Verfahren : 2018/0227(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0408/2018

Eingereichte Texte :

A8-0408/2018

Aussprachen :

PV 12/12/2018 - 29
CRE 12/12/2018 - 29

Abstimmungen :

PV 13/12/2018 - 9.4
CRE 13/12/2018 - 9.4
PV 17/04/2019 - 8.11
CRE 17/04/2019 - 8.11

Angenommene Texte :

P8_TA(2018)0521
P8_TA(2019)0403

BERICHT     ***I
PDF 2488kWORD 420k
28.11.2018
PE 625.457v02-00 A8-0408/2018

über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8‑0256/2018 – 2018/0227(COD))

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Berichterstatterin: Angelika Mlinar

Verfasser der Stellungnahme (*):

Bogdan Wenta, Ausschuss für Kultur und Bildung

(*)  Assoziierte Ausschüsse – Artikel 54 der Geschäftsordnung

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
 BEGRÜNDUNG
 ANLAGE: LISTE DER EINRICHTUNGEN UND PERSONEN,VON DENEN DIE BERICHTERSTATTERIN BEITRÄGE ERHALTEN HAT
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Kultur und Bildung
 STELLUNGNAHME des Haushaltsausschusses
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
 STELLUNGNAHME des Rechtsausschusses
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
 VERFAHREN DES FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSSES
 NAMENTLICHE SCHLUSSABSTIMMUNG IM FEDERFÜHRENDEN AUSSCHUSS

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8‑0256/2018 – 2018/0227(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2018)0434),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2, Artikel 172 und Artikel 173 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C8‑0256/2018),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sowie die Stellungnahmen des Ausschusses für Kultur und Bildung, des Haushaltsausschusses, des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, des Ausschusses für Verkehr und Tourismus, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A8-0408/2018),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie ihren Vorschlag ersetzt, entscheidend ändert oder beabsichtigt, ihn entscheidend zu ändern;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

Änderungsantrag    1

Entwurf einer legislativen Entschließung

Bezugsvermerk 3 a (neu)

Entwurf einer legislativen Entschließung

Änderungsantrag

 

  unter Hinweis auf die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Mai 2017 zur Finanztechnologie: Einfluss der Technologie auf die Zukunft der Finanzwirtschaft,

Änderungsantrag    2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 4

Vorschlag der Kommission

Änderungsantrag

(4)  Gemäß [Referenz gegebenenfalls entsprechend dem neuen Beschluss über überseeische Länder und Gebiete aktualisieren: Artikel 88 des Beschlusses .../.../EU des Rates53] sollten natürliche Personen und Stellen eines überseeischen Landes oder Gebiets vorbehaltlich der Bestimmungen und Ziele des Programms und der möglichen Regelungen, die für den mit dem Land oder Gebiet verbundenen Mitgliedstaat gelten, finanziell unterstützt werden.

(4)  Gemäß [Referenz gegebenenfalls entsprechend dem neuen Beschluss über überseeische Länder und Gebiete aktualisieren: Artikel 88 des Beschlusses .../.../EU des Rates53] sollten natürliche Personen und Stellen eines überseeischen Landes oder Gebiets vorbehaltlich der Bestimmungen und Ziele des Programms und der möglichen Regelungen, die für den mit dem Land oder Gebiet verbundenen Mitgliedstaat gelten, finanziell unterstützt werden. Die Zwänge im Zusammenhang mit der Beteiligung überseeischer Länder oder Gebiete müssen bei der Umsetzung des Programms berücksichtigt werden und deren tatsächliche Beteiligung am Programm muss einer regelmäßigen Kontrolle und Bewertung unterzogen werden.

_________________

_________________

53 Beschluss .../.../EU des Rates.

53 Beschluss .../.../EU des Rates.

Änderungsantrag    3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(5)  Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 201654 ist es erforderlich, dieses Programm auf der Grundlage von Daten zu evaluieren, die aufgrund spezifischer Überwachungsanforderungen erhoben werden, wobei gleichzeitig aber Überregulierung und Verwaltungsaufwand insbesondere für die Mitgliedstaaten vermieden werden. Diese Anforderungen können bei Bedarf messbare Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis umfassen.

(5)  Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 201654 ist es erforderlich, dieses Programm auf der Grundlage von Daten zu evaluieren, die aufgrund spezifischer Überwachungsanforderungen erhoben werden, dem bestehenden Bedarf entsprechen und mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates54a übereinstimmen, wobei gleichzeitig aber Überregulierung und Verwaltungsaufwand für alle Begünstigten und insbesondere für die Mitgliedstaaten und KMU vermieden werden. Diese Anforderungen sollten bei Bedarf messbare quantitative und qualitative Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis umfassen.

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54 Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (ABl. L 123 vom 12.5.2016, S. 1)

54 Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (ABl. L 123 vom 12.5.2016, S. 1)

 

54a Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1).

Änderungsantrag    4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 5 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(5a)  Im Rahmen des Programms sollte für ein Höchstmaß an Transparenz, Rechenschaftspflicht und demokratischer Kontrolle bei innovativen Finanzierungsinstrumenten und ‑mechanismen, die den Unionshaushalt betreffen, gesorgt werden, insbesondere was ihren ursprünglich erwarteten und letztendlich erreichten Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Union anbelangt.

Änderungsantrag    5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet und zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit beitragen sowie die kreative und kulturelle Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen einige der mit dem digitalen Wandel einhergehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt und die vom digitalen Wandel betroffenen Politiken überdacht werden.

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die effiziente Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Innovation und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet und zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit beitragen sowie die kreative und kulturelle Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen die mit dem digitalen Wandel einhergehenden Herausforderungen auf verschiedene Weise gemeinsam bewältigt werden, unter anderem indem sichergestellt wird, dass die wichtigsten Grundsteine, auf die sich neue Technologien stützen, gelegt werden, indem wirksame und einfach durchsetzbare Rechtsvorschriften eingeführt werden, indem die vom digitalen Wandel betroffenen politischen Strategien überdacht werden und indem ein innovationsfreundliches Umfeld geschaffen wird, in dem die Interessen der Nutzer vollständig geschützt sind. Die Finanzausstattung für dieses Programm, bei der es sich um eine Anstrengung auf europäischer Ebene handelt, wird im besten Fall durch beträchtliche Mittel aus der Privatwirtschaft und Beiträge der Mitgliedstaaten erweitert.

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55 https://www.eu2017.ee/de/neues/einblicke/schlussfolgerungen-des-estnischen-premierministers-nach-dem-digitalen-gipfeltreffen.html

55 https://www.eu2017.ee/de/neues/einblicke/schlussfolgerungen-des-estnischen-premierministers-nach-dem-digitalen-gipfeltreffen.html

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21602/19-euco-final-conclusions-de.pdf

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21602/19-euco-final-conclusions-de.pdf

Änderungsantrag    6

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 6 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(6a)  Die Zukunft der europäischen Gesellschaft und der europäischen Wirtschaft wird in hohem Maße von einer harmonisierten und konsequenten Funkfrequenzpolitik und der der 5G-Infrastruktur abhängen, weshalb ein Infrastrukturziel bezüglich Netzen mit sehr hoher Kapazität (VHC-Netzen) erforderlich ist, damit hochwertige und schnellere Kommunikationsdienste angeboten werden können. Dies ist eine Voraussetzung für die gute Durchführung dieses Programms. Daher sollte das Programm von der guten Durchführung der Fazilität „Connecting Europe“ und insbesondere von der WiFi4EU-Initiative profitieren, mit denen die Vernetzung der Bürger in öffentlichen Räumen der Union gefördert werden soll. Durch die Kombination dieser beiden Programme werden die Ergebnisse maximiert und das Ziel der EU erreicht, eine zuverlässige und konstante Hochgeschwindigkeitsnetzabdeckung in der gesamten Union zu ermöglichen.

Änderungsantrag    7

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(7)  Der Europäische Rat kam insbesondere zu dem Schluss, dass sich die Union dringend mit den in der Entwicklung befindlichen Trends befassen sollte (u. a. Fragen im Bereich der künstlichen Intelligenz und der dezentralen Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain)), wobei gleichzeitig ein hohes Niveau des Datenschutzes, digitaler Rechte und ethischer Normen gewährleistet werden muss. Der Europäische Rat hat die Kommission ersucht, bis Anfang 2018 ein europäisches Konzept für künstliche Intelligenz vorzulegen, und die Kommission aufgerufen, die erforderlichen Initiativen zur Stärkung der Rahmenbedingungen vorzulegen, damit die EU in die Lage versetzt wird, durch risikobasierte radikale Innovationen neue Märkte zu erschließen und die Führungsrolle ihrer Industrie zu bestätigen.

(7)  Der Europäische Rat kam insbesondere zu dem Schluss, dass sich die Union dringend mit den in der Entwicklung befindlichen Trends befassen sollte (u. a. Fragen im Bereich der digitalen Kluft und der künstlichen Intelligenz), wobei gleichzeitig ein hohes Niveau des Datenschutzes im vollständigen Einklang mit Verordnung (EU) 2016/679, Rechten, Grundrechten und ethischen Normen gewährleistet werden muss. Der Europäische Rat hat die Kommission ersucht, bis Anfang 2018 ein europäisches Konzept für künstliche Intelligenz vorzulegen, und die Kommission aufgerufen, die erforderlichen Initiativen zur Stärkung der Rahmenbedingungen vorzulegen, damit die EU in die Lage versetzt wird, durch risikobasierte radikale Innovationen neue Märkte zu erschließen und die Führungsrolle ihrer Industrie zu bestätigen.

Änderungsantrag    8

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(7a)  Am 10. April 2018 brachten die Mitgliedstaaten durch die Unterzeichnung von Kooperationsabkommen ihre Unterstützung und den gemeinsamen Willen zum Ausdruck, bei Initiativen in den Bereichen künstliche Intelligenz und Infrastrukturdienste mit dezentraler Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) zusammenzuarbeiten.

Änderungsantrag    9

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(7b)  Für eine erfolgreiche Umsetzung dieses Programms reicht es nicht, nur den Trends zu folgen. Die Union muss sich für Technologien für den Schutz der Privatsphäre (d. h. Kryptografie und dezentralisierte Anwendungen (DApps)) engagieren sowie für verstärkte Investitionen in zukunftssichere Infrastrukturen ((Glasfaser-)Netzwerke) sorgen, um eine selbstbestimmte digitalisierte Gesellschaft zu ermöglichen.

Änderungsantrag    10

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(7c)  Europa muss entschlossen in seine Zukunft investieren und strategische digitale Kapazitäten aufbauen, wenn es aus der digitalen Revolution Nutzen ziehen will. Zu diesem Zweck müssen beträchtliche Mittel (von mindestens 9,2 Mrd. EUR) bereitgestellt werden, die durch umfangreiche Investitionsanstrengungen auf nationaler und regionaler Ebene zu ergänzen sind, und zwar mit einer durchgängigen und ergänzenden Verbindung zu den Struktur- und Kohäsionsfonds.

Änderungsantrag    11

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 8

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung und Cybersicherheit entschieden vorankommen“ würde. Auch sollte Europa eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data anstreben. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und einen wesentlichen Beitrag zur Schließung der digitalen Kompetenzlücke in der Union leisten.

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung, Cybersicherheit und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung entschieden vorankommen“ würde. Auch sollte Europa eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data anstreben. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und einen wesentlichen Beitrag zur Überbrückung und Schließung der digitalen Kompetenzlücke in der Union leisten, damit sichergestellt ist, dass die europäischen Bürger die erforderlichen Kompetenzen und Fähigkeiten und das erforderliche Wissen haben, um im digitalen Wandel Schritt halten zu können.

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57 COM(2018) 98 final.

57 COM(2018) 98 final.

Änderungsantrag    12

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 8 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(8a)  In Anbetracht der Verzögerungen beim Aufbau unserer strategischen digitalen Kapazitäten und der zur Behebung dieses Missstands erforderlichen Anstrengungen muss ein Haushalt gewährleistet werden, der den mit diesem Programm verbundenen Ambitionen entspricht und damit mindestens eine Höhe von 9,2 Mrd. EUR erreicht.

Änderungsantrag    13

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 9

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(9)  Die Mitteilung „Aufbau eines gemeinsamen europäischen Datenraums“58 befasst sich mit der neuen Maßnahme, die „einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Datenraum in der EU darstellt – einem nahtlosen digitalen Gebiet in einer Größenordnung, die die Entwicklung neuer auf Daten beruhender Produkte und Dienstleistungen ermöglicht“.

(9)  Die Mitteilung „Aufbau eines gemeinsamen europäischen Datenraums“58 befasst sich mit der neuen Maßnahme, die „einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Datenraum in der EU darstellt – einem nahtlosen digitalen Gebiet in einer Größenordnung, die die Entwicklung und Innovation neuer auf Daten beruhender Produkte und Dienstleistungen ermöglicht“.

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58 COM(2018) 125 final.

58 COM(2018) 125 final.

Änderungsantrag    14

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 9 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(9a)  Die von der Kommission 2017 aufgelegte Initiative zum Internet der nächsten Generation sollte auch den Boden bereiten für die Umsetzung des Programms, da dieses auf ein offeneres Internet mit besseren Dienstleistungen, mehr Informationen sowie einer breiteren Einbeziehung und Beteiligung abzielt, um sich mit den technologischen Möglichkeiten auseinanderzusetzen, die durch Fortschritte in verschiedenen Forschungsbereichen entstehen und von neuen Netzwerkarchitekturen und software-definierten Infrastrukturen bis hin zu neuen Konzepten für Dienste und Anwendungen reichen.

Änderungsantrag    15

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern, sodass die Unternehmen und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Einführung und optimale Nutzung sowie Interoperabilität digitaler Kapazitäten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern und bestimmte Wirtschaftsbereiche von öffentlichem Interesse zu modernisieren, sodass die Unternehmen, insbesondere KMU, und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Darüber hinaus sollten mit dem Programm die Wettbewerbsfähigkeit der Union und die Krisenfestigkeit ihrer Wirtschaft gestärkt werden.

Änderungsantrag    16

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10a)  Der Unterstützung von KMU, die sich den digitalen Wandel im Rahmen ihrer Produktionsprozesse zu Nutzen machen möchten, ist Priorität einzuräumen. Forschung und Innovation im digitalen Bereich werden den KMU ermöglichen, durch eine effiziente Ressourcennutzung zum Wachstum der europäischen Wirtschaft beizutragen.

Änderungsantrag    17

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10b)  Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar: (a) Hochleistungsrechnen, (b) Künstliche Intelligenz und dezentrale Transaktionsnetztechnik, (c) Cybersicherheit, (d) Fortgeschrittene digitale Kompetenzen und (e) Einführung und optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

Änderungsantrag    18

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10c)  Neben dem allgemeinen Ziel des digitalen Wandels sollte das Programm dazu beitragen, durch den Aufbau von Kapazitäten und Fähigkeiten die langfristigen strategischen Sicherheitsziele einzuhalten. Dabei sollte Maßnahmen Priorität eingeräumt werden, mit denen das strategische Potenzial erhöht und die Abhängigkeit von Zulieferern und Erzeugnissen aus Drittländern begrenzt wird, sodass die wirtschaftliche und innovative Wettbewerbsfähigkeit der Union gesichert wird.

Änderungsantrag    19

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa59 sicherstellen. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den europäischen digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, einschließlich KMU, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz europäischer digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa59 sicherstellen. Eine erste Auswahl europäischer digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen und transparenten wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die europäischen digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz europäischer digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen und den digitalen Wandel in den überseeischen Ländern und Gebieten unterstützen.

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59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016) 180 final).

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016) 180 final).

Änderungsantrag    20

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(11a)  Um im Hinblick auf Investitionen im Rahmen dieses Programms und Investitionen der Union in Forschung und Entwicklung – insbesondere Investitionen im Rahmen des Programms „Horizont Europa – Synergien zu schaffen, sollten die europäischen digitalen Innovationszentren als Plattformen fungieren, die Vertreter von Industrie, Wirtschaft und Verwaltung, die Lösungen auf der Grundlage neuer Technologien benötigen, einerseits und Unternehmen, insbesondere Start-up-Unternehmen und KMU, die marktreife Lösungen bieten, andererseits zusammenzubringen.

Änderungsantrag    21

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(11b)  Die Planung, Entwicklung und Auftragsvergabe im Rahmen des Programms sollte im Hinblick auf eine mittel- und langfristige Verbesserung der Kapazitäten und der Wettbewerbsfähigkeit der Union erfolgen. Die Priorität sollte dabei Maßnahmen eingeräumt werden, mit denen das strategische Potenzial und die Wettbewerbsfähigkeit der Union erhöht werden und mit denen darauf abgezielt wird, die Abhängigkeit von Zulieferern und Erzeugnissen aus Drittländern zu begrenzen. Die Beteiligung von Drittländern an spezifischen Zielen des Programms sollte daher davon abhängen, welchen Beitrag diese Länder für die Union leisten.

Änderungsantrag    22

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 12

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(12)  Das Programm sollte in Form von Projekten durchgeführt werden, die wesentliche digitale Kapazitäten und ihre breite Nutzung stärken. Dies sollte Koinvestitionen mit den Mitgliedstaaten und gegebenenfalls der Privatwirtschaft beinhalten. Bei der Auftragsvergabe sollte eine kritische Masse erreicht werden, um ein besseres Preis-/Leistungsverhältnis zu erzielen und sicherzustellen, dass die Anbieter in Europa weiterhin eine Spitzenposition beim technologischen Fortschritt einnehmen.

(12)  Das Programm sollte in Form von Projekten durchgeführt werden, die wesentliche digitale Kapazitäten und die strategische Autonomie der Union stärken. Zu diesem Zweck sollten für das Programm EU-Mittel in Höhe von mindestens 9,2 Mrd. EUR vorgesehen werden, ergänzt durch Koinvestitionen aus den Mitgliedstaaten und/oder der Privatwirtschaft. Bei der Auftragsvergabe sollte eine kritische Masse erreicht werden, um ein besseres Preis-/Leistungsverhältnis zu erzielen und sicherzustellen, dass die Anbieter in Europa die Spitzenposition beim technologischen Fortschritt erreichen.

Änderungsantrag    23

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 14

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten eingesetzt werden, um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen klaren europäischen Mehrwert aufweisen.

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten eingesetzt werden, um die digitale Basis der Union zu stärken und zu erweitern, wichtigen gesellschaftlichen Veränderungen zu begegnen, die Kompetenzen der digitalen Wirtschaft in der EU weiter zu erhöhen sowie Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen klaren europäischen Mehrwert aufweisen.

Begründung

Das Programm „Digitales Europa“ sollte nicht nur Marktversagen und Problemen entgegenwirken, sondern auch dazu beitragen, die technologische, digitale und wirtschaftliche Führungsrolle der EU auszubauen, zu schützen oder zu unterstützen.

Änderungsantrag    24

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 15

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(15)  Um während der gesamten Laufzeit des Programms eine größtmögliche Flexibilität zu erreichen und Synergien zwischen seinen Komponenten zu entwickeln, können die spezifischen Ziele mit allen im Rahmen der Haushaltsordnung verfügbaren Instrumenten umgesetzt werden. Bei den zu verwendenden Durchführungsmechanismen handelt es sich um die direkte Mittelverwaltung und – wenn die Unionsfinanzierung Union mit anderen Finanzierungsquellen kombiniert werden sollte oder wenn die Durchführung die Einrichtung gemeinsam verwalteter Strukturen erfordert – die indirekte Mittelverwaltung.

(15)  Um während der gesamten Laufzeit des Programms eine größtmögliche Flexibilität zu erreichen und Synergien zwischen seinen Komponenten zu entwickeln, können die spezifischen Ziele mit allen im Rahmen der Haushaltsordnung verfügbaren Instrumenten umgesetzt werden. Bei den zu verwendenden Durchführungsmechanismen handelt es sich um die direkte Mittelverwaltung und – wenn die Unionsfinanzierung Union mit anderen Finanzierungsquellen kombiniert werden sollte oder wenn die Durchführung die Einrichtung gemeinsam verwalteter Strukturen erfordert – die indirekte Mittelverwaltung. Im Fall einer indirekten Mittelverwaltung trägt die Kommission Sorge, dass die für die direkte Verwaltung des Programms erforderlichen Qualitäts- und Sicherheitsstandards eingehalten werden.

Änderungsantrag    25

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung und ‑speicherung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können. Die Union muss Weltklasse-Supercomputer anschaffen, die Ausstattung ihres Systems sicherstellen, Dienste für Simulation, Visualisierung und die Entwicklung von Prototypen bereitstellen und zugleich dafür Sorge tragen, dass das HPC-System mit den Werten und Grundsätzen der Union im Einklang steht.

Änderungsantrag    26

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 17

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(17)  Der Rat60 und das Europäische Parlament61 haben die Intervention der Union in diesem Bereich befürwortet. Darüber hinaus haben 2017 neun Mitgliedstaaten die EuroHPC-Erklärung62 unterzeichnet; dabei handelt es sich um eine Vereinbarung mit mehreren Regierungen, in der sich diese verpflichten, mit der Kommission beim Aufbau und der Einführung hochmoderner HPC-Infrastrukturen und Dateninfrastrukturen in Europa, die wissenschaftlichen Gemeinschaften, öffentlichen und privaten Partnern in der gesamten Union zur Verfügung stünden, zusammenzuarbeiten.

(17)  Der Rat60 und das Europäische Parlament61 haben die Intervention der Union in diesem Bereich befürwortet. Darüber hinaus haben 2017 neun Mitgliedstaaten die EuroHPC-Erklärung62 unterzeichnet; dabei handelt es sich um eine Vereinbarung mit mehreren Regierungen, in der sich diese verpflichten, mit der Kommission beim Aufbau und der Einführung hochmoderner HPC-Infrastrukturen und Dateninfrastrukturen in Europa zusammenzuarbeiten, die wissenschaftlichen Gemeinschaften, öffentlichen und privaten Partnern in der gesamten Union zur Verfügung stünden und den europäischen Mehrwert erhöhen würden.

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60

60

61

61

62

62

Änderungsantrag    27

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 18

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte.63 Darüber hinaus werden HPC-Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte.63 Darüber hinaus werden HPC-Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für in der Union ansässige Industrie – einschließlich KMU und Start-up-Unternehmen –, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

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63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

Änderungsantrag    28

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(19)  Die Entwicklung von Kapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz ist ein entscheidender Faktor für den digitalen Wandel in der Industrie und auch im öffentlichen Sektor. Immer mehr autonome Roboter werden in Fabriken, bei Arbeiten in der Tiefsee, in Wohnungen, Städten und Krankenhäusern eingesetzt. Kommerzielle Plattformen für künstliche Intelligenz sind von der Erprobung zu echten Anwendungen in den Bereichen Gesundheit und Umwelt übergegangen; alle großen Automobilhersteller entwickeln selbstfahrende Autos, und maschinelles Lernen ist das Herzstück aller wichtigen Web-Plattformen und Massendatenanwendungen.

(19)  Die Entwicklung von Kapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz ist ein entscheidender Faktor für den digitalen Wandel in der Industrie und auch im öffentlichen Sektor. Immer mehr autonome Roboter werden in Fabriken, bei Arbeiten in der Tiefsee, in Wohnungen, Städten und Krankenhäusern eingesetzt. Kommerzielle Plattformen für künstliche Intelligenz sind von der Erprobung zu echten Anwendungen in den Bereichen Gesundheit und Umwelt übergegangen; alle großen Automobilhersteller entwickeln selbstfahrende Autos, und maschinelles Lernen ist das Herzstück aller wichtigen Web-Plattformen und Massendatenanwendungen. Um die bestmöglichen Rahmenbedingungen für diese neuen Technologien zu schaffen, die in Europa gefördert werden sollen, muss die EU in ihren politischen Entscheidungsprozessen dem Innovationsprinzip Rechnung tragen.

Änderungsantrag    29

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19a)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie hat das Europäische Parlament auf den Einfluss von Sprachbarrieren auf die Industrie und ihre Digitalisierung verwiesen. In diesem Zusammenhang ist die Entwicklung groß angelegter KI-basierter Sprachtechnologien wie automatisierte Übersetzung, Spracherkennung, Massendaten-Textanalyse, Dialog- und Fragenbeantwortungssysteme unabdingbar, um sprachliche Vielfalt zu bewahren, Inklusivität sicherzustellen und die zwischenmenschliche sowie die Mensch-Maschine-Kommunikation zu ermöglichen.

Änderungsantrag    30

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19b)  Da sich selbstlernende Roboter und künstliche Intelligenz sowie ihre Fähigkeit, Wissen und Lerninhalte innerhalb von Sekunden zu multiplizieren, immer schneller weiterentwickeln, ist es schwierig, Entwicklungsstände bis zum Ende des Programms im Jahr 2027 zu prognostizieren. Daher sollte die Kommission diesen sich rasch entwickelnden digitalen Trend besonders genau beobachten und die Ziele des Arbeitsprogramms erforderlichenfalls rasch daran anpassen.

Änderungsantrag    31

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19c)  Da in der Industrie Europas die Nachfrage nach KI-Robotik-Lösungen steigt und vermieden werden muss, dass in diesem Bereich eine erhebliche Investitionslücke entsteht, sollte zu den Zielen für künstliche Intelligenz des Programms die durch künstliche Intelligenz gesteuerte Robotik gehören.

Änderungsantrag    32

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 d (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19d)  Produkte und Dienstleistungen auf der Grundlage künstlicher Intelligenz sollten nutzerfreundlich und standardmäßig rechtskonform sein, und den Verbrauchern sollten eine breitere Auswahl sowie mehr Informationen, insbesondere was die Qualität der Produkte und Dienstleistungen betrifft, zur Verfügung stehen.

Änderungsantrag    33

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz von großer Bedeutung.

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz, einschließlich Sprachtechnologien, von großer Bedeutung, um im Binnenmarkt beim Einsatz künstlicher Intelligenz die Sicherheit zu gewährleisten und die Möglichkeit der Text- und Datenauswertung sicherzustellen.

Änderungsantrag    34

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(20a)  Am 25. April 2018 verpflichtete sich die Kommission, einen europäischen Ansatz vorzuschlagen, indem sie in Zusammenarbeit mit Interessenträgern in der KI-Allianz, d. h. einer Gruppe von Experten im Bereich künstliche Intelligenz, Leitlinien zu künstlicher Intelligenz mit dem Ziel ausarbeitet, in Europa Anwendungen und Unternehmen, die auf künstlicher Intelligenz basieren, zu fördern.

Änderungsantrag    35

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(21)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie64 betonte das Europäische Parlament die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Ansatzes auf dem Gebiet der Cybersicherheit und stellte fest, dass eine Sensibilisierung erforderlich ist; ferner gab es der Ansicht Ausdruck, dass die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen eine wesentliche Verantwortung der Unternehmensleiter und nationaler und europäischer Entscheidungsträger im Bereich der Industrie- und Sicherheitspolitik ist.

(21)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie64 betonte das Europäische Parlament die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Ansatzes auf dem Gebiet der Cybersicherheit und stellte fest, dass eine Sensibilisierung erforderlich ist; ferner gab es der Ansicht Ausdruck, dass die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen eine wesentliche Verantwortung der Unternehmensleiter und nationaler und europäischer Entscheidungsträger im Bereich der Industrie- und Sicherheitspolitik ist und dass mit entsprechenden Grundeinstellungen und technischen Vorkehrungen für Sicherheit und Datenschutz gesorgt werden muss.

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64 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

64 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

Änderungsantrag    36

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 22

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(22)  Die Cybersicherheit ist eine Herausforderung für die gesamte Union, die nicht mehr nur mit fragmentierten nationalen Initiativen angegangen werden kann. Europas Kapazität für Cybersicherheit sollte gestärkt werden, damit Europa die notwendigen Kapazitäten erhält, um seine Bürger und Unternehmen vor Cyberbedrohungen zu schützen. Darüber hinaus sollten die Verbraucher bei der Verwendung vernetzter Produkte, die gehackt werden und ihre Sicherheit gefährden können, geschützt werden. Dies sollte zusammen mit den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft durch die Entwicklung – und die Gewährleistung der Koordinierung – von Projekten, die die Kapazitäten Europas im Bereich der Cybersicherheit stärken und für die breite Einführung der neuesten Cybersicherheitslösungen in der gesamten Wirtschaft sorgen, sowie durch die Zusammenführung der Kompetenzen in diesem Bereich erreicht werden, um eine kritische Masse und Exzellenz zu gewährleisten.

(22)  Die Cybersicherheit ist eine Herausforderung für die gesamte Union, die nicht mehr nur mit fragmentierten nationalen Initiativen angegangen werden kann. Europas Kapazität für Cybersicherheit sollte gestärkt werden, damit Europa die notwendigen Kapazitäten erhält, um die Bürger, öffentlichen Verwaltungen und Unternehmen vor Cyberbedrohungen zu schützen. Darüber hinaus sollten die Verbraucher bei der Verwendung vernetzter Produkte, die gehackt werden und ihre Sicherheit gefährden können, geschützt werden. Dies sollte zusammen mit den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft durch die Entwicklung – und die Gewährleistung der Koordinierung – von Projekten, die die Kapazitäten Europas im Bereich der Cybersicherheit stärken und für die breite Einführung der neuesten Cybersicherheitslösungen in der gesamten Wirtschaft sorgen, sowie durch die Zusammenführung der Kompetenzen in diesem Bereich erreicht werden, um eine kritische Masse und Exzellenz zu gewährleisten.

Änderungsantrag    37

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(23)  Im September 2017 legte die Kommission ein Paket von Initiativen65 vor, in denen ein umfassendes Konzept der Union für die Cybersicherheit dargelegt wird, mit dem Europas Kapazitäten für die Bewältigung von Cyberangriffen und -bedrohungen sowie die technologischen und industriellen Kapazitäten in diesem Bereich gestärkt werden sollen.

(23)  Im September 2017 legte die Kommission ein Paket von Initiativen65 vor, in denen ein umfassendes Konzept der Union für die Cybersicherheit dargelegt wird, mit dem Europas Kapazitäten für die Bewältigung von Cyberangriffen und die Abwehrfähigkeit gegen Cyberbedrohungen gesteigert sowie die technologischen und industriellen Kapazitäten in diesem Bereich gestärkt werden sollen.

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65 https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/policies/cybersecurity

65 https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/policies/cybersecurity

Änderungsantrag    38

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23a)  Grundsätzlich sollten Cybersicherheitslösungen Sicherheitsstandards gemäß den neuesten verfügbaren Technologien und gemäß den Grundsätzen „Sicherheit durch technische Vorkehrungen“ und „Sicherheit durch entsprechende Grundeinstellungen“ als wesentliche Design-Parameter umfassen.

Änderungsantrag    39

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 24

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(24)  Vertrauen ist eine Voraussetzung für den digitalen Binnenmarkt. Cybersicherheitstechnologien, wie digitale Identitäten, Kryptografie oder Intrusionserkennung, und deren Anwendung in Bereichen wie Finanzen, Industrie 4.0, Energie, Verkehr, Gesundheitsversorgung oder elektronische Behördendienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit von Online-Aktivitäten und Transaktionen und des Vertrauens, das Bürger, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen darin setzen, von wesentlicher Bedeutung.

(24)  Vertrauen ist eine Voraussetzung für den digitalen Binnenmarkt. Cybersicherheitstechnologien, wie die dezentrale Transaktionsnetztechnik, digitale Identitäten, Kryptografie, Verschlüsselung oder Intrusionserkennung, und deren Anwendung in Bereichen wie Finanzen, Industrie 4.0, Logistik, Energie, Verkehr, Tourismus, Gesundheitsversorgung oder elektronische Behördendienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit und Transparenz von Online-Aktivitäten, etwa auf 5G-Plattformen, sowie von Transaktionen und des Vertrauens, das Bürger, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen darin setzen, von wesentlicher Bedeutung.

Änderungsantrag    40

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 25

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(25)  In seinen Schlussfolgerungen vom 19. Oktober 2017 betonte der Europäische Rat, dass die Union zum erfolgreichen Aufbau eines digitalen Europas vor allem Arbeitsmärkte sowie Bildungs- und Ausbildungssysteme benötigt, die an das digitale Zeitalter angepasst sind: Es muss in digitale Kompetenzen investiert werden, damit alle europäischen Bürger die erforderlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten erhalten.

(25)  In seinen Schlussfolgerungen vom 19. Oktober 2017 betonte der Europäische Rat, dass die Union zum erfolgreichen Aufbau eines digitalen Europas vor allem Arbeitsmärkte sowie Bildungs- und Ausbildungssysteme benötigt, die an das digitale Zeitalter angepasst sind: Es muss im Rahmen eines integrierten Ansatzes in den Ausbau digitaler Kompetenzen investiert und die digitalen Kompetenzen müssen verbessert werden, damit alle europäischen Bürger die erforderlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten erhalten.

Änderungsantrag    41

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(26a)  Da ein ganzheitlicher Ansatz geboten ist, sollten bei diesem Programm auch die Bereiche Inklusion, Qualifikation, Ausbildung und Spezialisierung berücksichtigt werden, die neben fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen ausschlaggebend sind, um in der Wissensgesellschaft Mehrwert zu schaffen.

Änderungsantrag    42

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind.

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind. Darüber hinaus verlangte das Parlament, dass in allen Initiativen für den digitalen Wandel Gleichstellungsfragen berücksichtigt werden, und betonte, dass die ausgeprägte geschlechtsspezifische Diskrepanz in der IKT-Branche beseitigt werden muss, da dies langfristig für das Wachstum und den Wohlstand in Europa von entscheidender Bedeutung ist.

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67 DokumentA8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

67 DokumentA8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

Änderungsantrag    43

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(27a)  In seiner Entschließung vom 28. April 2016 zur Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung von Frauen im digitalen Zeitalter betonte das Europäische Parlament, dass nach Geschlecht aufgeschlüsselte Daten über die Nutzung von IKT erhoben und Ziele, Indikatoren und Benchmarks entwickelt werden müssen, um die Fortschritte beim Zugang von Frauen zu IKT zu verfolgen und die Beispiele bewährter Verfahren bei Unternehmen zu fördern.

Änderungsantrag    44

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(27b)  In seiner Entschließung vom 21. Dezember 2015 zu dem Thema „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“ sprach sich das Europäische Parlament für eine digitale Unternehmenskultur für Frauen sowie ihre Integration in die Informationsgesellschaft und ihre Mitwirkung daran aus und sicherte seine Unterstützung dafür zu.

Änderungsantrag    45

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, Cloud-Computing, Datenschutz und IT-Governance sowie künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Lern- und Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE, Erasmus und Horizont Europa gefördert werden.

Änderungsantrag    46

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 29

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(29)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen und Dienste durch digitale Mittel ist von entscheidender Bedeutung, um den Verwaltungsaufwand für die Industrie und die Bürger im Allgemeinen zu verringern, indem ihre Interaktionen mit den Behörden schneller, benutzerfreundlicher und kostengünstiger gestaltet sowie die Effizienz und die Qualität der Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen gesteigert werden. Da eine Reihe von Diensten von öffentlichem Interesse bereits eine Unionsdimension haben, sollte die Unterstützung ihrer Umsetzung und Einführung auf Unionsebene gewährleisten, dass die Bürger und Unternehmen in ganz Europa kommen in den Genuss des Zugangs zu hochwertigen digitalen Diensten.

(29)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen und Dienste durch digitale Mittel ist von entscheidender Bedeutung, um den Verwaltungsaufwand für die Bürger und die Industrie zu verringern, indem ihre Interaktionen mit den Behörden schneller, benutzerfreundlicher und kostengünstiger gestaltet sowie die Effizienz, Transparenz und die Qualität der Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen gesteigert werden, während gleichzeitig die Effizienz der öffentlichen Ausgaben verbessert wird. Da eine Reihe von Diensten von öffentlichem Interesse bereits eine Unionsdimension haben, sollte die Unterstützung ihrer Umsetzung und Einführung auf Unionsebene gewährleisten, dass die Bürger und Unternehmen in ganz Europa in den Genuss des Zugangs zu hochwertigen mehrsprachigen digitalen Diensten kommen können. Ferner ist es wichtig, dass diese Dienste auch für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind.

Änderungsantrag    47

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 29 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(29a)  Die Digitalisierung kann den barrierefreien Zugang für alle Menschen, einschließlich älterer Menschen, Personen mit eingeschränkter Mobilität oder einer Behinderung und solchen in abgelegenen und ländlichen Gebieten, verbessern.

Änderungsantrag    48

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Bildung und Kultur erfordert die Fortführung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenzüberschreitenden Datenaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien am besten ausgeschöpft.

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Sicherheit, Senkung der CO2-Emissionen, Energieinfrastruktur, Bildung und Ausbildung und Kultur erfordert die Fortführung, Modernisierung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenz- und sprachüberschreitenden Daten- und Informationsaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien und die Gewährleistung der Komplementarität am besten ausgeschöpft. Dennoch sollte beim digitalen Wandel berücksichtigt werden, dass aus unterschiedlichen Gründen nicht alle Bürger daran teilnehmen; es sollten Netze gefördert werden, mit denen die betroffenen Bürger weiterhin informiert und dabei unterstützt werden, weiterhin alle ihre Rechte zu genießen und alle gesellschaftlichen und bürgerlichen Pflichten zu erfüllen.

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68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

Änderungsantrag    49

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(30a)  Der digitale Wandel in diesem Bereich muss den europäischen Bürgern auf sichere und grenzüberschreitende Weise den Zugang zu ihren personenbezogenen Daten sowie deren Nutzung und Verwaltung ermöglichen, unabhängig von ihrem physischen Standort oder dem Standort der Daten.

Änderungsantrag    50

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(30b)  Die Einführung fortgeschrittener Technik in Bereichen von öffentlichem Interesse – etwa im Bereich der Bildung – sowie der Zugang zu dieser Technik erfordern auch die notwendigen Kompetenzen, um diese zu nutzen. Daher sollten die Zielsetzungen des spezifischen Ziels 8 auch Weiterbildungsprogramme für jene Personen umfassen, die diese fortgeschrittene Technik nutzen werden.

Änderungsantrag    51

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 32

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(32)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen ist eine der wichtigsten Prioritäten im Hinblick auf die Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts. In der Halbzeitüberprüfung der Strategie wurde betont, wie wichtig es ist, den Wandel der öffentlichen Verwaltungen voranzutreiben und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger einen einfachen, zuverlässigen und nahtlosen Zugang zu öffentlichen Diensten haben.

(32)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen ist eine der wichtigsten Prioritäten im Hinblick auf die Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts. In der Halbzeitüberprüfung der Strategie wurde betont, wie wichtig es ist, den Wandel der öffentlichen Verwaltungen voranzutreiben und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger einen einfachen, zuverlässigen, sicheren, nahtlosen und inklusiven Zugang zu öffentlichen Diensten haben.

Änderungsantrag    52

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 33

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(33)  Der von der Kommission im Jahr 2017 veröffentlichte Jahreswachstumsbericht69 zeigt, dass sich die Qualität der europäischen öffentlichen Verwaltungen direkt auf das wirtschaftliche Umfeld auswirkt und daher ein entscheidender Faktor ist, wenn es um die Förderung von Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Wachstum und Beschäftigung geht. Insbesondere eine effiziente und transparente öffentliche Verwaltung und eine gut funktionierende Justiz sind Grundvoraussetzungen für Wirtschaftswachstum und hochwertige Leistungen für Unternehmen und Bürger.

(33)  Der von der Kommission im Jahr 2017 veröffentlichte Jahreswachstumsbericht69 zeigt, dass sich die Qualität der europäischen öffentlichen Verwaltungen direkt auf das wirtschaftliche Umfeld auswirkt und daher ein entscheidender Faktor ist, wenn es um die Förderung von Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, nachhaltigem Wachstum, Beschäftigung und hochwertigen Arbeitsplätzen geht. Insbesondere eine effiziente und transparente öffentliche Verwaltung und eine gut funktionierende Justiz sind Grundvoraussetzungen für Wirtschaftswachstum und hochwertige Leistungen für Unternehmen und Bürger.

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69 COM(2016) 725 final.

69 COM(2016) 725 final.

Änderungsantrag    53

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 34

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(34)  Die Interoperabilität der europäischen öffentlichen Dienste betrifft alle Verwaltungen, sei es auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten, der Regionen oder der Kommunen. Die Interoperabilität beseitigt Hindernisse für einen funktionierenden Binnenmarkt und erleichtert gleichzeitig die erfolgreiche Durchführung der Politik, bietet ein beträchtliches Potenzial für die Überwindung elektronischer Schranken an den Grenzen und trägt zur Schaffung neuer oder zur Konsolidierung sich entwickelnder gemeinsamer öffentlicher Dienstleistungen auf Unionsebene bei. Um die Fragmentierung der europäischen Dienste zu auszuräumen, die Grundfreiheiten und die operative gegenseitige Anerkennung in der EU zu unterstützen, sollte ein ganzheitlicher, sektorübergreifender und grenzübergreifender Interoperabilitätsansatz in der wirksamsten und am besten auf die Endnutzer ausgerichteten Weise gefördert werden. Dies bedeutet, dass die Interoperabilität im weiteren Sinne zu verstehen ist, die sich von der technischen auf die rechtliche Ebene erstreckt und politische Elemente in diesem Bereich umfasst. Dementsprechend würde die Bandbreite der Aktivitäten über den üblichen Lebenszyklus von Lösungen hinausgehen und alle Interventionen umfassen, die die notwendigen Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Interoperabilität insgesamt unterstützen würden.

(34)  Die Interoperabilität der europäischen öffentlichen Dienste betrifft alle Verwaltungen, sei es auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten, der Regionen oder der Kommunen. Die Interoperabilität beseitigt Hindernisse für einen funktionierenden Binnenmarkt und erleichtert gleichzeitig die länderübergreifende Zusammenarbeit, die Angleichung gemeinsamer Standards und die erfolgreiche Durchführung der Politik, bietet ein beträchtliches Potenzial für die Überwindung elektronischer und Sprachschranken an den Grenzen und den Bürokratieabbau, und trägt zur Schaffung neuer oder zur Konsolidierung sich entwickelnder gemeinsamer öffentlicher Dienstleistungen auf Unionsebene sowie zur Vermeidung einer unnötigen doppelten Speicherung bei. Um die Fragmentierung der europäischen Dienste auszuräumen, die Grundfreiheiten und die operative gegenseitige Anerkennung in der EU zu unterstützen, sollte ein ganzheitlicher, technologieneutraler, sektorübergreifender und grenzübergreifender Interoperabilitätsansatz in der wirksamsten und am besten auf die Endnutzer ausgerichteten Weise, mit der für ein hohes Datenschutzniveau gesorgt ist, gefördert werden. Dies bedeutet, dass die Interoperabilität im weiteren Sinne zu verstehen ist, die sich von der technischen auf die rechtliche Ebene erstreckt und politische Elemente in diesem Bereich umfasst. Dementsprechend würde die Bandbreite der Aktivitäten über den üblichen Lebenszyklus von Lösungen hinausgehen und alle Interventionen umfassen, die die notwendigen Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Interoperabilität insgesamt unterstützen würden.

Änderungsantrag    54

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 34 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(34a)  Am 6. Oktober 2017 stellten die Minister der Mitgliedstaaten der EU in Tallinn fest, dass die europäische Strategie für den digitalen Wandel auf Zusammenarbeit und Interoperabilität beruhen sollte, etwa auf Maßnahmen für die Vergabe offener Lizenzen und offenen Standards. Daher sollten mit dem Programm Open-Source-Lösungen gefördert werden, um die Weiterverwendung zu ermöglichen, das Vertrauen zu stärken und für Transparenz zu sorgen. Dies wird sich positiv auf die Tragfähigkeit der finanzierten Projekte auswirken.

Änderungsantrag    55

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 37

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(37)  Im April 2016 nahm die Kommission die Initiative zur Digitalisierung der europäischen Industrie an, um „dafür zu sorgen, dass alle Unternehmen in Europa ungeachtet der jeweiligen Branche, des Standortes und ihrer Größe die digitalen Innovationen in vollem Umfang nutzen können“71.

(37)  Im April 2016 nahm die Kommission die Initiative zur Digitalisierung der europäischen Industrie an, um „dafür zu sorgen, dass alle Unternehmen in Europa ungeachtet der jeweiligen Branche, des Standortes und ihrer Größe die digitalen Innovationen in vollem Umfang nutzen können“. Dies ist für kleine und mittlere Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft besonders relevant.

__________________

 

71

 

Änderungsantrag    56

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 39

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)   

    

 

 

   

   

Änderungsantrag    57

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 40

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(40)  Die ab Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung (Datenschutz-Grundverordnung), die einen einheitlichen Satz von Vorschriften vorsieht, die in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten unmittelbar gelten, wird den freien Verkehr personenbezogener Daten zwischen den EU-Mitgliedstaaten gewährleisten und das Vertrauen und die Sicherheit der Bürger – zwei unerlässliche Elemente für einen echten digitalen Binnenmarkt – stärken. Die im Rahmen dieses Programms ergriffenen Maßnahmen, die die Verarbeitung personenbezogener Daten betreffen, sollten daher die Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung, beispielsweise im Bereich der künstlichen Intelligenz und der Blockchain-Technologie, unterstützen.

(40)  Die Verordnung (EU) 2016/679, die einen einheitlichen Satz von Vorschriften vorsieht, die in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten unmittelbar gelten, gewährleistet den freien Verkehr personenbezogener Daten zwischen den EU-Mitgliedstaaten und stärkt das Vertrauen und die Sicherheit der Bürger – zwei unerlässliche Elemente für einen echten digitalen Binnenmarkt. Alle im Rahmen dieses Programms ergriffenen Maßnahmen, die die Verarbeitung personenbezogener Daten betreffen, sollten daher uneingeschränkt mit jener Verordnung im Einklang stehen. Sie sollten insbesondere die Entwicklung digitaler Technologien unterstützen, die mit den Verpflichtungen zum Datenschutz durch Technik („data protection by design“) übereinstimmen, die gemäß der Datenschutz-Grundverordnung verbindlich sind; soweit die Verarbeitung dieser Daten auch Daten zur elektronischen Kommunikation betrifft, ist die Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates1a.

 

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1a Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) (ABl. L 201 vom 31.7.2002, S. 37).

Änderungsantrag    58

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 41

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(41)  Das Programm sollte unter uneingeschränkter Achtung des internationalen und europäischen Rahmens für den Schutz und die Durchsetzung des geistigen Eigentums umgesetzt werden. Der effektive Schutz des geistigen Eigentums ist für die Innovation von entscheidender Bedeutung und somit für die wirksame Durchführung des Programms erforderlich.

(41)  Das Programm sollte unter uneingeschränkter Achtung des internationalen und europäischen Rahmens für den Schutz und die Durchsetzung des geistigen Eigentums umgesetzt werden. Der effektive Schutz des geistigen Eigentums ist für die Innovation und die Wahrung des europäischen Mehrwerts von entscheidender Bedeutung und somit für die wirksame Durchführung des Programms erforderlich.

Änderungsantrag    59

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 42

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(42)  Die Stellen, die dieses Programm durchführen, sollten die für die Unionsorgane geltenden Bestimmungen über den Umgang mit Informationen, insbesondere mit sensiblen Informationen und Verschlusssachen der EU, sowie die entsprechenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften befolgen.

(42)  Falls Stellen, die dieses Programm durchführen, Umgang mit sensiblen Informationen und Verschlusssachen der Union haben, sollten sie die entsprechenden Bestimmungen in Rechtsakten der Union oder einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über den Umgang mit Informationen befolgen.

Änderungsantrag    60

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 43

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(43)  Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, und im Einklang mit den Zusagen der Union, das Pariser Übereinkommen und die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, wird das Programm zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen des allgemeinen Ziels beitragen, dass 25 % der EU-Ausgaben in die Verwirklichung von Klimazielen fließen74. Entsprechende Maßnahmen werden bei der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet.

(43)  Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, und im Einklang mit den Verpflichtungen der Union, das Pariser Übereinkommen und die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, wird das Programm zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen des allgemeinen Ziels beitragen, dass 25 % der EU-Ausgaben in die Verwirklichung von Klimazielen fließen74. Entsprechende Maßnahmen sollten bei der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet werden, damit dafür gesorgt ist, dass diese Verpflichtungen uneingeschränkt erfüllt werden.

_________________

_________________

74 COM(2018) 321 final, S. 1.

74 COM(2018) 321 final, S. 1.

Änderungsantrag    61

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 44

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(44)  Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse für die Annahme der Arbeitsprogramme übertragen werden, damit die Ziele des Programms im Einklang mit den Prioritäten der Union und der Mitgliedstaaten erreicht und gleichzeitig Kohärenz, Transparenz und Kontinuität der gemeinsamen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sichergestellt werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit dem Prüfverfahren gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren75, ausgeübt werden.

entfällt

__________________

 

75 Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13).

 

Änderungsantrag    62

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 45

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(45)  Die Arbeitsprogramme sollten grundsätzlich als mehrjährige Arbeitsprogramme – üblicherweise alle zwei Jahre – angenommen werden oder, wenn dies aufgrund der Erfordernisse im Zusammenhang mit der Durchführung des Programms gerechtfertigt ist, als jährliche Arbeitsprogramme. Die Arten der Finanzierung und die Haushaltsvollzugsarten im Rahmen dieser Verordnung sollten aufgrund ihrer Eignung zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen ausgewählt werden, unter besonderer Berücksichtigung der Kontrollkosten, des Verwaltungsaufwands und des erwarteten Risikos der Nichteinhaltung von Vorschriften. Dabei sollte auch die Verwendung von Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und Kosten je Einheit sowie von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung geprüft werden.

(45)  Es sollten Arbeitsprogramme angenommen werden, damit die Ziele des Programms im Einklang mit den Prioritäten der Union und der Mitgliedstaaten erreicht und gleichzeitig Kohärenz, Transparenz und Kontinuität der gemeinsamen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sichergestellt werden. Die Arbeitsprogramme sollten grundsätzlich alle zwei Jahre oder, wenn dies aufgrund der Erfordernisse im Zusammenhang mit der Durchführung des Programms gerechtfertigt ist, jährlich angenommen werden. Die Arten der Finanzierung und die Haushaltsvollzugsarten im Rahmen dieser Verordnung sollten aufgrund ihrer Eignung zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen ausgewählt werden, unter besonderer Berücksichtigung der Kontrollkosten, des Verwaltungsaufwands und des erwarteten Risikos der Nichteinhaltung von Vorschriften. Dabei sollte auch die Verwendung von Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und Kosten je Einheit sowie von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung geprüft werden.

Änderungsantrag    63

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 46

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(46)  Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zur Änderung des Anhangs 2 im Hinblick auf die Überarbeitung und/oder Ergänzung der Indikatoren zu erlassen. Die Kommission sollte im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit unbedingt – auch auf der Ebene von Experten – angemessene Konsultationen durchführen, die mit den Grundsätzen der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 2016 in Einklang stehen. Insbesondere sollten das Europäische Parlament und der Rat – im Interesse einer gleichberechtigten Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte – sämtliche Dokumente zur selben Zeit erhalten wie die Experten der Mitgliedstaaten; zudem sollten ihre Experten systematisch Zugang zu den Sitzungen der Expertengruppen der Kommission haben, die mit der Ausarbeitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(46)  Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zur Änderung der Anhänge 1 und 2 im Hinblick auf die Überarbeitung und/oder Ergänzung der Indikatoren zu erlassen. Die Kommission sollte im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit unbedingt – auch auf der Ebene von Experten – angemessene Konsultationen durchführen, die mit den Grundsätzen der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 2016 in Einklang stehen. Insbesondere sollten das Europäische Parlament und der Rat – im Interesse einer gleichberechtigten Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte – sämtliche Dokumente zur selben Zeit erhalten wie die Experten der Mitgliedstaaten; zudem sollten ihre Experten systematisch Zugang zu den Sitzungen der Expertengruppen der Kommission haben, die mit der Ausarbeitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

Änderungsantrag    64

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 46 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(46a)  Um eine langfristige Finanzierung für das Programm „Digitales Europa“ sicherzustellen, aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln, bedarf es klarer, gemeinsamer EU-Regeln, die zukunftsorientiert und wettbewerbsfreundlich sind, damit Investitionen und Innovation angeregt werden und die Bezahlbarkeit gewahrt bleibt.

Änderungsantrag    65

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 47

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(47)  Die Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden, vor allem jenen gemäß den Artikeln [8], [11], [16], [21], [35], [38] und [47] in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten, die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, die unternehmerische Freiheit, das Diskriminierungsverbot, den Gesundheitsschutz, den Verbraucherschutz und das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht. Die Mitgliedstaaten müssen diese Verordnung so anwenden, dass diese Rechte und Grundsätze gewahrt bleiben.

(47)  Maßnahmen im Rahmen des Programms sollten im Einklang mit den Grundrechten stehen und den insbesondere in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannten Grundsätzen Rechnung tragen, vor allem jenen gemäß den Artikeln [8], [11], [16], [21], [22], [35], [38], [41] und [47] in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten, die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, die unternehmerische Freiheit, das Diskriminierungsverbot, die sprachliche Vielfalt und das Recht der Kommunikation in jeder EU-Sprache, den Gesundheitsschutz, den Verbraucherschutz und das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht. Diese Maßnahmen sollten im Einklang mit sämtlichen rechtlichen Verpflichtungen – einschließlich des Völkerrechts und der einschlägigen Beschlüsse der Kommission – und mit ethischen Grundsätzen stehen und nicht gegen den Grundsatz der Integrität der Forschung verstoßen.

Änderungsantrag    66

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 47 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(47a)  Im April 2018 verpflichtete sich die Kommission1a, einen Rahmen für Interessenträger und Sachverständige einzurichten, um in Zusammenarbeit mit der Europäischen Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der neuen Technologien Leitlinien für künstliche Intelligenz ausarbeiten. Die Kommission wird nationale und europäische Verbraucherschutzorganisationen sowie die für die Datenschutzaufsicht zuständigen Behörden dabei unterstützen, unter Mitwirkung der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe und des Europäischen Datenschutzausschusses ein Verständnis für KI-fähige Anwendungen zu entwickeln.

 

__________________

 

1a Mitteilung der Kommission vom 25.4.2018 mit dem Titel „Künstliche Intelligenz für Europa“ (COM(2018)0237 final), abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/RegData/docs_autres_institutions/commission_europeenne/com/2018/0237/COM_COM(2018)0237_DE.pdf.

Änderungsantrag    67

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 48

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(48)  Drittländer, die dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören, dürfen an Programmen der Union im Rahmen der im EWR-Abkommen eingerichteten Zusammenarbeit teilnehmen; darin ist geregelt, dass die Durchführung der Programme durch einen EWR-Beschluss auf der Grundlage des Abkommens erfolgt. Es sollte eine spezifische Bestimmung in diese Verordnung aufgenommen werden, um dem zuständigen Anweisungsbefugten, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und dem Europäischen Rechnungshof die erforderlichen Rechte und den Zugang, die sie zur Ausübung ihrer jeweiligen Befugnisse benötigen, zu gewähren.

entfällt

Änderungsantrag    68

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 1 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit dieser Verordnung wird das Programm „Digitales Europa“ (im Folgenden „Programm“) eingerichtet.

Mit dieser Verordnung wird das Programm „Digitales Europa“ (im Folgenden „Programm“) eingerichtet, das im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2027 umgesetzt wird.

Änderungsantrag    69

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  „digitales Innovationszentrum“ einen Rechtsträger, der in einem offenen wettbewerblichen Verfahren benannt oder ausgewählt wurde, um Aufgaben im Rahmen des Programms wahrzunehmen, insbesondere die Bereitstellung des Zugangs zu technologischem Fachwissen und zu Versuchseinrichtungen, z. B. Ausrüstung und Software zur Ermöglichung des digitalen Wandels der Industrie.

(e)  „europäisches digitales Innovationszentrum“ einen bestehenden oder neuen Rechtsträger oder ein Konsortium von Rechtsträgern, der bzw. das in einem offenen, transparenten wettbewerblichen Verfahren benannt oder ausgewählt wurde, um Aufgaben im Rahmen des Programms wahrzunehmen, insbesondere die Bereitstellung des Zugangs zu technologischem Fachwissen und zu Versuchseinrichtungen, z. B. Ausrüstung und Software zur Ermöglichung des digitalen Wandels der Industrie, sowie die Erleichterung des Zugangs zu Finanzmitteln. Europäische digitale Innovationszentren sind für Unternehmen jeder Art und Größe, insbesondere KMU, expandierende Unternehmen (Scale-ups) und öffentliche Verwaltungen, in der gesamten Union offen.

 

Europäische digitale Innovationszentren fungieren als zentrale Anlaufstellen, die Unternehmen – insbesondere KMU, Start-up- und MidCap-Unternehmen – mit digitalen Technologien bei der Verbesserung ihrer Geschäftstätigkeit, Produktionsprozesse, Produkte und Dienste unterstützen können. Zu diesem Zweck werden die Zentren zu einem unionsweiten dezentralen Netzwerk zusammengeschlossen, das Unternehmen Unterstützung bietet, damit sichergestellt ist, dass deren Mitarbeiter über das für die Handhabung der verfügbaren digitalen Technologien erforderliche Fachwissen verfügen. Darüber hinaus stimmen sich die Zentren bei der Unterstützung mit Bildungseinrichtungen im Hinblick auf die Ausbildung von Studierenden und die Weiterbildung von Arbeitnehmern ab.

Änderungsantrag    70

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe f a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(fa)  „Medienkompetenz“ die analytischen Fähigkeiten, die erforderlich sind, um sich in der digitalen Welt zurechtzufinden.

Änderungsantrag    71

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe f b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(fb)  „Europäische Partnerschaft“ eine Initiative, bei der sich die Union und private oder öffentliche Partner (wie Unternehmen, Forschungseinrichtungen, öffentliche Aufgaben auf örtlicher, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene wahrnehmende Einrichtungen oder Organisation der Zivilgesellschaft wie Stiftungen und KMU-Verbände) gemeinsam verpflichten, mit vereinten Kräften die Entwicklung und Umsetzung digitaler Innovationen und Tätigkeiten in Bezug auf die Einführung von Technologien – etwa solche, die mit einer Markteinführung oder ihrer Berücksichtigung in Regulierung oder Politik im Zusammenhang stehen – zu unterstützen;

Änderungsantrag    72

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe f c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(fc)  „kleine und mittlere Unternehmen“ bzw. „KMU“ kleine und mittlere Unternehmen im Sinne von Artikel 2 des Anhangs der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission;

Änderungsantrag    73

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe f d (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(fd)  „Konsortium“ einen partnerschaftlichen Zusammenschluss von Unternehmen, der gebildet wird, um eine Maßnahme im Rahmen des Programms durchzuführen.

Änderungsantrag    74

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen, sodass seine Vorteile den europäischen Bürgern und Unternehmen zugutekommen. Das Programm wird

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft, Industrie und Gesellschaft zu unterstützen und zu beschleunigen, sodass seine Vorteile den europäischen Bürgern, öffentlichen Dienstleistungen und Unternehmen zugutekommen, sowie die strategische Autonomie und den Zusammenhalt der Europäischen Union zu stärken und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und die digitale Kluft zu verringern. Das Programm wird

Änderungsantrag    75

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  ihre Verbreitung und Akzeptanz in Bereichen von öffentlichem Interesse und in der Privatwirtschaft ausbauen.

(b)  ihre Verbreitung und Akzeptanz in der Privatwirtschaft und in Bereichen von öffentlichem Interesse ausbauen, indem sie ihren digitalen Wandel unterstützt und den Zugang zu digitalen Technologien sicherstellt.

Änderungsantrag    76

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Einführung, Koordinierung auf Unionsebene und Betrieb einer integrierten Exa-Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur77 von Weltrang in der Union, die auf nicht gewerblicher Basis für öffentliche und private Nutzer sowie für Zwecke der öffentlich finanzierten Forschung zugänglich ist;

(a)  Einführung, Koordinierung auf Unionsebene und Betrieb einer interoperablen Exa-Hochleistungsrechen- und Dateninfrastruktur77 von Weltrang in der Union, die für öffentliche und private Nutzer sowie für Zwecke der öffentlich und privat finanzierten Forschung zugänglich ist;

__________________

__________________

77 Milliarden Milliarden Gleitkomma-Operationen pro Sekunde.

77 Milliarden Milliarden Gleitkomma-Operationen pro Sekunde.

Änderungsantrag    77

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik aus Forschung und Innovation, um ein integriertes Ökosystem für das Hochleistungsrechen in der Union aufzubauen, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst, insbesondere Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und digitale Kompetenzen;

(b)  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik aus Forschung und Innovation, um ein integriertes Ökosystem für das Hochleistungsrechen in der Union aufzubauen, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst, insbesondere Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und digitale Kompetenzen, unter gleichzeitiger Sicherstellung eines hohen Sicherheits- und Datenschutzniveaus;

Änderungsantrag    78

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Einführung und Betrieb einer Nach-Exa-Infrastruktur78 einschließlich der Integration von Quantencomputertechnik, und Entwicklung neuer Forschungsinfrastrukturen für Informatik.

(c)  Einführung und Betrieb einer Nach-Exa-Infrastruktur78 einschließlich der Integration von Quantencomputertechnik, und Entwicklung neuer Forschungsinfrastrukturen für Informatik; Förderung der Entwicklung der für diese Einführung nötigen Hardware und Software in der Union.

__________________

__________________

78 Tausendmal schneller als „Exa“.

78 Tausendmal schneller als „Exa“.

Änderungsantrag    79

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a. Die Maßnahmen im Rahmen des Spezifischen Ziels 1 werden in erster Linie durch das von der Kommission vorgeschlagene und vom Ministerrat am 25. Juni 2018 gebilligte gemeinsame Unternehmen im Einklang mit Verordnung (EU) ... des Europäischen Parlaments und des Rates1a umgesetzt.

 

__________________

 

1a Verordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen. Dok. 10594/18. Brüssel, 18. September 2018 (OR. en). http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-10594-2018-INIT/de/pdf

Änderungsantrag    80

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken. Bei Lösungen auf der Grundlage künstlicher Intelligenz müssen im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz die Grundsätze der „eingebauten“ Sicherheit und Privatsphäre beachtet werden. Dabei ist sicherzustellen, dass bei der Entwicklung und Implementierung künstlicher Intelligenz stets der Mensch im Mittelpunkt steht;

Änderungsantrag    81

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Zugänglichmachung dieser Kapazitäten für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen;

(b)  Zugänglichmachung dieser Kapazitäten für Unternehmen, insbesondere KMU und Start-ups, und öffentliche Verwaltungen, einschließlich gemeinnützige Organisationen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen;

Änderungsantrag    82

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe c a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ca)  Entwicklung und Stärkung industrieller Anwendungs- und Produktionssysteme, Erleichterung der Aufnahme von Technologien in Wertschöpfungsketten und der Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle sowie Verkürzung der Zeitspanne von der Innovation bis zur Marktreife; Förderung der Einführung von Lösungen auf der Grundlage künstlicher Intelligenz in Bereichen von öffentlichem Interesse und in der Gesellschaft.

Änderungsantrag    83

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels im Bereich der künstlichen Intelligenz erfolgt ausschließlich nach dem Grundsatz der direkten Mittelverwendung durch die Kommission oder eine Exekutivagentur auf der Grundlage einer Kosten-Nutzen-Analyse.

Änderungsantrag    84

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Bei der Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Spezifischen Ziels 2 werden ethische Grundsätze und einschlägige Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und der EU sowie das Völkerrecht, einschließlich der Grundrechtecharta der Europäischen Union und der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie deren Protokolle, beachtet. Die Kommission legt in den Arbeitsprogrammen im Rahmen des Spezifischen Ziels 2 unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Hochrangigen Sachverständigengruppe für künstliche Intelligenz Bedingungen in Bezug auf ethische Fragen fest. In den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen oder den Beihilfevereinbarungen müssen die in den Arbeitsprogrammen festgelegten einschlägigen Bedingungen enthalten sein. Bei der Evaluierung der einzelnen Maßnahmen wird eine ethische Überprüfung für jedes Projekt vorgenommen. Maßnahmen, die ethisch nicht vertretbar sind oder bei denen die vereinbarten Bedingungen nicht erfüllt werden, kommen nicht für eine Förderung in Betracht.

Änderungsantrag    85

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und -werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und -werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen, um auf europäischer Ebene ein allgemeines hohes Maß an Cybersicherheit zu erreichen, in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz und den Grundrechten, unter Sicherstellung der strategischen Autonomie der EU;

Änderungsantrag    86

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der optimalen Nutzung europäischer Kenntnisse, Kapazitäten und Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit;

(b)  Unterstützung der optimalen Nutzung und des Ausbaus europäischer Kenntnisse, Kapazitäten und Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit und Verbreitung und allgemeine Anwendung bewährter Verfahren;

Änderungsantrag    87

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Gewährleistung einer breiten Einführung der jüngsten Cybersicherheitslösungen in allen Bereichen der Wirtschaft;

(c)  Gewährleistung einer breiten Einführung der jüngsten Cybersicherheitslösungen in allen Bereichen der Wirtschaft mit besonderem Augenmerk auf öffentliche Dienstleistungen und wesentliche Wirtschaftsbeteiligte wie KMU;

Änderungsantrag    88

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  Stärkung der Fähigkeiten in den Mitgliedstaaten und in der Privatwirtschaft, um die Einhaltung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union79 zu unterstützen.

(d)  Stärkung der Fähigkeiten in den Mitgliedstaaten und in der Privatwirtschaft, um die Einhaltung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union79 zu unterstützen, auch durch Maßnahmen zur Entwicklung einer Cybersicherheitskultur in Organisationen.

__________________

__________________

79 ABl L 194 vom 19.7.2016, S. 1.

79 ABl. L 194 vom 19.7.2016, S. 1.

Änderungsantrag    89

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe d a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(da)  Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegen Cyberangriffe, Steigerung des Risikobewusstseins und Verbesserung der Kenntnisse über grundlegende Sicherheitsverfahren unter den Nutzern, insbesondere in öffentlichen Verwaltungen, KMU und Start-up-Unternehmen, damit in den Unternehmen ein elementares Sicherheitsniveau eingehalten wird, etwa mit der Übermittlungsverschlüsselung beim Datenverkehr und bei der Kommunikation sowie Softwareaktualisierungen, und Förderung der Verwendung eingebauter und standardmäßiger Sicherheitseinstellungen, der Kenntnisse über grundlegende Sicherheitsverfahren sowie der Cyber-Hygiene;

Änderungsantrag    90

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels 3 im Bereich Cybersicherheit und Vertrauen werden in erster Linie durch das Europäische Kompetenzzentrum für Cybersicherheitsforschung und das Kompetenznetz für Cybersicherheit gemäß der [Verordnung ..... des Europäischen Parlaments und des Rates1a umgesetzt].

 

__________________

 

1a Verordnung ..... des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren.

Änderungsantrag    91

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so ein Beitrag zum europäischen Talentpool geleistet sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik und künstliche Intelligenz. Mit der finanziellen Intervention werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so auf geschlechtsneutrale Weise ein Beitrag zum Talentpool der Union geleistet, die digitale Kluft verringert sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik, künstliche Intelligenz, Cloud-Computing, Kommunikationssysteme und -netze sowie Datenschutzkompetenzen. Im Hinblick auf die Stimulierung und Verbesserung des Arbeitsmarktes sowie auf die Spezialisierung in digitalen Technologien und Anwendungen werden mit der finanziellen Intervention die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Änderungsantrag    92

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung langfristiger Schulungen und Kurse für Studierende, IT-Fachleute und Arbeitskräfte;

(a)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung hochwertiger langfristiger Schulungskurse, inklusive integriertes Lernen für Studierende, Lehrkräfte, Ausbilder, IT-Fachleute, Forscher und Arbeitskräfte, einschließlich Beamter, in Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und Forschungszentren;

Änderungsantrag    93

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer und Arbeitskräfte;

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung hochwertiger kurzfristiger Schulungen und Kurse, inklusive integriertes Lernen für Unternehmer, Kleinunternehmer und Leiter von Start-up-Unternehmen sowie Arbeitskräfte, einschließlich Beamter und Selbstständiger;

Änderungsantrag    94

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Unterstützung der Ausbildung am Arbeitsplatz und von Praktika für Studierende, junge Unternehmer und Hochschulabsolventen.

(c)  Unterstützung hochwertiger Ausbildung am Arbeitsplatz, inklusive integriertes Lernen und Praktika für Studierende, junge Unternehmer und Hochschulabsolventen.

Änderungsantrag    95

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels 4 im Bereich fortgeschrittene digitale Kompetenzen erfolgt in erster Linie nach dem Grundsatz der direkten Mittelverwendung durch die Kommission. Die europäischen digitalen Innovationszentren können im Zusammenhang mit Fortbildungsmöglichkeiten unterstützend tätig werden, indem sie Unternehmen beraten und den Kontakt zu entsprechenden Kompetenzzentren herstellen, um eine möglichst breite geografische Abdeckung innerhalb der Union sicherzustellen.

Änderungsantrag    96

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 5 (Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität) werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 5 (Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität) werden die folgenden operativen Ziele verfolgt, mit denen die entsprechenden Maßnahmen für die digitale Infrastruktur ergänzt werden und gleichzeitig die digitale Kluft verringert wird:

Änderungsantrag    97

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr und Kommunikation, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche und in Unternehmen, die in der Union ansässig sind, moderne digitale Technologien erfolgreich eingeführt werden können und die erforderlichen Kompetenzen zu deren Nutzung vorhanden sind, insbesondere Hochleistungsrechnen, Sprachentechnologie, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

Änderungsantrag    98

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Einführung, Betrieb und Instandhaltung transeuropäischer interoperabler Infrastrukturen für digitale Dienste (einschließlich zugehöriger Dienste) ergänzend zu nationalen und regionalen Maßnahmen;

(b)  Einführung, Betrieb und Instandhaltung transeuropäischer interoperabler moderner Infrastrukturen für digitale Dienste (einschließlich zugehöriger Dienste) in der gesamten Union ergänzend zu nationalen und regionalen Maßnahmen;

Änderungsantrag    99

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erleichterung der Entwicklung, Aktualisierung und Nutzung von Lösungen und Rahmen durch europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger, einschließlich der Weiterverwendung von Interoperabilitätslösungen und -rahmen;

(c)  Erleichterung der Entwicklung, Aktualisierung und Nutzung von Lösungen und Rahmen durch europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger, einschließlich mittels Open-Source-Lösungen und der Weiterverwendung von Interoperabilitätslösungen und -rahmen;

Änderungsantrag    100

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  Angebot an öffentliche Verwaltungen, digitale Technik zu testen und in Pilotprojekten zu erproben, einschließlich ihrer grenzüberschreitenden Nutzung;

(d)  Angebot an öffentliche Verwaltungen, digitale Technik zu testen, in Pilotprojekten zu erproben und auszubauen, einschließlich ihrer grenzüberschreitenden Nutzung;

Änderungsantrag    101

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU;

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, dezentrale Transaktionsnetztechnik, Cybersicherheit, Datenschutz, Cloud-Computing und IT-Governance und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU und Start-ups;

Änderungsantrag    102

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe f

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(f)  Unterstützung der Konzipierung, Erprobung, Umsetzung und Einführung interoperabler digitaler Lösungen für öffentliche Dienste auf EU-Ebene, die mithilfe einer Plattform für datengesteuerte weiterverwendbare Lösungen umgesetzt werden, Innovationsförderung und Festlegung gemeinsamer Rahmenbedingungen, um das volle Potenzial der Dienste der öffentlichen Verwaltungen für die europäischen Bürger und Unternehmen freizusetzen;

(f)  Unterstützung der Konzipierung, Wartung, Erprobung, Umsetzung und Einführung interoperabler digitaler Lösungen für öffentliche Dienste auf EU-Ebene, die mithilfe einer Plattform für datengesteuerte weiterverwendbare Lösungen umgesetzt werden, Innovationsförderung und Festlegung gemeinsamer Rahmenbedingungen, um das volle Potenzial der Dienste der öffentlichen Verwaltungen für die europäischen Bürger und Unternehmen freizusetzen;

Änderungsantrag    103

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe g

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(g)  Vorhaltung einer kontinuierlichen Kapazität auf Unionsebene zur Beobachtung und Analyse der sich rasch entwickelnden digitalen Trends und zur Anpassung daran sowie Gewährleistung des Austauschs und der allgemeinen Anwendung bewährter Verfahren;

(g)  Vorhaltung einer kontinuierlichen Kapazität auf Unionsebene zur Anführung der digitalen Entwicklung und darüber hinaus zur Beobachtung und Analyse der sich rasch entwickelnden digitalen Trends und zur Anpassung daran sowie Gewährleistung des Austauschs und der allgemeinen Anwendung bewährter Verfahren und Förderung der gegenseitigen Bereicherung der verschiedenen einzelstaatlichen Initiativen, sodass dank der dauerhaften Zusammenarbeit aller beteiligter Akteure auf EU-Ebene eine digitale Gesellschaft entsteht;

Änderungsantrag    104

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe h

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(h)  Unterstützung der Zusammenarbeit bei der Verwirklichung eines europäischen Ökosystems für vertrauenswürdige Infrastrukturen unter Verwendung von Diensten und Anwendungen der dezentralen Transaktionsnetztechnik, einschließlich der Unterstützung der Interoperabilität und Normung sowie Förderung der Einführung grenzüberschreitender Anwendungen in der EU;

(h)  Unterstützung der Zusammenarbeit bei der Verwirklichung eines europäischen Ökosystems für vertrauenswürdige Infrastrukturen, unter anderem durch Verwendung von Diensten und Anwendungen der dezentralen Transaktionsnetztechnik, einschließlich der Unterstützung der Interoperabilität und Normung sowie Förderung der Einführung grenzüberschreitender Anwendungen in der EU, die auf eingebauten Sicherheits- und Datenschutzvorkehrungen beruhen und den Daten- und Verbraucherschutz gewährleisten;

Änderungsantrag    105

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels 5 im Bereich Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität erfolgt in erster Linie nach dem Grundsatz der direkten Mittelverwendung durch die Europäische Kommission. Die europäischen digitalen Innovationszentren können unterstützend tätig werden.

Änderungsantrag    106

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Die Finanzausstattung für die Durchführung des Programms für den Zeitraum 2021–2027 beträgt 9 194 000 000 EUR zu jeweiligen Preisen.

1.  Die Finanzausstattung für die Durchführung des Programms für den Zeitraum 2021–2027 beträgt 8 192 391 000 EUR zu Preisen von 2018 (9 194 000 000 EUR zu jeweiligen Preisen).

Änderungsantrag    107

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  bis zu 2 698 240 000 EUR für das Spezifische Ziel 1 – Hochleistungsrechnen;

(a)  bis zu 2 404 289 438 EUR zu Preisen von 2018 (2 698 240 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das Spezifische Ziel 1 – Hochleistungsrechnen;

Änderungsantrag    108

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  bis zu 2 498 369 000 EUR für das Spezifische Ziel 2 – Künstliche Intelligenz;

(b)  bis zu 2 226 192 703 EUR zu Preisen von 2018 (2 498 369 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das Spezifische Ziel 2 – Künstliche Intelligenz;

Änderungsantrag    109

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  bis zu 1 998 696 000 EUR für das Spezifische Ziel 3 – Cybersicherheit und Vertrauen;

(c)  bis zu 1 780 954 875 EUR zu Preisen von 2018 (1 998 696 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das Spezifische Ziel 3 – Cybersicherheit und Vertrauen;

Änderungsantrag    110

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  bis zu 699 543 000 EUR für das Spezifische Ziel 4 – Fortgeschrittene digitale Kompetenzen;

(d)  bis zu 623 333 672 EUR zu Preisen von 2018 (699 543 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das Spezifische Ziel 4 – Fortgeschrittene digitale Kompetenzen;

Änderungsantrag    111

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  bis zu 1 299 152 000 EUR für das Spezifische Ziel 5 – Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität.

(e)  bis zu 1 157 620 312 EUR zu Preisen von 2018 (1 299 152 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das Spezifische Ziel 5 – Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität

Änderungsantrag    112

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Den Mitgliedstaaten im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung zugeteilte Mittel können auf Antrag dieser Mitgliedstaaten auf das Programm übertragen werden. Die Kommission verwendet diese Mittel direkt im Einklang mit Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a der Haushaltsordnung bzw. indirekt im Einklang mit Buchstabe c des genannten Artikels. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt möglichst zugunsten des betreffenden Mitgliedstaats.

5.  Den Mitgliedstaaten im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung zugeteilte Mittel können auf Antrag dieser Mitgliedstaaten auf das Programm übertragen werden. Die Kommission verwendet diese Mittel direkt im Einklang mit Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a der Haushaltsordnung bzw. indirekt im Einklang mit Buchstabe c des genannten Artikels. Der Einsatz dieser Mittel erfolgt im größtmöglichen Umfang zugunsten des betreffenden Mitgliedstaats.

Änderungsantrag    113

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

An dem Programm können sich beteiligen:

entfällt

Änderungsantrag    114

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation, die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehören, nach Maßgabe des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraums;

1.  Das Programm steht Mitgliedern der Europäischen Freihandelsassoziation, die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehören, nach Maßgabe des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraums offen;

Änderungsantrag    115

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  beitretende Länder, Kandidatenländer und potenzielle Kandidaten, nach Maßgabe der in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrats oder in ähnlichen Übereinkünften festgelegten allgemeinen Grundsätze und Bedingungen für ihre Teilnahme an Programmen der Union und nach Maßgabe der spezifischen Bedingungen aus den Abkommen zwischen der Union und ihnen;

2.  Die vollständige oder partielle Assoziierung von Drittländern, die nicht in Absatz 1 genannt werden, hängt von einer Einzelfallprüfung des spezifischen Ziels nach Maßgabe der Bedingungen ab, die in einem besonderen Abkommen über die Teilnahme des Drittlandes an Programmen der Union festgelegt sind, vorausgesetzt dass in diesem besonderen Abkommen die folgenden Kriterien uneingeschränkt beachtet werden:

 

-  die Teilnahme des Drittlandes liegt im Interesse der Union;

 

-  durch die Teilnahme wird dazu beigetragen, die in Artikel 3 festgelegten Ziele zu erreichen;

 

-  durch die Teilnahme entstehen keine Sicherheitsbedenken, und die einschlägigen Sicherheitsanforderungen nach Artikel 12 werden uneingeschränkt beachtet;

 

-  mit dem Abkommen wird gewährleistet, dass die Beiträge des an Unionsprogrammen teilnehmenden Drittlands in einem ausgewogenen Verhältnis zum Nutzen für das Land stehen;

 

-  in dem Abkommen werden die Bedingungen für die Teilnahme an den Programmen geregelt, einschließlich der Berechnung der finanziellen Beiträge zu einzelnen Programmen und zu den administrativen Kosten. Diese Beträge gelten als zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel [21 Absatz 5] der [neuen Haushaltsordnung];

 

-  im Abkommen wird keine Übertragung von Entscheidungsbefugnissen über das Programm an das Drittland vorgesehen;

 

-  durch das Abkommen werden die Rechte der Union gewahrt, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherzustellen und ihre finanziellen Interessen zu schützen.

Änderungsantrag    116

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2a.  Bei der Ausarbeitung der Arbeitsprogramme bewerten die Europäische Kommission oder andere einschlägige Durchführungsorgane im Einzelfall, ob die Bedingungen des in Absatz 2 genannten Abkommens für die Maßnahmen, die ein Arbeitsprogramm umfasst, erfüllt werden.

Änderungsantrag    117

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  unter die europäische Nachbarschaftspolitik fallende Länder, nach Maßgabe der in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrats oder in ähnlichen Übereinkünften festgelegten allgemeinen Grundsätze und Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Programmen der Union und nach Maßgabe der spezifischen Bedingungen aus den Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern;

entfällt

Änderungsantrag    118

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Drittländer, nach Maßgabe der Bedingungen in einem besonderen Abkommen über die Teilnahme des jeweiligen Drittlands an Programmen der Union, sofern das Abkommen

entfällt

  gewährleistet, dass die Beiträge des an Unionsprogrammen teilnehmenden Drittlands in einem ausgewogenen Verhältnis zum Nutzen für das Land stehen;

 

  die Bedingungen für die Teilnahme an den Programmen regelt, einschließlich der Berechnung der finanziellen Beiträge zu einzelnen Programmen und zu den administrativen Kosten. Diese Beträge gelten als zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel [21 Absatz 5] der [neuen Haushaltsordnung];

 

  keine Übertragung von Entscheidungsbefugnissen über das Programm an das Drittland vorsieht;

 

  die Rechte der Union wahrt, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherzustellen und ihre finanziellen Interessen zu schützen.

 

Änderungsantrag    119

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 11 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Zusammenarbeit mit in Absatz 1 genannten Drittländern und Organisation im Rahmen des spezifischen Ziels 3 (Cybersicherheit und Vertrauen) unterliegt Artikel [12].

2.  Die Zusammenarbeit mit in Absatz 1 genannten Drittländern und Organisationen im Rahmen des spezifischen Ziels 1 (Hochleistungsrechnen), 2 (Künstliche Intelligenz) und 3 (Cybersicherheit und Vertrauen) unterliegt Artikel [12].

Änderungsantrag    120

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Im Arbeitsprogramm kann auch vorsehen werden, dass Rechtsträger mit Sitz in assoziierten Ländern und Rechtsträger mit Sitz in der EU, die aber aus Drittländern geführt werden, aus Sicherheitsgründen von der Beteiligung an einigen oder allen Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels 3 ausgeschlossen sind. In solchen Fällen werden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen auf Stellen beschränkt, die ihren Sitz in Mitgliedstaaten haben und von Mitgliedstaaten und/oder von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten geführt werden bzw. bei denen diese Anforderungen als erfüllt gelten.

5.  Im Arbeitsprogramm kann auch vorgesehen werden, dass Rechtsträger mit Sitz in assoziierten Ländern und Rechtsträger mit Sitz in der EU, die aber aus Drittländern geführt werden, aus strategischen und Sicherheitsgründen von der Beteiligung an einigen oder allen Maßnahmen im Rahmen der spezifischen Ziele 1, 2 und 3 ausgeschlossen sind. In solchen Fällen werden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen auf Stellen beschränkt, die ihren Sitz in Mitgliedstaaten haben und von Mitgliedstaaten und/oder von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten geführt werden bzw. bei denen diese Anforderungen als erfüllt gelten.

Änderungsantrag    121

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 5 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

5a.  Maßnahmen, die aus der Union herausführende Technologietransfers umfassen, sind nicht zulässig. Zur Wahrung der langfristigen strategischen Sicherheitsziele wird im Hinblick auf die Teilnahme von Rechtsträgern, die ihren Hauptsitz außerhalb der Union haben, eine Bewertung der Sachdienlichkeit vorgenommen.

Änderungsantrag    122

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 5 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

5b.  Gegebenenfalls nimmt die Kommission oder die Fördereinrichtung Sicherheitsprüfungen vor; Maßnahmen, die nicht im Einklang mit den Sicherheitsbestimmungen stehen, können jederzeit ausgeschlossen oder beendet werden.

Änderungsantrag    123

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das Programm ist so konzipiert, dass bei seiner Durchführung – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union entstehen, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, wobei die finanziellen Mittel nacheinander, abwechselnd oder kombiniert zur Verfügung gestellt werden, und auch Maßnahmen gemeinsam finanziert werden können.

1.  Das Programm ist so konzipiert, dass bei seiner Durchführung – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union entstehen, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, wobei die finanziellen Mittel nacheinander, abwechselnd oder kombiniert zur Verfügung gestellt werden, und auch Maßnahmen gemeinsam finanziert werden können. Die Kommission stellt sicher, dass die Verwirklichung der spezifischen Ziele 1 bis 5 nicht behindert wird, wenn der komplementäre Charakter des Programms mit Blick auf andere europäische Programme genutzt wird, insbesondere den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Horizont Europa, die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF-2), InvestEU, Erasmus, den Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

 

Die Kommission prüft die Möglichkeiten einer Verbesserung der Wirksamkeit aller Programme, die Mittel im Bereich der Digitalisierung bereitstellen.

Änderungsantrag    124

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Es werden geeignete Mechanismen zur Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden und geeignete Überwachungsinstrumente eingerichtet, um systematisch für Synergien zwischen dem Programm und allen einschlägigen Finanzierungsinstrumenten der EU zu sorgen. Die Vorkehrungen tragen zur Vermeidung von Doppelarbeit und zur Maximierung der Wirkung der Ausgaben bei.

2.  Es werden geeignete Mechanismen zur Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden sowie zwischen Behörden und der Kommission und geeignete Überwachungsinstrumente eingerichtet, um systematisch für Synergien zwischen dem Programm und allen einschlägigen Finanzierungsinstrumenten der EU zu sorgen. Die Vorkehrungen tragen zur Vermeidung von Doppelarbeit und zur Maximierung der Wirkung der Ausgaben bei.

Änderungsantrag    125

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 14 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Im Rahmen des Programms können Mittel in allen in der Haushaltsordnung vorgesehenen Formen zur Verfügung gestellt werden, insbesondere durch Auftragsvergabe (als primäre Form) sowie als Finanzhilfen und Preisgelder. Ferner sind Finanzierungen in Form von Finanzierungsinstrumenten innerhalb von Mischfinanzierungsmaßnahmen möglich.

2.  Im Rahmen des Programms können Mittel in allen in der Haushaltsordnung vorgesehenen Formen zur Verfügung gestellt werden, insbesondere durch Auftragsvergabe durch die Kommission, eine Fördereinrichtung, einen einzelnen Begünstigten oder mehrere Begünstigte gemeinsam (als primäre Form der Maßnahme) sowie als Finanzhilfen und Preisgelder. Im Rahmen der Auftragsvergabe können die Vergabe mehrerer Aufträge innerhalb desselben Verfahrens genehmigt und im Einklang mit den geltenden internationalen Übereinkommen über das Beschaffungswesen Bedingungen des Orts der Leistung vorgesehen werden. Ferner sind im Rahmen des Programms Finanzierungen in Form von Finanzierungsinstrumenten innerhalb von Mischfinanzierungsmaßnahmen möglich.

Begründung

Mit dieser Änderung soll die effizienteste Verwendung der Auftragsvergabe ermöglicht werden, indem die Bestimmungen darüber verdeutlicht werden, wie die Kommission oder die Fördereinrichtungen der EU bei der im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ finanzierten Vergabe öffentlicher Aufträge selbst als Auftraggeber tätig werden können. Darüber hinaus können im Rahmen eines Vergabeverfahrens Aufträge an mehrere Verkäufer oder Auftragnehmer vergeben werden, wodurch für ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis sowie für die Kontinuität der Versorgung und der Bereitstellung von Dienstleistungen (vor allem im Zusammenhang mit digitalen Technologien) gesorgt wird.

Änderungsantrag    126

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Das Programm kann über europäische Partnerschaften durchgeführt werden. Dies kann insbesondere Beiträge zu bestehenden oder neuen öffentlich-privaten Partnerschaften in Form von gemeinsamen Unternehmen gemäß Artikel 187 AEUV umfassen. Für diese Beiträge gelten die Bestimmungen für europäische Partnerschaften im Rahmen der [Verordnung über Horizont Europa, Ref. hinzufügen].

Das Programm kann über europäische Partnerschaften durchgeführt werden, abgestimmt innerhalb des strategischen Programmplanungsprozesses zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten. Dies kann insbesondere Beiträge zu bestehenden oder neuen öffentlich-privaten Partnerschaften in Form von gemeinsamen Unternehmen gemäß Artikel 187 AEUV umfassen. Für diese Beiträge gelten die Bestimmungen für europäische Partnerschaften im Rahmen der [Verordnung über Horizont Europa, Ref. hinzufügen].

Änderungsantrag    127

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Für europäische Partnerschaften gelten folgende Bedingungen:

 

(a) Sie werden gegründet, wenn sie die Ziele des Programms „Digitales Europa“ besser verwirklichen können als die Union allein.

 

(b) Sie genügen den Grundsätzen des europäischen Mehrwerts, der Transparenz, der Offenheit, der Wirkung, der Hebelwirkung, der langfristigen finanziellen Verpflichtung aller Beteiligten, der Flexibilität, der Kohärenz und der Komplementarität mit Initiativen auf Unionsebene und lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Initiativen.

 

(c) Sie sind zeitlich begrenzt, und die Bedingungen für die stufenweise Beendigung der Finanzierung durch das Programm sind festgelegt.

Änderungsantrag    128

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 – Absatz 1 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Bestimmungen und Kriterien für ihre Auswahl, Umsetzung, Überwachung, Evaluierung und stufenweise Beendigung sind in (Angabe ist zu ergänzen) festgelegt.

Änderungsantrag    129

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Digitale Innovationszentren

Europäische digitale Innovationszentren

Änderungsantrag    130

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Im ersten Jahr der Durchführung des Programms wird ein erstes Netz digitaler Innovationszentren eingerichtet.

1.  Im ersten Jahr der Durchführung des Programms wird aufbauend auf bestehender Infrastruktur ein erstes Netz europäischer digitaler Innovationszentren eingerichtet, sodass es zumindest ein digitales Innovationszentrum je Mitgliedstaat gibt.

Änderungsantrag    131

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Für die Zwecke der Einrichtung des in Absatz 1 genannten Netzes benennt jeder Mitgliedstaat infrage kommende Stellen im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens auf Grundlage der folgenden Kriterien:

2.  Für die Zwecke der Einrichtung des in Absatz 1 genannten Netzes benennt jeder Mitgliedstaat infrage kommende Stellen im Rahmen eines offenen, transparenten, inklusiven wettbewerblichen Verfahrens auf Grundlage der folgenden Kriterien:

Änderungsantrag    132

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  hinlängliche Kompetenzen in Bezug auf die Aufgaben der digitalen Innovationszentren,

(a)  hinlängliche Kompetenzen in Bezug auf die Aufgaben der europäischen digitalen Innovationszentren,

Änderungsantrag    133

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  hinlängliche Verwaltungskapazität und Infrastruktur sowie geeignetes Personal;

(b)  hinlängliche Verwaltungskapazität und Infrastruktur sowie geeignetes Personal mit entsprechenden Fähigkeiten;

Änderungsantrag    134

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Buchstabe d a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(da)  nachgewiesene Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, um die Marktrelevanz der Maßnahmen zu den spezifischen Zielen 1 bis 5 sicherzustellen;

Änderungsantrag    135

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Buchstabe d b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(db)  Verknüpfungen mit bestehenden, unter Horizont 2020 geschaffenen IKT-Zentren, InvestEU und dem Enterprise Europe Network;

Änderungsantrag    136

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2a.  Die genauen Voraussetzungen für eine Anerkennung als „europäisches digitales Innovationszentrum“ und die zu erfüllenden Aufgaben werden harmonisiert und zeitnah veröffentlicht, um eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zu ermöglichen.

Änderungsantrag    137

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 3 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Die Kommission erlässt einen Beschluss über die Auswahl der Stellen, die das erste Netz bilden. Die Kommission wählt diese Stellen aus den von den Mitgliedstaaten benannten Kandidaten anhand der in Absatz 2 genannten sowie der folgenden zusätzlichen Kriterien aus:

3.  Die Kommission erlässt einen Beschluss über die Auswahl der Stellen, die das erste Netz bilden. Die Kommission wählt diese Stellen aus den von den Mitgliedstaaten benannten Kandidaten anhand der in Absatz 2 genannten sowie der folgenden zusätzlichen Kriterien aus und identifiziert sie eindeutig:

Änderungsantrag    138

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 3 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass das erste Netz den Bedürfnissen der Industrie und der Bereiche von öffentlichem Interesse entspricht und eine umfassende und ausgewogene geografische Abdeckung bietet.

(b)  Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass das erste Netz den Bedürfnissen der Industrie und der Bereiche von öffentlichem Interesse entspricht und eine umfassende und ausgewogene geografische Abdeckung bietet, die Konvergenz dabei verbessert und dazu beigetragen wird, die Kluft zwischen den im Rahmen des Kohäsionsfonds geförderten Ländern und anderen Mitgliedstaaten zu schließen sowie die digitale Kluft in geografischer Hinsicht zu verringern.

Änderungsantrag    139

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Zusätzliche digitale Innovationszentren werden auf Grundlage eines offenen wettbewerblichen Verfahrens ausgewählt, um eine möglichst breite geografische Abdeckung von ganz Europa sicherzustellen. Die Anzahl der Stellen im Netz ist proportional zur Einwohnerzahl des betreffenden Mitgliedstaats; pro Mitgliedstaat gibt es mindestens ein digitales Innovationszentrum. In Anbetracht der besonderen Zwänge, denen die Gebiete in äußerster Randlage der EU unterliegen, können zur Deckung ihres Bedarfs besondere Stellen benannt werden.

4.  Zusätzliche europäische digitale Innovationszentren werden auf Grundlage eines offenen, transparenten wettbewerblichen Verfahrens ausgewählt, um eine möglichst breite geografische Abdeckung von ganz Europa sicherzustellen. Die Anzahl der Stellen im Netz ist proportional zur Einwohnerzahl des betreffenden Mitgliedstaats. In Anbetracht der besonderen Zwänge, denen die Gebiete in äußerster Randlage der EU unterliegen, können in diesen Gebieten weitere Innovationszentren ausgewählt werden.

Änderungsantrag    140

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Den digitalen Innovationszentren können Finanzierungen in Form von Finanzhilfen gewährt werden.

5.  Die europäischen digitalen Innovationszentren müssen durch eine eigene Bezeichnung eindeutig identifizierbar sein und es können ihnen Finanzierungen in Form von Finanzhilfen gewährt werden.

Änderungsantrag    141

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Die digitalen Innovationszentren, die Finanzierungen erhalten, beteiligen sich wie folgt an der Durchführung des Programms:

6.  Die europäischen digitalen Innovationszentren, die Finanzmittel erhalten, beteiligen sich wie folgt an der Durchführung des Programms:

Änderungsantrag    142

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

(a)  Erbringung von Dienstleistungen und Bereitstellung von technologischem Fachwissen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf Start-up-Unternehmen, KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

Änderungsantrag    143

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(aa)  Unterstützung von Unternehmen, insbesondere KMU und Start-up-Unternehmen, Organisationen und öffentlichen Verwaltungseinrichtungen, im Hinblick auf die Nutzung der vom Programm abgedeckten Technologien, damit sie wettbewerbsfähiger werden und um ihre Geschäftsmodelle zu verbessern;

Änderungsantrag    144

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU, Start-up-Unternehmen und MidCap-Unternehmen in einer Region mit europäischen digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind; Schaffung von Anreizen für den Austausch von Fähigkeiten, gemeinsamen Initiativen und bewährten Verfahren;

Änderungsantrag    145

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU, Start-up-Unternehmen und MidCap-Unternehmen. Einzelne europäische digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

Änderungsantrag    146

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

6a.  Die europäischen digitalen Innovationszentren können auch mit dem Europäischen Innovations- und Technologieinstitut, insbesondere mit EIT Digital, und den im Rahmen von Horizont 2020 eingerichteten digitalen Innovationszentren zusammenarbeiten.

Änderungsantrag    147

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

6b.  Die europäischen digitalen Innovationszentren können die Aktivitäten der digitalen Innovationszentren ausführen, die im Rahmen der Rahmenprogramme für Forschung und Innovation aufgebaut wurden, einschließlich der Innovationszentren von EIT Digital.

Änderungsantrag    148

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 17 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Nur Maßnahmen, die zur Erfüllung der in Artikel [3] und in den Artikeln [4]–[8] genannten Ziele beitragen, kommen für eine Förderung in Betracht.

1.  Nur Maßnahmen, die zur Erfüllung der in Artikel [3] und in den Artikeln [4]–[8] genannten Ziele beitragen, kommen für eine Förderung gemäß den in Anhang I genannten allgemeinen Zielen in Betracht.

Änderungsantrag    149

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 2 – Buchstabe a – Ziffer ii

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

ii)  einem mit dem Programm assoziierten Drittland;

ii)  einem gemäß den Artikeln 10 und 12 mit dem Programm assoziierten Drittland;

Änderungsantrag    150

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Rechtsträger mit Sitz in einem Drittland, das nicht mit dem Programm assoziiert ist, dürfen ausnahmsweise an bestimmten Maßnahmen teilnehmen, wenn dies zur Erreichung der Ziele des Programms erforderlich ist.

3.  Rechtsträger mit Sitz in einem Drittland, das nicht mit dem Programm assoziiert ist, dürfen ausnahmsweise an bestimmten Maßnahmen teilnehmen, wenn dies zur Erreichung der Ziele des Programms erforderlich ist und keine zusätzlichen Sicherheitsrisiken für die Union mit sich bringt oder die strategische Autonomie der Union bedroht.

Änderungsantrag    151

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Natürliche Personen sind nicht förderfähig, außer im Fall von Finanzhilfen im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (Fortgeschrittene digitale Kompetenzen).

4.  Natürliche Personen können für Finanzhilfen im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (Fortgeschrittene digitale Kompetenzen) förderfähig sein. Drittstaatsangehörige können förderfähig sein, sofern sie in der Union ansässig sind.

Änderungsantrag    152

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 19 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Finanzhilfen im Rahmen des Programms werden nach Maßgabe des Titels VIII der Haushaltsordnung gewährt und verwaltet.

Finanzhilfen im Rahmen des Programms werden nach Maßgabe des Titels VIII der Haushaltsordnung gewährt und verwaltet und können – unbeschadet des Kofinanzierungsgrundsatzes und gemäß den Spezifikationen zu jedem Ziel – bei Vorliegen hinreichend gerechtfertigter Gründe bis zu 100 % der förderfähigen Kosten abdecken.

Änderungsantrag    153

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)   

    

Änderungsantrag    154

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  gegebenenfalls Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft, das Klima und die Umwelt sowie Zugänglichkeit;

(e)  gegebenenfalls Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Klima, die Umwelt und die Gesellschaft, insbesondere die Förderung der Zugänglichkeit und Chancengleichheit in der Bildung und im Berufsleben;

Änderungsantrag    155

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe g

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(g)  gegebenenfalls eine ausgewogene geografische Verteilung in der Union, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage;

(g)  gegebenenfalls eine ausgewogene geografische Verteilung in der Union, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage, sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten;

Änderungsantrag    156

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ha)  gegebenenfalls die Möglichkeit der Weiterverwendung und Anpassung der Ergebnisse der Projekte;

Änderungsantrag    157

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(hb)  gegebenenfalls das öffentliche Interesse;

Änderungsantrag    158

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(hc)  gegebenenfalls eine Verringerung der digitalen Kluft zwischen Regionen, Bürgern oder Unternehmen.

Änderungsantrag    159

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Im Rahmen dieses Programms beschlossene Mischfinanzierungsmaßnahmen werden im Einklang mit der [InvestEU-Verordnung] und mit Titel X der Haushaltsordnung durchgeführt.

Im Rahmen dieses Programms beschlossene Mischfinanzierungsmaßnahmen werden im Einklang mit der [InvestEU-Verordnung] und mit Titel X der Haushaltsordnung durchgeführt. Der Betrag der Kosten dieses Programms innerhalb einer Mischfinanzierung mit einem Finanzierungsinstrument ist nicht rückzahlbar.

Änderungsantrag    160

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2a.  Wurden für eine Maßnahme bereits Finanzierungsbeiträge aus einem anderen Programm der Union oder Unterstützungsleistungen aus einem EU-Fonds gewährt oder gezahlt, so ist dieser Beitrag bzw. diese Unterstützung in dem Antrag auf einen Finanzierungsbeitrag aus dem Programm anzuführen.

Änderungsantrag    161

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Im ersten mehrjährigen Arbeitsprogramm liegt der Schwerpunkt auf den im Anhang festgelegten Tätigkeiten und es wird sichergestellt, dass die so geförderten Maßnahmen private Finanzierungen nicht verdrängen. Nachfolgende Arbeitsprogramme können Tätigkeiten umfassen, die nicht im Anhang festgelegt sind, sofern diese mit den Zielen dieser Verordnung gemäß den Artikeln [4–8] im Einklang stehen.

3.  In den Arbeitsprogrammen liegt der Schwerpunkt auf den im Anhang I festgelegten Tätigkeiten, und es wird sichergestellt, dass die so geförderten Maßnahmen die private Finanzierung nicht verdrängen.

Änderungsantrag    162

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 3 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

3a.  Die Kommission ist befugt, gemäß Artikel 27 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang I zu erlassen, um die dort festgelegten Tätigkeiten auf eine Weise, die den in den Artikeln 4 bis 8 genannten Zielen dieser Verordnung entspricht, zu überprüfen oder zu ergänzen.

Änderungsantrag    163

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  In Anhang II sind Indikatoren für die Überwachung der Durchführung und der Fortschritte des Programms im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 genannten allgemeinen und spezifischen Ziele aufgeführt.

1.  In Anhang II sind messbare Indikatoren für die Überwachung der Durchführung und der Fortschritte des Programms im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 genannten allgemeinen und spezifischen Ziele aufgeführt.

Änderungsantrag    164

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a.  Die Kommission legt eine Methode für die Bereitstellung messbarer Indikatoren für eine genaue Bewertung des Fortschritts im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 Absatz 1 genannten allgemeinen Ziele fest. Auf der Grundlage dieser Methode ergänzt die Kommission Anhang III spätestens bis zum 1. Januar 2021.

Änderungsantrag    165

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Um die Fortschritte im Hinblick auf die Ziele des Programms wirksam bewerten zu können, ist die Kommission befugt, im Einklang mit Artikel 27 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang 2 anzunehmen, um die Indikatoren zu überarbeiten oder zu ergänzen, wenn dies für nötig befunden wird, und diese Verordnung durch Bestimmungen über die Einrichtung eines Rahmens für Überwachung und Evaluierung zu ergänzen.

2.  Um die Fortschritte im Hinblick auf die Ziele des Programms wirksam bewerten zu können, ist die Kommission befugt, im Einklang mit Artikel 27 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang 2 anzunehmen, um die messbaren Indikatoren zu überarbeiten oder zu ergänzen, wenn dies für nötig befunden wird, und diese Verordnung durch Bestimmungen über die Einrichtung eines Rahmens für Überwachung und Evaluierung zu ergänzen.

Änderungsantrag    166

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Durch ein System der Leistungsberichterstattung wird sichergestellt, dass die Erfassung von Programmüberwachungsdaten und von Ergebnissen effizient, wirksam und rechtzeitig erfolgt. Zu diesem Zweck werden verhältnismäßige Berichterstattungsanforderungen festgelegt, die die Empfänger von Unionsmitteln und die Mitgliedstaaten zu erfüllen haben.

3.  Durch ein System der Leistungsberichterstattung wird sichergestellt, dass die Programmüberwachungsdaten und Ergebnisse für eine eingehende Analyse der erzielten Fortschritte und aufgetretenen Schwierigkeiten geeignet sind und ihre Erfassung effizient, wirksam und rechtzeitig erfolgt. Zu diesem Zweck werden verhältnismäßige Berichterstattungsanforderungen festgelegt, die die Empfänger von Unionsmitteln und die Mitgliedstaaten zu erfüllen haben.

Änderungsantrag    167

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Amtliche Statistiken der EU wie die regelmäßigen IKT-Erhebungen sind möglichst umfassend zu nutzen. Die nationalen statistischen Ämter werden bei der ersten Konzipierung und späteren Entwicklung statistischer Indikatoren zur Überwachung der Durchführung des Programms und der in Bezug auf den digitalen Wandel erzielten Fortschritte konsultiert und ebenso wie Eurostat darin einbezogen.

4.  Amtliche Statistiken der EU wie die regelmäßigen IKT-Erhebungen sind möglichst effizient zu nutzen, und es sollten DESI-Datensätze auf NUTS-2-Ebene gesammelt werden, damit der Mangel an regionalen Daten im Zusammenhang mit dem digitalen Europa behoben wird. Die nationalen statistischen Ämter werden bei der ersten Konzipierung und späteren Entwicklung statistischer Indikatoren zur Überwachung der Durchführung des Programms und der in Bezug auf den digitalen Wandel erzielten Fortschritte konsultiert und ebenso wie Eurostat darin einbezogen.

Änderungsantrag    168

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Evaluierung

Evaluierung des Programms

Änderungsantrag    169

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Evaluierungen werden rechtzeitig durchgeführt, damit die Ergebnisse in die Entscheidungsfindung einfließen können.

1.  Die Kommission sorgt dafür, dass das Programm – insbesondere auf der Grundlage des Systems der Leistungsberichterstattung gemäß Artikel 24 Absatz 3 – regelmäßig überwacht und extern evaluiert wird. Im Rahmen der Evaluierungen wird auch eine qualitative Bewertung des Fortschritts im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 Absatz 1 genannten allgemeinen Ziele durchgeführt.

Änderungsantrag    170

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Zwischenevaluierung des Programms erfolgt, sobald ausreichend Informationen über die Durchführung des Programms vorliegen, spätestens aber vier Jahre nach Beginn der Durchführung des Programms.

2.  Neben der regelmäßigen Überwachung des Programms arbeitet die Kommission einen Zwischenevaluierungsbericht aus und übermittelt ihn spätestens am 31. Dezember 2024 dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen. Bei der Zwischenevaluierung werden die Ergebnisse dargelegt, die zur Beschlussfassung über eine Folgemaßnahme des Programms nach 2027 und über deren Ziele erforderlich sind.

 

Die Zwischenevaluierung wird dem Europäischen Parlament übermittelt.

Änderungsantrag    171

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Am Ende der Programmdurchführung, spätestens aber vier Jahre nach dem Ablauf des in Artikel [1] genannten Zeitraums, nimmt die Kommission eine abschließende Evaluierung des Programms vor.

3.  Auf der Grundlage einer abschließenden unabhängigen externen Evaluierung erstellt die Kommission einen abschließenden Evaluierungsbericht des Programms, in dem seine längerfristigen Auswirkungen und seine Nachhaltigkeit bewertet werden.

Änderungsantrag    172

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 4 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4a.  Die Kommission übermittelt den in Absatz 3 genannten abschließenden Evaluierungsbericht spätestens am 31. Dezember 2030 dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Änderungsantrag    173

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Die Kommission übermittelt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen die Schlussfolgerungen dieser Evaluierungen zusammen mit ihren Anmerkungen.

entfällt

Änderungsantrag    174

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Als Teil des Kontrollsystems kann die Prüfstrategie auf der Finanzprüfung einer repräsentativen Stichprobe der Ausgaben beruhen. Diese repräsentative Stichprobe wird durch eine Auswahl von Ausgaben ergänzt, die anhand einer Risikoabschätzung bestimmt wird.

4.  Als Teil des Kontrollsystems beruht die Prüfstrategie auf der Finanzprüfung von zumindest einer repräsentativen Stichprobe der Ausgaben. Diese repräsentative Stichprobe wird durch eine Auswahl von Ausgaben ergänzt, die anhand einer Risikoabschätzung bestimmt wird.

Änderungsantrag    175

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die in Artikel 24 genannte Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission bis zum 31. Dezember 2028 übertragen.

2.  Die in den Artikeln 23 und 24 genannte Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission bis zum 31. Dezember 2028 übertragen.

Änderungsantrag    176

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 24 kann vom Europäischen Parlament oder dem Rat jederzeit widerrufen werden. Ein Beschluss zum Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Er berührt nicht die Gültigkeit von bereits in Kraft getretenen delegierten Rechtsakten.

3.  Die Befugnisübertragung gemäß den Artikeln 23 und 24 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Ein Beschluss zum Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Er berührt nicht die Gültigkeit von bereits in Kraft getretenen delegierten Rechtsakten.

Änderungsantrag    177

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 24 erlassen wurde, tritt in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.

6.  Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß den Artikeln 23 und 24 erlassen wurde, tritt in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.

Änderungsantrag    178

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 29 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Die Empfänger von Unionsmitteln machen deren Herkunft durch eine kohärente, wirksame und verhältnismäßige gezielte Information verschiedener Zielgruppen, darunter der Medien und der Öffentlichkeit, bekannt und stellen sicher, dass die Unionsförderung Sichtbarkeit erhält (insbesondere im Rahmen von Informationskampagnen zu den Maßnahmen und deren Ergebnissen).

1.  Die Empfänger von Unionsmitteln machen deren Herkunft durch eine kohärente, wahrheitsgetreue, wirksame und verhältnismäßige gezielte Information verschiedener Zielgruppen, darunter der Medien und der Öffentlichkeit, bekannt und stellen sicher, dass die Unionsförderung Sichtbarkeit erhält (insbesondere im Rahmen von Informationskampagnen zu den Maßnahmen und deren Ergebnissen).

Änderungsantrag    179

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 29 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Kommission führt Maßnahmen zur Information und Kommunikation über das Programm, die Programmmaßnahmen und die Ergebnisse durch. Mit den dem Programm zugewiesenen Mitteln werden auch Kommunikationsmaßnahmen der Kommission über die politischen Prioritäten der Union gefördert, insofern sie die in Artikel [3] genannten Ziele betreffen.

2.  Die Kommission führt Maßnahmen zur Information und Kommunikation über das Programm, die Programmmaßnahmen und die Ergebnisse durch. Sie sorgt außerdem dafür, dass integrierte Informationen zur Verfügung stehen und potenzielle Antragsteller Zugang zu Unionsmitteln im digitalen Bereich erhalten. Mit den dem Programm zugewiesenen Mitteln werden auch Kommunikationsmaßnahmen der Kommission über die politischen Prioritäten der Union gefördert, insofern sie die in Artikel [3] genannten Ziele betreffen.

Änderungsantrag    180

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 1 – Absatz 2 – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  gemeinsamer Rahmen für die Auftragsvergabe für ein integriertes Netz von Hochleistungsrechnern von Weltrang, einschließlich einer Exa-Supercomputer- und Dateninfrastruktur. Sie wird für öffentliche und private Nutzer und für öffentlich finanzierte Forschungszwecke auf nichtwirtschaftlicher Basis zugänglich sein.

1.  gemeinsamer Rahmen für die Auftragsvergabe für ein integriertes Netz von Hochleistungsrechnern von Weltrang, einschließlich einer Exa-Supercomputer- und Dateninfrastruktur. Sie wird für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen sowie auf nichtwirtschaftlicher Basis für öffentliche und private Nutzer und für öffentlich finanzierte Forschungszwecke zugänglich sein.

Änderungsantrag    181

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 1 – Absatz 2 – Nummer 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik: Hochleistungsrechner als Dienst, der sich auf der Forschung und Innovation für den Aufbau eines integrierten europäischen HPC-Ökosystems ergibt, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst (Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und fortgeschrittene digitale Kompetenzen).

6.  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik: Hochleistungsrechner als Dienst, der sich aus der Forschung und Innovation – insbesondere aus neuen Technologien, die in der Vergangenheit mit Unionsmitteln unterstützt wurden bzw. gegenwärtig unterstützt werden – für den Aufbau eines integrierten europäischen HPC-Ökosystems ergibt, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst (Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und fortgeschrittene digitale Kompetenzen).

Änderungsantrag    182

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 2 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Das Programm baut Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken, auf und stärkt diese, macht sie für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen zugänglich und stärkt und fördert die Vernetzung zwischen bestehenden KI-Erprobungs- und Versuchseinrichtungen in den Mitgliedstaaten.

Das Programm baut Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) und der dezentralen Transaktionsnetztechnik in Europa, darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken, auf und stärkt diese, macht sie für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen zugänglich und stärkt und fördert die Vernetzung zwischen bestehenden KI-Erprobungs- und Versuchseinrichtungen in den Mitgliedstaaten.

Änderungsantrag    183

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Das Programm unterstützt den einfachen Zugang zu fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen, vor allem in den Bereichen HPC, KI, Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) und Cybersicherheit für derzeitige und künftige Arbeitskräfte, indem Studierenden, jungen Hochschulabsolventen und Beschäftigten die Mittel für den Erwerb und die Weiterentwicklung dieser Kompetenzen bereitgestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort.

Das Programm unterstützt den einfachen Zugang zu fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen sowie Fortbildungsmöglichkeiten in diesem Bereich, vor allem in den Bereichen HPC, KI, Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) und Cybersicherheit für derzeitige und künftige Arbeitskräfte, indem Studierenden, jungen Hochschulabsolventen oder Bürgern aller Altersgruppen, die ihre Kompetenzen ausbauen müssen, Arbeitssuchenden und Beschäftigten die Mittel für den Erwerb und die Weiterentwicklung dieser Kompetenzen bereitgestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort.

Änderungsantrag    184

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 2 – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Zugang zur Ausbildung am Arbeitsplatz durch Teilnahme an Praktika in Kompetenzzentren und Unternehmen, die fortgeschrittene Technik einsetzen;

1.  Zugang zur Ausbildung am Arbeitsplatz und zu Möglichkeiten des integrierten Lernens durch Teilnahme an Praktika in Kompetenzzentren und Unternehmen, die fortgeschrittene Technik einsetzen;

Änderungsantrag    185

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Alle Interventionen werden in erster Linie durch die in Artikel 15 definierten digitalen Innovationszentren konzipiert und umgesetzt.

Alle Interventionen werden in erster Linie durch die in Artikel 16 definierten digitalen Innovationszentren konzipiert und umgesetzt.

Änderungsantrag    186

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Unterabschnitt I – Nummer 1 – Nummer 1.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.2.  Unterstützung der Planung, Erprobung, Einführung, Instandhaltung und Förderung eines kohärenten Ökosystems grenzübergreifender Infrastrukturen für digitale Dienste und Erleichterung nahtloser, sicherer, interoperabler, mehrsprachiger, grenz- oder sektorenübergreifend interoperabler End-zu-End-Lösungen und gemeinsamer Rahmen innerhalb der öffentlichen Verwaltung. Auch Methoden für die Bewertung von Wirkung und Nutzen sind einzubeziehen;

1.2.  Unterstützung der Planung, Erprobung, Einführung, Instandhaltung, Erweiterung und Förderung eines kohärenten Ökosystems grenzübergreifender Infrastrukturen für digitale Dienste und Erleichterung nahtloser, sicherer, interoperabler, mehrsprachiger, grenz- oder sektorenübergreifend interoperabler End-zu-End-Lösungen und gemeinsamer Rahmen innerhalb der öffentlichen Verwaltung. Auch Methoden für die Bewertung von Wirkung und Nutzen sind einzubeziehen;

Änderungsantrag    187

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Unterabschnitt I – Nummer 2 – Nummer 2.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.1.  Gewährleistung, dass die EU-Bürger sicher über Grenzen hinweg auf ihre personenbezogenen Gesundheitsdaten zugreifen, sie teilen, verwenden und verwalten können, unabhängig von ihrem Standort oder dem Standort der Daten; Vollendung der digitalen eHealth-Diensteinfrastruktur und Erweiterung dieses Dienstes um neue digitale Dienste, Unterstützung der Einführung des europäischen Austauschformats für elektronische Patientenakten;

2.1.  Gewährleistung, dass die EU-Bürger sicher und unter Wahrung des Datenschutzes über Grenzen hinweg auf ihre personenbezogenen Gesundheitsdaten zugreifen, sie teilen, verwenden und verwalten können, unabhängig von ihrem Standort oder dem Standort der Daten; Vollendung der digitalen eHealth-Diensteinfrastruktur und Erweiterung dieses Dienstes um neue digitale Dienste, Unterstützung der Einführung des europäischen Austauschformats für elektronische Patientenakten;

Änderungsantrag    188

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Unterabschnitt I – Nummer 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Justiz: Ermöglichung einer nahtlosen und sicheren grenzüberschreitenden elektronischen Kommunikation innerhalb der Justiz sowie zwischen der Justiz und anderen zuständigen Stellen im Bereich Zivil- und Strafjustiz. Verbesserung des Zugangs zu Gerichten, juristischen Informationen und Verfahren für Bürger, Unternehmen, Angehörige der Rechtsberufe und Mitglieder der Justiz mithilfe semantisch interoperabler Verbindungen zu nationalen Datenbanken und Registern sowie Erleichterung der außergerichtlichen Online-Streitbeilegung. Förderung der Entwicklung und Umsetzung innovativer Technologien für Gerichte und Angehörige der Rechtsberufe auf der Grundlage künstlicher Intelligenz, die Verfahren wahrscheinlich straffen und beschleunigen werden (z. B. „Legal-tech“-Anwendungen).

3.  Justiz: Ermöglichung einer nahtlosen und sicheren grenzüberschreitenden elektronischen Kommunikation innerhalb der Justiz sowie zwischen der Justiz und anderen zuständigen Stellen im Bereich Zivil- und Strafjustiz. Verbesserung des Zugangs zu Gerichten, juristischen Informationen und Verfahren für Bürger, Unternehmen, Angehörige der Rechtsberufe und Mitglieder der Justiz mithilfe semantisch interoperabler Verbindungen zu Datenbanken und Registern sowie Erleichterung der außergerichtlichen Online-Streitbeilegung. Förderung der Entwicklung und Umsetzung innovativer Technologien für Gerichte und Angehörige der Rechtsberufe auf der Grundlage künstlicher Intelligenz, die Verfahren wahrscheinlich straffen und beschleunigen werden (z. B. „Legal-tech“-Anwendungen).

Änderungsantrag    189

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Unterabschnitt I – Nummer 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Verkehr, Energie und Umwelt: Einführung dezentraler Lösungen und Infrastrukturen für großmaßstäbliche digitale Anwendungen wie intelligente Städte oder intelligente ländliche Gebiete zur Unterstützung der Verkehrs-, Energie- und Umweltpolitik.

4.  Verkehr, Energie und Umwelt: Einführung dezentraler Lösungen und Infrastrukturen für großmaßstäbliche digitale Anwendungen wie intelligente Städte, intelligente ländliche Gebiete oder Gebiete in äußerster Randlage zur Unterstützung der Verkehrs-, Energie- und Umweltpolitik.

Änderungsantrag    190

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Unterabschnitt II – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)   

    

Änderungsantrag    191

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 2 – Nummer 2.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.2  Anzahl der Unternehmen und Organisationen, die KI nutzen

2.2  Anzahl der Unternehmen und Organisationen, die in Zusammenarbeit mit digitalen Innovationszentren KI erproben und damit experimentieren

Änderungsantrag    192

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 2 – Nummer 2.2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2.2a  Anzahl der vom Programm unterstützten konkreten KI-Anwendungen, die derzeit kommerzialisiert werden

Änderungsantrag    193

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 4 – Nummer 4.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.1  Anzahl der ausgebildeten und arbeitenden IKT-Spezialisten

4.1  Anzahl der pro Jahr in der Union ausgebildeten und arbeitenden IKT-Spezialisten

Änderungsantrag    194

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 4 – Nummer 4.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.2  Anzahl der Unternehmen mit Schwierigkeiten bei der Einstellung von IKT-Spezialisten

4.2  Anzahl der Unternehmen in der Union pro Jahr mit Schwierigkeiten bei der Einstellung von IKT-Spezialisten

Änderungsantrag    195

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 4 – Nummer 4.2 (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4.2b  Anzahl der Studierenden, Hochschulabsolventen und Arbeitslosen, die ihren Status durch Schulungen im Rahmen des Programms verbessern konnten

Änderungsantrag    196

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 5 – Nummer 5.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.1  Einführung digitaler öffentlicher Dienste

5.1  Häufigkeit der Einführung digitaler öffentlicher Dienste

Änderungsantrag    197

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 5 – Nummer 5.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.2  Unternehmen mit hoher digitaler Intensität

5.2  Zahl der Unternehmen mit hoher digitaler Intensität

Änderungsantrag    198

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 5 – Nummer 5.3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.3  Angleichung des nationalen Interoperabilitätsrahmens an den Europäischen Interoperabilitätsrahmen

5.3  Grad der Angleichung des nationalen Interoperabilitätsrahmens an den Europäischen Interoperabilitätsrahmen

Änderungsantrag    199

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 3 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  das Programm „Digitales Europa“ wird aktiv Synergien mit dem Programm „Horizont Europa“ schaffen, was die Nachhaltigkeit von Daten aus Forschungsprojekten betrifft;

Änderungsantrag    200

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 3 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  das Programm „Digitales Europa“ wird in i) den Aufbau digitaler Kapazitäten im Bereich Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie in ii) die nationale und regionale Einführung digitaler Kapazitäten und der neuesten digitalen Technologien innerhalb eines EU-Rahmens in Bereichen von öffentlichem Interesse (wie Gesundheit, öffentliche Verwaltung, Justiz und Bildung) sowie in Gebieten, in denen der Markt versagt hat (wie bei der Digitalisierung von Unternehmen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen), investieren;

(c)  das Programm „Digitales Europa“ wird in i) den Aufbau digitaler Kapazitäten im Bereich Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie in ii) die nationale, regionale und lokale Einführung digitaler Kapazitäten und der neuesten digitalen Technologien innerhalb eines EU-Rahmens in Bereichen von öffentlichem Interesse (wie Gesundheit, öffentliche Verwaltung, Justiz und Bildung) sowie in Gebieten, in denen der Markt versagt hat (wie bei der Digitalisierung von Unternehmen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen), investieren;

Änderungsantrag    201

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 3 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  das Programm „Digitales Europa“ wird in i) den Aufbau digitaler Kapazitäten im Bereich Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie in ii) die nationale und regionale Einführung digitaler Kapazitäten und der neuesten digitalen Technologien innerhalb eines EU-Rahmens in Bereichen von öffentlichem Interesse (wie Gesundheit, öffentliche Verwaltung, Justiz und Bildung) sowie in Gebieten, in denen der Markt versagt hat (wie bei der Digitalisierung von Unternehmen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen), investieren;

(c)  das Programm „Digitales Europa“ wird in i) den Aufbau digitaler Kapazitäten im Bereich Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, dezentrale Transaktionsnetztechnik, Cybersicherheit und fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie in ii) die nationale und regionale Einführung digitaler Kapazitäten und der neuesten digitalen Technologien innerhalb eines EU-Rahmens in Bereichen von öffentlichem Interesse (wie Gesundheit, öffentliche Verwaltung, Justiz und Bildung) sowie in Gebieten, in denen der Markt versagt hat (wie bei der Digitalisierung von Unternehmen, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen), investieren;


BEGRÜNDUNG

Im Programm „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027, das die Kommission am 6. Juni 2018 vorgelegt hat, sind die Ziele des Programms, der Haushaltsplan für den Zeitraum 2021–2027, die Formen der Unionsfinanzierung und die Finanzierungsbedingungen festgelegt.

Die Berichterstatterin befürwortet das allgemeine Ziel des vorgeschlagenen Programms, den digitalen Wandel in der Wirtschaft, der Industrie und der Gesellschaft Europas zu fördern. Es sollte allen europäischen Bürgern und Unternehmen zugutekommen. Im Rahmen des Programms werden die Kapazitäten Europas in zentralen Bereichen der digitalen Technologien ausgebaut, indem diese Technologien im großen Maßstab eingeführt werden. Zudem wird deren Verbreitung und Akzeptanz sowohl in Bereichen von öffentlichem Interesse als auch in der Privatwirtschaft gestärkt. Da gewisse Ziele sehr spezifisch sind, besteht ein weiteres Ziel des Programms neben dem digitalen Wandel darin, das Leistungsvermögen auszubauen und die strategische Autonomie der EU zu fördern.

Der gegenwärtige Stand der Digitalisierung der Wirtschaft, der Industrie und der Gesellschaft der Union reicht nicht aus, um den politischen Zielen, die mit dem digitalen Binnenmarkt verfolgt werden, gerecht zu werden. Es besteht weiterhin eine große Lücke, die mit beträchtlichen und besseren Investitionen auf europäischer Ebene gefüllt werden muss, damit das gemeinsame Ziel erreicht und der größtmögliche europäische Mehrwert erzielt werden kann. Bei diesem Vorschlag handelt es sich um das erste gesamteuropäische Programm für den digitalen Wandel. Es sollte als ein großer Schritt gesehen werden, wenn es darum geht, Europa in seiner Vorreiterrolle zu stärken.

Mit dem Programm werden fünf spezifische Ziele verfolgt, und die jeweiligen Finanzausstattungen spiegeln die Unterschiede, die zwischen ihnen bestehen, wider. Da mit diesem Programm eine große Bandbreite an Tätigkeiten finanziert werden kann, könnte bei der Umsetzung das Hauptziel, nämlich der Aufbau von Kapazitäten in der EU, in den Hintergrund geraten. Die Berichterstatterin hält es für angezeigt, sehr wachsam zu bleiben, und schlägt daher vor, dass das Europäische Parlament die Ausarbeitung der Arbeitsprogramme kontrolliert.

Das Programm sollte ein Instrument sein, mit dem die Unabhängigkeit der EU, insbesondere im Bereich der spezifischen Ziele 1, 2 und 3 (Hochleistungsrechnen, Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit und Vertrauen) tatsächlich gestärkt werden kann. Die EU muss ihre strategische Autonomie sichern, um auf internationaler Ebene handlungsfähig zu sein, und dies kann nur erzielt werden, wenn die Mitgliedstaaten und die Unternehmen, die in den Mitgliedstaaten ansässig sind, besser zusammenarbeiten.

Das spezifische Ziel 4 (Fortgeschrittene digitale Kompetenzen) ist für den Erfolg der ersten drei Ziele von ausschlaggebender Bedeutung, denn im Rahmen dieses Ziels werden Studierenden, Hochschulabsolventen und Beschäftigten unabhängig von ihrem Aufenthaltsort in der EU die Mittel für den Erwerb und Ausbau dieser Kompetenzen bereitgestellt, sodass die gegenwärtigen und künftigen Arbeitskräfte leicht fortgeschrittene digitale Kompetenzen erwerben können.

Das besondere Ziel 5 (Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität) ist von wesentlicher Bedeutung, um die optimale Nutzung digitaler Kapazitäten, einschließlich der Einführung interoperabler Lösungen in Bereichen von öffentlichem Interesse (insbesondere in den Bereichen Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit), in der gesamten Wirtschaft auszubauen und den Zugang aller Unternehmen, auch KMU und Start-up-Unternehmen, und der Bürger zu Technologie und Know-how zu erleichtern.

Die förderfähigen Stellen sollten ihren Sitz in der EU haben. Eine Zusammenarbeit mit Drittländern scheint im besonderen Kontext dieses Programms unangebracht.

Darüber hinaus sollten die ausgewählten Projekte angesichts der Sensibilität und der laufenden Konsultationen zu dem besonderen Ziel 2 (Künstliche Intelligenz) hohen ethischen Anforderungen entsprechen – ähnlich wie bei anderen MIR-Programmen wie Horizont Europa und dem Europäischen Programm für die Verteidigung.

Die europäischen digitalen Innovationszentren sind für die Durchführung gezielter Programme vorgesehen, mit denen die europäische Wirtschaft einschließlich KMU und Start-up-Unternehmen und die öffentlichen Verwaltungen dabei unterstützt werden, ihr Personal mit den erforderlichen fortgeschrittenen Kompetenzen auszustatten, damit die neuen Möglichkeiten, die das Hochleistungsrechnen, die künstliche Intelligenz und die Cybersicherheit bieten, genutzt werden können. KMU, Start-up-Unternehmen und öffentliche Verwaltungen werden auch Zugang zu technologischem Fachwissen und Fertigungseinrichtungen haben und Beratung erhalten, damit sie die Rentabilität ihrer Projekte zur Digitalisierung besser bewerten können. Sie stellen wesentliche Faktoren für die Strategie zur Digitalisierung der europäischen Industrie dar. Die Berichterstatterin ist der Auffassung, dass unbedingt ein Netzwerk europäischer digitaler Innovationszentren eingerichtet werden muss. Dieses Netzwerk sollte Europa und auch die einzelnen Mitgliedstaaten geografisch so gut wie möglich abdecken, damit dem konkreten Bedarf entsprochen werden kann. Ein vorrangiges Ziel ist dabei, in jeder Region mindestens ein europäisches Zentrum für digitale Innovation einzurichten.

Die Gesamtausstattung des Programms, die sich auf 9 194 Mrd. EUR beläuft, sollte als Mindestbetrag angesehen werden, der erforderlich ist, damit das Programm „Digitales Europa“ erfolgreich ablaufen kann. Der Betrag, den die Kommission vorschlägt, könnte angesichts der hochgesteckten Ziele und der unvorhersehbaren Herausforderungen zu gering sein, zumal es sich um ein neues Programm handelt und der genaue Bedarf für jedes einzelne Ziel nicht vorab ermittelt werden kann.

Abschließend ist festzustellen, dass sich die Berichterstatterin der Haushaltszwänge und der Investitionsanstrengungen der Union und der Mitgliedstaaten bewusst ist und die Verpflichtung, die Mittel möglichst effizient zu verwalten, bei der Umsetzung dieses Programms nicht außer Acht gelassen werden darf. Entsprechend wird es von entscheidender Bedeutung sein, Synergien zwischen dem Programm und den anderen Fördermitteln der EU im Rahmen des nächsten MFR herzustellen.

Dadurch, dass die Mittel flexibler eingesetzt werden können, werden die Investitionen mehr Wirkung entfalten und einen größeren Mehrwert erzielen, insbesondere weil sie die lokale Wirkung der EU-Investitionen im digitalen Bereich verstärken werden, während das EU-Programm besser mit nationalen und regionalen Investitionen in die Digitalisierung ergänzt werden kann.


ANLAGE: LISTE DER EINRICHTUNGEN UND PERSONEN,VON DENEN DIE BERICHTERSTATTERIN BEITRÄGE ERHALTEN HAT

Die folgende Liste wurde auf rein freiwilliger Grundlage und unter alleiniger Verantwortung der Berichterstatterin erstellt. Die Berichterstatterin erhielt bei der Erstellung des Entwurfs eines Berichts bis zu dessen Annahme im Ausschuss Beiträge von folgenden Einrichtungen bzw. Personen:

Einrichtung und/oder Person

 

Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Hochschulen von Portugal

Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort von Österreich (EU-Vorsitz)

Vertretung Norwegens bei der EU

EARTO

IAPP

Universität Aalto

Ausschuss der Regionen

Wirtschaftskammer Österreich

Bitkom

Amazon

DIGITALEUROPE

European Digital Rights (EDRi)

Europäische Cybersicherheitsorganisation (ECSO)

TNO

Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe (UEAPME)

European Digital SME Alliance

European Digital Rights (EDRi)


STELLUNGNAHME des Ausschusses für Kultur und Bildung (12.10.2018)

für den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD))

Verfasser der Stellungnahme (*): Bogdan Brunon Wenta

(*)  Assoziierter Ausschuss – Artikel 54 der Geschäftsordnung

KURZE BEGRÜNDUNG

Der Verfasser der Stellungnahme begrüßt den Vorschlag der Kommission, ein Programm „Digitales Europa“ aufzustellen. Mit dem Programm soll im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts (MFR 2021–2027) und mit einem Budget von 9,2 Mrd. EUR der digitale Wandel in Europa zum Vorteil der Bürger und der Unternehmen gestaltet werden.

Mit dem Programm werden fünf spezifische Ziele verfolgt: 1) Hochleistungsrechnen, 2) Künstliche Intelligenz, 3) Cybersicherheit, 4) Fortgeschrittene digitale Kompetenzen und 5) Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität.

In dem Entwurf der Stellungnahme wird vor allem auf folgende Problembereiche eingegangen:

(i)  Haushalt (Artikel 9)

Zwar müssen unbedingt Synergien zwischen dem Programm „Digitales Europa“ und allen anderen Programmen des MFR genutzt werden, allerdings ist es angesichts der ehrgeizigen Ziele von „Digitales Europa“ wichtig, die dafür vorgesehenen Mittel sicherzustellen. Daher schlägt der Verfasser der Stellungnahme einige spezifische Änderungen an der Mittelausstattung vor.

Insbesondere schlägt der Verfasser der Stellungnahme vor, die Zuweisungen für das spezifische Ziel 4, „Fortgeschrittene digitale Kompetenzen“, leicht anzuheben, und zwar auf eine Mittelausstattung von rund 830 Mio. EUR (9 % des Gesamthaushalts) anstelle der von der Kommission ursprünglich vorgesehenen 700 Mio. EUR (7,6 %).

(ii)  Fortgeschrittene digitale Kompetenzen (Artikel 7 und Anhänge)

Da sowohl den derzeitigen als auch den künftigen Arbeitskräften unbedingt ermöglicht werden muss, im Rahmen kurz- oder längerfristig angelegter Schulungen und von Praktika fortgeschrittene digitale Kompetenzen zu erwerben, schlägt der Verfasser der Stellungnahme einige Änderungen vor, um dieses spezifische Ziel zu stärken und die vorgeschlagenen Bestimmungen zu präzisieren.

(iii)  Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität (Artikel 8 und Anlagen)

Dieses Ziel ist für die Kultur- und Kreativwirtschaft besonders relevant. Der Verfasser der Stellungnahme schlägt mehrere Änderungen vor, um die Kultur- und Kreativwirtschaft – insbesondere im audiovisuellen Bereich – beim digitalen Wandel, den diese Wirtschaftszweige durchlaufen, besser zu unterstützen, und hebt hervor, dass ihnen der Zugang zu den modernsten und leistungsfähigsten digitalen Technologien, von künstlicher Intelligenz bis hin zum Hochleistungsrechnen, gewährt werden muss.

Dieses Ziel ist auch für das kulturelle Erbe von Relevanz. Das Programm „Digitales Europa“ wird eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, die digitale Bibliothek „Europeana“ zu unterstützen.

(iv)  Evaluierung (Artikel 25)

Der Verfasser der Stellungnahme schlägt im Hinblick auf die Evaluierung des Programms mehrere wesentliche Änderungen vor, weil er der Ansicht ist, dass der Vorschlag der Kommission in diesem Zusammenhang nicht hinreichend klar ist.

(v)  Arbeitsprogramm (Artikel 23)

Der Verfasser der Stellungnahme schlägt vor, dass die Arbeitsprogramme von der Kommission mittels delegierter Rechtsakte und nicht – wie von der Kommission in ihrem Vorschlag vorgesehen – im Wege von Durchführungsrechtsakten angenommen werden.

Insgesamt begrüßt der Verfasser der Stellungnahme die Anstrengungen, die die Kommission für diesen Vorschlag unternommen hat. Allerdings ist der Vorschlag viel zu allgemein und zu vage, und es fehlen wesentliche Details und Rechtsklarheit. Um klarzustellen, wie das Programm konkret funktionieren wird und wie die Synergien zwischen den Programmen genutzt werden, schlägt der Verfasser der Stellungnahme eine Reihe von Änderungen vor, deren Schwerpunkt insbesondere darauf liegt, mehr Rechtsklarheit und -sicherheit im Hinblick auf das Programm zu schaffen.

ÄNDERUNGSANTRÄGE

Der Ausschuss für Kultur und Bildung ersucht den federführenden Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, folgende Änderungsanträge zu berücksichtigen:

Änderungsantrag    1

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(5)  Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 201654 ist es erforderlich, dieses Programm auf der Grundlage von Daten zu evaluieren, die aufgrund spezifischer Überwachungsanforderungen erhoben werden, wobei gleichzeitig aber Überregulierung und Verwaltungsaufwand insbesondere für die Mitgliedstaaten vermieden werden. Diese Anforderungen können bei Bedarf messbare Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis umfassen.

(5)  Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 201654 ist es erforderlich, dieses Programm auf der Grundlage von Daten zu evaluieren, die aufgrund spezifischer Überwachungsanforderungen erhoben werden, wobei gleichzeitig aber Überregulierung und Verwaltungsaufwand insbesondere für die Mitgliedstaaten vermieden werden. Diese Anforderungen können bei Bedarf messbare quantitative und qualitative Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis umfassen.

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54 Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (ABl. L 123 vom 12.5.2016, S. 1).

54 Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (ABl. L 123 vom 12.5.2016, S. 1).

Änderungsantrag    2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet und zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit beitragen sowie die kreative und kulturelle Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen einige der mit dem digitalen Wandel einhergehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt und die vom digitalen Wandel betroffenen Politiken überdacht werden.

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet sowie zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit, zur Freiheit der Medien und zum demokratischen Dialog beitragen und neben der Kultur- und Kreativwirtschaft auch die kulturelle und sprachliche Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen einige der mit dem digitalen Wandel und digitalen Monopolen einhergehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt und die vom digitalen Wandel betroffenen Politiken überdacht werden und gleichzeitig ein Schwerpunkt auf Investitionen in Humankapital sowie auf die Bedürfnisse der Bürger im Zusammenhang mit dem Ausbau von Kompetenzen und Umschulungen gelegt werden, damit sie umfassend Nutzen aus dem digitalen Binnenmarkt ziehen können.

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55 https://www.eu2017.ee/news/insights/conclusions-after-tallinn-digital-summit

55 https://www.eu2017.ee/news/insights/conclusions-after-tallinn-digital-summit

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21620/19-euco-final-conclusions-en.pdf

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21620/19-euco-final-conclusions-en.pdf

Änderungsantrag    3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(7)  Der Europäische Rat kam insbesondere zu dem Schluss, dass sich die Union dringend mit den in der Entwicklung befindlichen Trends befassen sollte (u. a. Fragen im Bereich der künstlichen Intelligenz und der dezentralen Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain)), wobei gleichzeitig ein hohes Niveau des Datenschutzes, digitaler Rechte und ethischer Normen gewährleistet werden muss. Der Europäische Rat hat die Kommission ersucht, bis Anfang 2018 ein europäisches Konzept für künstliche Intelligenz vorzulegen, und die Kommission aufgerufen, die erforderlichen Initiativen zur Stärkung der Rahmenbedingungen vorzulegen, damit die EU in die Lage versetzt wird, durch risikobasierte radikale Innovationen neue Märkte zu erschließen und die Führungsrolle ihrer Industrie zu behaupten.

(7)  Der Europäische Rat kam insbesondere zu dem Schluss, dass sich die Union dringend mit den in der Entwicklung befindlichen Trends befassen sollte, wie etwa die digitale Kluft, künstliche Intelligenz und dezentrale Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain), wobei gleichzeitig ein hohes Niveau in den Bereichen Datenschutz, Rechte und ethische Standards gewährleistet werden muss. Der Europäische Rat hat die Kommission ersucht, bis Anfang 2018 ein europäisches Konzept für künstliche Intelligenz vorzulegen, und die Kommission aufgerufen, die erforderlichen Initiativen zur Stärkung der Rahmenbedingungen vorzulegen, damit die EU in die Lage versetzt wird, durch risikobasierte radikale Innovationen neue Märkte zu erschließen und die Führungsrolle ihrer Industrie zu behaupten.

Änderungsantrag    4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 8

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung und Cybersicherheit entschieden vorankommen“ würde. Auch sollte Europa eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data anstreben. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und einen wesentlichen Beitrag zur Schließung der digitalen Kompetenzlücke in der Union leisten.

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung und Cybersicherheit entschieden vorankommen“ würde. Auch sollte Europa eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data anstreben. Dies sollte die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und sicherstellen, dass die europäischen Bürger die erforderlichen Kompetenzen und Fähigkeiten und das erforderliche Wissen haben, um im digitalen Wandel der Gesellschaften und Volkswirtschaften Europas Schritt halten zu können.

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57 COM(2018) 98 final.

57 COM(2018) 98 final.

Änderungsantrag    5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern, sodass die Unternehmen und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Einführung und optimale Nutzung sowie Interoperabilität digitaler Kapazitäten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, die digitale Transformation der Industrie und der Gesellschaft zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation und Forschung sowie eine umfassende Nutzung der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse zu fördern und die technologische Entwicklung, europäische und internationale Normen in der Industrie, in Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen, im audiovisuellen und medialen Bereich sowie in der öffentlichen Verwaltung voranzubringen, sodass die Bürger und Unternehmen in der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Einführung und optimale Nutzung sowie Interoperabilität digitaler Kapazitäten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

Änderungsantrag    6

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10a)  Im Einklang mit den Zielen und dem Aktionsplan des Europäischen Jahres des Kulturerbes (das das große Potenzial der Kultur-, Kunst-, Kreativ- und Audiovisionsbranche für wissenschaftliche und gesellschaftliche Innovation in Europa an den Tag gelegt hat) sollten aus dem Programm Partnerschaften und gemeinsame Forschungsvorhaben von Forschungsinstituten, Hochschulen und Einrichtungen der Kultur-, Kunst-, Kreativ- und Audiovisionsbranche (insbesondere von Museen, Akademien, Konservatorien, Theatern und Kinos) gefördert werden. Außerdem sollte das Programm in Synergie mit den Programmen Kreatives Europa und Horizont Europa die Entwicklung digitaler Technologien unterstützen, die die Möglichkeiten der Bewahrung und des Zugangs zu kulturellen, künstlerischen, kreativen und audiovisuellen Inhalten und Diensten (wie etwa der erweiterten und der virtuellen Realität und der Schnittstelle zwischen Mensch und Maschine) befördern und ausweiten.

Änderungsantrag    7

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa sicherstellen59. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, KMU und lokale Start-up-Unternehmen sowie öffentliche Organisationen und Hochschulen unter Berücksichtigung sektoraler Bedürfnisse auf regionaler Ebene anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte eine größtmögliche geografische Abdeckung in ganz Europa sicherstellen59, wobei abgelegene Gebiete und weniger entwickelte Regionen zu berücksichtigen sind. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung von Kriterien wie geografische Lage, demografische Entwicklungen oder voraussichtliche regionale Kompetenznachfrage getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen, transparenten wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

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59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016) 180 final).

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016) 180 final).

Änderungsantrag    8

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 14

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten eingesetzt werden, um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen klaren europäischen Mehrwert aufweisen.

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten eingesetzt werden, um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen eindeutigen europäischen Mehrwert aufweisen. Auch sollte auf die bedingungslose Wahrung der Rechte der Anbieter von Inhalten, der Verbraucher und der Nutzer digitaler Technik geachtet und sichergestellt werden, dass die Entwicklung eines digitalen Europas umfassend mit den europäischen Werten im Einklang steht.

Änderungsantrag    9

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Linguistik und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der Start-up-Unternehmen, der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

Änderungsantrag    10

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(16a)  Digitale Technologien sollten für alle öffentlichen und privaten Einrichtungen uneingeschränkt zugänglich sein, wobei der geografischen Ausgewogenheit Rechnung zu tragen ist; bei den Kriterien für die Gewährung einer Finanzhilfe ist daher der Schwerpunkt auf die allgemeinen Auswirkungen, die Verfügbarkeit von Technologien und Informationstechnologien sowie die geografische Ausgewogenheit zu legen.

Änderungsantrag    11

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz von großer Bedeutung.

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze, der Computerlinguistik und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz von großer Bedeutung.

Änderungsantrag    12

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 22

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(22)  Die Cybersicherheit ist eine Herausforderung für die gesamte Union, die sich nicht mehr nur mit fragmentierten nationalen Initiativen angegangen werden kann. Europas Kapazität für Cybersicherheit sollte gestärkt werden, damit Europa die notwendigen Kapazitäten erhält, um seine Bürger und Unternehmen vor Cyberbedrohungen zu schützen. Darüber hinaus sollten die Verbraucher bei der Verwendung vernetzter Produkte, die gehackt werden und ihre Sicherheit gefährden können, geschützt werden. Dies sollte zusammen mit den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft durch die Entwicklung – und die Gewährleistung der Koordinierung – von Projekten, die die Kapazitäten Europas im Bereich der Cybersicherheit stärken und für die breite Einführung der neuesten Cybersicherheitslösungen in der gesamten Wirtschaft sorgen, sowie durch die Zusammenführung der Kompetenzen in diesem Bereich erreicht werden, um eine kritische Masse und Exzellenz zu gewährleisten.

(22)  Die Cybersicherheit ist eine Herausforderung für die gesamte Union, die sich nicht mehr nur mit fragmentierten nationalen Initiativen angegangen werden kann. Europas Kapazität für Cybersicherheit sollte gestärkt werden, damit Europa die notwendigen Kapazitäten erhält, um Bürger, Unternehmen und öffentliche Verwaltungen vor Cyberbedrohungen zu schützen. Darüber hinaus sollten die Verbraucher bei der Verwendung vernetzter Produkte, die gehackt werden und ihre Sicherheit gefährden können, geschützt werden. Dies sollte zusammen mit den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft durch die Entwicklung – und die Gewährleistung der Koordinierung – von Projekten, die die Kapazitäten Europas im Bereich der Cybersicherheit stärken und für die breite Einführung der neuesten Cybersicherheitslösungen in der gesamten Wirtschaft sorgen, sowie durch die Zusammenführung der Kompetenzen in diesem Bereich erreicht werden, um eine kritische Masse und Exzellenz zu gewährleisten.

Änderungsantrag    13

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 25 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(25a)  In seiner Entschließung vom 14. September 2017 zu einer neuen europäischen Agenda für Kompetenzen65a hat das Europäische Parlament daran erinnert, dass die Sicherstellung digitaler Grundkompetenzen in der heutigen Gesellschaft eine entscheidende Voraussetzung für die persönliche und berufliche Verwirklichung ist. Zudem hat es betont, dass den Menschen spezifischere und fortgeschrittenere digitale Kompetenzen vermittelt werden sollten, damit sie befähigt werden, digitale Technologien auf innovative und kreative Weise einzusetzen.

 

_________________

 

65a Angenommene Texte, P8_TA(2017)0360.

Änderungsantrag    14

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind.

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind. Zudem hat es die Bedeutung der grundlegenden digitalen Kompetenzen betont, zu denen das Wissen über die Möglichkeiten, die digitale Kompetenzen eröffnen, fortgeschrittene Kenntnisse der Anwendung grundlegender digitaler Instrumente sowie Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets, Suchmethoden, mit denen sich glaubhafte Quellen bestimmen lassen, und stärkere Sensibilisierung für Online-Rechte gehören sollten. Mit grundlegenden digitalen Kompetenzen können sich die Bürgern zudem kritisch mit unterschiedlichen Arten digitaler Medien auseinandersetzen, wodurch die Ressourcen und Chancen, die sich aus der sogenannten digitalen Kompetenz ergeben, erhöht und verbessert werden.

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67 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

67 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

Änderungsantrag    15

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Lern- und Fortbildungsmöglichkeiten, darunter arbeitsplatzbezogene Schulungen, integriertes Lernen und Fernunterricht im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Besonderes Augenmerk sollte darauf gelegt werden, den Arbeitnehmern, insbesondere im Kontext älter werdender Arbeitnehmer, die Mittel und Instrumente zur Verfügung zu stellen, die sie benötigen, um aus den Möglichkeiten, die sich durch neue digitale Infrastrukturen ergeben, Nutzen ziehen zu können. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Beteiligung der Bürger am öffentlichen Leben und dem Arbeitsmarkt sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa sowie Erasmus gefördert werden.

Änderungsantrag    16

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Bildung und Kultur erfordert die Fortführung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenzüberschreitenden Datenaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien am besten ausgeschöpft.

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Bildung und Ausbildung sowie Kultur erfordert die Fortführung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenzüberschreitenden Datenaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien am besten ausgeschöpft. Dennoch sollte beim digitalen Wandel berücksichtigt werden, dass aus unterschiedlichen Gründen nicht alle Bürger daran teilnehmen; es sollten Netze gefördert werden, mit denen die betroffenen Bürger weiterhin informiert und dabei unterstützt werden, weiterhin alle ihre Rechte zu genießen und alle gesellschaftlichen und bürgerlichen Pflichten zu erfüllen.

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68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

Änderungsantrag    17

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(30a)  Die Einführung fortgeschrittener Technik in Bereichen von öffentlichem Interesse – etwa im Bereich der Bildung – sowie der Zugang zu dieser Technik erfordern auch die notwendigen Kompetenzen, um diese zu nutzen. Daher sollten die Zielsetzungen des spezifischen Ziels 8 auch Weiterbildungsprogramme für jene Personen umfassen, die diese fortgeschrittene Technik nutzen werden.

Änderungsantrag    18

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 34 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(34a)  Damit alle Möglichkeiten und Vorteile, die sich aus der digitalen Technik ergeben, bestmöglich genutzt werden können, sollten die bestehenden Unterschiede in Bezug auf den Zugang zu derselben sowie ihre Nutzung zwischen öffentlichen Verwaltungen, Einzelpersonen, Unternehmen und geografischen Gebieten überwunden werden. Daher ist es von grundlegender Bedeutung, die Einführung digitaler Infrastrukturen, insbesondere in den am stärksten benachteiligten Regionen Europas, zu beschleunigen, damit die Inklusivität erhöht und die digitale Kluft überwunden werden kann.

Änderungsantrag    19

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 35 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(35a)  In diesem Zusammenhang stellt die Digitalisierung europäischer Werke eine wichtige Möglichkeit dar, den Zugang zur europäischen Kultur und zum gemeinsamen Kulturerbe Europas, deren Verbreitung und Förderung zu verbessern, was auch im Rahmen der Initiative „Europeana“ deutlich geworden ist. Digitale Innovationen können eine Revolution im Hinblick auf die Frage, wie Kulturgüter gezeigt werden und wie auf diese zugegriffen wird, in Gang setzen. Besonders wichtig ist in dieser Hinsicht, dass die Nutzung von 3D‑Technologien für die Datenerhebung und die Wiederherstellung zerstörter Kulturgüter und zerstörten Kulturerbes gefördert wird. Das Programm „Digitales Europa“ kann daher dazu beitragen, Mittel für eine faire und ethische Digitalisierung und den Erhalt des europäischen Kulturerbes und der europäischen Kultur sowie deren Online-Verfügbarkeit sicherzustellen.

Änderungsantrag    20

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 35 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(35b)  Zudem sind für Menschen mit Behinderungen historisch und kulturell bedeutende Stätten häufig nur schwer zugänglich. Das Programm könnte daher dazu beitragen, digitale Initiativen zu unterstützen, mit denen die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen und deren Zugang zu Kulturerlebnissen sowie kulturellen Stätten und Artefakten unabhängig von der geografischen Lage in ganz Europa verbessert werden soll.

Änderungsantrag    21

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 35 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(35c)  Am 31. Mai 2016 betonte der Rat, dass die langfristige Finanzierung und Verwaltung der Initiative „Europeana“ unbedingt sichergestellt werden muss, zumal es sich dabei um gemeinsame Bemühungen mit der Erhaltung des Kulturerbes betrauter Einrichtungen, der Mitgliedstaaten und der Kommission handelt. Da es sich bei den digitalen Dienstinfrastrukturen der Initiative „Europeana“ um eine fest etablierte Infrastruktur für digitale Dienste handelt, sollten diese bei der Finanzierung Priorität haben. Insbesondere sollte im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021–2027 die weitere Bereitstellung von Finanzmitteln der Union für das Programm „Digitales Europa“ sichergestellt werden, damit die Leistungen unterbrechungsfrei, effizient und im gleichen Umfang wie nach der aktuellen Finanzierungsregelung erbracht werden können.

Änderungsantrag    22

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 37

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(37)  Im April 2016 nahm die Kommission die Initiative zur Digitalisierung der europäischen Industrie an, um „dafür zu sorgen, dass alle Unternehmen in Europa ungeachtet der jeweiligen Branche, des Standortes und ihrer Größe die digitalen Innovationen in vollem Umfang nutzen können“71.

(37)  Im April 2016 nahm die Kommission die Initiative zur Digitalisierung der europäischen Industrie an, um „dafür zu sorgen, dass alle Unternehmen in Europa ungeachtet der jeweiligen Branche, des Standortes und ihrer Größe die digitalen Innovationen in vollem Umfang nutzen können“. Dies ist für kleine und mittlere Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft besonders relevant.

__________________

 

71

 

Änderungsantrag    23

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 39

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(39)  Wenn die Zielvorgaben erreicht werden sollen, kann es erforderlich sein, das Potenzial der sich gegenseitig ergänzenden Technologien in den Bereichen Vernetzung und Informatik auszuschöpfen, wie in der Mitteilung „Digitalisierung der europäischen Industrie“73 dargelegt wird‚ in der die grundlegende Bedeutung der „Verfügbarkeit weltweit führender Netz- und Cloud-Infrastrukturen“ für die Digitalisierung der Industrie anerkannt wird.

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)  

__________________

73 COM(2016) 180 final, Digitalisierung der europäischen Industrie - Die Chancen des digitalen Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen.

Änderungsantrag    24

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 44

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(44)  Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse für die Annahme der Arbeitsprogramme übertragen werden, damit die Ziele des Programms im Einklang mit den Prioritäten der Union und der Mitgliedstaaten erreicht und gleichzeitig Kohärenz, Transparenz und Kontinuität der gemeinsamen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sichergestellt werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit dem Prüfverfahren gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren75, ausgeübt werden.

entfällt

__________________

 

75 Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13).

 

Änderungsantrag    25

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 45

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(45)  Die Arbeitsprogramme sollten grundsätzlich als mehrjährige Arbeitsprogramme – üblicherweise alle zwei Jahre – angenommen werden oder, wenn dies aufgrund der Erfordernisse im Zusammenhang mit der Durchführung des Programms gerechtfertigt ist, als jährliche Arbeitsprogramme. Die Arten der Finanzierung und die Haushaltsvollzugsarten im Rahmen dieser Verordnung sollten aufgrund ihrer Eignung zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen ausgewählt werden, unter besonderer Berücksichtigung der Kontrollkosten, des Verwaltungsaufwands und des erwarteten Risikos der Nichteinhaltung von Vorschriften. Dabei sollte auch die Verwendung von Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und Kosten je Einheit sowie von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung geprüft werden.

(45)  Es sollten Arbeitsprogramme angenommen werden, damit die Ziele des Programms im Einklang mit den Prioritäten der Union und der Mitgliedstaaten erreicht und gleichzeitig Kohärenz, Transparenz und Kontinuität der gemeinsamen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sichergestellt werden. Die Arbeitsprogramme sollten grundsätzlich alle zwei Jahre oder, wenn dies aufgrund der Erfordernisse im Zusammenhang mit der Durchführung des Programms gerechtfertigt ist, jährlich angenommen werden. Die Arten der Finanzierung und die Haushaltsvollzugsarten im Rahmen dieser Verordnung sollten aufgrund ihrer Eignung zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen ausgewählt werden, unter besonderer Berücksichtigung der Kontrollkosten, des Verwaltungsaufwands und des erwarteten Risikos der Nichteinhaltung von Vorschriften. Dabei sollte auch die Verwendung von Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und Kosten je Einheit sowie von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung geprüft werden.

Änderungsantrag    26

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 46

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(46)  Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zur Änderung des Anhangs II im Hinblick auf die Überarbeitung und/oder Ergänzung der Indikatoren zu erlassen. Die Kommission sollte im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit unbedingt – auch auf der Ebene von Experten – angemessene Konsultationen durchführen, die mit den Grundsätzen der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 2016 in Einklang stehen. Insbesondere sollten das Europäische Parlament und der Rat – im Interesse einer gleichberechtigten Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte – sämtliche Dokumente zur selben Zeit erhalten wie die Experten der Mitgliedstaaten; zudem haben ihre Experten systematisch Zugang zu den Sitzungen der Expertengruppen der Kommission, die mit der Ausarbeitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(46)  Der Kommission sollte die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte zur Annahme von Arbeitsprogrammen bzw. zur Änderung des Anhangs II im Hinblick auf die Überarbeitung und/oder Ergänzung der Indikatoren zu erlassen. Die Kommission sollte im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit unbedingt – auch auf der Ebene von Experten – angemessene Konsultationen durchführen, die mit den Grundsätzen der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung vom 13. April 2016 in Einklang stehen. Insbesondere sollten das Europäische Parlament und der Rat – im Interesse einer gleichberechtigten Beteiligung an der Ausarbeitung delegierter Rechtsakte – sämtliche Dokumente zur selben Zeit erhalten wie die Experten der Mitgliedstaaten; zudem haben ihre Experten systematisch Zugang zu den Sitzungen der Expertengruppen der Kommission, die mit der Ausarbeitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

Änderungsantrag    27

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 1 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit dieser Verordnung wird das Programm „Digitales Europa“ (im Folgenden „Programm“) eingerichtet.

Mit dieser Verordnung wird das Programm „Digitales Europa“ (im Folgenden „Programm“) eingerichtet, das im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2027 umgesetzt wird.

Änderungsantrag    28

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  „digitales Innovationszentrum“ einen Rechtsträger, der in einem offenen wettbewerblichen Verfahren benannt oder ausgewählt wurde, um Aufgaben im Rahmen des Programms wahrzunehmen, insbesondere die Bereitstellung des Zugangs zu technologischem Fachwissen und zu Versuchseinrichtungen, z. B. Ausrüstung und Software zur Ermöglichung des digitalen Wandels der Industrie;

(e)  „digitales Innovationszentrum“ einen Rechtsträger, der in einem offenen und transparenten wettbewerblichen Verfahren benannt oder ausgewählt wurde, um Aufgaben im Rahmen des Programms wahrzunehmen, insbesondere die Bereitstellung des Zugangs zu technologischem Fachwissen und zu Versuchseinrichtungen, z. B. Ausrüstung und Software, sowie spezielle Schulungen in Bezug auf fortgeschrittene digitale Kompetenzen, um die digitale Teilhabe aller europäischen Bürger und die digitale Transformation der Industrie und der öffentlichen Einrichtungen zu ermöglichen;

Änderungsantrag    29

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe f a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(fa)  „Medienkompetenz“ die analytischen Fähigkeiten, die erforderlich sind, um sich in der digitalen Welt zurechtzufinden.

Änderungsantrag    30

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen, sodass seine Vorteile den europäischen Bürgern und Unternehmen zugutekommen. Das Programm wird

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen, sodass dessen Vorteile den europäischen Bürgern und Unternehmen zugutekommen. Das Programm wird

Änderungsantrag    31

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Europas Kapazitäten in zentralen Bereichen der digitalen Technik durch ihre großmaßstäbliche Einführung stärken;

(a)  Europas Kapazitäten in zentralen Bereichen der digitalen Technik durch ihre großmaßstäbliche Einführung stärken, wobei auf eine umfassende Wahrung der Rechte und europäischen Werte geachtet wird;

Änderungsantrag    32

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 2 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Das Programm wird fünf spezifische Ziele verfolgen:

2.  Das Programm verfolgt die folgenden fünf spezifischen Ziele:

Änderungsantrag    33

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und -werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und mithilfe der Ausarbeitung freiwilliger Standards – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und -werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

Änderungsantrag    34

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so ein Beitrag zum europäischen Talentpool geleistet sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik und künstliche Intelligenz. Mit der finanziellen Intervention werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so ein Beitrag zum Talentpool der EU geleistet sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik, künstliche Intelligenz und Computerlinguistik. Mit der finanziellen Intervention werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Änderungsantrag    35

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung langfristiger Schulungen und Kurse für Studierende, IT-Fachleute und Arbeitskräfte;

(a)  Unterstützung bei der Konzeption und Durchführung hochwertiger Langzeitschulungen und -kurse, einschließlich integrierten Lernens für Bürger jeden Alters, wie z.B. Studenten, Menschen mit Weiterbildungsbedarf, Lehrer und Ausbilder, Forscher, IT-Fachkräfte und Arbeitskräfte, und unter Berücksichtigung und Wahrung der Sprachenvielfalt;

Änderungsantrag    36

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer und Arbeitskräfte;

(b)  Unterstützung bei der Konzeption und Durchführung hochwertiger Kurzzeitschulungen und -kurse, einschließlich integrierten Lernens, für Lehrer, Ausbilder, Unternehmer, einschließlich Kleinunternehmer und Firmengründer, Selbständige und Arbeitnehmer sowie für Bürger jeden Alters mit Weiterbildungsbedarf, darunter auch solche, die im gemeinnützigen Bereich und in kulturellen, kreativen, künstlerischen und audiovisuellen Organisationen tätig sind;

Änderungsantrag    37

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  Unterstützung bei der Konzeption und Durchführung von an eine große Zahl von Teilnehmern gerichteten, offenen Online-Kursen für Arbeitsuchende, Studierende und Arbeitskräfte;

Änderungsantrag    38

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Unterstützung der Ausbildung am Arbeitsplatz und von Praktika für Studierende, junge Unternehmer und Hochschulabsolventen.

(c)  Unterstützung bei hochwertigen Schulungen am Arbeitsplatz, einschließlich integrierten Lernens, sowie bei Praktika für Studierende, junge Unternehmer und Hochschulabsolventen und Bürger jeden Alters, die ihre Kompetenzen ausbauen müssen.

Änderungsantrag    39

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe c a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ca)  Unterstützung von Netzen und Diensten, die Hilfestellung und kontinuierliche Informationen für Bürger, die aus unterschiedlichen Gründen nicht an der digitalen Entwicklung teilhaben, bereitstellen.

Änderungsantrag    40

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe c b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(cb)  Unterstützung in Bezug auf arbeitsplatzbezogene Schulungen für Arbeitnehmer.

Änderungsantrag    41

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien effektiv eingeführt werden können und die erforderlichen Kompetenzen zu deren Nutzung vorhanden sind, insbesondere Hochleistungsrechnen, Sprachentechnologie, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

Änderungsantrag    42

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe d a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(da)  Verringerung der Kluft in Bezug auf die Nutzung von und den Zugang zu digitalen Diensten und Infrastrukturen zwischen öffentlichen Verwaltungen, Bürgern, Unternehmen und geografischen Regionen, indem ihre Fähigkeit, effizientere Dienste bereitzustellen, verbessert und eine stärkere Einbindung der Bürger in die Entscheidungsfindung gefördert werden;

Änderungsantrag    43

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 1 – Unterabsatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die jährlichen Mittel werden vom Europäischen Parlament und vom Rat innerhalb der im mehrjährigen Finanzrahmen festgelegten Obergrenzen bewilligt.

Änderungsantrag    44

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die indikative Aufteilung des genannten Betrags ist wie folgt:

2.  Die in Absatz 1 genannte Finanzausstattung wird wie folgt zugewiesen:

Änderungsantrag    45

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  bis zu 2 698 240 000 EUR für das Spezifische Ziel 1 – Hochleistungsrechnen;

(a)  höchstens 29 % für das spezifische Ziel 1 – Hochleistungsrechnen;

Änderungsantrag    46

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  bis zu 2 498 369 000 EUR für das Spezifische Ziel 2 – Künstliche Intelligenz;

(b)  mindestens 27% für das spezifische Ziel 2 – Künstliche Intelligenz;

Änderungsantrag    47

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  bis zu 1 998 696 000 EUR für das Spezifische Ziel 3 – Cybersicherheit und Vertrauen;

(c)  mindestens 21 % für das spezifische Ziel 3 – Cybersicherheit und Vertrauen;

Änderungsantrag    48

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  bis zu 699 543 000 EUR für das Spezifische Ziel 4 – Fortgeschrittene digitale Kompetenzen;

(d)  mindestens 9 % für das spezifische Ziel 4 – Fortgeschrittene digitale Kompetenzen;

Änderungsantrag    49

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  bis zu 1 299 152 000 EUR für das Spezifische Ziel 5 – Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität.

(e)  mindestens 14 % für das spezifische Ziel 5 – Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität.

Änderungsantrag    50

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das Programm ist so konzipiert, dass bei seiner Durchführung – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union entstehen, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, entweder nacheinander, abwechselnd oder durch Kombination von Mitteln, auch für eine gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen.

1.  Das Programm ermöglicht – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, entweder nacheinander, abwechselnd oder durch Kombination von Mitteln, auch für eine gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen.

Änderungsantrag    51

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Buchstabe a a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(aa)  NUTS-Klassifikation;

Änderungsantrag    52

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Zusätzliche digitale Innovationszentren werden auf Grundlage eines offenen wettbewerblichen Verfahrens ausgewählt, um eine möglichst breite geografische Abdeckung von ganz Europa sicherzustellen. Die Anzahl der Stellen im Netz ist proportional zur Einwohnerzahl des betreffenden Mitgliedstaats; pro Mitgliedstaat gibt es mindestens ein digitales Innovationszentrum. In Anbetracht der besonderen Zwänge, denen die Gebiete in äußerster Randlage der EU unterliegen, können zur Deckung ihres Bedarfs besondere Stellen benannt werden.

4.  Zusätzliche digitale Innovationszentren werden auf Grundlage eines offenen, transparenten wettbewerblichen Verfahrens ausgewählt, um eine möglichst breite geografische Abdeckung von ganz Europa sicherzustellen. Die Anzahl der Stellen im Netz ist proportional zur Einwohnerzahl des betreffenden Mitgliedstaats; pro Mitgliedstaat gibt es mindestens ein digitales Innovationszentrum, wobei den benachteiligten Regionen in der EU, der demografischen Lage und den voraussichtlichen regionalen Bedürfnissen in Bezug auf Kompetenzen Rechnung zu tragen ist. In Anbetracht der besonderen Zwänge, denen die Gebiete in äußerster Randlage der EU unterliegen, können zur Deckung ihres Bedarfs besondere Stellen benannt werden.

Änderungsantrag    53

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf Start-up-Unternehmen, KMU und MidCap-Unternehmen, insbesondere in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

Änderungsantrag    54

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von Start-up-Unternehmen, KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit Zentren für digitale Innovation in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

Änderungsantrag    55

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, Start-up-Unternehmen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

Änderungsantrag    56

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a.  Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 27 delegierte Rechtsakte zu erlassen um diese Verordnung durch die Annahme von Arbeitsprogrammen zu ergänzen.

Änderungsantrag    57

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Diese Arbeitsprogramme werden als mehrjährige Programme für das gesamte Programm angenommen. Sofern durch bestimmte Durchführungserfordernisse gerechtfertigt, können sie auch als Jahresprogramme angenommen werden, die ein oder mehrere spezifische Ziele abdecken.

2.  Diese Arbeitsprogramme werden als mehrjährige Programme alle zwei Jahre angenommen. Sofern durch bestimmte Durchführungserfordernisse gerechtfertigt, können sie auch als Jahresprogramme angenommen werden, die ein oder mehrere spezifische Ziele abdecken.

Änderungsantrag    58

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  In Anhang II sind Indikatoren für die Überwachung der Durchführung und der Fortschritte des Programms im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 genannten allgemeinen und spezifischen Ziele aufgeführt.

1.  In Anhang II sind quantitative und qualitative Indikatoren für die Überwachung der Durchführung und der Fortschritte des Programms im Hinblick auf die Erreichung der in Artikel 3 genannten allgemeinen und spezifischen Ziele aufgeführt.

Änderungsantrag    59

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Um die Fortschritte im Hinblick auf die Ziele des Programms wirksam bewerten zu können, ist die Kommission befugt, im Einklang mit Artikel 27 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang II anzunehmen, um die Indikatoren zu überarbeiten oder zu ergänzen, wenn dies für nötig befunden wird, und diese Verordnung durch Bestimmungen über die Einrichtung eines Rahmens für Überwachung und Evaluierung zu ergänzen.

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)  

Änderungsantrag    60

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Durch ein System der Leistungsberichterstattung wird sichergestellt, dass die Erfassung von Programmüberwachungsdaten und von Ergebnissen effizient, wirksam und rechtzeitig erfolgt. Zu diesem Zweck werden verhältnismäßige Berichterstattungsanforderungen festgelegt, die die Empfänger von Unionsmitteln und die Mitgliedstaaten zu erfüllen haben.

3.  Durch ein System der Leistungsberichterstattung wird sichergestellt, dass die Erfassung von Programmüberwachungsdaten und von Ergebnissen effizient, wirksam und rechtzeitig erfolgt. Zu diesem Zweck werden besondere Berichterstattungsanforderungen festgelegt, die die Empfänger von Unionsmitteln und die Mitgliedstaaten zu erfüllen haben.

Änderungsantrag    61

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Amtliche Statistiken der EU wie die regelmäßigen IKT-Erhebungen sind möglichst umfassend zu nutzen. Die nationalen statistischen Ämter werden bei der ersten Konzipierung und späteren Entwicklung statistischer Indikatoren zur Überwachung der Durchführung des Programms und der in Bezug auf den digitalen Wandel erzielten Fortschritte konsultiert und ebenso wie Eurostat darin einbezogen.

4.  Amtliche Statistiken der EU wie die regelmäßigen IKT-Erhebungen sind möglichst effizient zu nutzen, und es sollten DESI-Datensätze auf NUTS-2-Ebene gesammelt werden, damit der Mangel an regionalen Daten im Zusammenhang mit dem digitalen Europa behoben wird. Die nationalen statistischen Ämter werden bei der ersten Konzipierung und späteren Entwicklung statistischer Indikatoren zur Überwachung der Durchführung des Programms und der in Bezug auf den digitalen Wandel erzielten Fortschritte konsultiert und ebenso wie Eurostat darin einbezogen.

Änderungsantrag    62

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Evaluierung

Evaluierung des Programms

Änderungsantrag    63

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Evaluierungen werden rechtzeitig durchgeführt, damit die Ergebnisse in die Entscheidungsfindung einfließen können.

1.  Die Kommission sorgt dafür, dass das Programm – insbesondere auf der Grundlage des Systems der Leistungsberichterstattung gemäß Artikel 24 Absatz 3 – regelmäßig überwacht und extern evaluiert wird.

Änderungsantrag    64

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Zwischenevaluierung des Programms erfolgt, sobald ausreichend Informationen über die Durchführung des Programms vorliegen, spätestens aber vier Jahre nach Beginn der Durchführung des Programms.

2.  Neben der regelmäßigen Überwachung des Programms arbeitet die Kommission einen Zwischenevaluierungsbericht aus und übermittelt ihn spätestens am 31. Dezember 2024 dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Änderungsantrag    65

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Am Ende der Programmdurchführung, spätestens aber vier Jahre nach dem Ablauf des in Artikel [1] genannten Zeitraums, nimmt die Kommission eine abschließende Evaluierung des Programms vor.

3.  Auf der Grundlage einer abschließenden unabhängigen externen Evaluierung erstellt die Kommission einen abschließenden Evaluierungsbericht des Programms, in dem seine längerfristigen Auswirkungen und seine Nachhaltigkeit bewertet werden.

Änderungsantrag    66

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Das System für die Evaluierungsberichterstattung gewährleistet, dass die Daten für die Evaluierung des Programms effizient, wirksam und rechtzeitig von den Empfängern der Unionsmittel erhoben werden und die geeignete Granularität aufweisen.

entfällt

Änderungsantrag    67

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 4 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4a.  Die Kommission übermittelt den in Absatz 3 genannten abschließenden Evaluierungsbericht spätestens am 31. Dezember 2030 dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Änderungsantrag    68

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Die Kommission übermittelt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen die Schlussfolgerungen dieser Evaluierungen zusammen mit ihren Anmerkungen.

entfällt

Änderungsantrag    69

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die in Artikel 24 genannte Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission bis zum 31. Dezember 2028 übertragen.

2.  Die in den Artikeln 23 und 24 genannte Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission bis zum 31. Dezember 2028 übertragen.

Änderungsantrag    70

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.  Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 24 kann vom Europäischen Parlament oder dem Rat jederzeit widerrufen werden. Ein Beschluss zum Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Er berührt nicht die Gültigkeit von bereits in Kraft getretenen delegierten Rechtsakten.

3.  Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 23 und Artikel 24 kann vom Europäischen Parlament oder dem Rat jederzeit widerrufen werden. Ein Beschluss zum Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Er berührt nicht die Gültigkeit von bereits in Kraft getretenen delegierten Rechtsakten.

Änderungsantrag    71

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 27 – Absatz 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 24 erlassen wurde, tritt in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.

6.  Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 23 und Artikel 24 erlassen wurde, tritt in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.

Änderungsantrag    72

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Das Programm unterstützt den einfachen Zugang zu fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen, vor allem in den Bereichen HPC, KI, Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) und Cybersicherheit für derzeitige und künftige Arbeitskräfte, indem Studierenden, jungen Hochschulabsolventen und Beschäftigten die Mittel für den Erwerb und die Weiterentwicklung dieser Kompetenzen bereitgestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort.

Das Programm unterstützt den einfachen Zugang zu fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen sowie Fortbildungsmöglichkeiten in diesem Bereich, vor allem in den Bereichen HPC, KI, Distributed-Ledger-Technologien (z. B. Blockchain) und Cybersicherheit für derzeitige und künftige Arbeitskräfte, indem Studierenden, jungen Hochschulabsolventen oder Bürgern aller Altersgruppen, die ihre Kompetenzen ausbauen müssen, und Beschäftigten die Mittel für den Erwerb und die Weiterentwicklung dieser Kompetenzen bereitgestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort.

Änderungsantrag    73

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 2 – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Zugang zur Ausbildung am Arbeitsplatz durch Teilnahme an Praktika in Kompetenzzentren und Unternehmen, die fortgeschrittene Technik einsetzen;

1.  Zugang zur Ausbildung am Arbeitsplatz und zu Möglichkeiten des integrierten Lernens durch Teilnahme an Praktika in Kompetenzzentren und Unternehmen, die fortgeschrittene Technik einsetzen;

Änderungsantrag    74

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 4 – Absatz 2 – Nummer 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2a.  Zugang zu offenen Online-Kursen, die von E-Learning-Plattformen und Universitäten angeboten werden und sich an eine große Zahl von Teilnehmern richten.

Änderungsantrag    75

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Teilabschnitt II – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

II  Anfängliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Industrie:

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)  

Änderungsantrag    76

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Teilabschnitt I – Nummer 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Bildung und Kultur: Bereitstellung eines Zugangs zur modernsten Digitaltechnik von KI bis Hochleistungsrechnen für Kunst- und Kulturschaffende und die Kreativwirtschaft in Europa. Nutzung des europäischen Kulturerbes als Träger zur Förderung der kulturellen Vielfalt, des sozialen Zusammenhalts und der Unionsbürgerschaft. Unterstützung der Einführung digitaler Technologien im Bildungswesen.

5.  Allgemeine und berufliche Bildung: Unterstützung der Einführung digitaler Technologien und Regeln für die digitale Kommunikation in der formalen, informellen und nicht-formalen Bildung, insbesondere durch die weitere Einbeziehung digitaler Fähigkeiten, Medienkompetenz sowie die Nutzung digitaler Technologien in alle Lehrpläne mit effektivem Zugang zu den neuesten digitalen Technologien von der KI bis zum fortgeschrittenen Computer, einschließlich der Bereitstellung angemessener digitaler Infrastrukturen und Ausrüstungen für Schulen, wie beispielsweise Breitbandnetze mit hoher Kapazität und Zugang zu mindestens 100 Mbit/s Konnektivität. Förderung von Investitionen in gemischte oder gänzlich online angebotene Fernkurse. Unterstützung einer fortdauernden digitalen Bildung vom frühen Kindesalter an bei gleichzeitiger Förderung der traditionellen und geisteswissenschaftlichen Kompetenzen und ohne das Risiko der digitalen Abhängigkeit sowie mögliche Erkrankungen, die mit der Digitalisierung verbunden sind und mit der sozialen Interaktion und physischen Wechselwirkungen im Zusammenhang stehen, außer Acht zu lassen.

Änderungsantrag    77

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Teilabschnitt I – Nummer 5 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

5a.  Kultur- und Kreativwirtschaft: Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft – insbesondere im audiovisuellen Bereich – beim digitalen Wandel, den diese Wirtschaftszweige gerade durchlaufen, und Bereitstellung eines Zugangs zur modernsten, nachhaltigsten und leistungsfähigsten Digitaltechnik von KI bis Hochleistungsrechnen sowie Unterstützung des Beitrags der Kultur- und Kreativwirtschaft zu einer fairen und ethischen Nutzung und Entwicklung ihrer digitalen Werkzeuge und Infrastrukturen.

Änderungsantrag    78

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 5 – Teilabschnitt I – Nummer 5 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

5b.  Kulturerbe: Nutzung und Förderung des europäischen materiellen und immateriellen Kulturerbes als Mittel zur Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt, des sozialen Zusammenhalts und der Unionsbürgerschaft. Schutz, Erhaltung und Verbreitung des kulturellen Erbes durch Digitalisierung und Entwicklung zeitgenössischer digitaler Kulturpraktiken sowie spezifischer digitaler Initiativen wie „Europaeana“, eine Cloud zum kulturellen Erbe und andere Initiativen, die auf die neuesten digitalen Technologien zurückgreifen.

Änderungsantrag    79

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 4 – Nummer 4.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.1  Anzahl der ausgebildeten und arbeitenden IKT-Spezialisten

4.1  Anzahl der pro Jahr in der Union ausgebildeten und arbeitenden IKT-Spezialisten

Änderungsantrag    80

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 2 – Teil 4 – Nummer 4.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.2  Anzahl der Unternehmen mit Schwierigkeiten bei der Einstellung von IKT-Spezialisten

4.2  Anzahl der Unternehmen in der Union pro Jahr mit Schwierigkeiten bei der Einstellung von IKT-Spezialisten

Änderungsantrag    81

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 1 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  das Programm „Digitales Europa“ wird aktiv Synergien mit dem Programm „Horizont Europa“ schaffen, was die Nachhaltigkeit von Daten aus Forschungsprojekten betrifft;

Änderungsantrag    82

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 4 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4a.  Synergien mit dem Programm „Kreatives Europa“ stellen Folgendes sicher:

 

(a)  das Programm wird die Entwicklung und den Erwerb fortgeschrittener digitaler Kompetenzen, die für die Entwicklung von für das kulturelle Ökosystem und die Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt relevanten modernsten Technologien notwendig sind, fördern; es sollte innerhalb der Kulturwirtschaft sowie sektorenübergreifend den Austausch über bereits von kreativen Gemeinschaften entwickelte Protokolle und fortgeschrittene digitale Kompetenzen ermöglichen, damit deren Verbreitung und Nutzung gefördert werden;

 

(b)  das Programm „Kreatives Europa“, dessen allgemeines Ziel darin liegt, die Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft zu verbessern, wird in dieser Hinsicht die Maßnahmen im Rahmen von „Digitales Europa“ ergänzen, die darauf abzielen, den digitalen Wandel in der Kultur- und Kreativwirtschaft zu unterstützen und sicherzustellen, dass vielfältige Plattformen verfügbar sind, damit der zunehmenden Marktkonzentration digitaler Monopole Rechnung getragen wird;

 

(c)  im Rahmen des Programms werden zwei Leitprojekte gewährleisten, dass die Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie „#Digital4Culture“ fortgesetzt werden; mit dem Leitprojekt für den digitalen Wandel im Bereich Kulturerbe wird weiterhin die europäische Initiative unterstützt, die im Rahmen des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018 eingeleitet wurde; der Teil des Programms, der digitale Kompetenzen betrifft, weist Synergien mit Themen wie Medien- und Filmerziehung auf;

 

(d)  mit dem Programm wird die Einleitung und Umsetzung eines Online-Verzeichnisses europäischer Filme, die bei legalen Abrufdiensten verfügbar sind, unterstützt, damit deren Verbreitung, Förderung, Sichtbarkeit und Auffindbarkeit auf europäischer Ebene verbessert werden;

 

(e)  Das Programm wird die Entwicklung neuer Technologien unterstützen, die zur Verbesserung des Kino- und Online-Vertriebs und zur Gewährleistung eines breiteren grenzüberschreitenden Zugangs zu europäischen audiovisuellen Werken erforderlich sind, wie es in den Prioritäten des Programms „Kreatives Europa – Unterprogramm MEDIA“ festgelegt ist.

Änderungsantrag    83

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 3 – Nummer 5 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  Mit dem Programm wird die Entwicklung und Einführung des Europäischen Studentenausweises (e-Card) in geeigneter Weise unterstützt, indem die technische Infrastruktur und der Kapazitätsaufbau bereitgestellt und die Entwicklung der Vertrauens- und Sicherheitsaspekte, insbesondere in Bezug auf den elektronischen Datenaustausch, gewährleistet werden;

VERFAHREN DES MITBERATENDEN AUSSCHUSSES

Titel

Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

Bezugsdokumente - Verfahrensnummer

COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD)

Federführender Ausschuss

       Datum der Bekanntgabe im Plenum

ITRE

14.6.2018

 

 

 

Stellungnahme von

       Datum der Bekanntgabe im Plenum

CULT

14.6.2018

Assoziierte Ausschüsse - Datum der Bekanntgabe im Plenum

5.7.2018

Verfasser(in) der Stellungnahme

       Datum der Benennung

Bogdan Brunon Wenta

1.6.2018

Prüfung im Ausschuss

3.9.2018

 

 

 

Datum der Annahme

10.10.2018

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

27

0

1

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Isabella Adinolfi, Dominique Bilde, Nikolaos Chountis, Silvia Costa, Mircea Diaconu, Damian Drăghici, Angel Dzhambazki, Jill Evans, María Teresa Giménez Barbat, Giorgos Grammatikakis, Petra Kammerevert, Krystyna Łybacka, Svetoslav Hristov Malinov, Rupert Matthews, Stefano Maullu, Morten Messerschmidt, Luigi Morgano, Momchil Nekov, Michaela Šojdrová, Helga Trüpel, Sabine Verheyen, Julie Ward, Bogdan Brunon Wenta, Theodoros Zagorakis, Bogdan Andrzej Zdrojewski

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Norbert Erdős, Martina Michels, Remo Sernagiotto

NAMENTLICHE SCHLUSSABSTIMMUNG IM MITBERATENDEN AUSSCHUSS

27

+

ALDE

Mircea Diaconu, María Teresa Giménez Barbat

ECR

Angel Dzhambazki, Rupert Matthews, Morten Messerschmidt, Remo Sernagiotto

EFDD

Isabella Adinolfi

GUE/NGL

Nikolaos Chountis, Martina Michels

PPE

Norbert Erdős, Svetoslav Hristov Malinov, Stefano Maullu, Michaela Šojdrová, Sabine Verheyen, Bogdan Brunon Wenta, Theodoros Zagorakis, Bogdan Andrzej Zdrojewski

S&D

Silvia Costa, Damian Drăghici, Giorgos Grammatikakis, Petra Kammerevert, Krystyna Łybacka, Luigi Morgano, Momchil Nekov, Julie Ward

VERTS/ALE

Jill Evans, Helga Trüpel

0

-

 

 

1

0

ENF

Dominique Bilde

Erklärung der benutzten Zeichen:

+  :  dafür

-  :  dagegen

0  :  Enthaltungen


STELLUNGNAHME des Haushaltsausschusses (7.11.2018)

für den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD))

Verfasser der Stellungnahme: Paul Rübig

ÄNDERUNGSANTRÄGE

Der Haushaltsausschuss ersucht den federführenden Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, folgende Änderungsanträge zu berücksichtigen:

Änderungsantrag    1

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 18

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC‑Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte63. Darüber hinaus werden HPC‑Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC‑Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte63. Darüber hinaus werden HPC‑Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie – einschließlich KMU und Startup-Unternehmen –, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

_________________

_________________

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

Änderungsantrag    2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 39 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(39a)  Die Blockchain-Technologie und die dezentrale Transaktionsnetztechnik können den Zugang zu dezentralen Datensätzen in der gesamten Union deutlich verbessern, die notarielle Beglaubigung von Dokumenten erleichtern und die Nachverfolgbarkeit von Transaktionen oder des Warenverkehrs auf eine Weise ermöglichen, die sicher ist und mit dem Besitzstand der EU im Einklang steht. Sie stärken das Vertrauen in Anwendungen, an denen mehrere Interessenträger beteiligt sind, verbessern Modelle der Zusammenarbeit und ermöglichen die Beseitigung der Fragmentierung dezentraler Datensätze. Dies führt zu Verbesserungen der Qualität und der Effizienz, einer Verringerung des Verwaltungsaufwands (vor allem im Bereich der aufsichtsrechtlichen Berichterstattung und Prüfung), der Bekämpfung und Eindämmung von Betrug und der Schaffung von Anreizen für die Annahme von bewährten Verfahren und ethischen Verhaltensweisen. Darüber hinaus wird das Umfeld für digitale Innovationen in Europa verbessert und dazu beigetragen, europäische Akteure zu führenden Kräften in einer neuen Internetwirtschaft zu machen, wenn die Kapazitäten in Europa für die Entwicklung und Nutzung der Blockchain-Technologie und der dezentralen Transaktionsnetztechnik gestärkt werden.

Änderungsantrag    3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 39 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(39b)  Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Oktober 2017 kamen die Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass sich die Union dringend mit neuen Trends befassen muss, darunter die Blockchain-Technologie, während sie gleichzeitig für ein hohes Maß an Datenschutz, digitalen Rechten und ethischen Standards sorgen muss. In seiner Entschließung vom 16. Mai 2018 zu dem Thema „Dezentrale Transaktionsnetzwerke und Blockkettensysteme – mehr Vertrauen durch verringerte Kreditmittlertätigkeit“ (2017/2772(RSP)) nahm das Europäischen Parlament zur Kenntnis, welche Rolle die Blockchain-Technologie für die Förderung der Innovation in Europa und auf der ganzen Welt spielt.

Änderungsantrag    4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 39 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(39c)  Beim zweiten „Digitalen Tag“ am 10. April 2018 kamen die Mitgliedstaaten überein, im Bereich der Entwicklung fortschrittlicher, vertrauenswürdiger Lösungen für öffentliche Dienste zusammenzuarbeiten (z. B. durch die Entwicklung einer europäischen Blockchain-Infrastruktur für Dienste), und forderten die Kommission auf, die Entwicklung und den Einsatz der Blockchain-Technologie und der dezentralen Transaktionsnetztechnik im Rahmen ihrer digitalen Programme zu unterstützen.

Änderungsantrag    5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 43

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(43)  Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, und im Einklang mit den Zusagen der Union, das Pariser Übereinkommen und die UN‑Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, wird das Programm zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen des allgemeinen Ziels beitragen, dass 25 % der EU-Ausgaben in die Verwirklichung von Klimazielen fließen74. Entsprechende Maßnahmen werden bei der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet.

(43)  Unter Anerkennung der Bedeutung des Klimaschutzes gemäß den Zusagen der Union zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens und der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung wird das Programm dazu beitragen, Klimaschutzmaßnahmen in alle Politikbereiche einzubeziehen, und dazu führen, das allgemeine Ziel von mindestens 25 % der Ausgaben aus dem Unionshaushalt für die Unterstützung von Klimaschutzzielen74 über die Laufzeit des MFR 2021–2027 hinweg und das Ziel von 30 % möglichst bald, spätestens jedoch bis 2027, zu erreichen. Entsprechende Maßnahmen werden bei der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet. Es ist äußerst wichtig, dass die EU ihrer Zusage, im Bereich der Umsetzung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung eine führende Rolle zu übernehmen, Folge leistet, obwohl es an entsprechenden eindeutigen und sichtbaren Verpflichtungen in den MFR-Vorschlägen mangelt, weshalb die Ziele für nachhaltige Entwicklung in allen Politikbereichen der Union und allen Initiativen des nächsten MFR durchgängig berücksichtigt werden müssen.

_________________

_________________

74 COM(2018) 321 final, S. 1.

74 COM(2018)0321, S. 1.

Änderungsantrag    6

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 2 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Das Programm wird fünf spezifische Ziele verfolgen:

2.  Das Programm wird sechs spezifische Ziele verfolgen:

Änderungsantrag    7

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 2 – Buchstabe e a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ea)  Spezifisches Ziel 6 – Blockchain und dezentrale Transaktionsnetztechnik

Änderungsantrag    8

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer und Arbeitskräfte;

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer – einschließlich Gründer von Startup-Unternehmen – und Arbeitskräfte;

Änderungsantrag    9

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU;

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU und Startup-Unternehmen;

Änderungsantrag    10

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 8a

 

Blockchain und dezentrale Transaktionsnetztechnik

 

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 6 (Blockchain und dezentrale Transaktionsnetztechnik) werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

 

a)  Aufbau und Stärkung von Kernkapazitäten im Bereich der Blockchain-Technologie und der dezentralen Transaktionsnetztechnik in der Union, Verbindung der nationalen/regionalen Blockchain-Infrastrukturen und Einführung eines Verwaltungsmodells, mit dem die Entwicklung und der Einsatz von neuen digitalen Diensten, die durch die Blockchain-Technologie und die dezentrale Transaktionsnetztechnik ermöglicht werden, im Einklang mit dem Rechtsrahmen der Union unterstützt werden können,

 

b)  Zugänglichmachung dieser Kapazitäten für Unternehmen [vor allem KMU], öffentliche Verwaltungen oder andere Organisationen, um die Entwicklung von innovativen grenzüberschreitenden Anwendungen dieser Technologien zu unterstützen, die den Unionsbürgern und der digitalen Wirtschaft [in Europa] zugute kommen werden,

 

c)  Weiterentwicklung, Einsatz, Koordinierung und Betrieb einer europäischen Blockchain-Infrastruktur für Dienste auf Ebene der Union, die den höchsten internationalen Standards für Cybersicherheit, Energieeffizienz und Achtung der Privatsphäre entspricht und auf nicht kommerzieller Grundlage für öffentliche und private Nutzer zugänglich ist, damit Dienste von öffentlichem Interesse bereitgestellt werden können,

 

d)  Unterstützung des Einsatzes von betriebsbereiter Technologie, die im Rahmen der Forschung und Innovation entwickelt wurde, mit der ein integriertes Umfeld der Union für Innovationen im Bereich der Blockchain-Technologie und der dezentralen Transaktionsnetztechnik gestärkt wird und die Test- und Versuchsanlagen in den Mitgliedstaaten bietet.

Begründung

Die Blockchain-Technologie und die dezentrale Transaktionsnetztechnik können den Zugang zu dezentralen Datensätzen in der gesamten Union deutlich verbessern, die notarielle Beglaubigung von Dokumenten erleichtern und die Nachverfolgbarkeit von Transaktionen oder des Warenverkehrs auf eine Weise ermöglichen, die sicher ist und mit dem Besitzstand der EU im Einklang steht. Sie stärken das Vertrauen in Anwendungen, an denen mehrere Interessenträger beteiligt sind, verbessern Modelle der Zusammenarbeit und ermöglichen die Beseitigung der Fragmentierung dezentraler Datensätze. Dies führt zu Verbesserungen der Qualität und der Effizienz, einer Verringerung des Verwaltungsaufwands (vor allem im Bereich der aufsichtsrechtlichen Berichterstattung und Prüfung), der Bekämpfung und Eindämmung von Betrug und der Schaffung von Anreizen für die Annahme von bewährten Verfahren und ethischen Verhaltensweisen.

Änderungsantrag    11

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Die Finanzausstattung für die Durchführung des Programms für den Zeitraum 2021–2027 beträgt 9 194 000 000 EUR zu jeweiligen Preisen.

1.  Die Finanzausstattung für die Durchführung des Programms für den Zeitraum 2021–2027 beträgt 8 192 391 000 EUR zu Preisen von 2018 (9 194 000 000 EUR zu jeweiligen Preisen).

Änderungsantrag    12

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  bis zu 2 698 240 000 EUR für das Spezifische Ziel 1 Hochleistungsrechnen;

a)  bis zu 2 404 289 438 EUR zu Preisen von 2018 (2 698 240 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das spezifische Ziel 1 (Hochleistungsrechnen),

Änderungsantrag    13

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  bis zu 2 498 369 000 EUR für das Spezifische Ziel 2 Künstliche Intelligenz;

b)  bis zu 2 226 192 703 EUR zu Preisen von 2018 (2 498 369 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das spezifische Ziel 2 (Künstliche Intelligenz),

Änderungsantrag    14

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  bis zu 1 998 696 000 EUR für das Spezifische Ziel 3 Cybersicherheit und Vertrauen;

c)  bis zu 1 780 954 875 EUR zu Preisen von 2018 (1 998 696 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das spezifische Ziel 3 (Cybersicherheit und Vertrauen),

Änderungsantrag    15

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  bis zu 699 543 000 EUR für das Spezifische Ziel 4 Fortgeschrittene digitale Kompetenzen;

d)  bis zu 623 333 672 EUR zu Preisen von 2018 (699 543 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das spezifische Ziel 4 (Fortgeschrittene digitale Kompetenzen),

Änderungsantrag    16

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 9 – Absatz 2 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  bis zu 1 299 152 000 EUR für das Spezifische Ziel 5 Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität.

e)  bis zu 1 157 620 312 EUR zu Preisen von 2018 (1 299 152 000 EUR zu jeweiligen Preisen) für das spezifische Ziel 5 (Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität).

Änderungsantrag    17

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a.  Die Kommission sorgt dafür, dass die Verfahrensvorschriften für die Anmeldung für Programme im Zusammenhang mit der digitalen Agenda und für die Teilnahme an diesen Programmen vereinheitlicht werden.

Änderungsantrag    18

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 14 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Im Rahmen des Programms können Mittel in allen in der Haushaltsordnung vorgesehenen Formen zur Verfügung gestellt werden, insbesondere durch Auftragsvergabe (als primäre Form) sowie als Finanzhilfen und Preisgelder. Ferner sind Finanzierungen in Form von Finanzierungsinstrumenten innerhalb von Mischfinanzierungsmaßnahmen möglich.

2.  Im Rahmen des Programms können Mittel in allen in der Haushaltsordnung vorgesehenen Formen zur Verfügung gestellt werden, insbesondere durch Auftragsvergabe durch die Kommission, eine Fördereinrichtung, einen einzelnen Begünstigten oder mehrere Begünstigte gemeinsam (als primäre Form der Maßnahme) sowie als Finanzhilfen und Preisgelder. Im Rahmen der Auftragsvergabe können die Vergabe mehrerer Aufträge innerhalb desselben Verfahrens genehmigt und im Einklang mit den geltenden internationalen Übereinkommen über das Beschaffungswesen Bedingungen des Orts der Leistung vorgesehen werden. Ferner sind im Rahmen des Programms Finanzierungen in Form von Finanzierungsinstrumenten innerhalb von Mischfinanzierungsmaßnahmen möglich.

Begründung

Mit dieser Änderung soll die effizienteste Verwendung der Auftragsvergabe ermöglicht werden, indem die Bestimmungen darüber verdeutlicht werden, wie die Kommission oder die Fördereinrichtungen der EU bei der im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ finanzierten Vergabe öffentlicher Aufträge selbst als Auftraggeber tätig werden können. Darüber hinaus können im Rahmen eines Vergabeverfahrens Aufträge an mehrere Verkäufer oder Auftragnehmer vergeben werden, wodurch für ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis sowie für die Kontinuität der Versorgung und der Bereitstellung von Dienstleistungen (vor allem im Zusammenhang mit digitalen Technologien) gesorgt wird.

Änderungsantrag    19

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU, MidCap- und Startup-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

Änderungsantrag    20

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU, MidCap- und Startup-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

Änderungsantrag    21

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU, MidCap- und Startup-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

Änderungsantrag    22

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  Notwendigkeit, finanzielle Hindernisse wie mangelnde Marktfinanzierung zu überwinden;

(d)  Notwendigkeit, finanzielle Hindernisse wie mangelnde Marktfinanzierung vor allem für Jungunternehmer und KMU zu überwinden;

Änderungsantrag    23

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 29 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Kommission führt Maßnahmen zur Information und Kommunikation über das Programm, die Programmmaßnahmen und die Ergebnisse durch. Mit den dem Programm zugewiesenen Mitteln werden auch Kommunikationsmaßnahmen der Kommission über die politischen Prioritäten der Union gefördert, insofern sie die in Artikel [3] genannten Ziele betreffen.

2.  Die Kommission führt Maßnahmen zur Information und Kommunikation über das Programm, die Programmmaßnahmen und die Ergebnisse durch. Sie sorgt außerdem dafür, dass integrierte Informationen zur Verfügung stehen und potenzielle Antragsteller Zugang zu Unionsmitteln im digitalen Bereich erhalten. Mit den dem Programm zugewiesenen Mitteln werden auch Kommunikationsmaßnahmen der Kommission über die politischen Prioritäten der Union gefördert, insofern sie die in Artikel [3] genannten Ziele betreffen.

VERFAHREN DES MITBERATENDEN AUSSCHUSSES

Titel

Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

Bezugsdokumente – Verfahrensnummer

COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD)

Federführender Ausschuss

Datum der Bekanntgabe im Plenum

ITRE

14.6.2018

 

 

 

Stellungnahme von

Datum der Bekanntgabe im Plenum

BUDG

14.6.2018

Verfasser(in) der Stellungnahme

Datum der Benennung

Paul Rübig

28.6.2018

Prüfung im Ausschuss

26.9.2018

 

 

 

Datum der Annahme

5.11.2018

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

27

2

1

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Jean Arthuis, Reimer Böge, Lefteris Christoforou, Gérard Deprez, Manuel dos Santos, André Elissen, José Manuel Fernandes, Eider Gardiazabal Rubial, Jens Geier, Ingeborg Gräßle, Monika Hohlmeier, John Howarth, Bernd Kölmel, Zbigniew Kuźmiuk, Vladimír Maňka, Siegfried Mureşan, Jan Olbrycht, Paul Rübig, Eleftherios Synadinos, Indrek Tarand, Isabelle Thomas, Inese Vaidere, Daniele Viotti, Tiemo Wölken, Marco Zanni

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Karine Gloanec Maurin, Alain Lamassoure, Janusz Lewandowski, Andrey Novakov

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Michael Detjen

NAMENTLICHE SCHLUSSABSTIMMUNG IM MITBERATENDEN AUSSCHUSS

27

+

ALDE

Jean Arthuis, Gérard Deprez

ECR

Bernd Kölmel, Zbigniew Kuźmiuk

PPE

Reimer Böge, Lefteris Christoforou, José Manuel Fernandes, Ingeborg Gräßle, Monika Hohlmeier, Alain Lamassoure, Janusz Lewandowski, Siegfried Mureşan, Andrey Novakov, Jan Olbrycht, Paul Rübig, Inese Vaidere

S&D

Michael Detjen, Eider Gardiazabal Rubial, Jens Geier, Karine Gloanec Maurin, John Howarth, Vladimír Maňka, Manuel dos Santos, Isabelle Thomas, Daniele Viotti, Tiemo Wölken

VERTS/ALE

Indrek Tarand

2

-

ENF

André Elissen

NI

Eleftherios Synadinos

1

0

ENF

Marco Zanni

Erklärung der benutzten Zeichen:

+  :  dafür

-  :  dagegen

0  :  Enthaltung


STELLUNGNAHME des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (13.11.2018)

für den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD))

Verfasserin der Stellungnahme: Adina-Ioana Vălean

ÄNDERUNGSANTRÄGE

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ersucht den federführenden Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, folgende Änderungsanträge zu berücksichtigen:

Änderungsantrag    1

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern, sodass die Unternehmen und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln und zwar Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Einführung und optimale Nutzung sowie Interoperabilität digitaler Kapazitäten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie und der europäischen Gesellschaften zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern, sodass Unternehmen, Regionen, lokale Gemeinschaften und Bürger in der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen, Einführung und optimale Nutzung digitaler Kapazitäten, Interoperabilität und Beseitigung der digitalen Kluft zwischen den Regionen und zwischen städtischen und ländlichen Gebieten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

Änderungsantrag    2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa sicherstellen59. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen, die öffentliche Verwaltung und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa sicherstellen59. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen, transparenten und wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

_________________

_________________

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016) 180 final).

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016)0180).

Änderungsantrag    3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch alle Begünstigten des Programms und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen soziale Inklusion, Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

Änderungsantrag    4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(16a)  Der Energieverbrauch von IT-Geräten und Datenspeicherzentren, der in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich kontinuierlich ansteigen wird, sollte aus erneuerbaren Energieträgern gedeckt werden.

Begründung

Die Datenspeicherung wird zu einem immer größeren Problem, da davon ausgegangen wird, dass Datenzentren der Bereich der IKT-Branche (Informations- und Kommunikationstechnologie) sind, dessen CO2-Fußabdruck am schnellsten zunehmen wird. Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass der weltweite Stromverbrauch für die Kommunikationstechnologie in den kommenden Jahren steigen wird und sein Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen 2040 möglicherweise 14 % (derzeit 2 %) ausmachen wird. https://www.researchgate.net/publication/320225452_Total_Consumer_Power_Consumption_Forecast

Änderungsantrag    5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 18

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte63. Darüber hinaus werden HPC-Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte63. Darüber hinaus werden HPC-Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie einschließlich KMU und Start-up-Unternehmen, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

_________________

_________________

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

Änderungsantrag    6

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, Datenschutz und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

Änderungsantrag    7

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Bildung und Kultur erfordert die Fortführung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenzüberschreitenden Datenaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien am besten ausgeschöpft.

(30)  Der digitale Wandel in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit68‚ Mobilität, Justiz, Erdbeobachtung/Umweltüberwachung, Senkung der CO2-Emissionen, Energieinfrastruktur, Bildung und Kultur erfordert die Fortführung und Erweiterung der digitalen Diensteinfrastrukturen, die einen sicheren grenzüberschreitenden Datenaustausch ermöglichen und die nationale Entwicklung fördern. Durch ihre Koordinierung im Rahmen dieser Verordnung wird das Potenzial für die Nutzung von Synergien am besten ausgeschöpft.

_________________

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68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

68 http://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=51628

Änderungsantrag    8

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 43

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(43)  Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, und im Einklang mit den Zusagen der Union, das Pariser Übereinkommen und die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, wird das Programm zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen des allgemeinen Ziels beitragen, dass 25 % der EU-Ausgaben in die Verwirklichung von Klimazielen fließen74. Entsprechende Maßnahmen werden bei der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet.

(43)  Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, und im Einklang mit den Verpflichtungen der Union, das Pariser Übereinkommen und die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen, wird das Programm zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erreichen des allgemeinen Ziels beitragen, dass 25 % der EU-Ausgaben in die Verwirklichung von Klimazielen fließen74. Entsprechende Maßnahmen sollten während der Vorbereitung und Durchführung des Programms ermittelt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und Überprüfungsverfahren erneut bewertet werden, damit dafür gesorgt ist, dass diese Verpflichtungen uneingeschränkt erfüllt werden.

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74 COM(2018) 321 final, S. 1.

74 COM(2018)0321, S. 1.

Änderungsantrag    9

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  die allgemeine und berufliche Bildung in der gesamten Union modernisieren;

Änderungsantrag    10

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe b b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(bb)  die Öffentlichkeit der Verwaltung fördern;

Änderungsantrag    11

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Buchstabe b c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(bc)  den Rückgriff auf digitale Technologien als Instrument zur Verbesserung des Zugangs der Bürger zu Informationen und Kultur und ihrer Beschäftigungsaussichten stärken.

Änderungsantrag    12

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) in der Union, darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken im vollständigen Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

Änderungsantrag    13

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und -werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Unterstützung – in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten – der Beschaffung fortgeschrittener Cybersicherheitsausrüstung und ‑werkzeuge sowie Dateninfrastrukturen in vollem Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz und den Grundrechten;

Änderungsantrag    14

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer und Arbeitskräfte;

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer einschließlich Start-up-Gründern und für Arbeitskräfte;

Änderungsantrag    15

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt, Klimaschutz sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt werden können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

Änderungsantrag    16

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU;

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU und Start-up-Unternehmen;

Änderungsantrag    17

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe i a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ia)  Sicherstellung, dass das Konzept des nutzerzentrierten Designs sorgfältig angepasst wird, indem einfache, funktionierende, modifizierbare und auf den persönlichen Bedarf zuschneidbare digitale Lösungen entwickelt werden, die der Alterung der Bevölkerung Rechnung tragen. 

Änderungsantrag    18

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU, MidCap- und Start-up-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

Änderungsantrag    19

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU, MidCap- und Start-up-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

Änderungsantrag    20

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU, MidCap- und Start-up-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

VERFAHREN DES MITBERATENDEN AUSSCHUSSES

Titel

Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

Bezugsdokumente - Verfahrensnummer

COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD)

Federführender Ausschuss

Datum der Bekanntgabe im Plenum

ITRE

14.6.2018

 

 

 

Stellungnahme von

Datum der Bekanntgabe im Plenum

ENVI

14.6.2018

Verfasser(in) der Stellungnahme

Datum der Benennung

Adina-Ioana Vălean

21.6.2018

Datum der Annahme

12.11.2018

 

 

 

Ergebnis der Schlussabstimmung

+:

–:

0:

42

5

1

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder

Margrete Auken, Pilar Ayuso, Ivo Belet, Biljana Borzan, Lynn Boylan, Paul Brannen, Soledad Cabezón Ruiz, Nessa Childers, Birgit Collin-Langen, Miriam Dalli, Seb Dance, Angélique Delahaye, Mark Demesmaeker, Stefan Eck, Bas Eickhout, Francesc Gambús, Gerben-Jan Gerbrandy, Arne Gericke, Jens Gieseke, Julie Girling, Françoise Grossetête, Andrzej Grzyb, Jytte Guteland, György Hölvényi, Anneli Jäätteenmäki, Jean-François Jalkh, Benedek Jávor, Karin Kadenbach, Urszula Krupa, Jo Leinen, Peter Liese, Susanne Melior, Rory Palmer, Bolesław G. Piecha, Annie Schreijer-Pierik, Davor Škrlec, Nils Torvalds, Adina-Ioana Vălean, Jadwiga Wiśniewska, Damiano Zoffoli

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter

Cristian-Silviu Buşoi, Fredrick Federley, Giorgos Grammatikakis, Christophe Hansen, Tilly Metz, Carolina Punset

Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 200 Abs. 2)

Paul Rübig, Tomáš Zdechovský

NAMENTLICHE SCHLUSSABSTIMMUNG IM MITBERATENDEN AUSSCHUSS

42

+

ALDE

Fredrick Federley, Gerben-Jan Gerbrandy, Anneli Jäätteenmäki, Carolina Punset, Nils Torvalds

GUE/NGL

Lynn Boylan, Stefan Eck

PPE

Pilar Ayuso, Ivo Belet, Cristian-Silviu Buşoi, Birgit Collin-Langen, Angélique Delahaye, Francesc Gambús, Jens Gieseke, Julie Girling, Françoise Grossetête, Andrzej Grzyb, Christophe Hansen, György Hölvényi, Peter Liese, Paul Rübig, Annie Schreijer-Pierik, Adina-Ioana Vălean, Tomáš Zdechovský

S&D

Biljana Borzan, Paul Brannen, Soledad Cabezón Ruiz, Nessa Childers, Miriam Dalli, Seb Dance, Giorgos Grammatikakis, Jytte Guteland, Karin Kadenbach, Jo Leinen, Susanne Melior, Rory Palmer, Damiano Zoffoli

Verts/ALE

Margrete Auken, Bas Eickhout, Benedek Jávor, Tilly Metz, Davor Škrlec

5

-

ECR

Mark Demesmaeker, Arne Gericke, Urszula Krupa, Bolesław G. Piecha, Jadwiga Wiśniewska

1

0

ENF

Jean-François Jalkh

Erklärung der benutzten Zeichen:

+  :  dafür

-  :  dagegen

0  :  Enthaltung


STELLUNGNAHME des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (7.11.2018)

für den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ für den Zeitraum 2021–2027

(COM(2018)0434 – C8-0256/2018 – 2018/0227(COD))

Verfasserin der Stellungnahme: Evelyne Gebhardt

KURZE BEGRÜNDUNG

Das Internet und die neuen Technologien haben tiefgreifende Veränderungen in unserer Gesellschaft und Wirtschaft zur Folge. Verstärkte Investitionen in moderne digitale Infrastrukturen – wie etwa Hochleistungsrechentechnik, Produkte und Dienstleistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) sowie effiziente Kapazitäten im Bereich der Cybersicherheit – in Verbindung mit Investitionen in fortgeschrittene digitale Kompetenzen von Arbeitnehmern und Studenten in diesen neuen Technologien sind unabdingbar, wenn dafür gesorgt werden soll, dass die Bürger, die Industrie, Unternehmen und die öffentlichen Verwaltungseinrichtungen umfassend Nutzen aus diesen Entwicklungen und aus dem digitalen Binnenmarkt ziehen können.

Für die Förderung von Innovationen, die Eindämmung der Marktfragmentierung unter fairen und ausgewogenen Bedingungen sowie das Vertrauen der Verbraucher sind solche erheblichen Investitionen in die Infrastruktur und in die digitalen Kompetenzen seitens der Europäischen Union, der Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft vonnöten. Dies entspricht auch der vom Europäischen Parlament in seinem Bericht mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“(1) gestellten Forderung nach einer langfristigen Strategie für Investitionen in die digitale Infrastruktur und digitale Kompetenzen sowie für die Förderung der Digitalisierung der europäischen Industrie und öffentlichen Verwaltung.

Das neue Programm „Digitales Europa“ kann als wirkungsvolles Instrument zur Unterstützung dieses digitalen Wandels dienen. Zudem stellt es eine Ergänzung zu anderen Programmen der Europäischen Union dar und unterstützt weitere Strategien der Union und erzeugt dadurch Synergieeffekte, und zwar insbesondere mit:

•  dem Programm „Horizont Europa“, mit dem die Forschung und Entwicklung im Bereich der neuen Technologien unterstützt werden,

•  dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), mit dem die Einführung digitaler Lösungen, darunter im Bereich der Cybersicherheit, unterstützt wird,

•  der Fazilität „Connecting Europe“, mit der die Infrastruktur für Breitbandnetze bereitgestellt wird,

•  und dem Binnenmarktprogramm, mit dem u. a. die Produktsicherheit im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft, der Cybersicherheit und der künstlichen Intelligenz unterstützt wird

Die Verfasserin begrüßt den Vorschlag für das neue Programm „Digitales Europa“ und schlägt vor, die Gesamtmittelausstattung des Programms gemäß dem Vorschlag der Kommission bei 8 192 Mrd. EUR in konstanten Preisen (d. h. bei 9 194 Mrd. EUR in jeweiligen Preisen) festzusetzen, was auch im Einklang mit der Einigung des Europäischen Parlaments auf der Grundlage seiner Entschließung vom 14. März 2018(2) steht. Dennoch fordert die Verfasserin die Mitgliedstaaten und die Privatwirtschaft auf, die finanziellen Beiträge zu entrichten, die für die Verwirklichung der Ziele des Programms erforderlich sind.

Zudem begrüßt die Verfasserin, dass bei der Durchführung des Programms sowohl bestehende als auch neue digitale Innovationszentren eingebunden werden. Die digitalen Innovationszentren werden den digitalen Wandel der europäischen Industrie, insbesondere der KMU, sowie der öffentlichen Verwaltungseinrichtungen unterstützen und für die Verbreitung digitaler Kapazitäten auf lokaler Ebene sorgen. Die Verfasserin schlägt daher vor, die Verantwortlichkeiten der digitalen Innovation auszuweiten, indem klargestellt wird, dass diese Zentren weitere öffentliche und private Mittelbeiträge und Eigenmittel aus digitalen Innovationszentren erhalten dürfen. Die Gestaltung ihrer internen Organisation, ihres Aufbaus und ihrer Arbeitsprogramme und ‑methoden sollte zudem den digitalen Innovationszentren überlassen werden.

Um erhebliche Investitionslücken in Bezug auf andere neue Technologien, die zwar vom Programm „Horizont Europa“, nicht aber vom Programm „Digitales Europa“ abgedeckt werden, zu vermeiden, sollte klargestellt werden, dass diese Technologien im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ Finanzmittel erhalten können, sofern sie Bestandteil einer umfassenden, mit den gemäß Artikel 4 bis 8 abgedeckten Technologien im Zusammenhang stehenden Lösung sind.

Spezifische Ziele:

Die Verfasserin unterstützt die EuroHPC-Erklärung und den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens EuroHPC, das als wirksames und effizientes Instrument erscheint, um eine integrierte Hochleistungsrecheninfrastruktur zu erwerben, einzuführen und zu unterhalten.

Da in der Industrie Europas die Nachfrage nach KI-Robotik-Lösungen und dezentraler Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) zweifellos steigt und vermieden werden muss, dass in diesen Bereichen eine erhebliche Investitionslücke entsteht, sollten zu den Zielen des Programms die durch künstliche Intelligenz gesteuerte Robotik sowie die dezentrale Transaktionsnetztechnik gehören.

Die Verfasserin schlägt vor, Möglichkeiten für die langfristige Schulung aller qualifizierten Personen zu schaffen, um der digitalen Ausgrenzung entgegenzuwirken. Vor dem Hintergrund, dass viele Personen geschult werden müssen, um dem Bedarf der europäischen Industrie gerecht zu werden, und dass nicht genügend Lehrkräfte vorhanden sind, die diese Aufgabe erfüllen können, sollte auch eine europaweite E-Learning-Plattform konzipiert und angeboten werden.

ÄNDERUNGSANTRÄGE

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ersucht den federführenden Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, folgende Änderungsanträge zu berücksichtigen:

Änderungsantrag    1

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 5 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(5a)  Im Rahmen des Programms sollte für ein Höchstmaß an Transparenz, Rechenschaftspflicht und demokratischer Kontrolle bei innovativen Finanzierungsinstrumenten und ‑mechanismen, die den Unionshaushalt betreffen, gesorgt werden, insbesondere was ihren ursprünglich erwarteten und letztendlich erreichten Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Union anbelangt.

Änderungsantrag    2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet und zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit beitragen sowie die kreative und kulturelle Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen einige der mit dem digitalen Wandel einhergehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt und die vom digitalen Wandel betroffenen Politiken überdacht werden.

(6)  Auf dem Digitalen Gipfel in Tallinn55 vom September 2017 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19. Oktober 201756 wurde darauf hingewiesen, dass Europa in die Digitalisierung seiner Volkswirtschaften investieren und das Qualifikationsdefizit angehen muss, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität sowie das soziale Gefüge zu erhalten und zu verbessern. Der Europäische Rat kam zu dem Schluss, dass die Digitalisierung immense Chancen für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bietet und zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit beitragen sowie die kreative und kulturelle Vielfalt fördern wird. Damit diese Chancen genutzt werden können, müssen einige der mit dem digitalen Wandel einhergehenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt und die vom digitalen Wandel betroffenen Politiken überdacht werden. Die Finanzausstattung für dieses Programm, bei der es sich um eine Anstrengung auf europäischer Ebene handelt, wird im besten Fall durch beträchtliche Mittel aus der Privatwirtschaft und Beiträge der Mitgliedstaaten aufgestockt.

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55 https://www.eu2017.ee/news/insights/conclusions-after-tallinn-digital-summit

55 https://www.eu2017.ee/news/insights/conclusions-after-tallinn-digital-summit

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21620/19-euco-final-conclusions-en.pdf

56 https://www.consilium.europa.eu/media/21602/19-euco-final-conclusions-de.pdf

Änderungsantrag    3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 7 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(7a)  Am 10. April 2018 brachten die Mitgliedstaaten durch die Unterzeichnung von Kooperationsabkommen ihre Unterstützung und den gemeinsamen Willen zum Ausdruck, bei Initiativen in den Bereichen künstliche Intelligenz und Infrastrukturdienste mit dezentraler Transaktionsnetztechnik (z. B. Blockchain) zusammenzuarbeiten.

Änderungsantrag    4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 8

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung und Cybersicherheit entschieden vorankommen“ würde. Auch sollte Europa eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data anstreben. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und einen wesentlichen Beitrag zur Schließung der digitalen Kompetenzlücke in der Union leisten.

(8)  In der Mitteilung „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“57 skizziert die Kommission neben den Optionen für den künftigen Finanzrahmen ein Programm für Europas digitalen Wandel, mit dem „man in puncto intelligentes Wachstum in Bereichen wie hochwertige Dateninfrastruktur, Vernetzung und Cybersicherheit entschieden vorankommen“ würde, was auch für die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung gilt. Auch sollte die Europäische Union anstreben, ihren Rückstand auf die Volkswirtschaften, die auf dem Gebiet der Hochleistungsrechner, des Internets der nächsten Generation, der künstlichen Intelligenz, der Robotertechnik und der Big Data führend sind, zu verringern. Dies würde die Wettbewerbsfähigkeit von Industrie und Unternehmen in Europa in der digitalisierten Wirtschaft verbessern und einen wesentlichen Beitrag zur Schließung der digitalen Kompetenzlücke in der Union leisten.

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57 COM(2018)0098.

57 COM(2018)0098.

Begründung

Da China, Japan und die USA weitgehend als die führenden Länder im Bereich neue Technologien angesehen werden und die Mittel für das Programm auf weniger als 10 Mrd. EUR beschränkt sind, ist ein realistischerer Ansatz angezeigt. In seiner Entschließung vom 16. Februar 2017 zur Europäischen Cloud-Initiative wies das Europäische Parlament bereits darauf hin, dass es in Europa an Hochleistungsrechenkapazitäten mangelt. Das Parlament betonte, dass die EU „bezüglich der Entwicklung des Hochleistungsrechnens (HPC) im Rückstand ist, weil zu wenig in den Aufbau eines vollständigen HPC-Systems investiert wird, während Länder wie die USA, China, Japan und Russland umfangreiche Investitionen in solche Systeme tätigen und diese damit zu einer strategischen Priorität machen, die von entsprechenden nationalen Entwicklungsprogrammen flankiert wird“.

Änderungsantrag    5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern, sodass die Unternehmen und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln und zwar: Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Einführung und optimale Nutzung sowie Interoperabilität digitaler Kapazitäten. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu entwickeln.

(10)  Das allgemeine Ziel des Programms sollte darin bestehen, den digitalen Wandel der Industrie zu unterstützen und eine bessere Nutzung des Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung in der Industrie zu fördern und bestimmte Wirtschaftsbereiche von öffentlichem Interesse zu modernisieren, sodass die Unternehmen, insbesondere KMU, und Bürger der gesamten Union davon profitieren. Darüber hinaus sollten mit dem Programm die Wettbewerbsfähigkeit der Union und die Krisenfestigkeit ihrer Wirtschaft gestärkt werden.

Änderungsantrag    6

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10a)  Das Programm sollte in fünf spezifische Ziele gegliedert werden, die die wichtigsten Politikbereiche widerspiegeln, und zwar: (a) Hochleistungsrechnen, (b) Künstliche Intelligenz und dezentrale Transaktionsnetztechnik, (c) Cybersicherheit, (d) Fortgeschrittene digitale Kompetenzen und (e) Einführung und optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität. In all diesen Bereichen sollte das Programm auch auf eine bessere Abstimmung zwischen der Union, den Mitgliedstaaten und der Regionalpolitik sowie auf die Bündelung privater und industrieller Ressourcen abzielen, um die Investitionen zu steigern und stärkere Synergien zu schaffen.

Änderungsantrag    7

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10b)  Mit dem Programm sollten ein fairer digitaler Wandel unterstützt, die gemeinsamen Werte der Europäischen Union – darunter das Recht auf Bildung und der Schutz der Arbeitnehmerrechte – geachtet, ein fairer Wettbewerb sichergestellt, die Gleichstellung gefördert und dafür gesorgt werden, dass der digitale Wandel zu Erhöhung der Sozial- und Arbeitsstandards beiträgt; zudem sollten damit der Wohlstand aller europäischen Bürger, die Demokratie und die Sicherheit gefördert werden.

Änderungsantrag    8

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa sicherstellen59. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren wird auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen; danach wird das Netz im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens erweitert. Die digitalen Innovationszentren werden als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie fungieren als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien und fördern die offene Innovation. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen werden sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte ferner zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen.

(11)  Eine zentrale Rolle bei der Durchführung des Programms sollte den digitalen Innovationszentren zukommen, die die breite Einführung fortgeschrittener digitaler Technik durch die Industrie, öffentliche Organisationen und Hochschulen anregen sollten. Ein Netz digitaler Innovationszentren sollte die größtmögliche geografische Abdeckung von ganz Europa sicherstellen59. Eine erste Auswahl digitaler Innovationszentren sollte auf Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten getroffen werden; danach sollte das Netz im Rahmen eines offenen, transparenten und wettbewerblichen Verfahrens erweitert werden. Die digitalen Innovationszentren sollten als Zugangspunkte zu den neuesten digitalen Kapazitäten dienen, darunter Hochleistungsrechnen (HPC), künstliche Intelligenz, Robotik, die durch künstliche Intelligenz gesteuert wird, dezentrale Transaktionsnetztechnik und Cybersicherheit sowie weitere bestehende innovative Technologien wie Schlüsseltechnologien, die auch in „FabLabs“ oder „CityLabs“ verfügbar sind. Sie sollten als zentrale Anlaufstellen für den Zugang zu erprobten und validierten Technologien fungieren und die offene Innovation fördern und Unternehmen, insbesondere KMU und Start-up-Unternehmen, unterstützen. Auch im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen sollten sie Unterstützung leisten. Das Netz digitaler Innovationszentren sollte zur Beteiligung einer großen Bandbreite von Partnern jeder Größe der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes und verschiedener Wirtschaftsbereiche und auch zur Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage am digitalen Binnenmarkt beitragen. Die digitalen Innovationszentren entscheiden weitgehend nach eigenem Ermessen über ihre interne Organisation und Zusammensetzung sowie über ihre genauen Arbeitsprogramme und Arbeitsmethoden.

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__________________

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016)0180).

59 Siehe Mitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie (COM(2016)0180).

Änderungsantrag    9

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(11a)  Um im Hinblick auf Investitionen im Rahmen dieses Programms und Investitionen der Union in Forschung und Entwicklung – insbesondere Investitionen im Rahmen des Programms „Horizont Europa“ – Synergien zu schaffen, sollten die digitalen Innovationszentren als Plattformen fungieren, die Vertreter von Industrie, Wirtschaft und Verwaltung, die Lösungen auf der Grundlage neuer Technologien benötigen, einerseits und Unternehmen, insbesondere Start-up-Unternehmen und KMU, die marktreife Lösungen bieten, andererseits zusammengebringen.

Änderungsantrag    10

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(11b)  Die digitalen Innovationszentren sollten Beiträge von Mitgliedstaaten, teilnehmenden Drittländern oder deren Behörden, Beiträge von internationalen Einrichtungen oder Institutionen, Beiträge aus der Privatwirtschaft – insbesondere von Mitgliedern, Anteilseignern oder Partnern der digitalen Innovationszentren –, Einnahmen aus den eigenen Vermögenswerten und Tätigkeiten der digitalen Innovationszentren, Vermächtnisse, Spenden und Beiträge von Einzelpersonen sowie Finanzierungen in Form von Finanzhilfen, auch im Rahmen dieses Programms oder anderer Programme der Union, erhalten dürfen.

Änderungsantrag    11

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 12

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(12)  Das Programm sollte in Form von Projekten durchgeführt werden, die wesentliche digitale Kapazitäten und ihre breite Nutzung stärken. Dies sollte Koinvestitionen mit den Mitgliedstaaten und gegebenenfalls der Privatwirtschaft beinhalten. Bei der Auftragsvergabe sollte eine kritische Masse erreicht werden, um ein besseres Preis-/Leistungsverhältnis zu erzielen und sicherzustellen, dass die Anbieter in Europa weiterhin eine Spitzenposition beim technologischen Fortschritt einnehmen.

(12)  Das Programm sollte in Form von Projekten durchgeführt werden, die wesentliche digitale Kapazitäten und ihre breite Nutzung stärken. Dies sollte Koinvestitionen mit den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft beinhalten. Bei der Auftragsvergabe sollte eine kritische Masse erreicht werden, um ein besseres Preis-Leistungsverhältnis zu erzielen und sicherzustellen, dass die Anbieter in Europa weiterhin eine Spitzenposition beim technologischen Fortschritt erreichen.

Änderungsantrag    12

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 14

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten eingesetzt werden, um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen klaren europäischen Mehrwert aufweisen.

(14)  Die Maßnahmen des Programms sollten auch eingesetzt werden, um das Fundament der Digitalwirtschaft der Union zu stärken und auszubauen, wichtige gesellschaftliche Herausforderungen anzugehen und die digitalen Kompetenzen der EU im industriellen Bereich zu erhöhen sowie um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen in angemessener Weise anzugehen, ohne private Finanzierungen zu duplizieren oder zu verdrängen; zudem sollten die Maßnahmen einen klaren europäischen Mehrwert aufweisen.

Änderungsantrag    13

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

(16)  Die Kapazitäten für das Hochleistungsrechnen und die damit verbundene Datenverarbeitung in der Union sollten eine breitere Nutzung des Hochleistungsrechnens durch die Industrie und generell in Bereichen von öffentlichem Interesse ermöglichen, sodass die einzigartigen Chancen, die Supercomputer der Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Sicherheit, Kommunikation, Stadtplanung, Landschaftsplanung und Verkehrsoptimierung sowie im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bieten, genutzt werden können.

Änderungsantrag    14

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 17

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(17)  Der Rat60 und das Europäische Parlament61 haben die Intervention der Union in diesem Bereich befürwortet. Darüber hinaus haben 2017 neun Mitgliedstaaten die EuroHPC-Erklärung62 unterzeichnet; dabei handelt es sich um eine Vereinbarung mit mehreren Regierungen, in der sich diese verpflichten, mit der Kommission beim Aufbau und der Einführung hochmoderner HPC-Infrastrukturen und Dateninfrastrukturen in Europa, die wissenschaftlichen Gemeinschaften, öffentlichen und privaten Partnern in der gesamten Union zur Verfügung stünden, zusammenzuarbeiten.

(17)  Der Rat und das Europäische Parlament haben die Intervention der Union in diesem Bereich befürwortet. Darüber hinaus haben 2017 neun Mitgliedstaaten die EuroHPC-Erklärung unterzeichnet; dabei handelt es sich um eine Vereinbarung mit mehreren Regierungen, in der sich diese verpflichten, mit der Kommission beim Aufbau und der Einführung hochmoderner HPC-Infrastrukturen und Dateninfrastrukturen in Europa, die wissenschaftlichen Gemeinschaften, öffentlichen und privaten Partnern in der gesamten Union zur Verfügung stünden und die das Innovationspotenzial der Union steigern würden, zusammenzuarbeiten. Das Programm bietet anderen Mitgliedstaaten eine gute Gelegenheit, diese Erklärung ebenfalls zu unterzeichnen.

__________________

 

60

 

61

 

62

 

Änderungsantrag    15

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 18

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird ein gemeinsames Unternehmen als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte.63 Darüber hinaus werden HPC-Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen.

(18)  Zur Verwirklichung des spezifischen Ziels im Bereich des Hochleistungsrechnens wird das gemeinsame Unternehmen für HPC (GU EuroHPC) als geeignetster Durchführungsmechanismus angesehen, das insbesondere die Strategien und Investitionen der Mitgliedstaaten und der Union in HPC-Infrastrukturen sowie Forschung und Entwicklung koordinieren, Mittel aus öffentlichen und privaten Fonds bündeln und die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der Union wahren sollte.63 Mit dem GU EuroHPC wird es den Mitgliedstaaten ermöglicht, zusammen mit der Union ihre Strategien und Investitionen auf dem Gebiet der Hochleistungsrechentechnik zu koordinieren. Darüber hinaus werden HPC‑Kompetenzzentren in den Mitgliedstaaten Hochleistungsrechendienste für Industrie – insbesondere KMU und Start-up-Unternehmen –, Hochschulen und öffentliche Verwaltungen erbringen. Das GU EuroHPC sollte daher nur im Hinblick auf Investitionen auf dem Gebiet der Hochleistungsrechentechnik aus dem Programm finanziert werden.

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63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

63 Folgenabschätzung als Begleitunterlage zum Dokument „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen“ (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-council-regulation-establishing-eurohpc-joint-undertaking-impact-assessment).

Änderungsantrag    16

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(19)  Die Entwicklung von Kapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz ist ein entscheidender Faktor für den digitalen Wandel in der Industrie und auch im öffentlichen Sektor. Immer mehr autonome Roboter werden in Fabriken, bei Arbeiten in der Tiefsee, in Wohnungen, Städten und Krankenhäusern eingesetzt. Kommerzielle Plattformen für künstliche Intelligenz sind von der Erprobung zu echten Anwendungen in den Bereichen Gesundheit und Umwelt übergegangen; alle großen Automobilhersteller entwickeln selbstfahrende Autos, und maschinelles Lernen ist das Herzstück aller wichtigen Web-Plattformen und Massendatenanwendungen.

(19)  Die Entwicklung von Kapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz ist ein entscheidender Faktor für den digitalen Wandel in der Industrie und auch im öffentlichen Sektor. Immer mehr autonome Roboter werden bei Fertigungsprozessen, bei Arbeiten in der Tiefsee, in Wohnungen, Städten und in den Bereichen Arzneimittel und Medizin eingesetzt. Kommerzielle Plattformen für künstliche Intelligenz sind von der Erprobung zu echten Anwendungen in den Bereichen Gesundheit und Umwelt übergegangen; alle großen Automobilhersteller entwickeln selbstfahrende Autos, und maschinelles Lernen ist das Herzstück aller wichtigen Web-Plattformen und Massendatenanwendungen. Durch die künstliche Intelligenz werden sich vollkommen neue Forschungsbereiche eröffnen; etwa wird künstliche Intelligenz (KI) in der Arzneimittelforschung und verwandten Bereichen einsetzbar sein, beispielsweise in der synthetischen Biologie für die Herstellung und rasche Entwicklung von Mikroorganismen für industrielle Zwecke. Durch den künftigen Einsatz künstlicher Intelligenz im Bereich Cybersicherheit sollten Hacker mit ihren Angriffen weniger Erfolg haben.

Änderungsantrag    17

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19a)  Da sich selbstlernende Roboter und künstliche Intelligenz sowie ihre Fähigkeit, Wissen und Lerninhalte innerhalb von Sekunden zu multiplizieren, immer schneller weiterentwickeln, ist es schwierig, Entwicklungsstände bis zum Ende des Programms im Jahr 2027 zu prognostizieren. Daher sollte die Kommission diesen sich rasch entwickelnden digitalen Trend besonders genau beobachten und die Ziele des Arbeitsprogramms erforderlichenfalls rasch daran anpassen.

Änderungsantrag    18

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19b)  Da in der Industrie Europas die Nachfrage nach KI-Robotik-Lösungen steigt und vermieden werden muss, dass in diesem Bereich eine erhebliche Investitionslücke entsteht, sollte zu den Zielen für künstliche Intelligenz des Programms die durch künstliche Intelligenz gesteuerte Robotik gehören.

Änderungsantrag    19

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(19c)  Produkte und Dienstleistungen auf der Grundlage künstlicher Intelligenz sollten nutzerfreundlich und standardmäßig rechtskonform sein, und den Verbrauchern sollten eine breitere Auswahl sowie mehr Informationen, insbesondere was die Qualität der Produkte und Dienstleistungen betrifft, zur Verfügung stehen.

Änderungsantrag    20

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz von großer Bedeutung.

(20)  Die Verfügbarkeit umfangreicher Datensätze und von Erprobungs- und Versuchseinrichtungen ist für die Entwicklung künstlicher Intelligenz von großer Bedeutung, um die Sicherheit im Binnenmarkt beim Einsatz künstlicher Intelligenz und die Möglichkeit der Text- und Datenauswertung sicherzustellen.

Änderungsantrag    21

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(20a)  In seiner Entschließung vom 12. September 2018 zu autonomen Waffensystemen1a bekräftigte das Europäische Parlament den Anspruch der EU, weltweit für Frieden einzutreten, forderte, dass sich die EU stärker für weltweite Abrüstung engagiert und ihre Bemühungen um Nichtverbreitung intensiviert und hielt die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die Mitgliedstaaten und den Europäischen Rat nachdrücklich dazu an, auf die Aufnahme internationaler Verhandlungen über ein rechtsverbindliches Instrument hinzuarbeiten, mit dem letale autonome Waffensysteme untersagt werden. Letale autonome Waffensysteme basieren meist auf künstlicher Intelligenz. Daher sollten die Finanzbeiträge der Union für das spezifische Ziel 2 des Programms nicht für militärische Zwecke verwendet werden dürfen.

 

_________________

 

1a P8_TA-PROV(2018)0341.

Änderungsantrag    22

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(20b)  Am 25. April 2018 verpflichtete sich die Kommission, einen europäischen Ansatz vorzuschlagen, indem sie in Zusammenarbeit mit Interessenträgern in der KI-Allianz, d. h. einer Gruppe von Experten im Bereich künstliche Intelligenz, Vorschläge für Leitlinien zu künstlicher Intelligenz mit dem Ziel ausarbeitet, in Europa Anwendungen und Unternehmen, die auf künstlicher Intelligenz basieren, zu fördern.

Änderungsantrag    23

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(21)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie64 betonte das Europäische Parlament die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Ansatzes auf dem Gebiet der Cybersicherheit und stellte fest, dass eine Sensibilisierung erforderlich ist; ferner gab es der Ansicht Ausdruck, dass die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen eine wesentliche Verantwortung der Unternehmensleiter und nationaler und europäischer Entscheidungsträger im Bereich der Industrie- und Sicherheitspolitik ist.

(21)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie64 betonte das Europäische Parlament im Kontext potenzieller Schwachstellen hinsichtlich Cyberangriffe, Sabotage, Datenmanipulation oder Wirtschaftsspionage die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Ansatzes auf dem Gebiet der Cybersicherheit und stellte fest, dass eine Sensibilisierung für die Verbesserung der Cybersicherheit erforderlich ist; ferner gab es der Ansicht Ausdruck, dass die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen und die Umsetzung von Sicherheit und Datenschutz durch Grundeinstellungen und technische Vorkehrungen eine wesentliche Verantwortung der Unternehmensleiter und nationaler und europäischer Entscheidungsträger im Bereich der Industrie- und Sicherheitspolitik ist und dass bei der Vergabe öffentlicher Aufträge mit Bezug zu IT-Geräten und Produkten des Internets der Dinge (IoT) Anforderungen an die Cybersicherheit verbindlich vorgeschrieben werden müssen.

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64 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

64 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

Änderungsantrag    24

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(21a)  Die Sicherheit der Daten- und IT-Infrastruktur und das damit verbundene Vertrauen in das digitale Umfeld sind von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, das gesamte Wachstums- und Innovationspotenzial im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Industrie sowie der öffentlichen Verwaltungseinrichtungen zugunsten der Bürger, Arbeitnehmer, Verbraucher und Unternehmen, einschließlich KMU und Start-up-Unternehmen, auszuschöpfen.

Änderungsantrag    25

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(23)  Im September 2017 legte die Kommission ein Paket von Initiativen65 vor, in denen ein umfassendes Konzept der Union für die Cybersicherheit dargelegt wird, mit dem Europas Kapazitäten für die Bewältigung von Cyberangriffen und -bedrohungen sowie die technologischen und industriellen Kapazitäten in diesem Bereich gestärkt werden sollen.

(23)  Im September 2017 legte die Kommission ein Paket von Initiativen65 vor, in denen ein umfassendes Konzept der Union für die Cybersicherheit dargelegt wird, mit dem Europas Kapazitäten für die Bewältigung von Cyberangriffen und die Abwehrfähigkeit gegen Cyberbedrohungen gesteigert sowie die technologischen und industriellen Kapazitäten in diesem Bereich gestärkt werden sollen.

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65 https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/policies/cybersecurity

65 https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/policies/cybersecurity

Änderungsantrag    26

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23a)  Grundsätzlich sollten Cybersicherheitslösungen Sicherheitsstandards gemäß den neuesten verfügbaren Technologien und gemäß den Grundsätzen „Sicherheit durch technische Vorkehrungen“ und „Sicherheit durch entsprechende Grundeinstellungen“ als wesentliche Design-Parameter umfassen.

Änderungsantrag    27

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 24

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(24)  Vertrauen ist eine Voraussetzung für den digitalen Binnenmarkt. Cybersicherheitstechnologien, wie digitale Identitäten, Kryptografie oder Intrusionserkennung, und deren Anwendung in Bereichen wie Finanzen, Industrie 4.0, Energie, Verkehr, Gesundheitsversorgung oder elektronische Behördendienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit von Online-Aktivitäten und Transaktionen und des Vertrauens, das Bürger, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen darin setzen, von wesentlicher Bedeutung.

(24)  Vertrauen ist eine Voraussetzung für den digitalen Binnenmarkt. Cybersicherheitstechnologien, wie die dezentrale Transaktionsnetztechnik, digitale Identitäten, Kryptografie oder Intrusionserkennung, und deren Anwendung in Bereichen wie Finanzen, Industrie 4.0, Energie, Verkehr, Gesundheitsversorgung oder elektronische Behördendienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit von Online-Aktivitäten, etwa auf 5G-Plattformen, und Transaktionen und des Vertrauens, das Bürger, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen darin setzen, von wesentlicher Bedeutung.

Änderungsantrag    28

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 25

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(25)  In seinen Schlussfolgerungen vom 19. Oktober 2017 betonte der Europäische Rat, dass die Union zum erfolgreichen Aufbau eines digitalen Europas vor allem Arbeitsmärkte sowie Bildungs- und Ausbildungssysteme benötigt, die an das digitale Zeitalter angepasst sind: Es muss in digitale Kompetenzen investiert werden, damit alle europäischen Bürger die erforderlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten erhalten.

(25)  In seinen Schlussfolgerungen vom 19. Oktober 2017 betonte der Europäische Rat, dass die Union zum erfolgreichen Aufbau eines digitalen Europas vor allem Arbeitsmärkte sowie innovationsorientierte Bildungs- und Ausbildungssysteme für lebenslanges Lernen benötigt, die an die Potenziale und Herausforderungen des digitalen Zeitalters angepasst sind: Es muss unbedingt in digitale Kompetenzen investiert werden, damit alle europäischen Bürger und Unternehmen die erforderlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten erhalten.

Änderungsantrag    29

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(26a)  Da für das Programm ein ganzheitlicher Ansatz erforderlich ist, sollten auch die Bereiche Inklusion, Qualifikation, Fortbildung sowie Spezialisierung berücksichtigt werden, die neben fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen entscheidend sind, wenn es darum geht, einen Mehrwert in der Wissensgesellschaft zu schaffen.

Änderungsantrag    30

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind.

(27)  In seiner Entschließung vom 1. Juni 2017 zur Digitalisierung der europäischen Industrie67 stellte das Europäische Parlament fest, dass Bildung, Ausbildung und lebenslanges Lernen die entscheidenden Faktoren für den sozialen Zusammenhalt in einer digitalen Gesellschaft sind. Diese Faktoren sind von größter Bedeutung für die Bekämpfung der digitalen Ausgrenzung und für die Förderung der Inklusion und der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen.

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67 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

67 Dokument A8-0183/2017, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&language=DE&reference=P8-TA-2017-0240

Änderungsantrag    31

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

(28)  Die fortgeschrittenen digitalen Technologien, die durch dieses Programm unterstützt werden, wie Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, Cloud-Computing, Datenschutz und künstliche Intelligenz, sind nun ausgereift genug, um aus dem Forschungsumfeld hinauszutreten und auf Unionsebene eingeführt, umgesetzt und ausgebaut zu werden. Ebenso wie die Einführung dieser Technik erfordert auch die Kompetenzdimension ein Tätigwerden der Union. Die Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen müssen in der gesamten EU ausgebaut, qualitativ verbessert, gesteigert und zugänglich gemacht werden. Andernfalls könnte die reibungslose Einführung fortgeschrittener digitaler Technik behindert werden, der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in Europa zunehmen und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Union insgesamt beeinträchtigt werden. Die im Rahmen dieses Programms unterstützten Maßnahmen ergänzen diejenigen, die aus den Programmen ESF, EFRE und Horizont Europa gefördert werden.

Änderungsantrag    32

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 29

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(29)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen und Dienste durch digitale Mittel ist von entscheidender Bedeutung, um den Verwaltungsaufwand für die Industrie und die Bürger im Allgemeinen zu verringern, indem ihre Interaktionen mit den Behörden schneller, benutzerfreundlicher und kostengünstiger gestaltet sowie die Effizienz und die Qualität der Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen gesteigert werden. Da eine Reihe von Diensten von öffentlichem Interesse bereits eine Unionsdimension haben, sollte die Unterstützung ihrer Umsetzung und Einführung auf Unionsebene gewährleisten, dass die Bürger und Unternehmen in ganz Europa kommen in den Genuss des Zugangs zu hochwertigen digitalen Diensten.

(29)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen und Dienste durch digitale Mittel ist von entscheidender Bedeutung, um den Verwaltungsaufwand für die Industrie und die Bürger im Allgemeinen zu verringern, indem ihre Interaktionen mit den Behörden schneller, benutzerfreundlicher und kostengünstiger gestaltet sowie die Effizienz, die Transparenz und die Qualität der Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen gesteigert werden. Da eine Reihe von Diensten von öffentlichem Interesse bereits eine Unionsdimension haben, sollte die Unterstützung ihrer Umsetzung und Einführung auf Unionsebene gewährleisten, dass die Bürger und Unternehmen in ganz Europa in den Genuss des Zugangs zu hochwertigen digitalen Diensten kommen.

Änderungsantrag    33

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 29 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(29a)  Die sich zunehmend beschleunigende Digitalisierung in den Mitgliedstaaten muss der Verringerung der zunehmenden Kluft zwischen Arm und Reich dienen. Daher sollte mit dem Programm zu mehr sozialer Gleichheit in einer zunehmend digitalisierten Welt beigetragen werden, indem dafür gesorgt wird, dass alle Bürger, einschließlich Menschen mit Behinderungen, Zugang zu modernen digitalen Technologien haben.

Änderungsantrag    34

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 32

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(32)  Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen ist eine der wichtigsten Prioritäten im Hinblick auf die Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts. In der Halbzeitüberprüfung der Strategie wurde betont, wie wichtig es ist, den Wandel der öffentlichen Verwaltungen voranzutreiben und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger einen einfachen, zuverlässigen und nahtlosen Zugang zu öffentlichen Diensten haben.

(32)  Die Modernisierung der europäischen öffentlichen Verwaltungen ist eine der wichtigsten Prioritäten im Hinblick auf die Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts. In der Halbzeitüberprüfung der Strategie wurde betont, wie wichtig es ist, den Wandel der öffentlichen Verwaltungen voranzutreiben und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger einen einfachen, zuverlässigen und inklusiven Zugang zu öffentlichen Diensten haben.

Änderungsantrag    35

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 33

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(33)  Der von der Kommission im Jahr 2017 veröffentlichte Jahreswachstumsbericht69 zeigt, dass sich die Qualität der europäischen öffentlichen Verwaltungen direkt auf das wirtschaftliche Umfeld auswirkt und daher ein entscheidender Faktor ist, wenn es um die Förderung von Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Wachstum und Beschäftigung geht. Insbesondere eine effiziente und transparente öffentliche Verwaltung und eine gut funktionierende Justiz sind Grundvoraussetzungen für Wirtschaftswachstum und hochwertige Leistungen für Unternehmen und Bürger.

(33)  Der von der Kommission im Jahr 2017 veröffentlichte Jahreswachstumsbericht69 zeigt, dass sich die Qualität der europäischen öffentlichen Verwaltungen direkt auf das wirtschaftliche Umfeld auswirkt und daher ein entscheidender Faktor ist, wenn es um die Förderung von Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, nachhaltigem Wachstum, Beschäftigung und hochwertigen Arbeitsplätzen geht. Insbesondere eine effiziente und transparente öffentliche Verwaltung und eine gut funktionierende Justiz sind Grundvoraussetzungen für Wirtschaftswachstum und hochwertige Leistungen für Unternehmen und Bürger.

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69 COM(2016) 725 final.

69 COM(2016)0725.

Änderungsantrag    36

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 34

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(34)  Die Interoperabilität der europäischen öffentlichen Dienste betrifft alle Verwaltungen, sei es auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten, der Regionen oder der Kommunen. Die Interoperabilität beseitigt Hindernisse für einen funktionierenden Binnenmarkt und erleichtert gleichzeitig die erfolgreiche Durchführung der Politik, bietet ein beträchtliches Potenzial für die Überwindung elektronischer Schranken an den Grenzen und trägt zur Schaffung neuer oder zur Konsolidierung sich entwickelnder gemeinsamer öffentlicher Dienstleistungen auf Unionsebene bei. Um die Fragmentierung der europäischen Dienste zu auszuräumen, die Grundfreiheiten und die operative gegenseitige Anerkennung in der EU zu unterstützen, sollte ein ganzheitlicher, sektorübergreifender und grenzübergreifender Interoperabilitätsansatz in der wirksamsten und am besten auf die Endnutzer ausgerichteten Weise gefördert werden. Dies bedeutet, dass die Interoperabilität im weiteren Sinne zu verstehen ist, die sich von der technischen auf die rechtliche Ebene erstreckt und politische Elemente in diesem Bereich umfasst. Dementsprechend würde die Bandbreite der Aktivitäten über den üblichen Lebenszyklus von Lösungen hinausgehen und alle Interventionen umfassen, die die notwendigen Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Interoperabilität insgesamt unterstützen würden.

(34)  Die Interoperabilität der europäischen öffentlichen Dienste betrifft alle Verwaltungen, sei es auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten, der Regionen oder der Kommunen. Die Interoperabilität beseitigt Hindernisse für einen funktionierenden Binnenmarkt und erleichtert gleichzeitig die länderübergreifende Zusammenarbeit, die Angleichung gemeinsamer Standards und die erfolgreiche Durchführung der Politik, bietet ein beträchtliches Potenzial für die Überwindung elektronischer Schranken an den Grenzen und den Bürokratieabbau und trägt zur Schaffung neuer oder zur Konsolidierung sich entwickelnder gemeinsamer öffentlicher Dienstleistungen auf Unionsebene bei. Um die Fragmentierung der europäischen Dienste auszuräumen, die Grundfreiheiten und die operative gegenseitige Anerkennung in der EU zu unterstützen, sollte ein ganzheitlicher, sektorübergreifender und grenzübergreifender Interoperabilitätsansatz in der wirksamsten und am besten auf die Endnutzer ausgerichteten Weise gefördert werden. Dies bedeutet, dass die Interoperabilität im weiteren Sinne zu verstehen ist, die sich von der technischen auf die rechtliche Ebene erstreckt und politische Elemente in diesem Bereich umfasst. Dementsprechend würde die Bandbreite der Aktivitäten über den üblichen Lebenszyklus von Lösungen hinausgehen und alle Interventionen umfassen, die die notwendigen Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Interoperabilität insgesamt unterstützen würden.

Änderungsantrag    37

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 41 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(41a)  Mit dem Programm sollten quelloffene Projekte unterstützt werden, sofern sie den Voraussetzungen des Programms entsprechen, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit und Datenschutz.

Änderungsantrag    38

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2 – Absatz 1 – Buchstabe e a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ea)  „kleine und mittlere Unternehmen“ bzw. „KMU“ kleine und mittlere Unternehmen im Sinne von Artikel 2 des Anhangs der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission;

Änderungsantrag    39

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 3 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen, sodass seine Vorteile den europäischen Bürgern und Unternehmen zugutekommen. Das Programm wird

1.  Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen und das Innovationsvermögen Europas zu erhöhen, sodass seine Vorteile den europäischen Bürgern und Unternehmen, insbesondere KMU, zugutekommen. Das Programm wird

Änderungsantrag    40

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik aus Forschung und Innovation, um ein integriertes Ökosystem für das Hochleistungsrechen in der Union aufzubauen, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst, insbesondere Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und digitale Kompetenzen;

(b)  Einführung einsatzbereiter/operativer Technik aus Forschung und Innovation, darunter Technologien, die in der Vergangenheit mit Unionsmitteln unterstützt wurden bzw. gegenwärtig unterstützt werden, um ein integriertes Ökosystem für das Hochleistungsrechen in der Union aufzubauen, das alle Segmente der wissenschaftlichen und industriellen Wertschöpfungskette umfasst, insbesondere Hardware, Software, Anwendungen, Dienste, Vernetzung und digitale Kompetenzen;

Änderungsantrag    41

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Einführung und Betrieb einer Nach-Exa-Infrastruktur78, einschließlich der Integration von Quantencomputertechnik, und Entwicklung neuer Forschungsinfrastrukturen für Informatik.

(c)  Einführung und Betrieb einer Nach-Exa-Infrastruktur78, einschließlich der Integration von Quantencomputertechnik, und Entwicklung neuer Forschungsinfrastrukturen für Informatik, die auf nicht gewerblicher Basis für öffentliche und private Nutzer sowie für Zwecke der öffentlich finanzierten Forschung zugänglich ist;

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78 Tausendmal schneller als „Exa“.

78 Tausendmal schneller als „Exa“.

Änderungsantrag    42

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz;

(a)  Aufbau und Stärkung der Kernkapazitäten im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), darunter Datenressourcen und Algorithmenbibliotheken im Einklang mit den Rechtsvorschriften zum Datenschutz und mit den Grundsätzen der Sicherheit und des Datenschutzes durch entsprechende technische Vorkehrungen und Grundeinstellungen;

Änderungsantrag    43

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Zugänglichmachung dieser Kapazitäten für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen;

(b)  Zugänglichmachung dieser Kapazitäten für alle Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen sowie für gemeinnützige Organisationen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen;

Änderungsantrag    44

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Stärkung und Vernetzung bestehender Erprobungs- und Versuchseinrichtungen für künstliche Intelligenz in den Mitgliedstaaten.

(c)  Stärkung und Vernetzung bestehender ethischer Erprobungs- und Versuchseinrichtungen für künstliche Intelligenz in den Mitgliedstaaten.

Begründung

Da die Ethik eine unabdingbare Grundvoraussetzung für die Achtung der Grundrechte bei der Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz und der Einführung entsprechender Lösungen ist, sollten nur die Initiativen eine Förderung erhalten, die ethischen Grundsätzen folgen.

Änderungsantrag    45

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 – Buchstabe c a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ca)  Ausbau, Weiterentwicklung, Vernetzung und Stärkung von Bereichen, in denen künstliche Intelligenz bereits Einsatz findet, insbesondere in jenen, in denen Europa bereits führend ist, wie etwa Robotik, Automobilindustrie, Fertigung, Haushaltsgeräte, Weltraumtechnologie und Technologien im Bereich der Cyberabwehr.

Änderungsantrag    46

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die finanziellen Beiträge der Union für das spezifische Ziel 2 des Programms dürfen nicht für militärische Zwecke verwendet werden.

Änderungsantrag    47

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der optimalen Nutzung europäischer Kenntnisse, Kapazitäten und Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit;

(b)  Unterstützung der optimalen Nutzung europäischer Kenntnisse, Kapazitäten und Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit, und Verbreitung und allgemeine Anwendung bewährter Verfahren;

Änderungsantrag    48

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Gewährleistung einer breiten Einführung der jüngsten Cybersicherheitslösungen in allen Bereichen der Wirtschaft;

(c)  Gewährleistung einer breiten Einführung der jüngsten Cybersicherheitslösungen in allen Bereichen der Wirtschaft, auch in der Industrie und in KMU und Start-up-Unternehmen;

Änderungsantrag    49

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe d a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(da)  Stärkung der Fähigkeiten in den Mitgliedstaaten und in der Privatwirtschaft, um sie bei der Einhaltung der Verordnung xx/xx des Europäischen Parlaments und des Rates über die „EU-Cybersicherheitsagentur“ (ENISA) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 sowie über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik1a zu unterstützen.

 

__________________

 

1a Vorschlag 2017/0225(COD), noch nicht angenommen.

Änderungsantrag    50

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6 – Absatz 1 – Buchstabe d b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(db)  Unterstützung des Auftrags, der Ziele und der Aufgaben des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung[1], sofern die Ziele nach Artikel 3 dieses Programms berührt sind1b.

 

__________________

 

1b Vorschlag vom 12. September 2018 für eine Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren, (2018/0328(COD)).

Änderungsantrag    51

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so ein Beitrag zum europäischen Talentpool geleistet sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik und künstliche Intelligenz. Mit der finanziellen Intervention werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Mit der finanziellen Intervention der Union im Rahmen des spezifischen Ziels 4 (fortgeschrittene digitale Kompetenzen) wird die Entwicklung fortgeschrittener digitaler Kompetenzen in den im Rahmen dieses Programms geförderten Bereichen unterstützt und so ein Beitrag zum europäischen Talentpool geleistet sowie größere Professionalität gefördert, insbesondere im Hinblick auf Hochleistungsrechnen, Massendatenanalyse, Cybersicherheit, Cloud-Computing, Datenschutzkompetenzen, dezentrale Transaktionsnetztechnik (DLT), Robotik und künstliche Intelligenz. Mit der finanziellen Intervention werden die folgenden operativen Ziele verfolgt:

Änderungsantrag    52

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung langfristiger Schulungen und Kurse für Studierende, IT-Fachleute und Arbeitskräfte;

(a)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung von allgemeinen und spezialisierten langfristigen Schulungen und hochwertigen Kursen für Studierende, Lehrer, Akademiker, IKT-Fachleute, sonstige qualifizierte Personen und Arbeitnehmer unter Berücksichtigung verschiedener Kompetenzniveaus;

Änderungsantrag    53

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und Kurse für Unternehmer, Kleinunternehmer und Arbeitskräfte;

(b)  Unterstützung der Konzipierung und Durchführung kurzfristiger Schulungen und hochwertiger Kurse für Unternehmer, etwa Selbständige, Leiter von Klein- und Mittelunternehmen und Start-up-Unternehmer und Arbeitnehmer, darunter auch öffentlich Bedienstete;

Änderungsantrag    54

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7 – Absatz 1 – Buchstabe c a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ca)  Unterstützung der Konzipierung und Bereitstellung einer europaweiten E-Learning-Plattform;

Änderungsantrag    55

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

(a)  Sicherstellung, dass im öffentlichen Sektor und in Bereichen von öffentlichem Interesse wie Gesundheit und Pflege, Bildung, Justiz, Verkehr und Kommunikation, Energie, Umwelt sowie der Kultur- und Kreativbranche moderne digitale Technologien eingeführt und genutzt können, insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit;

Änderungsantrag    56

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Einführung, Betrieb und Instandhaltung transeuropäischer interoperabler Infrastrukturen für digitale Dienste (einschließlich zugehöriger Dienste) ergänzend zu nationalen und regionalen Maßnahmen;

(b)  Einführung, Betrieb, Instandhaltung und Ausbau moderner transeuropäischer interoperabler Infrastrukturen für digitale Dienste (einschließlich zugehöriger Dienste) ergänzend zu nationalen und regionalen Maßnahmen;

Änderungsantrag    57

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erleichterung der Entwicklung, Aktualisierung und Nutzung von Lösungen und Rahmen durch europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger, einschließlich der Weiterverwendung von Interoperabilitätslösungen und -rahmen;

(c)  Erleichterung der Entwicklung, Einführung, Aktualisierung und Nutzung von Lösungen und Rahmen durch europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger, einschließlich mittels quelloffener Lösungen und der Weiterverwendung von Interoperabilitätslösungen und -rahmen;

Änderungsantrag    58

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe d

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(d)  Angebot an öffentliche Verwaltungen, digitale Technik zu testen und in Pilotprojekten zu erproben, einschließlich ihrer grenzüberschreitenden Nutzung;

(d)  Angebot an öffentliche Verwaltungen, fortgeschrittene digitale Technik zu testen und in Pilotprojekten zu erproben, einschließlich ihrer grenzüberschreitenden Nutzung;

Änderungsantrag    59

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und künftig entstehende Technologien, durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU;

(e)  Förderung der Einführung fortgeschrittener digitaler und verwandter Technik, darunter insbesondere Hochleistungsrechnen, künstliche Intelligenz, dezentrale Transaktionsnetztechnik, Cloud-Computing, Cybersicherheit, Datenschutz und künftig entstehende Technologien durch die Industrie in der Union, insbesondere durch KMU und Start-up-Unternehmen, Unternehmer und Selbständige;

Änderungsantrag    60

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe f

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(f)  Unterstützung der Konzipierung, Erprobung, Umsetzung und Einführung interoperabler digitaler Lösungen für öffentliche Dienste auf EU-Ebene, die mithilfe einer Plattform für datengesteuerte weiterverwendbare Lösungen umgesetzt werden, Innovationsförderung und Festlegung gemeinsamer Rahmenbedingungen, um das volle Potenzial der Dienste der öffentlichen Verwaltungen für die europäischen Bürger und Unternehmen freizusetzen;

(f)  Unterstützung der Konzipierung, Erprobung, Umsetzung und Einführung interoperabler digitaler Lösungen für öffentliche Dienste auf EU-Ebene, die mithilfe einer Plattform für datengesteuerte weiterverwendbare Lösungen umgesetzt werden, Förderung von Innovationen und Forschung und Festlegung gemeinsamer Rahmenbedingungen, um das volle Potenzial der Dienste der öffentlichen Verwaltungen für die europäischen Bürger und Unternehmen freizusetzen;

Änderungsantrag    61

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe g

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(g)  Vorhaltung einer kontinuierlichen Kapazität auf Unionsebene zur Beobachtung und Analyse der sich rasch entwickelnden digitalen Trends und zur Anpassung daran sowie Gewährleistung des Austauschs und der allgemeinen Anwendung bewährter Verfahren;

entfällt

Änderungsantrag    62

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 1 – Buchstabe h

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(h)  Unterstützung der Zusammenarbeit bei der Verwirklichung eines europäischen Ökosystems für vertrauenswürdige Infrastrukturen unter Verwendung von Diensten und Anwendungen der dezentralen Transaktionsnetztechnik, einschließlich der Unterstützung der Interoperabilität und Normung sowie Förderung der Einführung grenzüberschreitender Anwendungen in der EU;

(h)  Unterstützung der Zusammenarbeit bei der Verwirklichung eines europäischen Ökosystems für vertrauenswürdige Infrastrukturen unter anderem unter Verwendung von Diensten und Anwendungen der dezentralen Transaktionsnetztechnik, einschließlich der Unterstützung der Interoperabilität und Normung sowie Förderung der Einführung grenzüberschreitender Anwendungen in der EU zur Stützung von Unternehmen, insbesondere von KMU;

Änderungsantrag    63

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 4 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4.  Drittländer, nach Maßgabe der Bedingungen in einem besonderen Abkommen über die Teilnahme des jeweiligen Drittlands an Programmen der Union, sofern das Abkommen

4.  Drittländer, nach Maßgabe der Bedingungen in einem besonderen Abkommen über die Teilnahme des jeweiligen Drittlands an Programmen der Union, sofern die Kommission in einer Einzelfallbewertung festgestellt hat, dass mit ihrer Teilnahme ein Beitrag zur Verwirklichung der Ziele des Programms in der Union geleistet wird und ihre Teilnahme den Sicherheitsanforderungen nach Artikel 12 genügt, und das Abkommen

Änderungsantrag    64

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1 – Nummer 4 – Spiegelstrich 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

–  die Rechte der Union wahrt, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherzustellen und ihre finanziellen Interessen zu schützen.

–  die Rechte der Union wahrt, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherzustellen und ihre Interessen zu schützen.

Änderungsantrag    65

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 11 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a.  Die Planung, Entwicklung und Auftragsvergabe im Rahmen des Programms erfolgt im Hinblick auf eine mittel- und langfristige Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Dabei wird den Maßnahmen Vorrang eingeräumt, mit denen das strategische Potenzial erhöht und die Abhängigkeit von Anbietern und Produkten aus Ländern außerhalb der Europäischen Union verringert wird.

Begründung

Für eine wettbewerbsfähige Industrie müssen die europäischen Produkte besser sein als jene der Konkurrenz. Daher muss mittel- und langfristigen Zielen Vorrang eingeräumt werden.

Änderungsantrag    66

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 11 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Die Zusammenarbeit mit in Absatz 1 genannten Drittländern und Organisation im Rahmen des spezifischen Ziels 3 (Cybersicherheit und Vertrauen) unterliegt Artikel [12].

2.  Die Zusammenarbeit mit in Absatz 1 genannten Drittländern und Organisation im Rahmen des spezifischen Ziels 2 (Künstliche Intelligenz) und des spezifischen Ziels 3 (Cybersicherheit und Vertrauen) unterliegt Artikel [12].

Änderungsantrag    67

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 5 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

5a.  Dabei wird den Maßnahmen Vorrang eingeräumt, bei denen der Technologietransfer in Länder außerhalb der Europäischen Union beschränkt wird. Damit für die Verwirklichung langfristiger strategischer Sicherheitsziele gesorgt ist, sollte bei der Teilnahme von Stellen, die ihren Hauptsitz nicht in der Europäischen Union haben, eine Bewertung der Sachdienlichkeit vorgenommen werden.

Begründung

Eine wettbewerbsfähige Industrie ist auch von dem Entwicklungssand ihrer Technologien abhängig. Die Fortschritte, die sich aus den Maßnahmen des Programms ergeben, müssen zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit genutzt werden.

Änderungsantrag    68

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.  Das Programm ist so konzipiert, dass bei seiner Durchführung – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union entstehen, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, entweder nacheinander, abwechselnd oder durch Kombination von Mitteln, auch für eine gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen.

1.  Das Programm ist so konzipiert, dass bei seiner Durchführung – wie in Anhang III näher ausgeführt – Synergien mit anderen Finanzierungsprogrammen der Union entstehen, insbesondere durch Regelungen für ergänzende Finanzierungsmittel aus Unionsprogrammen, sofern deren Verwaltungsmodalitäten dies zulassen, entweder nacheinander, abwechselnd oder durch Kombination von Mitteln, auch für eine gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen. Die Kommission stellt sicher, dass bei der Durchführung des Programms in Ergänzung zu anderen EU-Programmen, insbesondere zum ESF, zum EFRE, zu Horizont Europa und zur CEF 2 die Verwirklichung der in den Artikeln 4 bis 8 festgelegten besonderen Ziele nicht behindert wird.

Änderungsantrag    69

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Es werden geeignete Mechanismen zur Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden und geeignete Überwachungsinstrumente eingerichtet, um systematisch für Synergien zwischen dem Programm und allen einschlägigen Finanzierungsinstrumenten der EU zu sorgen. Die Vorkehrungen tragen zur Vermeidung von Doppelarbeit und zur Maximierung der Wirkung der Ausgaben bei.

2.  Es werden geeignete Mechanismen zur Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden und den Behörden und der Kommission und geeignete Überwachungsinstrumente eingerichtet, um systematisch für Synergien zwischen dem Programm und allen einschlägigen Finanzierungsinstrumenten der EU zu sorgen. Die Vorkehrungen tragen zur Vermeidung von Doppelarbeit und zur Maximierung der Wirkung der Ausgaben bei.

Änderungsantrag    70

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 2 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2.  Für die Zwecke der Einrichtung des in Absatz 1 genannten Netzes benennt jeder Mitgliedstaat infrage kommende Stellen im Rahmen eines offenen wettbewerblichen Verfahrens auf Grundlage der folgenden Kriterien:

2.  Für die Zwecke der Einrichtung des in Absatz 1 genannten Netzes benennt jeder Mitgliedstaat auf der Grundlage einheitlicher Regeln infrage kommende Stellen im Rahmen eines offenen, transparenten, inklusiven und wettbewerblichen Verfahrens auf Grundlage der folgenden Kriterien:

Änderungsantrag    71

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 3 – Buchstabe b a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ba)  Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass Stellen jeder Größe der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes und verschiedener Wirtschaftsbereiche einbezogen werden.

Änderungsantrag    72

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 4 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4a.  Die digitalen Innovationszentren entscheiden weitgehend nach eigenem Ermessen über ihre interne Organisation und Zusammensetzung sowie über ihre genauen Arbeitsprogramme und Arbeitsmethoden. Insbesondere sind die digitalen Innovationszentren für den Beitritt neuer Partner offen, wenn diese Mitglieder einen Mehrwert für die Partnerschaft darstellen und offen und transparent arbeiten.

Änderungsantrag    73

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5.  Den digitalen Innovationszentren können Finanzierungen in Form von Finanzhilfen gewährt werden.

5.  Die digitalen Innovationszentren können Beiträge von Mitgliedstaaten, teilnehmenden Drittländern oder deren Behörden, Beiträge von internationalen Einrichtungen oder Institutionen, Beiträge von Mitgliedern, Anteilseignern oder Partnern des digitalen Innovationszentrums, Einnahmen aus den eigenen Vermögenswerten und den Tätigkeiten der digitalen Innovationszentren, Vermächtnisse, Spenden und Beiträge von Einzelpersonen sowie Finanzierungen in Form von Finanzhilfen, auch im Rahmen dieses Programms oder anderer EU-Programme, erhalten.

Änderungsantrag    74

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Die digitalen Innovationszentren, die Finanzierungen erhalten, beteiligen sich wie folgt an der Durchführung des Programms:

6.  Die digitalen Innovationszentren beteiligen sich wie folgt an der Durchführung des Programms:

Änderungsantrag    75

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU und MidCap-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

(a)  Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel und Bereitstellung von technologischem Fachwissen – einschließlich Erprobungs- und Versuchseinrichtungen –, gezielt ausgerichtet auf KMU, Unternehmen mit mittlerer Kapitalisierung und Start-up-Unternehmen, auch in Bereichen, in denen die Einführung digitaler und verwandter Technik nur langsam vorankommt;

Änderungsantrag    76

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe a a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(aa)  Unterstützung von Unternehmen, insbesondere KMU und Start-up-Unternehmen, Organisationen und öffentlichen Verwaltungseinrichtungen im Hinblick auf die Nutzung der vom Programm abgedeckten Technologien, damit sie wettbewerbsfähiger werden und um ihre Geschäftsmodelle zu verbessern;

Änderungsantrag    77

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU und MidCap-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen geeignet sind;

(b)  Transfer von Fachwissen und Know-how zwischen den Regionen, insbesondere durch die Vernetzung von KMU, Unternehmen mit mittlerer Kapitalisierung und Start-up-Unternehmen in einer Region mit digitalen Innovationszentren in anderen Regionen, die am besten zur Erbringung einschlägiger Dienstleistungen und zum Anbieten von Unterstützung und Beratung geeignet sind;

Änderungsantrag    78

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU und MidCap-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

(c)  Erbringung thematischer Dienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und Hochleistungsrechnen sowie Cybersicherheit und Vertrauen, für Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen, KMU, Unternehmen mit mittlerer Kapitalisierung und Start-up-Unternehmen. Einzelne digitale Innovationszentren können sich auf bestimmte thematische Dienstleistungen spezialisieren und müssen nicht alle in diesem Absatz genannten thematischen Dienstleistungen erbringen;

Änderungsantrag    79

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 6 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

6a.  Die Europäische Kommission organisiert in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eine kontinuierliche Überwachung und Bewertung der Leistung, der Ergebnisse und der Auswirkungen der digitalen Innovationszentren, die Unionsmittel erhalten.

Änderungsantrag    80

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 17 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

2a.  Maßnahmen, mit denen Ziele im Zusammenhang mit anderen, vom Programm „Horizont Europa“ abgedeckten neuen Technologien – nämlich Robotik, Big Data und digitale Schlüsseltechnologien – verfolgt werden, kommen für eine Förderung in Betracht, sofern diese Ziele mit den spezifischen Zielen gemäß Artikel 4 bis 8 im Zusammenhang stehen und im Rahmen eines spezifischen Projekts umfassende und mit diesen Technologien im Zusammenhang stehende Lösungen darstellen.

Begründung

Um zu vermeiden, dass in Bezug auf andere neue Technologien erhebliche Investitionslücken entstehen, umfassende Lösungen von dem Programm ausgeschlossen werden oder deren Unterscheidung erschwert wird, sollten andere neue Technologien ebenfalls Teil des Programms sein, sofern sie umfassende und mit den neuen Technologien gemäß Artikel 4 bis 8 im Zusammenhang stehende Lösungen darstellen.

Änderungsantrag    81

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 2 – Buchstabe a – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a)  Rechtsträger mit Sitz in

(a)  Rechtsträger mit Sitz in und gegebenenfalls körperschaftsteuerpflichtig in

Änderungsantrag    82

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

6.  Rechtsträger mit Sitz in einem Drittland, das nicht mit dem Programm assoziiert ist, tragen grundsätzlich selbst die Kosten ihrer Teilnahme.

6.  Rechtsträger mit Sitz in einem Drittland, das nicht mit dem Programm assoziiert ist, tragen selbst die Kosten ihrer Teilnahme.

Änderungsantrag    83

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e)  gegebenenfalls Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft, das Klima und die Umwelt sowie Zugänglichkeit;

(e)  gegebenenfalls Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft, das Klima und die Umwelt, die Chancengleichheit von Männern und Frauen sowie Zugänglichkeit;

Änderungsantrag    84

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe g

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(g)  gegebenenfalls eine ausgewogene geografische Verteilung in der Union, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage;

(g)  gegebenenfalls eine ausgewogene geografische Verteilung in der Union, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage, die der Verringerung der digitalen Kluft zwischen den Regionen, den Bürgern und den Unternehmen dient;

Änderungsantrag    85

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ha)  gegebenenfalls ein Plan zur Schaffung nachhaltiger, hochwertiger Arbeitsplätze in der Europäischen Union oder in einem teilnehmenden Land;

Änderungsantrag    86

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(hb)  gegebenenfalls Komplementarität des Projekts mit anderen Programmen der Union;

Änderungsantrag    87

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20 – Absatz 1 – Buchstabe h c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(hc)  gegebenenfalls innovativer Charakter des Projekts.

Änderungsantrag    88

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text