Die nationalen Parlamente in der EU

 

Im Vertrag von Lissabon wurde die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union erstmals geregelt. Die nationalen Parlamente können beispielsweise prüfen, ob Entwürfe von EU-Rechtsakten im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip stehen, oder an der Überarbeitung der EU-Verträge bzw. an der Bewertung von EU-Maßnahmen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht mitwirken.

Aufgrund des Vertrags von Lissabon legen das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente zudem gemeinsam fest, wie eine wirkungsvolle und regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten in der EU gestaltet und gefördert werden kann.

Vor diesem Hintergrund nahm das Europäische Parlament 2009 und 2014 Entschließungen an, die speziell den Ausbau der Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten betreffen.

 
Treffen der maßgeblichen Personen zur rechten Zeit

Die interparlamentarische Zusammenarbeit kann viele Formen annehmen. Alljährlich treffen sich die Präsidenten aller nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments und legen die allgemeinen Leitlinien für diese Zusammenarbeit fest.

Die Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der nationalen Parlamente und die Mitglieder des Europäischen Parlaments kommen regelmäßig in der Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten (COSAC) zusammen. Außen- oder wirtschaftspolitische Themen werden in den vor kurzem eingerichteten interparlamentarischen Konferenzen eingehender erörtert, an denen Mitglieder der zuständigen Ausschüsse aller Parlamente teilnehmen.

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente laden einander häufig zu Aussprachen über bestimmte im EU-Rahmen anstehende Vorschläge ein. Außerdem bieten Videokonferenzen den Abgeordneten die Gelegenheit, Kontakte zu pflegen und aktuelle Themen zu besprechen.

Stets übergeordnet ist dabei das Ziel, die für den jeweiligen Themenbereich maßgeblichen Personen zur rechten Zeit zusammenzubringen.

Netze für die interparlamentarische Zusammenarbeit

Das Europäische Parlament unterstützt zwei große Netze, die die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten erleichtern.

Über die Plattform für den Interparlamentarischen Austausch von EU-bezogenen Informationen (IPEX) können die Parlamente der Europäischen Union Dokumente austauschen, die mit der EU zusammenhängen.

Wenn Parlamente mehr über Verfahren und Maßnahmen in anderen Mitgliedstaaten erfahren möchten, leitet das Europäische Zentrum für parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD) ihre Anfragen weiter.