Gehe zu Inhalt

Cookies auf der Website des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich

Um unseren NutzerInnen die bestmögliche Browsing-Anwendung auf unserer Website zu ermöglichen, setzen wir Cookies ein. Wir nutzen Google Analytics ausschließlich zu statistischen Zwecken.

Weiter
 
 
 
09-01-2018
 .

Diese Woche im Europäischen Parlament in Brüssel

Mit welchen Themen befassen sich die EU-Abgeordneten diese Woche? Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung: Terrorismusbekämpfung, endokrine Disruptoren und Grundrechte.

Europäisches Parlament in Brüssel
Europäisches Parlament in Brüssel
 .

Der Innenausschuss stimmt am Donnerstag (11.1.) über neue Vorschriften ab, die es EU-Mitgliedstaaten besser ermöglichen sollen, Vermögen krimineller Organisationen einzufrieren und zu beschlagnahmen. Mit dem neuen Gesetzesentwurf soll der Kampf gegen Terrorfinanzierung und das organisierte Verbrechen gestärkt werden.

Der Anti-Terror-Sonderausschuss des Parlaments kommt am Montag (8.1.) mit Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, und Jacques Toubon, Défenseur des Droits in Frankreich, zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Wahrung der Grundrechte bei der Umsetzung von Gesetzen zur Terrorbekämpfung.

Der Umweltausschuss stimmt am Donnerstag (11.1.) über einen Vorschlag der EU-Kommission ab, der neue Grenzwerte für die Verwendung des endokrinen Disruptors Bisphenol A in Lacken und Beschichtungen, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, setzen soll. Das Parlament hatte 2016 ein Verbot von Bisphenol A in allen Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, gefordert.

Die Fraktionen bereiten ihre Positionen für die kommende Woche stattfindene Plenarsitzung (15. bis 18. Jänner) vor. In Straßburg stellt Bulgarien die Prioritäten für die EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2018 vor. Außerdem debattieren die Abgeordneten die Schlussfolgerungen des EU-Gipfels im Dezember, mit einem besonderen Schwerpunkt auf dem Brexit. Das neue Gesetzespaket zu Sauberer Energie steht auch zur Abstimmung.

 

WEITERE INFORMATIONEN: