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29-08-2016
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Diese Woche im Parlament: Türkei, CETA, Fahrzeugemissionen

In der ersten Ausschusssitzungswoche nach der Sommerpause befassen sich die EU-Abgeordneten unter anderem mit dem Thema Migration und den Beziehungen zur Türkei. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz trifft den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara. Auf der Tagesordnung stehen außerdem das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und die Anhörung des ehemaligen EU-Kommissars Günter Verheugen im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie.

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Türkei. Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten debattiert am Dienstag (30.8.) über die Lage in der Türkei und die türkische Offensive in Syrien. Parlamentspräsident Schulz trifft am Donnerstag (1.9.) Präsident Erdoğan in Ankara. Am Mittwoch (31.8.) debattieren die Abgeordneten des Innenausschusses über verschiedene Gesetzesvorschläge zum Thema Migration.

Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA). Nach dem Abschluss der CETA-Verhandlungen und der Entscheidung, die nationalen Parlamente über das Freihandelsabkommen abstimmen zu lassen, findet eine Debatte im Ausschuss für Internationalen Handel statt. Das EU-Parlament muss dem CETA-Abkommen zustimmen, damit dieses in Kraft treten kann.

Fahrzeugemissionen. Günter Verheugen, der im Zeitraum 2004 bis 2010 EU-Kommissar für Industrie und Unternehmertum war, erscheint am Mittwoch (31.8.) vor dem Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie.

EU-Haushalt 2017. Eine Reihe von Ausschüssen stimmt diese Woche über Änderungsvorschläge zum Haushalt des kommenden Jahres ab. Diese fließen in den Standpunkt ein, den der Haushaltsausschuss im kommenden Monat erstellen wird.  Die Abstimmung im Plenum findet dann Ende Oktober statt.

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