Laufende Arbeiten


In der Rubrik Laufende Arbeiten sind die in den einzelnen Ausschüssen anhängigen Legislativverfahren aufgeführt. Angezeigt wird, um was für ein Verfahren es sich handelt, wer der Berichterstatter ist und ob der jeweilige Ausschuss als federführender oder als mitberatender Ausschuss befasst wurde. Ferner enthält jeder Eintrag einen Link zur Legislativen Beobachtungsstelle, über den eine Übersicht mit ausführlichen Angaben zum Verfahren und allen verfahrensrelevanten Dokumenten aufgerufen werden kann. Sobald ein Text das Verfahren im Ausschuss durchlaufen hat, wird im Plenum über ihn abgestimmt. Das Verfahren gilt damit als abgeschlossen.

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Aufstellung des Programms „Customs“ für die Zusammenarbeit im Zollwesen

2018/0232(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 hinsichtlich der Voraussetzungen für eine Verringerung des Betrags der Gesamtsicherheit und die Befreiung von der Sicherheitsleistung

2018/2766(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
IMCO

federführend

Aufstellung des Programms über den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen, und die europäischen Statistiken

2018/0231(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Ergänzung der Rechtsvorschriften der EU über die Typgenehmigung im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union

2018/0220(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarkts durch die Entwicklung der Zollunion der EU und ihrer Governance

2018/2109(INI) Verfahren auf der Grundlage eines Initiativberichts
IMCO

federführend

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht

2018/0168(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit und des Schutzes von Fahrzeuginsassen und schwächeren Verkehrsteilnehmern

2018/0145(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen

2018/0142(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend

Delegierte Verordnung der Kommission zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

2018/2704(DEA) Verfahren zu delegierten Rechtsakten
IMCO

federführend

Zollkodex der Union

2018/0123(COD) ***| Ordentliches Gesetzgebungsverfahren  erste Lesung
IMCO

federführend