Verfahren : 2014/0195(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0367/2016

Eingereichte Texte :

A8-0367/2016

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 13/12/2016 - 5.1
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0482

EMPFEHLUNG     ***
PDF 353kWORD 51k
5.12.2016
PE 578.686v02-00 A8-0367/2016

zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an den Programmen der Union

(16152/2014 – C8-0152/2015 – 2014/0195(NLE))

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Berichterstatter: Pier Antonio Panzeri

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
 VERFAHREN DES FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSSES

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an den Programmen der Union

(16152/2014 – C8-0152/2015 – 2014/0195(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (16152/2014),

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an Programmen der Union (16150/2014),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 212, Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a und Artikel 218 Absatz 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C8-0152/2015),

–  gestützt auf Artikel 99 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 3, Artikel 99 Absatz 2 und Artikel 108 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0367/2016),

1.  erteilt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Protokolls;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Demokratischen Volksrepublik Algerien zu übermitteln.


VERFAHREN DES FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSSES

Titel

Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Demokratischen Volksrepublik Algerien an den Programmen der Union

Bezugsdokumente - Verfahrensnummer

16152/2014 – C8-0152/2015 – COM(2014)03842014/0195(NLE)

Datum der Anhörung / des Ersuchens um Zustimmung

8.6.2015

 

 

 

Federführender Ausschuss

       Datum der Bekanntgabe im Plenum

AFET

11.6.2015

 

 

 

Mitberatende Ausschüsse

       Datum der Bekanntgabe im Plenum

DEVE

11.6.2015

INTA

11.6.2015

 

 

Nicht abgegebene Stellungnahme(n)

       Datum des Beschlusses

DEVE

22.7.2014

INTA

3.9.2014

 

 

Berichterstatter

       Datum der Benennung

Pier Antonio Panzeri

22.6.2015

 

 

 

Datum der Annahme

29.11.2016

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

46

2

1

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Lars Adaktusson, Nikos Androulakis, Goffredo Maria Bettini, Elmar Brok, James Carver, Fabio Massimo Castaldo, Georgios Epitideios, Knut Fleckenstein, Eugen Freund, Sandra Kalniete, Manolis Kefalogiannis, Afzal Khan, Andrey Kovatchev, Eduard Kukan, Ryszard Antoni Legutko, Arne Lietz, Barbara Lochbihler, Andrejs Mamikins, Ramona Nicole Mănescu, Pier Antonio Panzeri, Vincent Peillon, Alojz Peterle, Tonino Picula, Cristian Dan Preda, Sofia Sakorafa, Jacek Saryusz-Wolski, Alyn Smith, Jaromír Štětina, Charles Tannock, László Tőkés, Ivo Vajgl, Elena Valenciano, Hilde Vautmans

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Laima Liucija Andrikienė, Brando Benifei, Luis de Grandes Pascual, Mariya Gabriel, Ana Gomes, Takis Hadjigeorgiou, Urmas Paet, Soraya Post, Igor Šoltes, Renate Sommer, Eleni Theocharous, Bodil Valero, Marie-Christine Vergiat, Janusz Zemke

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Michel Reimon

Datum der Einreichung

5.12.2016

Rechtlicher Hinweis