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The next SEDE meeting

will take place on Wednesday, 21 January 2015, 9:00-12:30 and 15:00-18:30 in Brussels.
 
The meeting will be webstreamed and you can watch it live here and in the archives here.
 
The meetings of the Subcommittee on Security and Defence are open to the public. However, for security reasons, participants must obtain an access pass in advance. Requests for access passes must be sent at the latest 3 working days prior to the meeting to sede-secretariat@ep.europa.eu
 
 
 

 
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Von besonderem Interesse
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Building European military capabilities

On 3 December, the Subcommittee exchanged views with General Jean-Paul Paloméros, Supreme Allied Commander Transformation, NATO and Claude-France Arnould, Chief Executive, European Defence Agency, on military capability development in Europe, after the Wales NATO Summit and before the 2015 European Council.
 
 

 
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Financial rules applicable to the Union budget

On 3 December, the Subcommittee considered the draft opinion on Financial rules applicable to the general budget of the Union, by Rapporteur Christian Ehler (EPP). The committee responsible is BUDG (Rapporteur: Ingeborg Gräßle, EPP).
 
 

 
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Security situation in the South Caucasus

On 3 December, the Subcommittee debated the security situation in the South Caucasus after the signature of the "strategic partnership" between the Russian Federation and Georgia's breakaway region of Abkhazia with H.E. Natalie Sabanadze, Ambassador of Georgia to the EU.
 
 

 
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Briefings on Defence Council and CSDP Civilian Missions

On 3 December, the Subcommittee discussed the state of play of the EU's civilian missions with Kenneth Deane, Director, Civilian Planning and Conduct Capability, EEAS. It was also debriefed on the results of the Foreign Affairs Council (Defence) held on 18 November, by Maciej Popowski, Deputy Secretary General, EEAS.
 

 
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Präsentation und Kompetenzen
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung ist ein Unterausschuss des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Seine Zuständigkeiten sind in Absatz 1 des Mandats des AFET-Ausschusses beschrieben:
 
„Der Ausschuss ist zuständig für: die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung unterstützt;
 
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Heute keine Übertragung  
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Begrüßung
 
 

Der Frieden und die Sicherheit der EU-Bürger – zwei Rechte, die nicht als selbstverständlich angesehen werden dürfen – werden zunehmend durch Ereignisse, die sich sowohl vor unserer Haustür als auch in anderen Ländern abspielen, bedroht. Die mit dem Vertrag über die Europäische Union geschaffene Rechtsgrundlage ermöglicht es den Mitgliedstaaten, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Bedrohungen in den Nachbarländern der EU abzuwehren.
 
Die Europäische Union trägt – von der Einführung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Jahre 1999 bis hin zu den 30 zivilen und militärischen Missionen, die seit der Geburtsstunde der GSVP durchgeführt wurden, – in erheblichem Maße zur Förderung der Stabilität und des Friedens in den Balkanstaaten, im Südkaukasus, in Afrika und im Nahen Osten bei. Die Entscheidungsträger der EU legten 2013 einen Fahrplan mit dem Ziel fest, wirksamere Kapazitäten zu schaffen und der GSVP neue Impulse zu verleihen, und hoben dabei die wichtige Beziehung zwischen der EU und der NATO hervor.
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) entwickelte sich zu einem Schlüsselforum für die Anregung von Debatten und die Bewertung der Entwicklungen im Bereich der GSVP, was die Einrichtungen, Kapazitäten und Einsätze der EU angeht. Ferner stellt er ein wichtiges Instrument dar, um die Entscheidungsträger auf dem Gebiet der GSVP zur Rechenschaft zu ziehen und den EU-Bürgern die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik näher zu bringen.
 
In der 8. Wahlperiode wird der SEDE-Unterausschuss weiterhin für die Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die GSVP zuständig sein und dabei sicherstellen, dass im Rahmen der GSVP zügig und wirksam auf neue und bestehende Herausforderungen für die Sicherheit der Union und ihrer Bürger reagiert wird.
 
Anna Fotyga
Vorsitz des SEDE-Unterausschusses