Demokratie auf der ganzen Welt fördern 

Sudan 

Das Europäische Parlament unterstützt Demokratie auf der ganzen Welt.

Eine der in den Gründungsverträgen der EU verankerten zentralen Aufgaben des Europäischen Parlaments besteht darin, die Europäische Union aktiv in ihren weltweiten Bemühungen um die Förderung der Demokratie und der Menschenrechte zu unterstützen.

Von dieser Arbeit profitieren auch die EU-Bürger, denn durch mehr Gerechtigkeit und Stabilität in der Welt wird auch ihre Situation in der Heimat stabiler.

Eine gesonderte Gruppe

Im Europäischen Parlament wurde eine gesonderte Gruppe von Abgeordneten  eingerichtet, die dafür verantwortlich ist, wie sich das Parlament über die Grenzen der EU hinaus für Demokratie engagiert.

Diese Gruppe, der die Vorsitzenden mehrerer einschlägiger Ausschüsse angehören, stellt sicher, dass die Bemühungen der Kollegen in diesem Bereich kohärent und wirksam sind.

Wahlbeobachtung

Wahlen sind das Fundament der Demokratie und stärken das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Institutionen. Aus diesem Grund setzt sich das Europäische Parlament für freie und faire Wahlen ein.

Das Europäische Parlament ist seit über 30 Jahren in Ländern außerhalb der EU als Wahlbeobachter  im Einsatz. Es hat bereits mehr als 170 kurzfristig eingesetzte Wahlbeobachtungsdelegationen in verschiedene Länder der ganzen Welt entsandt.

Durch viele dieser Aufgaben sind langfristige Beobachtungsprojekte entstanden, die von der EU  und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa  organisiert werden.

Wenn sich Abgeordnete an solchen Einsätzen beteiligen, steuern sie, was politische Kampagnen und den Wahlprozess betrifft, Wissen aus erster Hand bei. Das bedeutet: Glaubwürdigkeit – und Sichtbarkeit – bis zur abschließenden Beurteilung.

Vermittlung und Dialog

Die EU arbeitet daran, Konflikte abzuwenden, bevor sie akut werden, bei sich zuspitzenden Krisen einzugreifen und nach Konflikten Frieden und Demokratie zu fördern.

Die Abgeordneten tragen dazu bei, indem sie

  • zwischen den Abgeordneten verschiedener ausländischer Parlamente vermitteln,
  • die politischen Parteien bei der Konfliktverhütung unterstützen,
  • den parteienübergreifenden Dialog und die Konsensbildung fördern,

auf Vermittlung und Konfliktverhütung ausgerichtete internationale Veranstaltungen organisieren.

Stärkung anderer Parlamente

Das Europäische Parlament bietet für Parlamente und Parlamentarier in der ganzen Welt Programme an.

Im Fokus der Förderprogramme stehen die Nachbarländer der EU und bestimmte Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie regionale Parlamente.

Die Zielsetzungen der Programme sind

  • die Stärkung der Kernfunktionen von Parlamenten: die Bürger zu repräsentieren, die Regierung zu kontrollieren und Gesetze zu verfassen,
  • die Reform parlamentarischer Institutionen,
  • der Austausch über bewährte parlamentarische Verfahren.

Das Europäische Parlament wendet sich auch an kommende Generationen gewählter Volksvertreter .

Blickpunkt Südosteuropa

Für die Parlamente der Türkei und der Länder des westlichen Balkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Kosovo) gibt es beim Europäischen Parlament ein gesondertes Programm.

Durch die Stärkung der nationalen Parlamente der Region und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen diesen Parlamenten wird die Demokratie in der Region gefestigt. Das Programm ist auch für den EU-Erweiterungsprozess von Bedeutung, denn Länder, die der EU beizutreten beabsichtigen, müssen über starke demokratische Institutionen verfügen.

Parlamentarische Abgeordnete und Beamte vor Ort können die Programme des Europäischen Parlaments in Anspruch nehmen.

Wahlbeobachtung durch das Europäische Parlament