DHaushalt: So schöpft das Europäische Parlament seine jährlichen Geldmittel optimal aus 

Aus dem jährlichen Haushalt finanziert das Parlament den Betrieb eines Organs mit 751 Abgeordneten und 24 Amtssprachen. Dieserentspricht einem Fünftel der Verwaltungsausgaben aller EU-Organe und 1,2 Prozent des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union. Der Großteil der Geldmittel der EU wird direkt in den Mitgliedsstaaten investiert.

Haushaltsplan des Europäischen Parlaments für 2018

Haushalt der Europäischen Union

Hierzu zählen
  • 94% : Operative Mittel der Europäischen Union ( Finanzierung von Maßnahmen auf Unionsebene )
  • 6% : Verwaltungshaushalt der Europäischen Organe ( Anteil des Europäischen Parlaments: 1/5 )

Haushalt des Europäischen Parlaments

Der Anteil der Haushaltsmittel des Europäischen Parlaments an den Gesamthaushaltsmitteln der EU beträgt 1,2%

  • Politische Tätigkeiten:

    • Mitglieder : 22%
    • Tätigkeiten politischer Fraktionen/Parteien/Stiftungen : 6%
  • Betriebskosten:

    • IT : 7%
    • Gebäude : 14%
    • Verwaltung : 3%
  • Personal:

    • Vertragsbedienstete und Sprachendienste : 7%
    • Personalausgaben : 34%
    • Andere mit dem Personal verbundene Ausgaben : 3%
  • Komm:

    • Kommunikation : 5%

Diese Kategorien werden in dem Bericht des Generalsekretärs an das Präsidium des Parlaments über den Vorentwurf des Haushaltsvoranschlags verwendet.

Die einzelnen Prozentsätze sind gerundet und ergeben daher zusammen 101 %.

Beschließung der Haushaltsmittel

Der Parlamentshaushalt wird in einem Verfahren beschlossen, das normalerweise im Februar damit beginnt, dass der Generalsekretär einen Vorschlag über die Prioritäten und die notwendigen Mittel für das darauffolgende Jahr vorlegt. Dieser dient dem Präsidium, bestehend aus dem Präsidenten und den 14 Vizepräsidenten, als Grundlage für den Vorentwurf des Haushaltsvoranschlags, den es dem Haushaltsausschuss  unterbreitet.

Eines der Ausschussmitglieder wird zum Berichterstatter für den Haushaltsplan ernannt. Dieser hat die Aufgabe, einen Bericht auszuarbeiten, in dem die Prioritäten für die Arbeit des Parlaments festgelegt werden und entsprechende Finanzmittel vorgesehen sind. Zunächst wird nur im Haushaltsausschuss und anschließend auch im Plenum über den Bericht abgestimmt. Dies geschieht für gewöhnlich im Mai. Dieser Voranschlag wird dann in den vorläufigen Haushaltsplan der EU für das kommende Jahr integriert, den die Mitglieder des Europäischen Parlaments im Plenum spätestens im Dezember abändern und annehmen.