Verfahren : 2018/2902(RPS)
Werdegang im Plenum
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B8-0556/2018

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 11/12/2018 - 5.12

Angenommene Texte :


ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
PDF 321kWORD 59k
4.12.2018
PE631.557v01-00
 
B8-0556/2018

eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c der Geschäftsordnung


zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (D058389/03 – 2018/2902(RPS))


Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Zuständige Mitglieder: Sylvie Goddyn, Michèle Rivasi, Frédérique Ries, Guillaume Balas, Younous Omarjee
ÄND.

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (D058389/03 – 2018/2902(RPS))  
B8-0556/2018

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf die Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden(1),

–  unter Hinweis auf den Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid in bestimmten Erzeugnissen (D058389/03),

–  unter Hinweis auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates(2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

–  unter Hinweis auf die am 16. Mai 2018 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlichte gezielte Bewertung bestimmter besorgniserregender Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid und die Änderung der Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Tafeloliven, Oliven für die Gewinnung von Öl, Gerste und Hafer(3),

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vom 19. September 2018,

–  unter Hinweis auf Artikel 5a Absatz 3 Buchstabe b des Beschlusses 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse(4),

–  unter Hinweis auf den Entschließungsantrag des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit,

–  gestützt auf Artikel 106 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c seiner Geschäftsordnung,

A.  in der Erwägung, dass Acetamiprid ein Neonicotinoid ist, das als Insektenvernichtungsmittel zur Bekämpfung von vielen verschiedenen Insektenarten eingesetzt wird und auch bestäubende Insekten in Mitleidenschaft zieht;

B.  in der Erwägung, dass Neonicotinoide, darunter auch Acetamiprid, sogenannte systemische Insektenvernichtungsmittel sind, d. h. sie werden auf Pflanzen aufgesprüht, die die chemischen Stoffe daraufhin aufnehmen und anschließend in der gesamten Pflanze (Gewebe, Blütenstaub und Nektar) verteilen; in der Erwägung, dass Insekten auf zwei verschiedene Arten durch Acetamiprid und andere systemische Insektenvernichtungsmittel den Tod finden können, und zwar durch den direkten Kontakt mit dem Pflanzenschutzmittel, wenn sie beispielsweise damit besprüht werden, oder durch den Verzehr von Pflanzen, die mit dem Pflanzenschutzmittel behandelt wurden;

C.  in der Erwägung, dass Neonicotinoide aufgrund der systemischen Translokation bekanntermaßen äußerst giftig für Honigbienen sind, weshalb die Kommission drei Neonicotinoide verboten hat;

D.  in der Erwägung, dass die EFSA am 21. September 2017 eine positive Stellungnahme zur Toxizität von Neonicotinoiden angenommen hat;

E.  in der Erwägung, dass die EFSA am 28. Februar 2018 aktuelle Risikobewertungen zu drei Neonicotinoiden (Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam) veröffentlicht und bestätigt hat, dass die meisten Verwendungszwecke von Pflanzenschutzmitteln, die Neonicotinoide enthalten, eine Gefahr für Wild- und Honigbienen darstellen;

F.  in der Erwägung, dass Acetamiprid neben Thiacloprid und den drei in der gesamten Union verbotenen Neonicotinoiden eines von fünf Neonicotinoiden ist, die in Frankreich verboten sind;

G.  in der Erwägung, dass Acetamiprid im menschlichen Körper zu deinem Derivat (N‑Desmethyl-acetamiprid) abgebaut wird, das sich anhäufen und mit Vergiftungserscheinungen einhergehen kann(5);

H.  in der Erwägung, dass aus zahlreichen aktuellen Studien hervorgeht, dass Acetamiprid endokrin wirksam ist(6), (7), sich auf die neurologische Entwicklung auswirkt(8), (9) und eine neurotoxische(10), gentoxische(11) und immuntoxische(12) Wirkung hat;

I.  in der Erwägung, dass in Artikel 191 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) das Vorsorgeprinzip als einer der Grundsätze der Union vorgesehen ist;

J.  in der Erwägung, dass nach Artikel 168 Absatz 1 AEUV bei der Festlegung und Durchführung aller Unionspolitiken und ‑maßnahmen ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt werden muss;

K.  in der Erwägung, dass das Ziel der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates darin besteht, für eine nachhaltige Verwendung von Pestiziden in der Union zu sorgen, indem die mit der Verwendung von Pestiziden verbundenen Risiken und Auswirkungen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verringert und die Anwendung des integrierten Pflanzenschutzes sowie alternativer Methoden oder Verfahren wie nichtchemischer Alternativen zu Pestiziden gefördert werden;

L.  in der Erwägung, dass die Kommission zwar eingeräumt hat, dass es große Probleme(13) im Zusammenhang mit der demokratischen Legitimität des Entscheidungsprozesses in Bezug auf Pflanzenschutzmittel und ihre Verwendung gibt, dennoch weiterhin vorschlägt, Neonicotinoide zu genehmigen;

M.  in der Erwägung, dass im Zusammenhang mit dem Vorschlag der Kommission, die RHG-Werte für Acetamiprid anzuheben, die Gefahr besteht, dass das Vorsorgeprinzip erneut nicht beachtet wird, da beständig bezweifelt wird, dass Acetamiprid Auswirkungen für die öffentliche Gesundheit und die Umwelt hat;

N.  in der Erwägung, dass aus den Anmerkungen der EFSA zu der Forderung, die RHG-Werte für Acetamiprid in Bezug auf Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl anzuheben, hervorgeht, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde, auch nicht in Bezug auf bestäubende Insekten;

O.  in der Erwägung, dass die Schlussfolgerungen der EFSA in ihrem Gutachten vom 16. Mai 2018 auf theoretischen Überlegungen beruhen, vor allem was die maximale tägliche Aufnahmemenge betrifft; in der Erwägung, dass der theoretische Charakter einiger Aspekte der Analyse der EFSA Zweifel daran aufkommen lässt, inwiefern sie in der Lage ist, sich auf empirische Daten zu stützen, und folglich inwiefern ihre Ergebnisse den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen;

P.  in der Erwägung, dass die EFSA zu dem Schluss kommt, dass es „unwahrscheinlich“ ist, dass eine Anhebung der RHG-Werte für Acetamiprid ein Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt; in der Erwägung, dass sich diese Einschätzung jedoch in gewissem Umfang auf Wahrscheinlichkeiten stützt und daher Zweifel bestehen bleiben, ob die neuen RHG-Werte wirklich sicher sind;

Q.  in der Erwägung, dass die EFSA in der zusammenfassenden Tabelle in Anhang I zu ihrem Gutachten vom 16. Mai 2018 eine Verdreifachung der RHG-Werte in Bezug auf Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl empfiehlt, jedoch keine geeigneten Nachweise vorlegt, aus denen hervorgeht, dass dies keine Risiken für die Umwelt und vor allem für bestäubende Insekten mit sich bringen würde;

R.  in der Erwägung, dass Acetamiprid in großem Maßstab eingesetzt wurde, um die Ausbreitung von Xylella fastidiosa in Südeuropa seit dem Jahr 2013 einzudämmen, wobei nicht das Bakterium selbst angegriffen wurde, sondern der Überträger des Bakteriums; in der Erwägung, dass es zwar keine bekannten Heilmittel für die betroffenen Bäume, aber alternative Methoden zur Eindämmung der Ausbreitung des Olivenbäume befallenden Bakteriums Xylella fastidiosa gibt, wie der Einsatz von Hyperspektral- und Wärmebildkameras, anhand derer der Befall festgestellt wird, bevor die ersten Symptome auftreten(14), die Quarantäne von Bäumen und das Fällen und Beseitigen befallener Bäume;

1.  lehnt die Annahme des Entwurfs einer Verordnung der Kommission ab;

2.  ist der Ansicht, dass der Entwurf einer Verordnung der Kommission über die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgesehenen Durchführungsbefugnisse hinausgeht;

3.  vertritt die Auffassung, dass der Entwurf einer Verordnung der Kommission nicht mit dem Ziel und dem Inhalt der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vereinbar ist;

4.  stellt fest, dass die in der EU geltenden RHG-Werte für Acetamiprid in Bezug auf Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl von 0,9 auf 3 mg/kg steigen werden;

5.  schlägt vor, dass die in der EU geltenden RHG-Werte für Acetamiprid in Bezug auf Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl stattdessen im Einklang mit der Tabelle in Anhang II auf 0,5 mg/kg gesenkt werden sollten;

6.  betont, dass eine Anhebung der RHG-Werte auf 3 mg/kg dazu führen würde, dass mindestens die vierfache Menge Acetamiprid auf Bäume und Oliven gesprüht würde;

7.  ist der Ansicht, dass der Beschluss, Acetamiprid zu registrieren, nicht gerechtfertigt werden kann, da es keine ausreichenden Beweise dafür gibt, dass keine unzumutbaren Risiken für Tiere, die Lebensmittelsicherheit und bestäubende Insekten bestehen werden;

8.  vertritt die Auffassung, dass die Zunahme der Toxizität für bestäubende Insekten auf den Einsatz verschiedener Pflanzenschutzmittel und Insektenvernichtungsmittel, darunter Acetamiprid, und ihr Zusammenwirken zurückzuführen ist(15);

9.  weist darauf hin, dass die Verwendung von Acetamiprid als Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Insekten auch bestäubende Insekten in Mitleidenschaft ziehen könnte(16);

10.  vertritt die Auffassung, dass in dem Entwurf einer Verordnung der Kommission ein möglicher künftiger Anstieg des Gehalts an Acetamiprid in Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl vorgesehen ist;

11  ist der Ansicht, dass die EFSA in ihrem Gutachten nicht das Risiko für die Gesundheit des Menschen und für Bienen berücksichtigt hat; fordert die Mitgliedstaaten und die EFSA auf, bei der Bewertung von Anträgen auf Festlegung von RHG stärker der Gesundheit der Öffentlichkeit und von bestäubenden Insekten Rechnung zu tragen;

12.  fordert die Kommission auf, ihren Entwurf einer Verordnung zurückzuziehen;

13.  fordert die Kommission auf, einen neuen Rechtsakt auf der Grundlage des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorzulegen, in dem dem Vorsorgeprinzip Rechnung getragen wird;

14.  beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

ANHANG I

 

Gezielte Überprüfung der geltenden Höchstgehalte an Rückständen von Acetamiprid (EFSA Journal)

 

B.4.

Vorgeschlagene RHG

 

Code-Nummer (a)

 

Erzeugnis

 

In der EU geltender RHG (mg/kg)

Ergebnis der Bewertung

RHG

(mg/kg)

Anmerkung

Zu verwendende Rückstandsdefinition: Acetamiprid

1300010

Äpfel

0,8

0,4

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

1300020

Birnen

0,8

0,4

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

140030

Pfirsiche

0,8

0,2

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

242020

Kopfkohle

0,7

0,4

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

243010

Chinakohle

1,5

Alternativer RHG konnte nicht vorgeschlagen werden (c)

243020

Grünkohle

1,5

Alternativer RHG konnte nicht vorgeschlagen werden (c)

251020

Grüne Salate

3

1,5

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

251030

Kraussalate / Breitblättrige Endivien

1,5

0,4

Vorläufiger alternativer RHG vorgeschlagen (d)

252010

Spinat

5

0,6

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

252020

Portulak

3

0,6

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

252030

Mangold

3

0,6

Alternativer RHG vorgeschlagen (b)

270030

Stangensellerie

1,5

Alternativer RHG konnte nicht vorgeschlagen werden (e)

161030

Tafeloliven

0,9

3

Die vorgesehenen neuen Verwendungszwecke in der EU werden ausreichend von Daten gestützt, und es wurden keine Risiken für die Verbraucher festgestellt.

402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,9

3

500010

Gerste

0,01*

0,05

 

500050

Hafer

0,01*

0,05

 

Sonstige Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs

Siehe Verordnung (EU) 2017/626

Siehe Verordnung (EU) 2017/626

Geltende RHG-Werte können beibehalten werden (f)

Zu verwendende Rückstandsdefinition: Summe von Acetamiprid und N‑Desmethyl-acetamiprid, ausgedrückt als Acetamiprid

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs

Siehe Verordnung (EU) 2017/626

Siehe Verordnung (EU) 2017/626

Geltende RHG-Werte können beibehalten werden (g)

RHG: Rückstandshöchstgehalt

* Der RHG ist auf die Bestimmungsgrenze festgesetzt.

a)  Code-Nummer des Erzeugnisses gemäß der Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

b)  Der in der EU geltende RHG wurde als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft. Die Mitgliedstaaten legten Daten zur Stützung eines alternativen RHG vor, und in Bezug auf diesen alternativen RHG wurden keine Risiken für die Verbraucher festgestellt.

c)  Der in der EU geltende RHG wurde als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft. In der EU ist derzeit keine Verwendung zugelassen, die eine Ableitung eines alternativen RHG ermöglicht. Die EFSA schlägt vor, den RHG auf die entsprechende Bestimmungsgrenze festzusetzen und die fraglichen Zulassungen in der EU zu entziehen.

d)  Der in der EU geltende RHG wurde als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft. Die Mitgliedstaaten legten Daten zur Stützung eines alternativen RHG vor, und in Bezug auf diesen alternativen RHG wurden keine Risiken für die Verbraucher festgestellt. Der abgeleitete alternative RHG sollte dennoch durch die Vorlage zusätzlicher Daten bestätigt werden.

e)  Der in der EU geltende RHG wurde als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft. Es standen keine Daten zu den Rückständen zur Verfügung, die die alternative gute landwirtschaftliche Praxis stützen, und es kann kein alternativer RHG abgeleitet werden. Die EFSA schlägt vor, den RHG auf die entsprechende Bestimmungsgrenze festzusetzen und die fraglichen Zulassungen in der EU zu entziehen.

f)  Der in der EU geltende RHG wurde nicht als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft.

g)  Der in der EU geltende RHG wurde nicht als potenziell besorgniserregender RHG eingestuft. Darüber hinaus wird nicht davon ausgegangen, dass der Entzug der Zulassung für die bedenklichsten derzeitigen Verwendungszwecke in Bezug auf Grünkohl und Äpfel und die vorgesehenen Verwendungszwecke in Bezug auf Gerste und Hafer Auswirkungen auf die RHG haben, die für Nutztiere berechnet werden.

 

 

 

 

ANHANG II

 

 

Vorgeschlagene neue RHG

 

Code-Nummer

Erzeugnis

In der EU geltender RHG (mg/kg)

Vorgeschlagener neuer RHG (mg/kg)

Anmerkung

161030

Tafeloliven

0,9

0,5

Alternativer RHG vorgeschlagen

402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,9

0,5

Alternativer RHG vorgeschlagen

 

 

 

(1)

ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 71.

(2)

ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(3)

DOI:10.2903/j.efsa.2018.5262, EFSA Journal 2018;16(5):5262.

(4)

ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.

(5)

Marfo, J. T., Fujioka, K., Ikenaka, Y., Nakayama, S. M. M., Mizukawa, H., Aoyama, Y. u. a. (2015): „Relationship between Urinary N‑Desmethyl-Acetamiprid and Typical Symptoms including Neurological Findings: A Prevalence Case-Control Study“, in PLOS ONE 10(11): e0142172 (https://doi.org/10.1371/journal.pone.0142172).

(6)

Teramaya, H. u. a. (2018): „Effect of acetamiprid on the immature murine testes“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/30103633).

(7)

Kong, D. u. a. (2017): „Acetamiprid inhibits testosterone synthesis by affecting the mitochondrial function and cytoplasmic adenosine triphosphate production in rat Leydig cells“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/28395332).

(8)

Kagawa, N. und Nagao, T. (2018): „Neurodevelopmental toxicity in the mouse neocortex following prenatal exposure to acetamiprid“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/30047162).

(9)

Terayama, H. u. a. (2016): „Acetamiprid Accumulates in Different Amounts in Murine Brain Regions“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5086676/).

(10)

Çamlıca, Y. u. a. (2018): „Toxic effect of acetamiprid on Rana ridibunda sciatic nerve (electrophysiological and histopathological potential)“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/29536770).

(11)

Şenyildiz, M. u. a. (2018): „Investigation of the genotoxic and cytotoxic effects of widely used neonicotinoid insecticides in HepG2 and SH-SY5Y cells“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/29591886).

(12)

Marzouki, S. u. a. (2017): „Specific immune responses in mice following subchronic exposure to acetamiprid“ (https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/28843496).

(13)

Am 27. April 2018 billigten Vertreter der Mitgliedstaaten in einem Ständigen Ausschuss einen Vorschlag der Kommission, die Verwendung der drei Neonicotinoide Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam weiter zu beschränken, da in einer wissenschaftlichen Bewertung dieser Stoffe (https://www.efsa.europa.eu/de/press/news/180228) festgestellt wurde, dass ihre Verwendung im Freien Bienen schadet. Der Schutz der Bienen hat für die Kommission große Bedeutung, da sie Einfluss auf die biologische Vielfalt, die Nahrungsmittelerzeugung und die Umwelt haben. Auf Initiative von Präsident Jean-Claude Juncker, der dem Schutz der Bienen Priorität einräumt, wurde dieses Thema am 29. März 2017 vom Kollegium der Kommissionsmitglieder erörtert. Die beschlossenen Beschränkungen übertrafen die Maßnahmen, die seit 2013 umgesetzt wurden. Jedwede Verwendung der drei Stoffe im Freien wurde verboten, und die betreffenden Neonicotinoide wurden nur für eine Verwendung in dauerhaft errichteten Gewächshäusern zugelassen, in denen voraussichtlich kein Kontakt zu Bienen erfolgt. Vytenis Andriukaitis, Kommissionsmitglied mit Zuständigkeit für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, begrüßte den Beschluss und betonte, die Kommission habe diese Maßnahmen vor Monaten auf der Grundlage eines wissenschaftlichen Gutachtens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit vorgeschlagen. Die Gesundheit der Bienen sei für ihn von größter Bedeutung, da sie Einfluss auf die biologische Vielfalt, die Nahrungsmittelerzeugung und die Umwelt hätten.

(14)

„Previsual symptoms of Xylella fastidiosa infection revealed in spectral plant-trait alterations“, in Nature Plants, Bd. 4, S. 432–439, 25. Juni 2018 (https://www.nature.com/articles/s41477-018-0189-7).

(15)

Traynor, K. S., Pettis, J. S., Tarpy, D. R., Mullin, C. A., Frazier, J. L., Frazier, M., van Engeldsorp, D. (15. September 2016): „In‑hive Pesticide Exposome: Assessing risks to migratory honey bees from in‑hive pesticide contamination in the Eastern United States“, in Scientific Reports 6 (http://www.nature.com/articles/srep33207).

(16)

El Hassani, A. K., Dacher, M., Gary, V., Lambin, M., Gauthier, M., Armengaud, C. (23. Mai 2014): „Effets sublétaux de l’Acétamipride et du Thiamethoxam sur le comportement de l’abeille (Apis mellifera)“ (https://www.researchgate.net/publication/255636607_Effets_subletaux_de_l%27Acetamipride_et_du_Thiamethoxam_sur_le_comportement_de_l%27abeille_Apis_mellifera).

Letzte Aktualisierung: 10. Dezember 2018Rechtlicher Hinweis