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The next SEDE meeting

will take place on Wednesday, 24 September 2014, 9:00-12:30 and 15:00-18:30 in Brussels.
 
 
 

 
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Von besonderem Interesse
 
Ukraine - what challenges for CSDP and NATO?

On 11 September 2014 the Subcommittee debated the security situation in Ukraine and the challenges this new European security context poses for CSDP and NATO with Maciej Popowski, Deputy Secretary General, EEAS and James Appathurai, Deputy Assistant Secretary General for Political Affairs and Security Policy, NATO.
 
 

 
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Debriefing on the informal meeting of EU Defence Ministers

On 11 September 2014 the Subcommittee exchanged views with Maciej Popowski, Deputy Secretary General, EEAS on the outcome of the informal meeting of EU Defence Ministers on 9 and 10 September 2014. 
 
 

 
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NATO priorities and challenges after the Wales Summit

On 11 September 2014 the Subcommittee debated NATO priorities and challenges after its summit on 4 and 5 September 2014, with James Appathurai, Deputy Assistant Secretary General for Political Affairs and Security Policy, NATO.
 
 

 
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Präsentation und Kompetenzen
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung ist ein Unterausschuss des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Seine Zuständigkeiten sind in Absatz 1 des Mandats des AFET-Ausschusses beschrieben:
 
„Der Ausschuss ist zuständig für: die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung unterstützt;
 
Heutige Übertragungen
 
Heute keine Übertragung  
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Begrüßung
 
 

Der Frieden und die Sicherheit der EU-Bürger – zwei Rechte, die nicht als selbstverständlich angesehen werden dürfen – werden zunehmend durch Ereignisse, die sich sowohl vor unserer Haustür als auch in anderen Ländern abspielen, bedroht. Die mit dem Vertrag über die Europäische Union geschaffene Rechtsgrundlage ermöglicht es den Mitgliedstaaten, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Bedrohungen in den Nachbarländern der EU abzuwehren.
 
Die Europäische Union trägt – von der Einführung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Jahre 1999 bis hin zu den 30 zivilen und militärischen Missionen, die seit der Geburtsstunde der GSVP durchgeführt wurden, – in erheblichem Maße zur Förderung der Stabilität und des Friedens in den Balkanstaaten, im Südkaukasus, in Afrika und im Nahen Osten bei. Die Entscheidungsträger der EU legten 2013 einen Fahrplan mit dem Ziel fest, wirksamere Kapazitäten zu schaffen und der GSVP neue Impulse zu verleihen, und hoben dabei die wichtige Beziehung zwischen der EU und der NATO hervor.
 
Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) entwickelte sich zu einem Schlüsselforum für die Anregung von Debatten und die Bewertung der Entwicklungen im Bereich der GSVP, was die Einrichtungen, Kapazitäten und Einsätze der EU angeht. Ferner stellt er ein wichtiges Instrument dar, um die Entscheidungsträger auf dem Gebiet der GSVP zur Rechenschaft zu ziehen und den EU-Bürgern die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik näher zu bringen.
 
In der 8. Wahlperiode wird der SEDE-Unterausschuss weiterhin für die Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die GSVP zuständig sein und dabei sicherstellen, dass im Rahmen der GSVP zügig und wirksam auf neue und bestehende Herausforderungen für die Sicherheit der Union und ihrer Bürger reagiert wird.
 
Anna Fotyga
Vorsitz des SEDE-Unterausschusses