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Europawahlen

 
 

Alle fünf Jahre entscheiden die EU-Bürger über ihre Vertreter im Europäischen Parlament, dem direkt gewählten Organ, das ihre Interessen im EU-Beschlussfassungsprozess vertritt. Die Wahlverfahren in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, jedoch gibt es auch einige gemeinsame Elemente. Im Folgenden wird kurz dargelegt, wie die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) gewählt werden.

Von wie vielen MdEP werden die einzelnen Mitgliedstaaten vertreten?

Die Verteilung der Sitze ist in den EU-Verträgen geregelt. Bei der Verteilung wird die Bevölkerungsgröße der einzelnen Mitgliedstaaten berücksichtigt; kleinere Länder erhalten mehr Sitze, als ihnen bei genauer Beachtung der Verhältnismäßigkeit zustehen würden. Derzeit reicht die Zahl der zu wählenden MdEP von sechs für Malta, Luxemburg, Zypern und Estland bis zu 96 für Deutschland.

Wahlsystem

Gemäß den Vorschriften sollte bei der Wahl der MdEP eine Form der proportionalen Vertretung eingehalten werden. Mit diesem System wird dafür Sorge getragen, dass einer Partei, die 20 % der Stimmen erhält, auch 20 % der zur Wahl stehenden Sitze zugewiesen werden. Somit haben sowohl größere als auch kleinere Parteien die Möglichkeit, im Europäischen Parlament vertreten zu sein.

Die Länder können zahlreiche andere wichtige Einzelheiten des Wahlverfahrens selbst festlegen. So teilen beispielsweise einige Länder ihr Staatsgebiet in mehrere regionale Wahlbezirke auf, während andere Länder nur einen Wahlbezirk einrichten.

Wahltage

Was Wahlen betrifft, halten die Mitgliedstaaten der EU an unterschiedlichen Traditionen fest. Jeder Staat kann in einem Zeitfenster von vier Tagen den genauen Wahltag selbst festlegen. Diese Zeitspanne reicht von Donnerstag (an dem in der Regel das Vereinigte Königreich und die Niederlande abstimmen) bis Sonntag (wenn die meisten anderen Mitgliedstaaten ihre Wahlen abhalten).

Wer wird bei den Wahlen antreten?

Bei den Wahlen treten nationale Parteien an; nach ihrer Wahl entscheiden sich jedoch die meisten MdEP für die Mitgliedschaft in einer länderübergreifenden Fraktion. Die meisten nationalen Parteien sind Mitglieder europaweiter politischer Parteien (nähere Informationen hierzu in der rechten Spalte), so dass eine der gewichtigen Fragen in der Wahlnacht darin besteht, welche dieser europäischen Gruppierungen größeren Einfluss auf die Beschlüsse der kommenden Wahlperiode haben wird.

Beteiligung an der Wahl des Präsidenten der Kommission

Bei den Wahlen 2014 haben die wichtigsten europäischen Parteien erstmals einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission, des Exekutivorgans der EU, benannt. Der von der stimmenmäßig stärksten Partei, der Europäischen Volkspartei, vorgeschlagene Kandidat wurde zum Präsidenten der Kommission ernannt, nachdem das neue Parlament seine Zustimmung gegeben hatte. Demnach konnten die Bürger durch ihre Teilnahme an den Europawahlen nicht nur die Zusammensetzung des Parlaments, sondern auch die Entscheidung beeinflussen, wer für die Gestaltung und Umsetzung der EU-Politik zuständig sein würde.

 
 

Politische Parteien auf europäischer Ebene

Eine politische Partei auf europäischer Ebene besteht aus nationalen Parteien und Einzelpersonen und ist in mehreren Mitgliedstaaten vertreten. Ausschließlich nationale Parteien können das Ergebnis der Europawahlen anfechten, jedoch würden sie häufig mit einer europäischen Partei in Verbindung gebracht werden, und nach den Wahlen würden sie einer im Europäischen Parlament vertretenen Fraktion, der gleichgesinnte Parteien aus ihrer politischen Familie angehören, beitreten.