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Referat Bürgeranfragen (Ask EP)

 
 

Wenn Sie mehr über die Tätigkeiten, Befugnisse und Organisation des Europäischen Parlaments erfahren möchten, können Sie sich über das folgende Formular an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP) wenden.

 
 
 
Sie fragen, wir antworten

Hier finden Sie eine Auswahl unserer Antworten zu aktuellen Themen von besonderem Interesse für die Bürger, die sich schriftlich an das Europäische Parlament gewendet haben.

 
 
 
Wie können Petitionen an das Europäische Parlament gerichtet werden?
© WrightStudio / Fotolia   © WrightStudio / Fotolia

Wie können Petitionen beim Europäischen Parlament eingereicht werden? Zwar sind sich die Bürger ihres Rechts auf Einreichung einer Petition weitgehend bewusst, jedoch ersuchen sie häufig um zusätzliche Auskünfte über das Verfahren zur Übermittlung einer Petition und über die Vorgehensweise bei der anschließenden Erörterung von Petitionen im Ausschuss des EP. Jeder Bürger der Union sowie jede natürliche oder juristische Person mit Wohnort oder satzungsmäßigem Sitz in einem Mitgliedstaat kann allein oder zusammen mit anderen Bürgern oder Personen in Angelegenheiten, die in die Tätigkeitsbereiche der Union fallen und die ihn oder sie unmittelbar betreffen, eine Petition an das Europäische Parlament richten (Artikel 227 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union undArtikel 215 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments).

Um die vollständigen Informationen in Ihrer EU-Amtssprache anzufordern, wenden Sie sich bitte an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).

 
 
Was unternimmt die EU zur Förderung von Gebärdensprachen?
© Monika Wisniewska / Fotolia   © Monika Wisniewska / Fotolia

Im Zusammenhang mit Gebärdensprachen wenden sich die Bürger an das Europäische Parlament, um Informationen über den Status von Gebärdensprachen auf EU-Ebene, die Maßnahmen zur Förderung von Gebärdensprachen und die Vorgehensweise im Hinblick auf ihre Verdolmetschung in den Organen der EU anzufordern. Im Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen, das am 23. Dezember 2010 von der Europäischen Union ratifiziert wurde, ist das Recht von Menschen mit Behinderungen auf freie Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen festgehalten, das unter anderem umfasst, dass die Verwendung von Gebärdensprachen akzeptiert und erleichtert wird (Artikel 21).

Um die vollständigen Informationen in Ihrer EU-Amtssprache anzufordern, wenden Sie sich bitte an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).

 
 
Welche Maßnahmen ergreift die EU zur Bekämpfung des Terrorismus?
© mykhailobokovan / Fotolia   © mykhailobokovan / Fotolia

Nach mehreren Terroranschlägen in Europa wenden sich die Bürger an das Europäische Parlament, um zum Ausdruck zu bringen, dass sie diese Terrorakte entschieden ablehnen. Die Bürger fordern die EU Organe auch auf, neue Maßnahmen zu ergreifen, damit solche Verbrechen bekämpft und verhindert werden. Viele europäische Länder sind auf die eine oder andere Weise von Terrorismus betroffen. Abscheuliche Terroranschläge haben wieder einmal gezeigt, welche Herausforderung die Bekämpfung des Terrorismus und die Verhinderung solcher Verbrechen bei gleichzeitiger Wahrung der Grundrechte und Grundfreiheiten der Bürger darstellt.

Um die vollständigen Informationen in Ihrer EU-Amtssprache anzufordern, wenden Sie sich bitte an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).

 
 
Erneuerung der Genehmigung des Herbizids Glyphosat
© Intheskies / Fotolia   © Intheskies / Fotolia

Viele Bürger möchten wissen, welchen Standpunkt das Europäische Parlament zur Erneuerung der Genehmigung von Glyphosat vertritt. Im November 2015 erklärte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), dass Glyphosat wahrscheinlich keine krebserregende Wirkung auf den Menschen habe und dass eine Einstufung als karzinogen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse nicht gerechtfertigt sei. Angesichts dieses Fazits hat die Kommission zu entscheiden, ob Glyphosat weiterhin in der Liste genehmigter Wirkstoffe der Union verbleiben soll. Da die Schlussfolgerungen der EFSA jedoch nicht mit früheren Studien über diesen Wirkstoff übereinstimmen, wandten sich viele Bürger an das Europäische Parlament und forderten es auf, sich dafür einzusetzen, dass die Erneuerung der Genehmigung von Glyphosat abgelehnt wird.

Um die vollständigen Informationen in Ihrer EU-Amtssprache anzufordern, wenden Sie sich bitte an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).

 
 
Maßnahmen der EU zur Reduzierung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen
© Richard Carey / Fotolia   © Richard Carey / Fotolia

Angesichts der negativen Auswirkungen von Kunststofftragetaschen auf die Meeresflora und -fauna und die Umwelt insgesamt möchten die Bürger wissen, was die EU zur Reduzierung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen unternimmt. In der EU gelten Kunststofftragetaschen gemäß der Richtlinie 94/62/EG als Verpackungen. Ihre Verwendung führt zu Vermüllung und einer ineffizienten Nutzung von Ressourcen. Zudem führt die unkontrollierte Entsorgung von Kunststofftragetaschen zu Umweltverschmutzung und verschärft das weitverbreitete Problem der Ansammlung von Abfällen in Gewässern, was eine Bedrohung für die aquatischen Ökosysteme auf der ganzen Welt darstellt.

Um die vollständigen Informationen in Ihrer EU-Amtssprache anzufordern, wenden Sie sich bitte an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).

 
 
 
 
Das Parlament antwortet

Sehen Sie sich aktuelle Antworten des Parlaments in unserem Blog an.

 
 
 
Weitere Informationen:

Das Referat Bürgeranfragen (Ask EP) gehört zum Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments (EPRS). Über folgende Social-Media-Plattformen können Sie mit uns in Verbindung bleiben:

 
 
 

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