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Die Wahlen zum Europäischen Parlament

 
© European Union (2009) - European Parliament
 

Alle fünf Jahre entscheiden die EU-Bürger über ihre Vertreter im Europäischen Parlament, dem direkt gewählten Organ, das ihre Interessen im EU-Entscheidungsprozess vertritt.

Jeder Mitgliedstaat hat das Recht, eine bestimmte Zahl von Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP) wählen zu lassen. Die Verteilung der Sitze auf die Mitgliedstaaten ist in den EU-Verträgen nach dem Grundsatz der degressiven Proportionalität geregelt: Länder mit größerer Bevölkerung verfügen über mehr Sitze als kleinere Länder, aber die kleineren Länder verfügen über mehr Sitze, als ihnen bei genauer Beachtung der Verhältnismäßigkeit zustehen würden. Bei den Wahlen 2014 liegt die Zahl der MdEP nach dem Vertrag von Lissabon zwischen 6 für Malta, Luxemburg, Zypern und Estland und 96 für Deutschland.

Die Wahlverfahren in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, wobei es jedoch einige gemeinsame Elemente gibt, und zwar insbesondere, dass eine Form des Verhältniswahlsystems angewandt werden sollte. Dadurch erhalten größere und kleinere Parteien die Chance, entsprechend der auf sie entfallenden Stimmenzahl Mandate im Europäischen Parlament zu gewinnen. Es steht jedoch allen Ländern frei, zahlreiche wichtige Bestandteile des Wahlverfahrens selbst festzulegen. So teilen beispielsweise einige Länder ihr Staatsgebiet in mehrere regionale Wahlbezirke auf, während andere Länder nur einen Wahlbezirk einrichten. Die Länder können außerdem im Einklang mit ihren Wahltraditionen über den genauen Wahltag entscheiden. Üblicherweise erstrecken sich die Europawahlen über vier Tage, wobei die Stimmabgabe im Vereinigten Königreich und den Niederlanden an einem Donnerstag und in den meisten anderen Ländern an einem Sonntag erfolgt.

Bei den Wahlen treten nationale Parteien an; nach ihrer Wahl entscheiden sich jedoch die meisten MdEP für die Mitgliedschaft in einer länderübergreifenden Fraktion. Die meisten nationalen Parteien sind Mitglieder europaweiter politischer Familien, so dass eine der gewichtigen Fragen in der Wahlnacht darin besteht, welche dieser europäischen Gruppierungen größeren Einfluss auf die Beschlüsse der kommenden Wahlperiode haben wird. Der Europäische Rat muss die Wahlergebnisse bei der Benennung eines Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Exekutivorgans der EU, berücksichtigen.

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist das Europäische Parlament zu einem mächtigen Mitgesetzgeber geworden und spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Politik der Union. Durch die Stimmabgabe bei den Europawahlen hat jeder Bürger die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Parlaments und die Beschlüsse zu beeinflussen, die es während seiner fünfjährigen Mandatszeit fassen wird.