Arbeitsdokumente

Arbeitsdokumente sind Dokumente, die sich auf die Ausarbeitung von Berichten und Stellungnahmen beziehen. Die Ausschüsse machen oft von Arbeitsdokumenten Gebrauch, um die Begründungen ihrer Berichte bekannt zu geben.
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  DOCUMENT DE TRAVAIL sur l'examen à mi-parcours du programme de Stockholm

Kalenderdatum : 13-05-2013

Nummer :

CJ08_DT(2013)510744 PE 510.744v01-00
AFCO LIBE JURI

Luigi BERLINGUER , Juan Fernando LÓPEZ AGUILAR , Carlo CASINI

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ARBEITSDOKUMENT 5 über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012) – Abschließende Bemerkungen des Berichterstatters

Kalenderdatum : 05-04-2013

Nummer :

LIBE_DT(2013)508190 PE 508.190v01-00
LIBE

Rui TAVARES

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/09747

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2130(INI)

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ARBEITSDOKUMENT Lage der Grundrechte: Normen und Gepflogenheiten in Ungarn (gemäß der Entschließung des EP vom 16. Februar 2012)

Kalenderdatum : 05-03-2013

Nummer :

LIBE_DT(2013)502280 PE 502.280v01-00
LIBE

Rui TAVARES

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/09747

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2130(INI)

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ARBEITSDOKUMENT über die Lage unbegleiteter Minderjähriger in der Europäischen Union

Kalenderdatum : 06-02-2013

Nummer :

LIBE_DT(2013)504195 PE 504.195v01-00
LIBE

Nathalie GRIESBECK

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/10978

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2263(INI)

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ARBEITSDOKUMENT über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012) – Mediengesetze

Kalenderdatum : 17-01-2013

Nummer :

LIBE_DT(2013)500583 PE 500.583v01-00
LIBE

Rui TAVARES

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/09747

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2130(INI)

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ARBEITSDOKUMENT 3 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)

Kalenderdatum : 19-10-2012

Nummer :

LIBE_DT(2012)497803 PE 497.803v02-00
LIBE

Jan Philipp ALBRECHT

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/08739

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/0011(COD)

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ARBEITSDOKUMENT 2 über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und den freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)

Kalenderdatum : 08-10-2012

Nummer :

LIBE_DT(2012)497802 PE 497.802v01-00
LIBE

Jan Philipp ALBRECHT

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/08739

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/0011(COD)

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ARBEITSDOKUMENT zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr

Kalenderdatum : 08-10-2012

Nummer :

LIBE_DT(2012)497804 PE 497.804v01-00
LIBE

Dimitrios DROUTSAS

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/08742

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/0010(COD)

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ARBEITSDOKUMENT 2 über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012) – Wesentliche Grundsätze und Grundrechte

Kalenderdatum : 06-09-2012

Nummer :

LIBE_DT(2012)492609 PE 492.609v01-00
LIBE

Rui TAVARES

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/09747

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2130(INI)

Dokumente :

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ARBEITSDOKUMENT 1 über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012) – Unabhängigkeit der Justiz

Kalenderdatum : 05-09-2012

Nummer :

LIBE_DT(2012)491186 PE 491.186v02-00
LIBE

Rui TAVARES

Zugehörige Dokumente im Dossier. LIBE/7/09747

Mit dem Verfahren verbundene Dokumente 2012/2130(INI)

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Begrüßung
 
Juan Fernando LÓPEZ AGUILAR  
 

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) ist zuständig für den Großteil der Rechtsvorschriften und für die demokratische Überwachung von Maßnahmen zur Umgestaltung der Europäischen Union im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) (Artikel 3 EUV). Diese Maßnahmen sind eng mit der Umsetzung der Charta der Grundrechte im EU-Gebiet und mit der Stärkung der europäischen Staatsbürgerschaft verknüpft.
 
Die Europäische Union ist in diesem Bereich unter dem Vorzeichen der gemeinsamen Verpflichtung der Mitgliedstaaten, deren nationaler Parlamente, der Justiz und der Zivilgesellschaft tätig. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts könnte daher nach dem Vertrag von Lissabon das Kernstück der neuen Rechtsordnung der Europäischen Union werden, während gleichzeitig die nationale Rechtsordnung in vollem Umfang geachtet würde (Artikel 67 AEUV).
 
Zur Umsetzung dieser Ziele wurde eine Mehrjahresstrategie (das sogenannte „Stockholmer Programm“ für den Zeitraum 2010-2014) angenommen. Hierin wurden mehrere strategische Ziele für Rechtssetzung und konkrete Politik festgelegt, bei denen es hauptsächlich, aber nicht ausschließlich, um Bürgerschaft, Transparenz, Datenschutz, die Bekämpfung von Diskriminierung, die Gewährleistung von Bewegungsfreiheit, Grenzkontrollen, Migration, Asyl sowie justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit geht.
 
Wenn es gilt, diesen Zielen in derart heiklen Bereichen näher zu kommen, werden gegenseitiges Vertrauen und eine aktive Zusammenarbeit zwischen den EU-Organen, den Mitgliedstaaten und den EU-Bürgern der Schlüssel zum Erfolg sein. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres wird von sich aus alles dafür tun, einen fruchtbaren Dialog mit allen wichtigen beteiligten Seiten aufzubauen, damit die in den Verträgen und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegten Ziele vollständig verwirklicht werden können.
 
Juan Fernando LÓPEZ AGUILAR

 
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