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19-04-2018
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Parlament billigt Termin für Europawahlen 2019

Die nächsten Europawahlen finden vom 23.-26. Mai 2019 statt. Die Abgeordneten unterstützten diesen Vorschlag des Rates am Mittwoch und billigten auch den Tagungskalender für 2019.

Symbolfoto: Europawahlen
Symbolfoto: Europawahlen © dvarg/mauritius images/Masterfile
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Das Konsultationsverfahren zur Billigung der Europawahltermine wurde vom Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Parlaments vorbereitet, der den Bericht am Montagabend annahm.

Die Wahltermine wurden am Mittwoch im Plenum mit 492 zu 14 Stimmen bei 24 Enthaltungen bestätigt.

Der Tagungskalender des Parlaments für 2019 wurde ebenfalls in einer gesonderten Abstimmung am Mittwoch angenommen.

Zitat

Berichterstatterin Danuta Hübner (EVP, PL): „Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden in der Zeit vom 23. bis zum 26. Mai 2019 statt. Die Zeit ist knapp. Die Bürger der Europäischen Union werden bereits zum neunten Mal zur Europawahl an die Urne treten."

Die nächsten Schritte

Nach Anhörung des Europäischen Parlaments wird der Rat das Verfahren voraussichtlich vor Ende Juni 2018 abschließen, um den EU-Ländern genügend Zeit für die Durchführung der Europawahlen im nächsten Jahr zu geben.

Hintergrundinformationen

Gemäß dem Wahlakt von 1976 sollen die Europawahlen Anfang Juni stattfinden, entsprechend dem Datum der ersten direkten EU-Wahlen (Donnerstag, den 9. bis Sonntag, den 12. Juni 1979). Sofern der Rat jedoch einstimmig beschließt, hat er das Recht, nach vorheriger Konsultation der Mitglieder des Europäischen Parlaments innerhalb eines bestimmten Zeitraums neue Termine vorzuschlagen.

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WEITERE INFORMATIONEN:

Der verabschiedete Text wird hier verfügbar sein (unter folgendem Datum: 18.04.2018)
Merkblatt zu den Verfahrensschritten (2018/0805(CNS))
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festsetzung des Zeitraums für Europawahlen 2019