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Der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments ist die interne Forschungsabteilung und Ideenschmiede des Parlaments.

Er hat die Aufgabe, die Abgeordneten bei ihrer parlamentarischen Tätigkeit zu unterstützen, indem er sie mit unabhängigen, objektiven und verlässlichen Analysen und Recherchen über politische Fragen mit Bezug zur Europäischen Union versorgt.

Er hat außerdem das Ziel, die Mitglieder und Ausschüsse des Parlaments besser dazu zu befähigen, die Europäische Kommission und andere Exekutivorgane der EU zu kontrollieren und zu überwachen.

 
 
 
Wissenschaftliche Tätigkeit für die Mitglieder
 
Proportion of plastic and other recyclable waste recycled, by Member State  

Der Wissenschaftliche Dienst für die Mitglieder bietet unter anderem auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnittene Untersuchungs- und Forschungstätigkeit zu politischen Strategien, Themen und Rechtsvorschriften der EU für einzelne Mitglieder, die auf deren spezifische Anfragen hin zur Verfügung steht; eine in eigener Initiative herausgegebene Palette von Publikationen über Analysen und Forschungsarbeiten (Mitteilungen „Auf-einen-Blick“, Kurzdarstellungen, Briefings, eingehende Analysen und/oder längere Studien) zu politischen Strategien und Themen der EU sowie persönliche Informationsgespräche mit einzelnen Mitgliedern zu sämtlichen Themen in Zusammenhang mit der EU.

 
Die Veröffentlichungen des Dienstes können unter den folgenden Adressen abgerufen werden:
 
 
Bibliothek: Informationen für die Mitglieder und die Öffentlichkeit

Neben der Untersuchungs- und Forschungstätigkeit ist der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments außerdem für die folgenden Bereiche zuständig:

Bibliothek

Der Hauptsitz der 1953 (als Bibliothek der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl) gegründeten Bibliothek befindet sich in Brüssel. Außenstellen bestehen in Luxemburg und Straßburg. Die Außenstelle Straßburg ist nur während der Plenartagungen geöffnet. Die Bibliothek bietet eine breite Palette an Dienstleistungen für die einzelnen Mitglieder und für das Parlament als Ganzes. Neben dem Betrieb der Lesesäle des Parlaments mit ihrem umfangreichen Bestand an physischen und digitalen Medien ermöglicht die Bibliothek den Zugriff auf neue Quellen und Datenbanken.

Historisches Archiv des Europäischen Parlaments

Die öffentlich zugänglichen amtlichen Unterlagen des Parlaments und weiteres Archivmaterial, das bis 1952 zurückreicht, werden vom Historischen Archiv des Parlaments verwahrt. Sie sind für die Öffentlichkeit und für Wissenschaftler, die über die Geschichte des Parlaments und der europäischen Integration forschen, zugänglich.

Bürgeranfragen

Alle EU-Bürger haben das Recht, Informationsanfragen zu den Tätigkeiten des Parlaments und zu EU-Themen zu stellen.

Zugang zu Dokumenten

Alle seit 2001 entstandenen Dokumente des Europäischen Parlaments sind im Dokumentenregister öffentlich zugänglich:

Transparenz-Register

Über das gemeinsam mit der Kommission geführte Transparenz-Register haben die Bürger unmittelbaren Zugriff auf Informationen darüber, wer versucht, Einfluss auf den Entscheidungsprozess der EU zu nehmen.

 
 
 
Unterstützung des gesamten Politikzyklus
 
 
 
1. Abschätzung der Folgen vorgeschlagener EU-Rechtsvorschriften

Bei jedem Vorschlag für eine neue EU-Rechtsvorschrift ist es wichtig, die voraussichtlichen wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und sonstigen Auswirkungen abzuschätzen und sich mögliche Alternativen vor Augen zu führen. Das kann für die MdEP eine Entscheidungshilfe darstellen, ob der jeweilige Vorschlag genehmigt, abgelehnt oder abgeändert werden sollte. Der Dienst Ex-ante-Folgenabschätzungen des Parlaments unterstützt die MdEP und die Ausschüsse des Parlaments bei der Analyse der von der Kommission vorgelegten Folgenabschätzungen und bietet den Ausschüssen eine umfassende Palette umfangreicher Dienstleistungen für die weitere Bearbeitung an.

 
 
2. Bewertung der Ergebnisse bestehender EU-Rechtsvorschriften

Die Mitglieder müssen auch wissen, ob bestehende EU-Rechtsvorschriften wie beabsichtigt funktionieren und ob sie korrekt umgesetzt und durchgeführt worden sind. Der Dienst Ex-post-Folgenabschätzungen des Parlaments unterstützt die MdEP und die Ausschüsse des Parlaments durch die Erstellung ausführlicher Datenbanken mit EU-Rechtsvorschriften, zu denen Folgemaßnahmen ergriffen werden müssen, und mit sämtlichen Überprüfungen von EU-Rechtsvorschriften, die von den EU-Organen durchgeführt werden. Er fertigt außerdem regelmäßig Bewertungen zum aktuellen Stand der Dinge an, wenn Ausschüsse des Parlaments Umsetzungsberichte ausarbeiten.

Der Dienst Politikbereichsbezogene Leistungsbewertung des Parlaments führt erste Beurteilungen der Anwendung bestehender Rechtsvorschriften in der Praxis immer dann durch, wenn die Aktualisierung einer solchen Rechtsvorschrift im Jahresarbeitsprogramm der Kommission vorgesehen ist. Diese Beurteilungen beruhen auf den Informationen von anderen EU-Organen, nationalen Regierungen und Parlamenten sowie aus öffentlichen Anhörungen und anderen Maßnahmen zur Kontaktaufnahme mit der Öffentlichkeit.

 
 
3. Bestimmung von Bereichen, in denen Maßnahmen auf EU-Ebene angebracht sind

Die MdEP können der Kommission die Schaffung von EU-Rechtsvorschriften vorschlagen. Der Dienst Europäischer Mehrwert des Parlaments unterstützt die parlamentarischen Ausschüsse bei der Bestimmung von Bereichen, in denen durch ein gemeinsames Handeln auf EU-Ebene der größte Nutzen erzielt werden kann. Der Dienst erstellt Bewertungen, in denen der potenzielle Nutzen von legislativen Initiativberichten und der Mehrwert bestehender EU-Strategien dargelegt wird.

 
 
4. Wissenschaftliche Vorausschau

Die Wissenschaft hat Einfluss auf sämtliche Bereiche unseres Alltagslebens und spielt auch eine Rolle bei den Entscheidungen über die Ausgestaltung neuer Rechtsvorschriften. Der Dienst Bewertung wissenschaftlicher und technologischer Optionen (Science and Technology Options Assessment – STOA) untersucht neue politische Sachverhalte in den betreffenden Bereichen und führt eine Vielzahl von Studien, Workshops und anderen Aktivitäten durch, um sicherzustellen, dass die MdEP und die Ausschüsse des Parlaments Zugriff auf die bestmöglichen wissenschaftlichen Vorausschauen und Untersuchungen haben. Die Tätigkeit von STOA wird von einer Lenkungsgruppe aus MdEP überwacht, die von sechs Ausschüssen benannt werden.

 
 
5. Aufsicht über den Europäischen Rat

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde der Europäische Rat zu einem offiziellen Organ mit einem ständigen Präsidenten. In seiner Funktion als Kontrollorgan der Exekutive überwacht das Parlament mit Hilfe seines Dienstes Aufsicht über den Europäischen Rat ständig alle Verpflichtungen, die auf den Gipfeltreffen eingegangen werden. Jedes Paket von Schlussfolgerungen des Europäischen Rates wird untersucht, um zu bestimmen, welche Verpflichtungen die Mitgliedstaaten eingegangen sind, damit die Erfüllung dieser Verpflichtungen verfolgt werden kann. Der Dienst stellt außerdem dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Material zur Verfügung, um ihn bei der Vorbereitung auf seine Teilnahmen an den Sitzungen des Europäischen Rates zu unterstützen, bei denen er den Standpunkt des Parlaments zu den wichtigsten Punkten der Tagesordnung des jeweiligen Gipfels vertritt.