Dialog mit religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften Artikel 17 AEUV 

Im heutigen von Vielfalt geprägten Europa leisten viele verschiedene Kirchen, Religionen und weltanschauliche Gemeinschaften einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Die Organe der Europäischen Union sind einem offenen Dialog mit diesen religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften verpflichtet, und das Europäische Parlament arbeitet mit ihnen intensiv bei der Ausarbeitung von der EU-Politik zusammen.

Hintergrund

In Artikel 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), eingeführt mit dem Vertrag von Lissabon, wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog der EU mit Kirchen, religiösen Vereinigungen und weltanschaulichen Gemeinschaften vorgesehen:

  1. „Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.
  2. Die Union achtet in gleicher Weise den Status, den weltanschauliche Gemeinschaften nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genießen.
  3. Die Union pflegt mit diesen Kirchen und Gemeinschaften in Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog.“

Während die ersten beiden Absätze dieses Artikels den Schutz des besonderen Status gewährleisten, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften sowie weltanschauliche Gemeinschaften nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genießen, werden die Organe der EU in Absatz 3 aufgefordert, einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog mit diesen Kirchen und Gemeinschaften zu pflegen.

Nachdem Antonio Tajani im Januar 2017 zum Präsidenten gewählt worden war, übertrug er Vizepräsidentin Mairead McGuinness die Verantwortung für die Durchführung des Dialogs nach Artikel 17. Unterstützt wird der Vizepräsident dabei vom Sekretariat des Präsidiums und anderen zuständigen Dienststellen des Parlaments. Das Parlament veranstaltet jedes Jahr mehrere hochrangige Konferenzen für alle Dialogpartner zu relevanten Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit der laufenden Parlamentsarbeit und -debatte.

Article 17 Dialogue Seminar with religious leaders: "The Future of Europe: Reflections for the EU by 2025" – 27 June 2017  

Der Dialog des Europäischen Parlaments mit Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften ist wesentlich, um die Nähe des Parlaments zu den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben, zu bewahren. Daher ist es eine große Ehre für mich, dass der Präsident des Parlaments Antonio Tajani mir die Verantwortung für diesen Dialog übertragen hat.

Wenn das europäische Projekt weiterhin von den Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden soll, darf Union die Realität nicht aus den Augen verlieren. Kirchen und Glaubensgemeinschaften sind ein fester Bestandteil unserer alltäglichen Wirklichkeit, sie machen das Wesen unserer Gemeinschaften in den Städten, Dörfern und Landstrichen unserer 28 Mitgliedstaaten aus.

Der Dialog der EU mit Glaubensgemeinschaften wurde in Artikel 17 des Vertrags von Lissabon sehr bewusst festgeschrieben. Dadurch wird klar signalisiert, dass die EU weit mehr ist als nur ein Wirtschaftsverband; in erster Linie geht es bei der EU um Menschen, die für ein Leben in Würde und für das Gemeinwohl zusammenarbeiten. Wenn wir die europäische Politik gestalten, müssen wir alle Dimensionen des menschlichen Daseins berücksichtigen – natürlich die wirtschaftlichen Aspekte, aber auch soziale und sogar spirituelle.

Bei der Beschlussfassung muss es zuallererst um die Menschenwürde gehen, und ich bin fest überzeugt, dass Kirchen und weltanschauliche Gemeinschaften, die auf viele Jahrhunderte der Reflexion über das menschliche Befinden zurückblicken, in diesen Abläufen einen wesentlichen Beitrag leisten können.“

Mairead McGuinness

Article 17 Dialogue Seminar with non-confessional leaders: "Discrimination and Persecution of Non-Believers around the world" - 11 April 2018