Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt

Um die harmonische Entwicklung der Europäischen Union als Ganzes zu fördern, stärkt die EU ihren wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt. Insbesondere setzt sich die EU zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand ihrer verschiedenen Regionen zu verringern. Bei den betreffenden Regionen liegt der besondere Schwerpunkt auf den ländlichen Gebieten, den vom industriellen Wandel betroffenen Gebieten und den Gebieten mit schwerwiegenden und dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen, wie den nördlichsten Regionen mit sehr geringer Bevölkerungsdichte sowie den Insel-, Grenz- und Bergregionen.

Rechtsgrundlage

Artikel 174 bis 178 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Hintergrund

Von Beginn an gab es in der Europäischen Gemeinschaft (heute die Europäische Union) große territoriale und demografische Unterschiede, die bis heute potenzielle Hindernisse für die Integration und die Entwicklung in Europa darstellen. Bereits der Vertrag von Rom (1957) sah Solidaritätsmechanismen in Form zweier Strukturfonds vor, des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL, Abteilung Ausrichtung). Im Jahr 1975 wurden mit der Errichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) regionale Aspekte eingeführt. Im Jahr 1994 wurde zudem der Kohäsionsfonds geschaffen. Die finanzielle Ausstattung dieser Initiativen blieb jedoch lange Zeit bescheiden.

Mit der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 wurde der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Gemeinschaft aufgenommen. Im Jahr 2008 wurde mit dem Vertrag von Lissabon eine dritte Dimension des Zusammenhalts der EU eingeführt: der territoriale Zusammenhalt. Diese drei Aspekte des Zusammenhalts werden durch die Kohäsionspolitik und die Strukturfonds unterstützt.

Ziele

Die Stärkung ihres wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts ist eines der wesentlichen Ziele der EU. Sie widmet einen bedeutenden Teil ihrer Tätigkeiten und ihrer Mittel der Verringerung der Unterschiede zwischen den Regionen, insbesondere in Bezug auf die ländlichen Gebiete, die vom industriellen Wandel betroffenen Gebiete und die Gebiete mit schwerwiegenden und dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen.

Die EU unterstützt die Verwirklichung dieser Ziele durch

  • die Koordinierung der Wirtschaftspolitik,
  • die Umsetzung der Politiken der EU,
  • die Inanspruchnahme der Strukturfonds (EAGFL, Abteilung Ausrichtung, ESF, EFRE), die Europäische Investitionsbank und die sonstigen bestehenden Finanzinstrumente (z. B. den Kohäsionsfonds).

Die Abteilung Ausrichtung ist eine der Komponenten des Europäischen Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft. Im Rahmen der Kohäsionspolitik der Union werden durch die Abteilung Ausrichtung des EAGFL die Entwicklung des ländlichen Raums und der Ausbau der landwirtschaftlichen Infrastrukturen gefördert.

Der Europäische Sozialfonds stellt das wesentliche Instrument der Union zur Unterstützung von Maßnahmen dar, die auf die Vorbeugung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Entwicklung der Humanressourcen und die Förderung der sozialen Integration in den Arbeitsmarkt ausgerichtet sind. Aus dem ESF werden Initiativen finanziert, die ein hohes Beschäftigungsniveau, die Chancengleichheit für Männer und Frauen, eine nachhaltige Entwicklung und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt fördern.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung soll zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der EU beitragen. Mit ihm werden Regionen mit Entwicklungsrückstand sowie die Umstellung der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung unterstützt.

Aus dem Kohäsionsfonds wird ein finanzieller Beitrag zu Vorhaben auf dem Gebiet der Umwelt und zu transeuropäischen Netzen auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur geleistet. Dieser Fonds steht nur denjenigen Mitgliedstaaten zur Verfügung, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Einwohner geringer als 90 % des durchschnittlichen BNE der EU ist.

Um einen effizienten Einsatz der Strukturfonds zu gewährleisten, sind folgende Grundsätze einzuhalten:

  • die Fonds sind nach Ziel und Region zu organisieren,
  • die Kommission, die Mitgliedstaaten und die regionalen Behörden müssen bei der Planung, Umsetzung und Begleitung der Interventionen partnerschaftlich zusammenarbeiten,
  • die Interventionen sind im Rahmen eines Programms zu planen,
  • die Beiträge der EU und der Mitgliedstaaten müssen sich ergänzen.

Bei der Zuweisung der für die Kohäsionspolitik bestimmten Finanzmittel der Union liegt der Schwerpunkt auf zwei wesentlichen Zielen:

  • Investitionen für Wachstum und Arbeitsplätze – zur Stärkung des Arbeitsmarktes und der regionalen Volkswirtschaften;
  • Europäische Territoriale Zusammenarbeit – Unterstützung des Zusammenhalts der EU durch eine Zusammenarbeit auf grenzüberschreitender, transnationaler und interregionaler Ebene.

Ergebnisse

Seit 1988 wurden die für die Kohäsionspolitik der Union bereitstehenden Finanzmittel massiv erhöht, und sie hat sich neben der Gemeinsamen Agrarpolitik zu einem der umfangreichsten Politikbereiche der Union entwickelt. Im Finanzplanungszeitraum 2007–2013 wurden insgesamt etwa 355 Milliarden EUR (zu Preisen von 2011) für die Vorbeugung von wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ungleichheiten aufgewandt. Diese Mittel wurden in so unterschiedlichen Bereichen wie Straßenbau, Umweltschutz, Investitionen in innovative Unternehmen, Schaffung von Arbeitsplätzen und Weiterbildung eingesetzt. Für den Zeitraum 2014-2020 sollen 325 Milliarden EUR (zu Preisen von 2011) für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt aufgewandt werden.

Rolle des Europäischen Parlaments

Das Europäische Parlament spielt bei der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts der EU eine sehr aktive Rolle. Die Rechtsvorschriften über die Kohäsionspolitik und die Strukturfonds werden nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen, bei dem das Parlament mit dem Rat gleichberechtigt ist.

Das Parlament wurde aktiv an den Verhandlungen über die Reform der Kohäsionspolitik für die Zeit nach 2013 beteiligt. Durch diese Reform werden die Prioritäten und die Instrumente der künftigen EU-Maßnahmen zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts festgelegt. Das Parlament hat die Vorschläge für eine weitreichende und wirksame Kohäsionspolitik, die auch eine entsprechende Mittelausstattung erforderlich machen wird, entschieden unterstützt.

Jacques Lecarte

11/2017