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12-01-2018
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Schwerpunkte der Plenartagung vom 15. - 18. Jänner 2018 in Straßburg

Nächste Woche beschäftigen sich die Europaabgeordneten schwerpunktmäßig mit den folgenden Themen: Brexit; Saubere Energie; Russische Propaganda in der EU; Schutz vor Spionage durch autoritäre Regime; Besserer Schutz der Fischbestände; Iran

EP in Straßburg (Winter 2017)
EP in Straßburg (Winter 2017)
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Debatte mit irischem Premier Varadkar über die Zukunft Europas

Der irische Premierminister Leo Varadkar ist der erste EU-Regierungschef, der am Mittwochvormittag mit den Europaabgeordneten über die Zukunft Europas debattiert.

Debatte zur Bilanz des Dezember-EU-Gipfels und zum Brexit

Die Ergebnisse des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs vom 14.-15. Dezember stehen am Dienstag im Zentrum einer Debatte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk.

Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft Bulgariens: Aussprache mit Premier Borissov

Der bulgarische Premierminister Boyko Borissov wird den Abgeordneten am Mittwoch die Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft vorstellen.

Paket „Saubere Energie“

Der Energieverbrauch muss bis 2030 um 40% gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien von 27% auf 35% erhöht werden. So steht es in den Gesetzentwürfen, die am Montag zur Debatte stehen.

Russische Propaganda in der EU

Der Einfluss der russischen Propaganda auf die EU-Länder und die mutmaßlichen Versuche Russlands, die Wahlen in einigen EU-Ländern durch Fehlinformationen zu beeinflussen, stehen im Mittelpunkt einer aktuellen Debatte am Mittwochnachmittag.

Schutz vor Spionage durch autoritäre Regime

Am Mittwoch stimmt das Parlament darüber ab, ob die EU auch Ausfuhren von Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren Missbrauch laut der Gesetzesvorlage Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Debatte findet am Dienstag statt.

Besserer Schutz der Fischbestände, größere Flexibilität für Fischer

EU-Vorschriften, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt werden darf, stehen am Dienstag zur Abstimmung. Darunter fallen auch Beschränkungen und Verbote für bestimmte Fanggeräte, Fangmethoden und den Fang bestimmter Arten.

Debatte zu den Protesten im Iran

Die Abgeordneten werden am Dienstagnachmittag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die bedeutendsten Proteste der Zivilbevölkerung des Iran seit fast einem Jahrzehnt debattieren.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Ausführliches Dossier zur Plenartagung (wird laufend ergänzt)
Tagesordnung der Sitzung vom 15. - 18. Jänner 2018 in Straßburg
Liveübertragung der Plenartagungen auf EP Live
Multimedia Centre
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