Präsentation

Ein Einblick in die Delegationen

Die Delegationen des Europäischen Parlaments sind offizielle Gruppen von MdEP (Mitgliedern des Europäischen Parlaments), die Beziehungen zu den Parlamenten von Staaten, Regionen und Organisationen außerhalb der EU unterhalten.

In regelmäßig stattfindenden Sitzungen in Brüssel und Straßburg erörtern die Mitglieder der Delegationen die Situation in den Partnerländern und die Verbindungen zwischen den Partnern und der EU. Die Delegationen laden Sachverständige ein, die außerhalb des Europäischen Parlaments - beispielsweise in Botschaften, an Universitäten oder im Europäischen Auswärtigen Dienst - arbeiten, um Vorträge zu halten und sich mit den MdEP auszutauschen.

Die Delegationen laden oft Gäste ein, deren Stimmen sonst möglicherweise nicht gehört werden: Oppositionelle oder Mitglieder der Zivilgesellschaft. Dank Ihrer Präsentationen erhalten die MdEP während kurzen - oft nur einstündigen - Sitzungen einen besseren Einblick in die jeweilige Lage.

Außerdem veranstalten die Delegationen interparlamentarische Begegnungen, bei denen sie die Gelegenheit haben, direkt mit den gewählten Abgeordneten aus den Ländern, mit denen sie sich beschäftigen, Fragen zu erörtern.

Diese Sitzungen finden meist zweimal im Jahr statt und dauern ein paar Stunden oder mehrere Tage. Sie finden an wechselnden Orten statt: Für die eine Sitzung reisen die MdEP ins EU-Ausland zu dem anderen Parlament; in der folgenden heißen die MdEP ihre Gäste dann im Europäischen Parlament willkommen.

Wenn die MdEP für diese Sitzungen ins EU-Ausland reisen, bemühen sie sich darum, Personen, die nicht dem Parlament angehören, zu treffen und von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen.

Die ständigen Delegationen

Das Europäische Parlament hat zurzeit 44 ständige - das heißt permanente - Delegationen. Das könnte sich jedoch in der nächsten Wahlperiode, die 2019 beginnt, ändern. Das Parlament könnte auch beschließen, Ad-hoc-Delegationen einzurichten, um sich für eine bestimmte Zeit einem bestimmten Themengebiet zuzuwenden.

Gleich nach der letzten Wahl verabschiedete das Parlament eine Entschließung „zur Mitgliederzahl der interparlamentarischen Delegationen." Diese Entschließung führt die Delegationen dieser Wahlperiode und die jeweilige Zahl der Abgeordneten auf.

Die Verteilung und Größe der Delegationen können von einer Wahlperiode zur nächsten erheblich variieren. Beispielsweise arbeitete in der letzten Wahlperiode (2009-2014) eine Delegation mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro und dem Kosovo zusammen. Seit Mitte 2009 sind vier unterschiedliche Delegationen für diese Länder zuständig.

Zusammensetzung

Die größten Delegationen sind gewöhnlich die, die an „parlamentarischen Versammlungen" teilnehmen, bei denen mehrere Parlamente zusammenkommen.

Beispielsweise gehören 78 MdEP zu dem halbjährlich stattfindenden Forum der Delegation des Europäischen Parlaments, das die Parlamente der Staaten Afrikas sowie des Karibischen und Pazifischen Raums (AKP) zusammenbringt. Wenn diese MdEP zu der Versammlung reisen, treffen sie auf 78 Abgeordnete - nämlich jeweils aus einem der 78 Länder der AKP-Gruppe.

Eine solch große Delegation ist allerdings ungewöhnlich. Die meisten der Delegationen des Europäischen Parlaments bestehen aus 15 oder weniger Mitgliedern. Die kleinsten bestehen aus lediglich acht Mitgliedern.

Unabhängig von der Größe sind die Delegationen alle gleich aufgebaut: Es gibt einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende, die von der Delegation gewählt werden. Alle Mitglieder der Delegation werden von den Fraktionen des Parlaments nominiert; die Zusammensetzung der Delegation spiegelt das allgemeine politische Kräfteverhältnis des Parlaments wider.

Jedes MdEP ist auch Mitglied einer Delegation. Manche MdEP gehören mehreren Delegationen an.

Regeln

Die Delegationen müssen strenge Regeln einhalten, die in einem amtlichen Dokument mit der Bezeichnung „Durchführungsbestimmungen für die Tätigkeit der Delegationen und für Reisen außerhalb der Europäischen Union" näher bestimmt werden.

Darin wird das allgemeine Ziel der Delegationen genannt: „Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind [...] die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, [...], zu fördern."

In den Bestimmungen wird auch beschrieben, inwiefern die Delegationen mit den Ausschüssen des Parlaments zusammenarbeiten sollten und inwiefern sie die Positionen und Standards des Parlaments in ihrer Tätigkeit berücksichtigen sollten.

Um die Kosten möglichst gering zu halten, wird die Zahl der Mitglieder, die ins EU-Ausland reisen, streng begrenzt und alle Reisen müssen vorab genehmigt werden.

Überblick und Zuständigkeiten 

Die Delegationen unterhalten die internationalen Kontakte des Parlaments, bauen sie aus und tragen zur Stärkung der Rolle und Sichtbarkeit der Europäischen Union in der Welt bei.

Die Tätigkeiten der Delegationen sind daher auf der einen Seite darauf ausgerichtet, Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind. Auf der anderen Seite sollen sie dazu beitragen, die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, namentlich die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 6 des Vertrags über die Europäische Union) in Drittstaaten zu fördern.

Für die internationalen Kontakte des Parlaments gelten die Grundsätze des Völkerrechts.

Die internationalen Kontakte des Parlaments sind darauf ausgerichtet, die parlamentarische Dimension der internationalen Beziehungen zu fördern, wann immer dies möglich und angezeigt ist.

(Artikel 3 der am 29. Oktober 2015 von der Konferenz der Präsidenten angenommenen Durchführungsbestimmungen für die Tätigkeit der Delegationen)