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15-05-2018
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Diese Woche im Europäischen Parlament in Brüssel

Mit welchen Themen befassen sich die EU-Abgeordneten diese Woche? Unter anderem wird es Abstimmungen zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit von EU-Streitkräften sowie einem Fonds für Naturkatastrophen geben.

Europäisches Parlament in Brüssel
Europäisches Parlament in Brüssel
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Abstimmungen

Am Mittwoch (16.5.) wird der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten über Verbesserungsmöglichkeiten der Cyber-Sicherheit beim Militär abstimmen. Zur Diskussion stehen eine engere Zusammenarbeit nationaler Verteidigungseinrichtungen sowie mehr Finanzmittel und eine Aufstockung des Personals. Ziel ist es, die Urheber von Angriffen leichter identifizieren zu können.

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie wird am Mittwoch (16.5.) über Maßnahmen zu Blockchains abstimmen, um Entwicklungen in diesem Bereich gezielt zu unterstützen und Vorteile zu gewährleisten, u.a. durch Standardisierungen und eine bessere Sicherheit.

Am Donnerstag (17.5.) wird der Ausschuss für Umweltfragen über Verbesserungen des EU-Zivilschutz-Mechanismus abstimmen. Dieser soll Mitgliedstaaten im Fall von Naturkatastrophen Hilfeleistungen bereitstellen.

Anhörungen

Die Abgeordneten des EU-Parlaments werden am Dienstag (15.5.) über die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung beraten, bevor sie am 25. Mai in Kraft tritt.

Am Mittwoch (16.5.) werden die Abgeordneten die EU-Förderung von Migrationsprogrammen (durch Spenden) überarbeiten und Vorschläge zur Steigerung ihrer Wirksamkeit machen.

 

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