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Dialog mit religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften
Artikel 17 AEUV

 
 

Im heutigen vielseitigen Europa leben viele Religionen, Glaubensrichtungen und philosophische Bewegungen friedlich zusammen, und die europäischen Organe sind verpflichtet, Toleranz und gegenseitigen Respekt als wichtige Merkmale unserer Gesellschaft zu fördern. Die Europäische Union führt einen offenen Dialog mit religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften, und das Europäische Parlament leistet zu diesen Bemühungen einen aktiven Beitrag.

Vizepräsidentin Mairead McGuinness trifft den Großmufti von Bosnien und Herzegowina, Dr. Husein Kavazović, Oberhaupt der islamischen Glaubensgemeinschaft des Landes
Hintergrund

In Artikel 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), eingeführt mit dem Vertrag von Lissabon, wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog der EU mit Kirchen, religiösen Vereinigungen und weltanschaulichen Gemeinschaften vorgesehen:

  • 1. „Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.
  • 2. Die Union achtet in gleicher Weise den Status, den weltanschauliche Gemeinschaften nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genießen.
  • 3. Die Union pflegt mit diesen Kirchen und Gemeinschaften in Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog.“

Während die ersten beiden Absätze dieses Artikels den Schutz des besonderen Status gewährleisten, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften sowie weltanschauliche Gemeinschaften nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genießen, werden die Organe der EU in Absatz 3 aufgefordert, einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog mit diesen Kirchen und Gemeinschaften zu pflegen.

Präsident Antonio Tajani hat Vizepräsident Mairead McGuinnes im Juli 2014 zu Beginn der 8. Wahlperiode die Verantwortung für die praktische Durchführung des Dialogs nach Artikel 17 übertragen. Unterstützt wird der Vizepräsident dabei vom Sekretariat des Präsidiums und anderen zuständigen Dienststellen des Parlaments. Das Parlament veranstaltet jedes Jahr mehrere hochrangige Konferenzen für alle Dialogpartner zu relevanten Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit der laufenden Parlamentsarbeit und -debatte.

Mehr Hintergrundinformationen über den Dialog nach Artikel 17:
Vom Europäischen Parlament organisierte Konferenzen mit Bezug zu Artikel 17 AEUV
 
 
 
Kommende Veranstaltungen
  • 06 December 2017 (15.00 to 18.00) - The external Policies of the EU
  • 24 January 2018 (12.30 to 14.30) – European Parliament Holocaust Commemoration; Espace Yehudi Menuhin
  • 31 January 2018 (13.30 to 15.00) – Presentation of Pew Forum Survey on European attitudes to religious minorities
 
 
Frühere vom Europäischen Parlament organisierte Konferenzen mit Bezug zu Artikel 17 AEUV

Das Jahr 2015 wurde geprägt von den Terroranschlägen von Paris im Januar und November, woraufhin in Europa und der Welt angesichts der Bedrohung, die derlei gewalttätige, ideologieverhaftete Extremisten für offene, freie und tolerante Gesellschaften darstellen, Angst und Misstrauen zunahmen. Bestimmt wurde die Debatte ferner von der besorgniserregenden Zunahme der Verfolgung aus religiösen Gründen, der insbesondere christliche Gemeinschaften im Nahen Osten aufgrund des radikalen Dschihad ausgesetzt sind. So trugen die Themen der Dialoge des vergangenen Jahres denn auch derlei Besorgnissen Rechnung, wurde mit ihnen doch der Versuch unternommen, auf das Erstarken des radikalen Fundamentalismus und die Rolle der Religion bei der Förderung von Toleranz und Respekt für die Menschenwürde einzugehen (im März) und sich der Rolle zuzuwenden, die die Bildung bei der Behebung dieses Problems spielt (im November). Bei der punktuellen Veranstaltung im Dezember wiederum sollte ein Schlaglicht auf die besondere Lage der christlichen Gemeinschaften in vielen Teilen der Welt geworfen werden, deren Existenz durch Extremisten bedroht wird und die allein aufgrund ihres Glaubens regelmäßig verfolgt, gefoltert oder getötet werden.

 
 
21 November 2017 (13.30 to 14.30) - "Religion & Society" Series Book Presentation: Jihad and Death by Prof Olivier Roy, EP Library
 
 
18 October 2017 - Art.17 Book Presentation in the EP Library
 
 
27/06/2017 - The Future of Europe - Reflections for the EU by 2025
 
 
27/09/2016 – Die Zukunft der jüdischen Gemeinschaft in Europa
 
 
26. April 2016 – Europäische Muslime stellen sich der Radikalisierung und den Herausforderungen der Entradikalisierung
 
 
1. Dezember 2015 – Die Verfolgung von Christen in der Welt – ein Appell zum Handeln
 
 
17. November 2015 – Wie kann Erziehung einen Beitrag zur Bekämpfung von Radikalismus und Fundamentalismus leisten?
 
 
24. März 2015 – Das Erstarken des religiösen Radikalismus und die Rolle des interreligiösen Dialogs bei der Förderung von Toleranz und Respekt für die Menschenwürde
 
 
 
 

„Der Dialog des Europäischen Parlaments mit Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften ist wesentlich, um die Nähe des Parlaments zu den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben, zu bewahren. Daher ist es eine große Ehre für mich, dass der Präsident des Parlaments Antonio Tajani mir die Verantwortung für diesen Dialog übertragen hat.

Wenn das europäische Projekt weiterhin von den Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden soll, darf Union die Realität nicht aus den Augen verlieren. Kirchen und Glaubensgemeinschaften sind ein fester Bestandteil unserer alltäglichen Wirklichkeit, sie machen das Wesen unserer Gemeinschaften in den Städten, Dörfern und Landstrichen unserer 28 Mitgliedstaaten aus.

Der Dialog der EU mit Glaubensgemeinschaften wurde in Artikel 17 des Vertrags von Lissabon sehr bewusst festgeschrieben. Dadurch wird klar signalisiert, dass die EU weit mehr ist als nur ein Wirtschaftsverband; in erster Linie geht es bei der EU um Menschen, die für ein Leben in Würde und für das Gemeinwohl zusammenarbeiten. Wenn wir die europäische Politik gestalten, müssen wir alle Dimensionen des menschlichen Daseins berücksichtigen – natürlich die wirtschaftlichen Aspekte, aber auch soziale und sogar spirituelle.

Bei der Beschlussfassung muss es zuallererst um die Menschenwürde gehen, und ich bin fest überzeugt, dass Kirchen und weltanschauliche Gemeinschaften, die auf viele Jahrhunderte der Reflexion über das menschliche Befinden zurückblicken, in diesen Abläufen einen wesentlichen Beitrag leisten können.“

Mairead McGuinness

 

Vizepräsidentin Mairead McGuinness begrüßt den Rat der Religionsführer der Ukraine zu einem Meinungsaustausch über ihre Rolle bei der Erhaltung des Friedens in der Ukraine im Europäischen Parlament