Die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten

 

Das Europäische Parlament misst der Aufrechterhaltung enger Beziehungen zu den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten durch regelmäßige Treffen große Bedeutung bei. Dies gilt insbesondere seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der oft als „Vertrag der Parlamente“ bezeichnet wird.

 
 
Die Beziehungen der nationalen Parlamente zum Europäischen Parlament

Die Konferenz der Präsidenten ist zuständig für Fragen im Zusammenhang mit den Beziehungen zu den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten. Im Dezember 2009 fasste die Konferenz der Präsidenten den Beschluss, eine Lenkungsgruppe für die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten zu schaffen, deren Aufgabe es ist, sich mit der Umsetzung des Vertrags von Lissabon in Bezug auf die nationalen Parlamente zu befassen und die interne Koordinierung der Tätigkeiten des Europäischen Parlaments in diesem Bereich zu verbessern sowie regelmäßig ein Arbeitsprogramm vorzulegen.

Das Europäische Parlament unterrichtet die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten regelmäßig über seine Aktivitäten.

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments laden regelmäßig Mitglieder der nationalen Parlamente zur Teilnahme an ihren Sitzungen ein, um unter anderem über neue Legislativvorschläge der Kommission zu beraten.

Gemeinsam mit den Parlamenten der Mitgliedstaaten, die den Ratsvorsitz der EU innehaben, organisiert das Europäische Parlament zweimal jährlich interparlamentarische Treffen, um wesentliche politische Fragen zu erörtern, die auf der Agenda der Europäischen Union stehen.

Die Konferenz der Europa-Ausschüsse der Parlamente (COSAC)

Die COSAC setzt sich aus den mit europäischen Angelegenheiten befassten Ausschüssen der nationalen Parlamente und Vertretern des Europäischen Parlaments zusammen. Im Protokoll (Nr. 1) über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union, das dem Vertrag von Lissabon beigefügt ist, wird ausdrücklich auf die COSAC Bezug genommen.

Im Rahmen der COSAC sind auf jedem zweimal jährlich stattfindenden Treffen sechs Vertreter jedes nationalen Parlaments der Mitgliedstaaten und sechs Vertreter des Europäischen Parlaments, darunter zwei für die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten zuständige Vizepräsidenten, vertreten.

Siehe auch:
Das Europäische Zentrum für parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD)

Das EZPWD ist ein Netz, dem 70 parlamentarische Versammlungen – darunter 40 aus Ländern der Europäischen Union – angehören. Es entstand im Ergebnis einer gemeinsamen Initiative des Europäischen Parlaments und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Beide Institutionen zeichnen für die Ernennung der beiden Ko-Direktoren des EZPWD verantwortlich. Das Sekretariat des EZPWD wird durch das Europäische Parlament geführt, das auch die Website betreut.

  • der Austausch von Informationen, Ideen und Erfahrungen bei Themen von gemeinsamem Interesse für das Europäische Parlament und die Förderung der nationalen Parlamente;
  • die Stärkung der bestehenden engen Zusammenarbeit zwischen den Forschungs- und Dokumentationsdiensten der Mitgliedsparlamente in allen Informationsbereichen.

Die Haupttätigkeit des EZPWD besteht in der Bearbeitung vergleichender Anfragen und der Durchführung von Seminaren. Zu diesem Zweck wurde eine moderne Website eingerichtet. Der nichtöffentliche Bereich der Website ist den Parlamenten vorbehalten, die Mitglied des EZPWD sind.

Siehe auch:
Interparlamentarischer Austausch von EU-Informationen (IPEX)

Um einen besseren Informationsaustausch zu ermöglichen, haben die nationalen Parlamente in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament eine eigene Datenbank und eine Website eingerichtet, die unter www.ipex.eu abrufbar ist.

IPEX enthält Dokumente über parlamentarische Prüfungstätigkeiten und Informationen über die Europäische Union. Zentraler Bestandteil der IPEX-Datenbank sind die parlamentarischen Dokumente, die von den einzelnen Parlamenten hochgeladen werden. Die Dokumente sind nach den EU-Dokumenten sortiert, auf die sie sich beziehen.

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