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16-11-2018
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Höhepunkte des Plenums vom 12. - 15. November 2018 in Straßburg

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung - mit diesen Themen: Langfristiger EU-Haushalt, Energieeffizienz, Telekom-Paket, LUX-Filmpreis, Zukunft Europas, u.v.m.

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel debattierte am Dienstag (13.11.) mit den EU-Abgeordneten über die Zukunft Europas. Sie betonte: „Toleranz ist die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee.“

In seinem Zwischenbericht über den langfristigen EU-Haushalt für 2021-2027 fordert das Parlament den Rat auf, bald eine Einigung zu erzielen, da sonst die Gefahr besteht, dass EU-Programme beeinträchtigt werden. Mehr dazu in der Pressemitteilung.

Das Europäische Parlament hat am Dienstag (13.11.) neue EU-Ziele für eine stärkere Nutzung erneuerbarer Energien und eine verbesserte Energieeffizienz angenommen. Nach den neuen Vorschriften müssen 2030 mindestens 32 Prozent des Energieverbrauchs der EU aus erneuerbaren Quellen stammen.

Am Mittwoch (14.11.) hat das Parlament dafür gestimmt, dass ab dem 15. Mai 2019 die Kosten für Anrufe zwischen EU-Ländern auf 19 Cent pro Minute und für Textnachrichten auf 6 Cent begrenzt werden. Die neuen Regeln sind Teil des Telekom-Pakets, das auch darauf abzielt, die erforderlichen Investitionen zu erhöhen, um die 5G-Konnektivität bis 2020 in europäischen Städten verfügbar zu machen. Außerdem wird ein obligatorisches Warnsystem 112 eingeführt.

Die Actionkomödie „Gegen den Strom“ hat den diesjährigen LUX-Filmpreis gewonnen. Der isländische Regisseur Benedikt Erlingsson bezeichnete seinen Film in einem Interview als Warnruf: „Unsere Welt muss heute dringend gerettet werden und im Kampf für die Umwelt stehen Frauen oft an vorderster Front.“

Die EU-Abgeordneten haben am Donnerstag (15.11.) neue Regeln zur Stärkung der Rechte von Bahnreisenden in der gesamten EU unterstützt, darunter eine höhere Entschädigung bei Verspätungen und mehr Unterstützung für Menschen mit Behinderungen.

Ebenfalls am Donnerstag forderten die Abgeordneten die EU auf, Pläne zur Bekämpfung der "stillen Epidemie" der Lyme-Borreliose auszuarbeiten, die nach wie vor unterdiagnostiziert ist und rund eine Million Europäer betrifft.

Das Parlament wird Verhandlungen mit dem Rat über einen am Donnerstag angenommenen Vorschlag aufnehmen, mit dem transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Dauer der Probezeit, die Arbeitszeit und restriktive Verträge festgelegt werden sollen.

Das Parlament ist "zutiefst besorgt" über die Reform des rumänischen Justiz- und Strafrechts, die die Gewaltenteilung und den Kampf gegen die Korruption zu untergraben droht, so die Abgeordneten in einer am Dienstag (13.11.) verabschiedeten Entschließung.

Der EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, traf am Donnerstag (15.11.) mit Parlamentspräsident Antonio Tajani und den Fraktionsvorsitzenden zusammen, um die Brexit-Vereinbarung zu erörtern.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat am Mittwoch (14.11.) eine neue Website vorgestellt: „Das tut die EU für mich“ zeigt, wie wir Europäer von der EU profitieren.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Dossier zur Plenartagung
Videoaufzeichnungen der Debatten
Alle Tweets aus der Plenarwoche
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