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Regieren in Europa : effectiv und democratisch? 

Scharpf, Fritz Wilhelm  

Frankfurt/Main : Campus

1999

Biography 

Fritz W. Scharpf (deutscher Staatsbürger, geboren am 12. Februar 1935 in Schwäbisch Hall) ist Professor und emeritierter Direktor des Max Planck Instituts für Gesellschaftsforschung. Er hat unter anderem Werke über den Entscheidungsprozess von Regierungen, über Multi Level Governance, über die europäische Integration, über Anwendungen der Spieltheorie sowie vergleichende Untersuchungen zur politischen Ökonomie von Wohlfahrtsstaaten veröffentlicht.

Summary 

Dieses Buch von Fritz Scharpf ist ein Klassiker der europäischen Integrationsliteratur. Es ist noch heute eine bedeutende Grundlage für Untersuchungen, wie Möglichkeiten zur effizienten Problemlösung verbessert und die politische Legitimität in den sich herausbildenden mehrstufigen Regierungsebenen in der Europäischen Union gestärkt werden können. Einige Themen, auf die der Autor eingeht, sind nach wie vor brisant, wie beispielsweise die Legitimierung von bzw. die Demokratie bei der Regierungstätigkeit der EU.

Er führt aus, dass eine Legitimation, die auf einer offenen und partizipatorischen Demokratie beruhe – mit anderen Worten einer Regierung durch das Volk – aufgrund der fehlenden kollektiven Identität unrealistisch sei. Darüber hinaus sei eine gemeinsame Identität, die nationale Grenzen überschreitet, noch nicht erreicht, da es bisher keinen europaweiten, gemeinsamen politischen Raum mit Institutionen und Debatten gebe, durch die die politische Rechenschaftspflicht auf EU-Ebene sichergestellt werden könne. Da durch die Osterweiterung der EU die Heterogenität weiter zunehme, werde eine Regierung durch das Volk sogar noch unwahrscheinlicher. Nach Fritz Scharpfs Vorstellung einer europäischen Regierung hat Effizienz bei der Entscheidungsfindung und bei der Verwaltung Vorrang vor jeglichen Konzepten für eine politische Teilhabe der Bürger.

Der Autor unterstreicht, dass es auf EU-Ebene möglich sei, dass Potential einer differenzierten Integration zu nutzen. Während heute auf der Ebene der Institutionen die Frage eines mehrschichtigen Regierungssystems der Europäischen Union diskutiert wird, argumentiert Scharpf, dass angesichts zersplitterter Institutionen und einer Vielzahl von Vetopunkten der Erfolg einer Änderungsstrategie zuweilen von der Konvergenz kognitiver und normativer Orientierungen abhänge. Es könne an der Zeit sein für neue Modelle von Verteilungsgerechtigkeit und für neue Definitionen der Begriffe „unfairer Wettbewerb” und „öffentliches Interesse”. Die politischen Entscheidungsträger Europas könnten sich möglicherweise einer von Kant geprägten Denk- und Handlungsweise zuwenden.