ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
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17.7.2015
PE565.738v01-00
 
B8-0780/2015

eingereicht gemäß Artikel 133 der Geschäftsordnung


zu dem Antrag auf Verlängerung der Ausnahme in Bezug auf die Beschränkung der Verwendung von Blei für die Herstellung von Kristall


Sophie Montel, Dominique Bilde, Florian Philippot

Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag auf Verlängerung der Ausnahme in Bezug auf die Beschränkung der Verwendung von Blei für die Herstellung von Kristall  
B8-0780/2015

Das Europäische Parlament,

–       unter Hinweis auf die Richtlinie 2011/65/EU vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten,

–       gestützt auf Artikel 133 seiner Geschäftsordnung,

A.     in der Erwägung, dass die Richtlinie aus dem Jahr 2011 der Beschränkung der Verwendung bestimmter als gefährlich eingestufter Stoffe, darunter auch Blei, für die Herstellung von Elektro- und Elektronikgeräten dient;

B.     in der Erwägung, dass Kristall aufgrund der Richtlinie 69/493/EWG vom 15. Dezember 1969 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Kristallglas bis zum Jahr 2016 von der Beschränkung ausgenommen ist;

C.     in der Erwägung, dass die ausgezeichnete französische Kristallherstellung dadurch gefährdet wird; in der Erwägung, dass dieser Wirtschaftszweig in Frankreich 7 000 direkte und indirekte Arbeitsplätze stellt, die wegfallen würden, wenn die Ausnahme nicht verlängert wird;

D.     in der Erwägung, dass es für die Herstellung von Kristall keine Alternativen zu Blei gibt;

1.      fordert die Kommission auf, die Ausnahme in Bezug auf die Beschränkung der Verwendung von Blei für die Herstellung von Kristall zu verlängern.

Rechtlicher Hinweis