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09-11-2015
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Diese Woche im EP: Griechenland, EZB, Energieunion, Syrien, Afrika, EU-Wahlrecht, Luftfahrtpaket

Diese Woche befassen sich die Ausschüsse mit dem makroökonomischen Anpassungsprogramm für Griechenland, der Energieunion und den Aktivitäten der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Themen der Plenarsitzung am Mittwoch (11.11.) sind die EU-Treuhandfonds für Syrien und Afrika, das Luftfahrtpaket und die EU-Wahlrechtsreform.

© European Union 2015 - EP
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Ausschüsse

Am Dienstag (10.11.) diskutieren die Mitglieder des Wirtschafts- und Währungsausschusses mit Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe, und Klaus Regling, geschäftsführender Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), über das neue Finanzhilfeprogramm für Griechenland.

Ebenfalls am Dienstag setzt sich der Industrieausschuss mit den Prioritäten einer zukünftigen europäischen Energieunion auseinander. Thematisiert werden unter anderem die Frage der Energiesicherheit und der Angebotsvielfalt sowie die Nordstream-Pipeline.

Am Donnerstag (12.11.) debattieren die Mitglieder des Wirtschafts- und Währungsausschusses mit EZB-Chef Mario Draghi über das "Quantitative Easing"-Programm, Zinssätze und Maβnahmen gegen die niedrige Inflation.

Plenarsitzung

Die EU-Abgeordneten befragen den Ministerrat und die EU-Kommission zu den Beiträgen der Mitgliedstaaten zu zwei neuen EU-Treuhandfonds für Syrien und Afrika. 0,5 Milliarden beziehungsweise 1,8 Milliarden Euro des EU-Budgets wurden für die Fonds bereits vorgesehen.

Das Plenum debattiert zudem über mögliche Maβnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Luftfahrtsektors zu erhöhen. Die Vorschläge der EU-Kommission werden für Ende des Jahres erwartet.

Die EU-Abgeordneten stimmen über Vorschläge für eine Reform des Wahlrechts der EU ab. Zu den Vorschlägen zählen die elektronische Stimmabgabe, die Briefwahl und die Stimmabgabe online. EU-Bürger, die im Ausland leben, sollen ebenfalls wählen können.

EU-Parlamentspräsident Schulz

Martin Schulz reist nach Valetta, um am Gipfeltreffen zu Migrationsfragen, das am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, teilzunehmen. Am Dienstag spricht der Parlamentspräsident vor dem Parlament von Malta. Außerdem steht ein Treffen mit Ministerpräsident Joseph Muscat auf der Tagesordnung.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Übersicht aller Live-Streams
Agenda im Europaparlament (EN)
Aktuelles aus den Ausschüssen
Sitzungskalender der Ausschüsse
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Reform des EU-Wahlrechts: So denken die Nutzer der sozialen Medien darüber
EP Think Tank Briefing über das Luftfahrtpaket (EN)
Energieunion (Website der Europäischen Kommission)