Verfahren : 2015/2164(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0082/2016

Eingereichte Texte :

A8-0082/2016

Aussprachen :

PV 27/04/2016 - 17
CRE 27/04/2016 - 17

Abstimmungen :

PV 28/04/2016 - 4.27
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0163

BERICHT     
PDF 291kWORD 92k
7.4.2016
PE 569.741v02-00 A8-0082/2016

über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014

(2015/2164(DEC))

Haushaltskontrollausschuss

Berichterstatter: Derek Vaughan

 1. VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS


1. VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014

(2015/2164(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014 mit den Antworten des Zentrums(1),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Beobachtungsstelle für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8-0062/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung(4), insbesondere auf Artikel 12a,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(5),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0082/2016),

1.  erteilt dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2014;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

2. VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

zum Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014

(2015/2164(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014 mit den Antworten des Zentrums(7),

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(8),

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2016 zu der der Beobachtungsstelle für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilenden Entlastung (05584/2016 – C8-0062/2016),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(9), insbesondere auf Artikel 208,

–  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung(10), insbesondere auf Artikel 12a,

–  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften(11),

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(12), insbesondere auf Artikel 108,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0082/2016),

1.  stellt fest, dass die endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung sich entsprechend der Anlage zum Bericht des Rechnungshofs darstellen;

2.  billigt den Rechnungsabschluss des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

3. ENTWURF EINER ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014 sind

(2015/2164(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0082/2016),

A.  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (nachstehend „Zentrum“) für das Haushaltsjahr 2014 seinem Jahresabschluss zufolge auf 17 275 766 EUR belief, was gegenüber 2013 einen Rückgang um 3,62 % bedeutet;

B.  in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über den Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2014 („Bericht des Rechnungshofs“) erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Folgemaßnahmen zur Entlastung 2013

1.  begrüßt die vom Zentrum als Reaktion auf die Bemerkungen des Rechnungshofs im Vorjahr sowie die Empfehlungen des Parlaments ergriffenen Maßnahmen;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

2.  stellt mit Zufriedenheit fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2014 zu einer Vollzugsquote von 98,93 % geführt haben, was der Quote des Jahres 2013 entspricht; stellt außerdem fest, dass die Ausführungsrate bei den Zahlungen 95,68 % betrug, was einem Anstieg um 3,29 % gegenüber 2013 entspricht;

Auftragsvergabe- und Einstellungsverfahren

3.  erkennt die fortbestehende Effizienz der Unterstützungsdienste des Zentrums im Jahr 2014 an; nimmt zur Kenntnis, dass 95 von 98 Planstellen im Stellenplan besetzt waren und dass die durchschnittliche Pünktlichkeit der Zahlungen stabil blieb;

Verhütung und Bewältigung von Interessenkonflikten sowie Transparenz

4.  stellt fest, dass der Vorstand des Zentrums im Oktober 2014 eine Strategie für die Verhütung und Bewältigung von Interessenkonflikten angenommen hat, die an die Gegebenheiten des Zentrums angepasst ist und sich auf die relevanten Situationen erstreckt, in denen innerhalb des Zentrums potenzielle Interessenkonflikte denkbar sind; begrüßt die von dem Zentrum regelmäßig organisierten Fortbildungsveranstaltungen, die zum Ziel haben, die ordnungsgemäße Umsetzung dieser Strategie ins Blickfeld der Mitarbeiter zu rücken; nimmt zur Kenntnis, dass die ersten Fortbildungsveranstaltungen im Juni 2015 stattgefunden haben;

5.  stellt fest, dass die Mehrheit der Vorstandsmitglieder des Zentrums Erklärungen über das Nichtvorliegen eines Interessenkonflikts unterzeichnet hat; stellt ferner fest, dass diese Erklärungen mit Zustimmung der betreffenden Vorstandsmitglieder auf der Website des Zentrums veröffentlicht wurden; fordert die Vorstandsmitglieder, die noch keine solche Erklärung unterzeichnet haben, nachdrücklich auf, dies schnellstmöglich zu tun;

6.  weist darauf hin, dass das Zentrum im Oktober 2014 eine Strategie zur Betrugsbekämpfung angenommen hat, die auf dem von der Kommission ausgearbeiteten gemeinsamen Konzept für die dezentralen Agenturen der EU aufbaut und zum Ziel hat, die wirksame Verhinderung und Aufdeckung von Betrugsrisiken zu unterstützen und angemessene interne Verfahren für die Meldung und Bearbeitung potenzieller Betrugsfälle und ihrer Auswirkungen zu stärken;

7.  stellt fest, dass die Jahresberichte des Zentrums eine wichtige Rolle bei der Einhaltung der Regelungen über Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität spielen könnten; fordert das Zentrum auf, in seinen Jahresbericht ein Standardkapitel über diese Komponenten aufzunehmen;

Innenrevision

8.  nimmt zur Kenntnis, dass der Interne Auditdienst der Kommission (IAS) eine Revision zu einem der vier Punkte des strategischen Prüfungsplans des IAS für den Zeitraum 2013 bis 2015 durchgeführt hat; stellt fest, dass der IAS in seinem abschließenden Prüfbericht eine als „sehr wichtig“ und vier als „wichtig“ gekennzeichnete Empfehlungen abgegeben hat; nimmt zur Kenntnis, dass die als „sehr wichtig“ eingestufte Empfehlung bereits zum Jahresende umgesetzt worden war, woraufhin ihre Einstufung auf „wichtig“ herabgesetzt wurde; nimmt außerdem zur Kenntnis, dass der im Ergebnis der Revision ausgearbeitete Aktionsplan planmäßig umgesetzt wird;

Interne Kontrollen

9.  stellt fest, dass das Zentrum regelmäßig Risikobewertungen durchführt und einen Risikomanagementplan vorbereitet, um die Risiken zu identifizieren, durch die das Erreichen der Ziele des Zentrums beeinträchtigt werden könnte; stellt besorgt fest, dass in dem Risikomanagementplan das Risiko aufgeführt ist, dass das Zentrum nicht in der Lage sein könnte, unvorhergesehene externe Anfragen von Interessenträgern zu bearbeiten, weil seine verfügbaren Ressourcen bereits übermäßig in Anspruch genommen werden; erkennt an, dass das Zentrum die Änderungen in seinem Arbeitsprogramm genau verfolgt, um das Programm auf die vorhandenen Ressourcen abzustimmen bzw. die Tätigkeiten, die sich aus den Änderungen ergeben, angemessen zu integrieren;

Leistung

10.  stellt fest, dass die regelmäßige externe Bewertung des Zentrums Empfehlungen enthielt, wie die Rolle des Zentrums weiterentwickelt und gestärkt werden könnte; stellt außerdem fest, dass das Zentrum im April 2014 einen Aktionsplan für Folgemaßnahmen zu diesen Empfehlungen ausgearbeitet hat, der dem Vorstand des Zentrums vorgelegt wurde; nimmt zur Kenntnis, dass bis Ende 2014 7 von 23 Empfehlungen umgesetzt und die entsprechenden Maßnahmen abgeschlossen wurden; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die bei der Umsetzung der übrigen Empfehlungen erzielten Fortschritte zu unterrichten;

11.  nimmt zur Kenntnis, dass im Rahmen der externen Bewertung auch mögliche Synergien zwischen dem Zentrum, der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ETF), der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (EUROFOUND) und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) untersucht wurden; erkennt an, dass sich laut den Schlussfolgerungen der Bewertung die Tätigkeiten des Zentrums nicht mit Tätigkeiten anderer Akteure auf der Ebene der EU sowie auf nationaler und internationaler Ebene überschneiden;

12.  nimmt Kenntnis von der engen Zusammenarbeit des Zentrums mit der ETF und mit EUROFOUND, die in Kooperationsvereinbarungen zwischen diesen Agenturen sowie in zuvor abgestimmten jährlichen Arbeitsprogrammen formell festgeschrieben wurde;

13.  nimmt Kenntnis von den Bemühungen des Zentrums, die Wahrnehmung der beruflichen Bildung und der Qualifizierung sowie seiner eigenen Rolle mittels seiner Website, der sozialen Medien, der Abhaltung verschiedener Veranstaltungen in dem Mitgliedstaat, in dem das Zentrum seinen Sitz hat, und der Zusammenarbeit mit der Kommission bei einer Reihe von Veröffentlichungen und bei der Pressearbeit in der Öffentlichkeit der Union zu verbessern;

Sonstige Bemerkungen

14.  bedauert, dass die Reparaturarbeiten am Gebäude des Zentrums in Griechenland bis Ende 2014 nicht abgeschlossen wurden; erkennt jedoch an, dass die Reparaturen in die Zuständigkeit der Regierung des Mitgliedstaats fallen, in dem das Zentrum seinen Sitz hat, und dass die anstehenden Bauarbeiten aufgrund der Wirtschaftslage des Mitgliedstaats ausgesetzt werden mussten; stellt fest, dass die noch ausstehenden Arbeiten bis Ende 2015 abgeschlossen werden sollten, und fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde weiterhin über die Angelegenheit auf dem Laufenden zu halten:

15.  erkennt an, dass das Zentrum seine Tätigkeit auf Beiträge zu und die Unterstützung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit konzentriert hat; würdigt insbesondere die Qualifikationsprognosen und -analysen des Zentrums sowie seine auf eine Ausweitung des Lehrstellenangebots konzentrierten Maßnahmen; stellt mit Genugtuung fest, dass die Angaben in den vom Zentrum für alle Mitgliedstaaten erstellten detaillierten Länderübersichten über die Strategien für die Berufs- und Ausbildung in die länderspezifischen Empfehlungen des Europäischen Semesters für 2014 aufgenommen wurden;

16.  ist der Ansicht, dass das Zentrum die Mitgliedstaaten, die einen großen Zustrom an Flüchtlingen bewältigen müssen, dabei unterstützen sollte, die Möglichkeiten der Berufsbildung für die Integration dieser Flüchtlinge in die Arbeitsmärkte zu nutzen;

17.  begrüßt, dass 2014 21,7 Millionen Nutzer die vom Zentrum betriebene und in 27 Sprachen verfügbare Europass-Website aufgerufen haben, was gegenüber 2013 eine Steigerung um 8 % bedeutet;

°

°  °

18.  verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom [xx. xxxx 2016](13) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

26.1.2016

STELLUNGNAHME des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

für den Haushaltskontrollausschuss

betreffend die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2014

(2015/2164(DEC))

Verfasser der Stellungnahme: David Casa

VORSCHLÄGE

Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten ersucht den federführenden Haushaltskontrollausschuss, folgende Vorschläge in seinen Entschließungsantrag zu übernehmen:

1.  bringt seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass der Rechnungshof die dem Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2014 zugrunde liegenden Vorgänge in allen wesentlichen Belangen für rechtmäßig und ordnungsgemäß erklärt hat und dass die Finanzlage des Zentrums zum 31. Dezember 2014 sachgerecht dargestellt ist;

2.  begrüßt die vom Zentrum als Reaktion auf die Bemerkungen des Rechnungshofs im Vorjahr sowie die Empfehlungen des Parlaments ergriffenen Maßnahmen;

3.  erkennt an, dass das Zentrum seine Tätigkeit auf Beiträge zu und Unterstützung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit konzentrierte; würdigt insbesondere die Qualifikationsprognosen und -analysen des Zentrums sowie seine auf eine Ausweitung des Lehrstellenangebots konzentrierten Maßnahmen; stellt mit Genugtuung fest, dass die Angaben in den vom Zentrum für alle Mitgliedstaaten erstellten detaillierten Länderübersichten über die Strategien für die Berufs- und Ausbildung in die länderspezifischen Empfehlungen des Europäischen Semesters für 2014 aufgenommen wurden;

4.  ist der Ansicht, dass das Zentrum die Mitgliedstaaten, die einen großen Zustrom an Flüchtlingen bewältigen müssen, dabei unterstützen sollte, die Möglichkeiten der Berufsbildung für die Integration dieser Flüchtlinge in die Arbeitsmärkte zu nutzen;

5.  begrüßt, dass 2014 21,7 Millionen Nutzer die vom Zentrum betriebene und in 27 Sprachen verfügbare Europass-Website aufgerufen haben, was gegenüber 2013 eine Steigerung um 8 % bedeutet;

6.  erkennt die fortbestehende Effizienz der Unterstützungsdienste des Zentrums im Jahr 2014 an; verzeichnet die weiterhin hohe Ausführungsrate des Haushaltsplans von 99,93 %; nimmt zur Kenntnis, dass 95 von 98 Planstellen im Stellenplan besetzt waren und dass die durchschnittliche Pünktlichkeit der Zahlungen stabil blieb;

7.  begrüßt die vom Zentrum 2014 angenommene Betrugsbekämpfungsstrategie sowie seine Politik zur Verhütung und Bewältigung von Interessenkonflikten im Zentrum;

8.  kritisiert die weiterhin gravierenden Verzögerungen der Reparaturen am Gebäude des Zentrums, die einer umfassenden Nutzung seiner Konferenzeinrichtungen entgegenstehen; weist darauf hin, dass die Arbeiten 2014 abgeschlossen werden sollten, bis Jahresende allerdings nur erhebliche Fortschritte verzeichnet wurden; fordert die griechischen Behörden nachdrücklich auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Fertigstellung der Arbeiten sicherzustellen, damit die Einrichtungen des Zentrums so bald wie möglich genutzt werden können.

ERGEBNIS DER SCHLUSSABSTIMMUNGIM MITBERATENDEN AUSSCHUSS

Datum der Annahme

25.1.2016

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

32

8

2

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Laura Agea, Guillaume Balas, Enrique Calvet Chambon, David Casa, Ole Christensen, Jane Collins, Lampros Fountoulis, Arne Gericke, Thomas Händel, Marian Harkin, Czesław Hoc, Rina Ronja Kari, Agnieszka Kozłowska-Rajewicz, Kostadinka Kuneva, Jean Lambert, Jérôme Lavrilleux, Jeroen Lenaers, Dominique Martin, Anthea McIntyre, Joëlle Mélin, Elisabeth Morin-Chartier, Emilian Pavel, Georgi Pirinski, Terry Reintke, Sofia Ribeiro, Claude Rolin, Sven Schulze, Jutta Steinruck, Romana Tomc, Renate Weber, Tatjana Ždanoka, Jana Žitňanská

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Maria Arena, Amjad Bashir, Lynn Boylan, Miapetra Kumpula-Natri, Paloma López Bermejo, Edouard Martin, Evelyn Regner, Michaela Šojdrová

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Eleonora Evi, Anneli Jäätteenmäki

ERGEBNIS DER SCHLUSSABSTIMMUNGIM FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSS

Datum der Annahme

4.4.2016

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

15

4

0

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Louis Aliot, Inés Ayala Sender, Dennis de Jong, Martina Dlabajová, Ingeborg Gräßle, Verónica Lope Fontagné, Monica Macovei, Dan Nica, Gilles Pargneaux, Georgi Pirinski, Petri Sarvamaa, Claudia Schmidt, Bart Staes, Marco Valli, Derek Vaughan, Anders Primdahl Vistisen, Tomáš Zdechovský

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Marian-Jean Marinescu

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Bodil Valero

(1)

ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 39.

(2)

ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 39.

(3)

ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

(4)

ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

(5)

ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

(6)

ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.

(7)

ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 39.

(8)

ABl. C 409 vom 9.12.2015, S. 39.

(9)

ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

(10)

ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

(11)

ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

(12)

ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.

(13)

Angenommene Texte von diesem Datum, [P8_TA(-PROV)(2016)0000].

Rechtlicher Hinweis