Gehe zu Inhalt

Cookies auf der Website des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich

Um unseren NutzerInnen die bestmögliche Browsing-Anwendung auf unserer Website zu ermöglichen, setzen wir Cookies ein. Wir nutzen Google Analytics ausschließlich zu statistischen Zwecken.

Weiter
 
 
 
10-01-2018
 .

Transparenzregister: Mehr Klarheit über Lobbyarbeit bei der EU

Die EU-Institutionen stehen vor der Aufnahme von Verhandlungen über einen Ausbau des Transparenzregisters, in dem Lobbyisten aufgelistet sind, die sich an sie wenden.

Infografik: Transparenzregister
Infografik: Transparenzregister
 .

Das Europäische Parlament, die Kommission und der Ministerrat haben sich darauf geeinigt, Anfang 2018 Gespräche über die Festlegung gemeinsamer Regeln aufzunehmen, um die Aktivitäten von Interessenvertretern auf EU-Ebene transparenter zu machen.

Das Parlament und die Kommission betreiben seit 2011 gemeinsam ein öffentliches Register, das sogenannte Transparenzregister. Dieses hat frühere, separate Register ersetzt (das Parlament führte im Jahr 1995 ein Register ein). Der Ministerrat beteiligt sich seit 2014 als Beobachter am derzeitigen System.

Das neue Abkommen, das zwischen den drei EU-Institutionen ausgehandelt werden soll, wird voraussichtlich zu einer uneingeschränkten Beteiligung des Ministerrates führen.

Lobbyarbeit: Wer spricht mit der EU?

Mit dem Transparenzregister soll sichergestellt werden, dass diejenigen, die mit den EU-Institutionen in Kontakt treten beziehungsweise interagieren wollen, ihre Interessen öffentlich bekunden und Informationen über sich selbst bereitstellen. Die Registrierung ist freiwillig, kann aber für bestimmte Formen des Zugangs notwendig sein: Wollen Sie derzeit zum Beispiel bei einer öffentlichen Anhörung, die von einem Ausschuss des Parlaments veranstaltet wird, das Wort ergreifen, müssen Sie sich vorher registrieren lassen.

Wie unsere Infografik zeigt, ist die Zahl der registrierten Organisationen im Laufe der Jahre stetig gestiegen. Mittlerweile sind es über 11 000 Organisationen mit über 80 000 Mitarbeitern, darunter NGOs, Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Gewerkschaften und Beratungsfirmen. Die Organisationen unterscheiden sich erheblich nach Größe und Themenschwerpunkten. Fast ein Fünftel aller Organisationen hat ihren Hauptsitz in Belgien.

Die EU-Mitgliedstaaten verfolgen unterschiedliche Ansätze bei der Regulierung von Lobbyarbeit. Nur sieben Länder haben entsprechende Rechtsvorschriften erlassen.

Die Position des Parlaments: Schwerpunkt auf Offenheit

Das vom Europäischen Parlament angenommene Mandat für die bevorstehenden Verhandlungen mit der Kommission und dem Ministerrat zielt darauf ab, die Rechenschaftspflicht der EU-Institutionen zu stärken und zu verbessern und einen transparenten und offenen Entscheidungsprozess auf EU-Ebene zu gewährleisten.

„Die Politik der Offenheit des Parlaments ist der Ansatz, den wir bei den kommenden Verhandlungen verfolgen wollen", sagte die französische EU-Abgeordnete Sylvie Guillaume (S&D), eine der beiden Verhandlungsführerinnen des Parlaments, im Juni 2017.

„Das Europäische Parlament hat in der Debatte über Transparenz stets eine führende Rolle gespielt. Jetzt ist es an der Zeit, dass alle EU-Institutionen in ihrem Ansatz Einigkeit demonstrieren", betonte die andere Verhandlungsführerin, die polnische Abgeordnete Danuta Hübner (EVP).