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Statement by Mr Sajjad KARIM and Mr Samad SEYIDOV, Co-Chairmen of the EU-Azerbaijan PCC - Baku, 21 September 2016
 
Weitere Informationen
 
 
Sajjad KARIM Vorsitzender Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer Vereinigtes Königreich Conservative Party
 
Elisabeth KÖSTINGER Stellvertretende Vorsitzende Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Österreich Österreichische Volkspartei
 
Antanas GUOGA Stellvertretender Vorsitzender Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Litauen Independent
 
Lorenzo CESA Mitglied Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Italien Nuovo Centrodestra - Unione di Centro
 
Birgit COLLIN-LANGEN Mitglied Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) Deutschland Christlich Demokratische Union Deutschlands
 
Damian DRĂGHICI Mitglied Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Rumänien Independent
 
Heidi HAUTALA Mitglied Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz Finnland Vihreä liitto
 
Iris HOFFMANN Mitglied Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Deutschland Sozialdemokratische Partei Deutschlands
 
Robert Jarosław IWASZKIEWICZ Mitglied Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie Polen KORWiN
 
Kateřina KONEČNÁ Mitglied Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke Tschechien Komunistická strana Čech a Moravy
 
 
Überblick und Zuständigkeiten
 

Die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den Parlamenten der Länder des Südkaukasus - Armenien, Aserbaidschan und Georgien - werden im Rahmen der Delegation in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Armenien und EU-Aserbaidschan und im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien gestaltet. Die Ausschüsse für parlamentarische Kooperation sind in den mit Armenien und Aserbaidschan abgeschlossenen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen vorgesehen, die beide am 1. Juli 1999 in Kraft getreten sind. In diesen gemeinsamen parlamentarischen Gremien werden alle Aspekte der Partnerschafts- und Kooperationsabkommen überwacht, und sie bieten daher ein Forum für die parlamentarische Kontrolle im Zusammenhang mit den Beziehungen EU-Aserbaidschan bzw. EU-Armenien.

Die Beziehungen zu Georgien werden gegenwärtig allerdings im Rahmen eines Assoziierungsabkommens/einer vertieften und umfassenden Freihandelszone gestaltet, das bzw. die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten ist. Dieses neue Abkommen ersetzt das zuvor angewandte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen und soll einen ehrgeizigen und klaren Rahmen für die Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen Georgien und der EU bereitstellen. Daher fungiert es als Grundlage für Georgien, seine Reformagenda im Einklang mit den im Assoziierungsabkommen festgelegten gemeinsamen Werten, nämlich Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, umzusetzen, und zugleich wird durch das Abkommen ein sehr ehrgeiziger Rahmen für die Angleichung der Rechtsvorschriften und eine umfassende Freihandelszone eingerichtet. Der neu eingerichtete Assoziationsrat zwischen Georgien und der EU ist nunmehr mit der Umsetzung des Assoziierungsabkommens/der vertieften und umfassenden Freihandelszone beauftragt, und der Parlamentarische Assoziationsausschuss EU-Georgien mit der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle. Der Parlamentarische Assoziationsausschuss fungiert zudem als offenes Forum für Debatten über sämtliche Aspekte der Beziehungen zwischen der EU und Georgien und für Themen von beiderseitigem Interesse. Im Rahmen dieses Ausschusses sollen wichtige Impulse für die Durchsetzung erfolgreicher demokratischer und marktpolitischer Reformen in Georgien und für die engere Integration des Landes in die EU gesetzt werden. Gemäß dem Assoziierungsabkommen ist der Parlamentarische Assoziationsausschuss ferner mit zuständig im Bereich des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.

Die Delegation des Europäischen Parlaments in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Armenien und EU-Aserbaidschan und im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien setzt sich aus 18 Mitgliedern und einer ähnlichen Zahl von stellvertretenden Mitgliedern zusammen. Grundsätzlich veranstalten die Ausschüsse für parlamentarische Kooperation eine Sitzung pro Jahr und der Parlamentarische Assoziationsausschuss zwei Sitzungen, und zwar im Wechsel zwischen dem Gastland und einem der Arbeitsorte des Europäischen Parlaments.

 
 
 
Kontaktadressen
 
You can contact the Delegation Secretariat by e-mail at the following address:
dsca@europarl.europa.eu