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13-09-2017
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WiFi4EU: Kostenloses öffentliches WLAN für alle

Eine Finanzierungsmaßnahme zur Schaffung lokaler drahtloser Internet-Zugangspunkte – kostenfrei und diskriminierungsfrei – ist auf dem Weg.

WiFi
WiFi © nito / Masterfile
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Die verfügbaren Mittel sollten – grundsätzlich in der Reihenfolge des Eingangs der Anträge – in zwischen den Mitgliedstaaten geografisch ausgewogener Weise verteilt werden. Es geht zunächst um über 6000 Zugangspunkte für alle Bürger in der gesamten EU (z.B. in Krankenhäusern, Bibliotheken, Ämtern usw.).

Förderkriterien und Bedingungen

Um für eine Förderung in Betracht zu kommen, müssen öffentliche Stellen die Betriebskosten für mindestens drei Jahre übernehmen und eine freie, leicht zugängliche und sichere Anbindung bieten. Werbung und Übermittlung persönlicher Daten für gewerbliche Zwecke sind nicht gestattet. Die EU-Finanzmittel können auch nicht für Vorhaben genutzt werden, die sich mit bereits existierenden ähnlichen kostenlosen privaten oder öffentlichen Angeboten in demselben Gebiet überschneiden.

Zugang sollte in den Sprachen des jeweiligen Mitgliedstaats bereitgestellt werden, und, wenn möglich, in anderen offiziellen EU-Sprachen.

Die Entschließung wurde mit 582 Stimmen angenommen, bei 98 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen.

Berichterstatter Carlos Zorrinho (S&D, PT): „Die WIFI4EU-Initiative war eine starke politische Vision, die in der gesamten EU bald konkret umgesetzt wird und sicherstellt, dass unabhängig davon, wo sie leben oder wie viel sie verdienen, alle Europäer in den Genuss einer hochwertigen WIFI-Verbindung kommen. Damit wird die europäische Gigabit-Gesellschaft verbessert, wettbewerbsfähig und sozial integrativ.“

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Entschließungsentwurf zur Förderung der Internetanbindung in KommunenMerkblatt zu den Verfahrensschritten (2016/0287(COD))Plenary Podcast (EN)
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