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05-10-2018
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Höhepunkte des Plenums vom 1. - 4. Oktober 2018 in Straßburg

Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Plenartagung. Die Themen waren: Sauberere Autos, mehr europäische Filme über Streaming-Dienste und Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit, u.v.m.

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Ab 2030 sollten Neuwagen 40 Prozent weniger CO2 ausstoßen als 2021, und mindestens 35 Prozent der Neuzulassungen sollten Elektro- oder Hybridautos sein. Das haben die Abgeordneten am Mittwoch (3.10.) vorgeschlagen.

Am Dienstag (2.10.) hat das Parlament neue EU-Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste verabschiedet, die Kinder besser schützen und europäische Produktionen unterstützen sollen.

Die EU-Abgeordneten haben am Dienstag dafür gestimmt, die Heranführungshilfen für die Türkei um 70 Millionen Euro zu kürzen. Sie sagten, dass das Land nicht die Bedingung erfüllt habe, Verbesserungen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit umzusetzen.

Die rumänische Regierung sollte die Unabhängigkeit der Justiz respektieren und Maßnahmen vermeiden, die die Bekämpfung der Korruption schwächen würden, sagten die Abgeordneten in einer Debatte am Mittwoch.

Am selben Tag forderte der estnische Premierminister Jüri Ratas in einer Debatte zur Zukunft Europas „Einheit, aber keine Einheitlichkeit“ und betonte, dass Europa vor Herausforderungen stehe, die gemeinsame Lösungen erforderten.

In seiner Ansprache vor den EU-Abgeordneten betonte Montenegros Präsident Milo Đukanović am Dienstag, dass künftige EU-Erweiterungen nicht nur für die westlichen Balkanstaaten, sondern auch für die Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit ganz Europas wichtig seien.

Am Mittwoch hat das Europäische Parlament neue Regeln zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf EU-Ebene bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien unterstützt.

Am Donnerstag (4.10.) haben die Abgeordneten Vorschriften verabschiedet, um die Sicherstellung und Einziehung von kriminellen Vermögenswerten in der gesamten EU zu erleichtern.

Des Weiteren haben sie eine Verordnung zur Beseitigung geografischer Beschränkungen für die Speicherung und Verarbeitung von nicht personenbezogenen Daten in der EU angenommen.

In einer Debatte am Dienstag kritisierten die Abgeordneten die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Zahlungen für das UNRWA einzustellen.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Dossier zur Plenartagung
Videoaufzeichnungen der Debatten
Alle Tweets aus der Plenarwoche
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