Gehe zu Inhalt

Cookies auf der Website des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich

Um unseren NutzerInnen die bestmögliche Browsing-Anwendung auf unserer Website zu ermöglichen, setzen wir Cookies ein. Wir nutzen Google Analytics ausschließlich zu statistischen Zwecken.

Weiter
 
 
 
04-07-2016
 .

Weitere Maßnahmen zur Terrorbekämpfung

Rund 5 000 Europäer sind nach Angaben des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments in Konfliktgebiete gereist, um sich Terrororganisationen anzuschließen. Die Frage der “ausländischen Kämpfer” und ihrer Rückkehr in die EU ist real und stellt eine Sicherheitsbedrohung dar. Das Parlament arbeitet an neuen Regeln, die vorsehen, Handlungen zur Vorbereitung von Terroranschlägen unter Strafe zu stellen und Unionsbürger an den EU-Außengrenzen systematisch zu kontrollieren. Mehr dazu in unserem Video.

 .

In unserem Video sprechen die deutsche EU-Abgeordnete und Berichterstatterin für die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung Monika Hohlmeier (EVP) und der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung Gilles De Kerchove über die Bedrohung durch den Terror sowie notwendige Maßnahmen, um Terrorismus zu verhindern und dagegen vorzugehen.

Radikalisierung

Das EU-Parlament arbeite an einem europäischen Projekt, das die Entradikalisierung fördere, sagt die deutsche EU-Abgeordnete Monika Hohlmeier (EVP) im Interview und fügt hinzu, Entradikalisierung sei ein "sehr wichtiger Aspekt bei der Verhinderung von Terrorismus".

Im November 2015 haben die EU-Abgeordneten eine Resolution verabschiedet. Diese enthält Empfehlungen für eine gemeinsame umfassende EU-Strategie gegen Extremismus, die insbesondere online, in Gefängnissen und durch Bildung und soziale Inklusion zur Anwendung kommen soll.

Online-Propaganda

Online-Propaganda spielt für die IS-Radikalisierung eine bedeutende Rolle. Schätzungen zufolge versendet die Terrormiliz "Islamischer Staat" pro Tag rund 100 000 Tweets. Der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung Gilles de Kerchove betont, es müssten Maßnahmen gegen das "virtuelle Kalifat" gesetzt werden.

Die EU-Polizeibehörde Europol überwacht Nachrichten, die in den sozialen Medien veröffentlicht werden und weist die Anbieter sozialer Medien auf terroristische Inhalte hin.

Ausländische Kämpfer

Die EU-Gesetzgebung stellt bereits bestimmte terroristische Handlungen wie zum Beispiel das Verüben eines Terroranschlags unter Strafe. Der Innenausschuss stimmt am Montag (4.7.) über neue Bestimmungen ab, die einen Schritt weiter gehen und Handlungen zur Vorbereitung von Terrorakten EU-weit unter Strafe stellten. Zu diesen "vorbereitenden Handlungen" zählten beispielsweise das Absolvieren einer Ausbildung innerhalb oder außerhalb Europas oder Auslandsreisen für terroristische Zwecke sowie die Terrorismusfinanzierung.

Ein weiterer Vorschlag wurde am 21. Juni vom Innenausschuss gebilligt. Dieser sieht vor, Unionsbürger beim Überschreiten der EU-Außengrenzen systematisch zu kontrollieren und ihre Daten mit Datenbanken über verlorene und gestohlene Dokumente abzugleichen. Diese Verpflichtung solle an allen EU-Außengrenzen, also an den Luft-, See- und Landaußengrenzen Anwendung finden und zwar sowohl bei der Ein- als auch bei der Ausreise. So sollen Personen, die aus Konfliktgebieten zurückkehren mit der Absicht, einen Terroranschlag zu verüben, identifiziert werden.

Das Parlament verhandelt nun mit dem Ministerrat, um eine Einigung zu erzielen.

In den kommenden Monaten

Die EU-Abgeordneten arbeiten zudem an neuen Bestimmungen für die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Feuerwaffen.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Pressemitteilung: Innenausschuss billigt Pläne zur systematischen Kontrolle der Unionsbürger an den EU-Außengrenzen (EN) (21.6.2016)Dossier zum Thema TerrorismusEP Think Tank: Gegen Terrorismus in der EU (EN)EP Think Tank: Ausländische Kämpfer (EN)Verfahrensschritte (2015/0281(COD))Verfahrensschritte (2015/0211(COD))