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The next SEDE meeting

will take place on Wednesday, 5 November 2014, 9:00-12:30 and 15:00-18:30 in Brussels.
 
The meeting will be webstreamed and you can watch it live here and in the archives here.
 
The meetings of the Subcommittee on Security and Defence are open to the public. However, for security reasons, participants must obtain an access pass in advance. Requests for access passes must be sent at the latest 3 working days prior to the meeting to sede-secretariat@ep.europa.eu
 
 
 

 
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Von besonderem Interesse
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CSDP priorities in the context of evolving security environment

The Subcommittee will exchange views on the CSDP priorities in the context of the evolving security environment with Walter Stevens, Chair of the Political and Security Committee.
 
When: 5 November 2014, 9:00-10:30         Where: room Altiero Spinelli 3G-2

   
CSDP missions and operations

The Subcommittee will debate the status of the current CSDP missions and operations with Gábor Iklódy, Director, Crisis Management and Planning Directorate, EEAS.
 
When: 5 November 2014, 15:00-16:30         Where: room Altiero Spinelli 3G-2

   
Security and defence aspects of the Galileo and Copernicus programmes

The Subcommittee will debate the security and defence aspects of the Galileo and Copernicus programmes with Frank Asbeck, Principal Adviser for Space and Security Policy, EEAS, and representatives of the European Commission. 
 
When: 5 November 2014, 10:30-12:30        Where: room Altiero Spinelli 3G-2

   
CSDP partnerships: the participation of neighbouring countries

On 13 October, the Subcommittee exchanged views on the participation of neighbouring countries in CSDP partnerships with Alessandro Mariani, Head of Division, CSDP Policy, Partnerships and Agreements, CMPD, EEAS, and Tamar Kekenadze, Civilian Representative of the Ministry of Defence of Georgia to EU and NATO and Maj. Gen. Borys Kremenetskyi, Defence and Military Adviser, Mission of Ukraine to the EU.  
 
 

 
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Präsentation und Kompetenzen
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung ist ein Unterausschuss des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Seine Zuständigkeiten sind in Absatz 1 des Mandats des AFET-Ausschusses beschrieben:
 
„Der Ausschuss ist zuständig für: die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung unterstützt;
 
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Begrüßung
 
 

Der Frieden und die Sicherheit der EU-Bürger – zwei Rechte, die nicht als selbstverständlich angesehen werden dürfen – werden zunehmend durch Ereignisse, die sich sowohl vor unserer Haustür als auch in anderen Ländern abspielen, bedroht. Die mit dem Vertrag über die Europäische Union geschaffene Rechtsgrundlage ermöglicht es den Mitgliedstaaten, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Bedrohungen in den Nachbarländern der EU abzuwehren.
 
Die Europäische Union trägt – von der Einführung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Jahre 1999 bis hin zu den 30 zivilen und militärischen Missionen, die seit der Geburtsstunde der GSVP durchgeführt wurden, – in erheblichem Maße zur Förderung der Stabilität und des Friedens in den Balkanstaaten, im Südkaukasus, in Afrika und im Nahen Osten bei. Die Entscheidungsträger der EU legten 2013 einen Fahrplan mit dem Ziel fest, wirksamere Kapazitäten zu schaffen und der GSVP neue Impulse zu verleihen, und hoben dabei die wichtige Beziehung zwischen der EU und der NATO hervor.
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) entwickelte sich zu einem Schlüsselforum für die Anregung von Debatten und die Bewertung der Entwicklungen im Bereich der GSVP, was die Einrichtungen, Kapazitäten und Einsätze der EU angeht. Ferner stellt er ein wichtiges Instrument dar, um die Entscheidungsträger auf dem Gebiet der GSVP zur Rechenschaft zu ziehen und den EU-Bürgern die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik näher zu bringen.
 
In der 8. Wahlperiode wird der SEDE-Unterausschuss weiterhin für die Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die GSVP zuständig sein und dabei sicherstellen, dass im Rahmen der GSVP zügig und wirksam auf neue und bestehende Herausforderungen für die Sicherheit der Union und ihrer Bürger reagiert wird.
 
Anna Fotyga
Vorsitz des SEDE-Unterausschusses