DEMOKRATIE IN BEWEGUNGEIN JAHR VOR DER EUROPAWAHL 

Die Ergebnisse der jüngsten Eurobarometer-Umfrage, die ein Jahr vor der im Mai 2019 stattfindenden Europawahl veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Zahl der Bürger, die sich für die Europäische Union aussprechen, stetig wächst. Mehr als zwei Drittel der Befragten (67 %) meinen, dass die EU-Mitgliedschaft für ihr Land von Vorteil ist. Dies ist der höchste seit 1983 gemessene Zustimmungswert. Ebenfalls zum ersten Mal ist eine Mehrheit der Befragten (48 %) der Auffassung, dass ihre Stimme in der EU von Bedeutung ist.

Fast ein Drittel der Befragten (32 %) kennt bereits den Termin der Europawahl 2019. 50 % interessieren sich für die Wahl. Die Bürger befürworten die Aufstellung von Spitzenkandidaten (49 % erklären, dass sie sich dadurch eher veranlasst fühlen würden, an der kommenden Europawahl teilzunehmen); 70 % wünschen sich jedoch gleichzeitig eine echte Debatte über europäische Themen sowie über die Zukunft der EU.

Zudem stimmen die meisten Befragten der Aussage zu, dass die Aufstellung von Spitzenkandidaten für mehr Transparenz sorgt (63 %), einen bedeutenden Fortschritt für die Demokratie innerhalb der EU darstellt (61 %) und der Europäischen Kommission mehr Legitimität verleiht (60 %). Gleichzeitig vertritt nicht ganz die Hälfte der Befragten die Auffassung, dass die Aufstellung von Spitzenkandidaten die Mitgliedstaaten daran hindern würde, den besten Kandidaten für die Position auszuwählen (46 %), während 45 % der Meinung sind, dass dies keine konkreten Auswirkungen haben wird.

Die Europäer wünschen sich, dass während des kommenden Wahlkampfes Fragen der Sicherheit im umfassenden Sinne thematisiert werden und dass dabei auch der Themenbereich Immigration zur Sprache kommt. Gleichzeitig sind den Europäern auch Themen wichtig, die mit ihrem persönlichen Wohlstand und Wohlergehen zusammenhängen.

Die Mehrheit der Befragten ist weiterhin zufrieden damit, wie die Demokratie in ihrem Land (55 %) und in der EU (46 %) funktioniert. In einigen Ländern sind die Befragten mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU zufriedener als mit der diesbezüglichen Lage in ihrem eigenen Land, während die Bürger einiger der größeren Mitgliedstaaten mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU deutlich weniger zufrieden sind. Dies wird noch offensichtlicher, wenn man das Niveau der Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie zum BIP pro Kopf des jeweiligen Landes und zu seiner Arbeitslosenquote in Bezug setzt.

Die Umfrage befasste sich auch mit der Haltung der Bürger gegenüber den neu entstandenen Parteien und politischen Bündnissen, von denen zwischen 2013 und 2018 in den Mitgliedstaaten der EU mehr als 70 entstanden sind. Einige von ihnen erzielten ihre Erfolge mit dem Protest gegen das politische Establishment.

Auf die Bitte hin, unter mehreren Aussagen über diese Parteien und Bewegungen auszuwählen, bewertete die Mehrzahl der Befragten sie eher positiv. Die Hälfte der Befragten ist nicht der Auffassung, dass diese Parteien oder Bewegungen eine Bedrohung für die Demokratie darstellen; 38 % sind jedoch der Auffassung, dass dies sehr wohl der Fall ist. 70 % der befragten Bürger erklären, dass es nicht genügt, einfach nur gegen etwas zu sein, und dass dies nichts verbessert. 56 % glauben jedoch, dass neue Parteien und Bewegungen eine echte Veränderung bewirken können, und 53 % der Bürger vertreten die Meinung, dass sie besser neue Lösungen finden können als die etablierten Parteien.