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Statement by Mr Sajjad KARIM and Mr Samad SEYIDOV, Co-Chairmen of the EU-Azerbaijan PCC - Baku, 21 September 2016
Weitere Informationen
 
 
Sajjad KARIM Vorsitzender Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer Vereinigtes Königreich Conservative Party
 
Elisabeth KÖSTINGER Stellvertretende Vorsitzende Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Österreich Österreichische Volkspartei
 
Antanas GUOGA Stellvertretender Vorsitzender Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Litauen Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis
 
Lorenzo CESA Mitglied Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Italien Nuovo Centrodestra - Unione di Centro
 
Birgit COLLIN-LANGEN Mitglied Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Deutschland Christlich Demokratische Union Deutschlands
 
Damian DRĂGHICI Mitglied Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Rumänien Uniunea Națională pentru Progresul României
 
Heidi HAUTALA Mitglied Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz Finnland Vihreä liitto
 
Iris HOFFMANN Mitglied Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Deutschland Sozialdemokratische Partei Deutschlands
 
Robert Jarosław IWASZKIEWICZ Mitglied Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie Polen KORWiN
 
Kateřina KONEČNÁ Mitglied Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke Tschechien Komunistická strana Čech a Moravy
 
 
Überblick und Zuständigkeiten
 

Die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den Parlamenten der Republiken des Südkaukasus - Armenien, Aserbaidschan und Georgien - werden innerhalb des Rahmens der Delegation in den Parlamentarischen Kooperationsausschüssen EU-Armenien und EU-Aserbaidschan und des Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien gestaltet. Was die Parlamentarischen Kooperationsausschüsse anbelangt, so wurden diese gemeinsamen parlamentarischen Gremien im Rahmen der Partnerschafts- und Kooperationsabkommen eingerichtet, die die EU mit Armenien und Aserbaidschan 1996 geschlossen hat und die am 1. Juli 1999 in Kraft getreten sind.

Die Beziehungen mit Georgien werden jetzt allerdings im Rahmen des Assoziierungsabkommens/der vertieften und umfassenden Freihandelszone gestaltet, durch das bzw. die das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen ersetzt wird, das zuvor Anwendung fand. Das Assoziierungsabkommens/die vertiefte und umfassende Freihandelszone wurde am 27. Juni 2014 unterzeichnet und findet seit dem 1. September 2014 vorläufig Anwendung. Mit dem Assoziierungsabkommen/der vertieften und umfassenden Freihandelszone soll ein eindeutiger Rahmen zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Georgien und der EU geschaffen werden. Somit wird dadurch die Grundlage dafür gelegt, auf der Georgien seine Reformagenda in Übereinstimmung mit den im Assoziierungsabkommen festgelegten gemeinsamen Werten fortführt: Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Grundrechte. Der neu eingerichtete Assoziationsrat zwischen Georgien und der EU ist nunmehr mit der Umsetzung des Assoziierungsabkommens/der vertieften und umfassenden Freihandelszone beauftragt, während der Parlamentarische Assoziationsausschuss die parlamentarische Kontrolle ausüben soll. Der Parlamentarische Assoziationsausschuss fungiert zudem als offenes Forum für Debatten, um sämtliche Aspekte der Beziehungen zwischen der EU und Georgien und Themen von beiderseitigem Interesse zu erörtern; im Rahmen des Ausschusses wird das ehrgeizige Ziel verfolgt, wichtige Impulse für die Durchsetzung erfolgreicher demokratischer und marktpolitischer Reformen in Georgien und für die engere Integration des Landes in die EU zu setzen.

Die Delegation des Europäischen Parlaments in den Parlamentarischen Kooperationsausschüssen EU-Armenien und EU-Aserbaidschan und dem Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien setzt sich aus 18 Mitgliedern und einer ähnlichen Zahl von stellvertretenden Mitgliedern zusammen. Grundsätzlich veranstalten die Parlamentarischen Kooperationsausschüsse eine Sitzung pro Jahr und der Parlamentarische Assoziationsausschuss zwei Sitzungen, und zwar im Wechsel zwischen dem Gastland und einem der Arbeitsorte des Europäischen Parlaments.

 
 
 
Kontaktadressen
 
You can contact the Delegation Secretariat by e-mail at the following address:
dsca@europarl.europa.eu