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Die Europäische Zentralbank (EZB)

Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)

Die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt ist für die Preisstabilität im Euroraum zuständig. Die EZB bildet gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken der Euroländer das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Das ESZB legt die Geldpolitik der Union fest, entscheidet beispielsweise über die Höhe des Leitzinses, es führt Devisengeschäfte aus, hält und verwaltet die Währungsreserven der Mitgliedstaaten und fördert das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme (Art. 127 AEUV).

Die EZB ist unabhängig. Regierungen der Mitgliedstaaten und Organe der EU dürfen ihr keine Weisungen geben oder sie auf andere Art beeinflussen (Art. 130 AEUV). Ihre Satzung ist als Protokoll des Vertrages Bestandteil des Primärrechts der Union.

Das sechsköpfige Direktorium der EZB bildet zusammen mit den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Euroländer den EZB-Rat, das höchste Beschlussorgan. Die EZB darf Regierungen keine Kredite zur Staatsfinanzierung geben. Sie allein hat das Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten zu genehmigen (Art. 128 AEUV).

Das Europäische System der Zentralbanken muss bei seinen Entscheidungen vor allem die Preisstabilität sichern, das heißt, die Preissteigerungsrate sollte nicht über 2 % steigen. Das hat auch Vorrang vor der Pflicht des ESZB, die allgemeine Wirtschaftspolitik der Union zu unterstützen.

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