ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
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24.6.2015
PE558.988v01-00
 
B8-0632/2015

eingereicht gemäß Artikel 133 der Geschäftsordnung


zu legalen Drogen


Aldo Patriciello

Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu legalen Drogen  
B8-0632/2015

Das Europäische Parlament,

–       unter Hinweis auf den Bericht 2015 der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA),

–       unter Hinweis auf die im Laufe der Zeit von der Union unternommenen Bemühungen um die Bekämpfung von Drogen,

–       gestützt auf Artikel 133 seiner Geschäftsordnung,

A.     in der Erwägung, dass jede Woche zwei neue legale Drogen auf dem Markt auftauchen;

B.     in der Erwägung, dass unter dem Begriff „legale Drogen“ synthetisch hergestellte chemische Verbindungen zu verstehen sind, die ähnliche Auswirkungen haben wie illegale Drogen wie zum Beispiel Ecstasy und Methamphetamin und die entweder in manchen Geschäften, in denen sie frei angeboten werden, erworben oder über das Internet bezogen werden können;

C.     in der Erwägung, dass die EMCDDA alleine im Jahr 2014 101 neue Substanzen und in diesem Jahr bislang 41 neue Substanzen ermittelt hat und 500 weitere Substanzen überwacht;

D.     in der Erwägung, dass der wissenschaftliche Direktor der Beobachtungsstelle, die den Bericht veröffentlicht hat, den europäischen Staaten die Maßnahmen benannt hat, die ergriffen werden müssen, um dieses Phänomen zu bewältigen;

1.      fordert die Kommission auf, so schnell wie möglich einen Vorschlag für eine einheitliche Regelung auszuarbeiten, damit die Mitgliedstaaten dieser neuen und alarmierenden gesellschaftlichen Herausforderung wirksam entgegentreten können.

Rechtlicher Hinweis