Verfahren : 2019/2541(RSP)
Werdegang im Plenum
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Eingereichte Texte :

B8-0139/2019

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 13/03/2019 - 19.11

Angenommene Texte :

P8_TA(2019)0199

<Date>{21/02/2019}21.2.2019</Date>
<NoDocSe>B8-0139/2019</NoDocSe>
PDF 194kWORD 56k

<TitreType>ENTSCHLIESSUNGSANTRAG</TitreType>

<TitreRecueil>eingereicht gemäß Artikel 106 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung</TitreRecueil>


<Titre>zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Abamectin, Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki, Beauveria bassiana, Benfluralin, Clodinafop, Clopyralid, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Epoxiconazol, Fenpyroximat, Fluazinam, Flutolanil, Fosetyl, Lecanicillium muscarium, Mepanipyrim, Mepiquat, Metarhizium anisopliae var. anisopliae, Metconazol, Metrafenon, Phlebiopsis gigantea, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm: MA 342, Pyrimethanil, Pythium oligandrum, Rimsulfuron, Spinosad, Streptomyces K61, Thiacloprid, Tolclofos-methyl, Trichoderma asperellum, Trichoderma atroviride, Trichoderma gamsii, Trichoderma harzianum, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol, Verticillium albo-atrum und Ziram</Titre>

<DocRef>(D060042/02 – 2019/2541(RSP))</DocRef>


<Commission>{ENVI}Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit</Commission>

Zuständige Mitglieder: <Depute>Sylvie Goddyn, Karin Kadenbach, Frédérique Ries, Michèle Rivasi, Anja Hazekamp</Depute>


B8-0139/2019

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Abamectin, Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki, Beauveria bassiana, Benfluralin, Clodinafop, Clopyralid, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Epoxiconazol, Fenpyroximat, Fluazinam, Flutolanil, Fosetyl, Lecanicillium muscarium, Mepanipyrim, Mepiquat, Metarhizium anisopliae var. anisopliae, Metconazol, Metrafenon, Phlebiopsis gigantea, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm: MA 342, Pyrimethanil, Pythium oligandrum, Rimsulfuron, Spinosad, Streptomyces K61, Thiacloprid, Tolclofos-methyl, Trichoderma asperellum, Trichoderma atroviride, Trichoderma gamsii, Trichoderma harzianum, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol, Verticillium albo-atrum und Ziram

(D060042/02 – 2019/2541(RSP))

 

Das Europäische Parlament,

 unter Hinweis auf die Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden[1],

 unter Hinweis auf den Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Abamectin, Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. Aizawai, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki, Beauveria bassiana, Benfluralin, Clodinafop, Clopyralid, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Epoxiconazol, Fenpyroximat, Fluazinam, Flutolanil, Fosetyl, Lecanicillium muscarium, Mepanipyrim, Mepiquat, Metarhizium anisopliae var. anisopliae, Metconazol, Metrafenon, Phlebiopsis gigantea, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm: MA 342, Pyrimethanil, Pythium oligandrum, Rimsulfuron, Spinosad, Streptomyces K61, Thiacloprid, Tolclofos-methyl, Trichoderma asperellum, Trichoderma atroviride, Trichoderma gamsii, Trichoderma harzianum, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol, Verticillium albo-atrum und Ziram (D060042/02),

 unter Hinweis auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates[2], insbesondere auf Artikel 17,

 unter Hinweis auf den Bewertungsbericht zu Thiacloprid im Hinblick auf die erneuerte Aufnahme vom Oktober 2017, der gemäß der Verordnung der Kommission (EU) Nr. 1107/2009 ausgearbeitet wurde[3],

 gestützt auf die Artikel 11 und 13 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren[4],

 unter Hinweis auf den Entschließungsantrag des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit,

 gestützt auf Artikel 106 Absätze 2 und 3 seiner Geschäftsordnung,

Einführung

A. in der Erwägung, dass Thiacloprid seit dem 1. Januar 2005 zur Verwendung als Insektizid zugelassen ist;

B. in der Erwägung, dass seit 2015 ein Verfahren zur Erneuerung der Genehmigung von Thiacloprid gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012[5] der Kommission läuft, das die vorgeschriebene Frist von drei Jahren umfasst; in der Erwägung, dass der derzeitige Genehmigungszeitraum am 30. April 2019 ausläuft;

C. in der Erwägung, dass der Genehmigungszeitraum für den Wirkstoff Thiacloprid bereits mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/524 der Kommission[6] verlängert wurde;

D. in der Erwägung, dass die Kommission die Gründe für eine zweite Verlängerung nicht erläuterte, mit Ausnahme der folgenden Erklärung: „Da sich die Bewertung dieser Wirkstoffe [darunter Thiacloprid] aus Gründen verzögert hat, die die Antragsteller nicht zu verantworten haben, wird die Genehmigung für diese Wirkstoffe wahrscheinlich auslaufen, bevor eine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigung getroffen werden kann“;

E. in der Erwägung, dass mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt sowie zugleich die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft der Union sichergestellt werden soll; in der Erwägung, dass dem Schutz gefährdeter Gruppen in der Bevölkerung, insbesondere von Schwangeren, Säuglingen und Kindern, besondere Aufmerksamkeit gelten sollte;

F. in der Erwägung, dass der Grundsatz der Vorsorge gelten sollte, und in der Erwägung, dass die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 besagt, dass Stoffe nur dann in Pflanzenschutzmitteln angewandt werden sollten, wenn nachgewiesen ist, dass sie einen offensichtlichen Nutzen für die Pflanzenerzeugung bieten und voraussichtlich keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier oder unannehmbare Folgen für die Umwelt haben;

G. in der Erwägung, dass die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 besagt, dass feste Fristen für die verschiedenen Verfahrensstufen festgelegt werden sollten, um die Genehmigung von Wirkstoffen zu beschleunigen, was eindeutig nicht geschehen ist;

H. in der Erwägung, dass die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 besagt, dass die Gültigkeitsdauer der Genehmigung für Wirkstoffe im Interesse der Sicherheit begrenzt sein sollte; in der Erwägung, dass die Gültigkeitsdauer der Genehmigung dem möglichen Risiko bei der Verwendung solcher Stoffe entsprechen sollte, dass eine derartige Verhältnismäßigkeit jedoch offensichtlich nicht gegeben ist;

I. in der Erwägung, dass der Wirkstoff Thiacloprid zu den cyano-substituierten Neonicotinoiden zählt und weithin als Ersatz für Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam eingesetzt wird, die in der Union außer zur Verwendung in Gewächshäusern verboten sind;

J. in der Erwägung, dass Formulierungen auf Thiacloprid-Basis viel häufiger auf Felder aufgebracht werden als die früher eingesetzten Stoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam;

K. in der Erwägung, dass Formulierungen mit Thiacloprid während der Blütezeit verwendet werden dürfen, da eine geringere Beeinträchtigung von bestäubenden Insekten erwartet wird;

Endokrinschädigende Eigenschaften

L. in der Erwägung, dass mehrere aktuelle Studien besagen, das Thiacloprid endokrinschädigende Wirkungen[7], genotoxische und zytotoxische Wirkungen[8],[9], Auswirkungen auf die Neuroentwicklung sowie neurotoxische[10] und immunotoxische[11] Wirkungen hat;

M. in der Erwägung, dass der Wirkstoff Thiacloprid laut der EU-Pestiziddatenbank[12] „endokrinschädigende Eigenschaften“ hat und als zu ersetzender Stoff gilt;

N. in der Erwägung, dass die Europäische Chemikalienagentur für den Wirkstoff Thiacloprid die folgende Einstufung und Kennzeichnung vorgenommen hat: „Verdacht auf karzinogene Wirkung beim Menschen und für den Menschen vermutlich reproduktionstoxischer Stoff“;

O. in der Erwägung, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit im Bewertungsbericht zu Thiacloprid im Hinblick auf die erneuerte Aufnahme vom Oktober 2017, der zur öffentlichen Konsultation herausgegeben wurde[13], alarmierende und unwiderrufliche Schlussfolgerungen im Hinblick auf die von Thiacloprid ausgehende Gefahr für die Gesundheit des Menschen veröffentlicht hat;

P. in der Erwägung, dass das Kommissionsmitglied Vytenis Andriukaitis in einer Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vom 16. Juni 2016 erklärte, dass bei Zweifeln im Hinblick auf die Kriterien für Stoffe mit endokinschädigender Wirkung der Grundsatz der Vorsorge geachtet wird;

Q. in der Erwägung, dass die französische Umweltbehörde ANSES in ihrem Bericht über Neonicotinoide vom Mai 2018 im Hinblick auf den Wirkstoff Thiacloprid eine ablehnende Stellungnahme abgegeben hat[14],[15],[16];

R. in der Erwägung, dass Frankreich den Einsatz von Thiacloprid ab September 2018 aufgrund seiner mutmaßlich karzinogenen Wirkung verboten hat;

Gefährdung der Artenvielfalt

S. in der Erwägung, dass Thiacloprid auf Honigbienen ebenso toxisch wirken kann wie Imidacloprid und Thiamethoxam[17];

T. in der Erwägung, dass Thiacloprid die Lernfähigkeit und Gedächtnisleistung von Honigbienen und somit die Vitalität der Bienenvölker beeinträchtigen kann[18]; in der Erwägung, dass aktuelle wissenschaftliche Daten[19] zeigen, dass die chronische Exposition von Honigbienen auf Feldern gegenüber einer geringen Konzentration des Wirkstoffs Thiacloprid zu erheblichen subletalen Auswirkungen führt, wie etwa zu einer Beeinträchtigung des Futtersuchverhaltens, der Kommunikation und der Navigationsfähigkeit der Tiere, was die Frage aufwirft, ob der Einsatz des Wirkstoffs Thiacloprid tatsächlich mit der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates[20] im Einklang steht;

U. in der Erwägung, dass aktuelle wissenschaftliche Veröffentlichungen[21] gezeigt haben, dass der Wirkstoff Thiacloprid neben den bereits bekannten Nebenwirkungen von Neonicotinoiden auf bestäubende Insekten zudem die Immunkompetenz von Honigbienen beeinträchtigt, die bereits erheblich geschwächt ist;

V. in der Erwägung, dass die Zunahme der Toxizität für bestäubende Insekten auf den Einsatz verschiedener Pestizide und Insektizide, darunter Thiacloprid, und ihr Zusammenwirken[22] zurückzuführen ist;

1. vertritt die Auffassung, dass der Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission über die in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 vorgesehenen Durchführungsbefugnisse hinausgeht;

2. ist der Ansicht, dass der Beschluss, Thiacloprid zu registrieren, nicht gerechtfertigt werden kann, da es keine ausreichenden Beweise dafür gibt, dass keine unzumutbaren Risiken für Tiere, die Lebensmittelsicherheit und bestäubende Insekten bestehen werden;

3. vertritt die Auffassung, dass der Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission nicht auf einer dringenden Notwendigkeit des Wirkstoffs Thiacloprid für landwirtschaftliche Zwecke in der Union beruht;

4. vertritt die Auffassung, dass der Grundsatz der Vorsorge mit dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission nicht geachtet wird;

5. hält es für angemessen, dass die Kommission stattdessen einen Sonderstatus für Honigbienen vorschlägt, bei dem der Tatsache Rechnung getragen wird, dass bestäubende Insekten für die nachhaltige Landwirtschaft, die Pflanzenerzeugung und zudem auch für andere wildlebende und zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere unerlässlich sind, und vorschlägt, die einschlägigen Verordnungen angesichts dessen zu ändern, zu harmonisieren und ihre Kohärenz zu erhöhen, um sicherzustellen, dass Honigbienen und andere bestäubende Insekten ein hohes Schutzniveau genießen;

6. fordert die Kommission auf, ihren Entwurf einer Durchführungsverordnung zurückzuziehen und dem Ausschuss einen neuen Entwurf zu übermitteln, in dem den chronischen Wirkungen des Wirkstoffs Thiacloprid auf Honigbienen, die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt Rechnung getragen wird;

7. fordert die Kommission auf, Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide und Wirkstoffe mit gleicher Wirkungsweise, wozu auch Thiacloprid zählt, umgehend zu verbieten;

8. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

[1] ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 71.

[2] ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

[3] Bewertungsbericht im Hinblick auf die erneuerte Aufnahme, der gemäß der Verordnung der Kommission (EU) Nr. 1107/2009 ausgearbeitet wurde, Thiacloprid, Band 1, Oktober 2017, https://www.efsa.europa.eu/de/consultations/call/180123.

[4] ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13.

[5] Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26).

[6] Durchführungsverordnung (EU) 2018/524 der Kommission vom 28. März 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, identisch mit Stamm AQ 713, Clodinafop, Clopyralid, Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fosetyl, Mepanipyrim, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm: MA 342, Pyrimethanil, Quinoxyfen, Rimsulfuron, Spinosad, Thiacloprid, Thiamethoxam, Thiram, Tolclofos-methyl, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram (ABl. L 88 vom 4.4.2018, S. 4).

[7] Sekeroglu, V. (2014): Effects of commercial formulations of deltamethrin and/or thiacloprid on thyroid hormone levels in rat serum (Wirkungen gewerblicher Formulierungen von Deltamethrin und/oder Thiacloprid auf die Schilddrüsenhormonwerte im Serum von Ratten), https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/22677783.

[8] Kocaman, A. Y. (2014): In vitro investigation of the genotoxic and cytotoxic effects of thiacloprid in cultured human peripheral blood lymphocytes (In-vitro-Untersuchung der genotoxischen und zytotoxischen Wirkungen von Thiacloprid in kultivierten Lymphozyten aus peripherem Humanblut), https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/22730181.

[9] Şenyildiz, M. (2018): Investigation of the genotoxic and cytotoxic effects of widely used neonicotinoid insecticides in HepG2 and SH-SY5Y cells (Untersuchung der genotoxischen und zytotoxischen Wirkungen von weithin verwendeten Insektiziden auf HepG2- und SH-SY5Y-Zellen), https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/29591886.

[10] Sheets, L. P. (2015): A critical review of neonicotinoid insecticides for developmental neurotoxicity (Eine kritische Überprüfung von Insektiziden auf Neonicotinoid-Basis im Hinblick auf die Entwicklungsneurotoxizität), https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC4732412/.

[11] Birsen A. (2011): Effects of thiacloprid, deltamethrin and their combination on oxidative stress in lymphoid organs, polymorphonuclear leukocytes and plasma of rats (Wirkungen von Thiacloprid, Deltamethrin und ihrer Kombination auf den oxidativen Stress in den lymphatischen Organen, den polymorphkernigen Leukozyten und dem Plasma von Ratten), https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0048357511000617.

[14] Risques et bénéfices relatifs des alternatives aux produits phytopharmaceutiques comportant des néonicotinoïdes, Tome 1 – Rapport du groupe de travail Identification des alternatives aux usages autorisés des néonicotinoïdes (Risiken und Vorteile im Hinblick auf Alternativen zu Pestiziden, die Neonicotinoide enthalten, Band 1 – Bericht der Arbeitsgruppe „Ermittlung von Alternativen zu der genehmigten Verwendung von Neonicotinoiden“), Bericht einer Sachverständigengruppe, Mai 2018, https://www.anses.fr/fr/system/files/PHYTO2016SA0057Ra-Tome1.pdf.

[15] Risques et bénéfices relatifs des alternatives aux produits phytopharmaceutiques comportant des néonicotinoïdes, Tome 2 – Rapport sur les indicateurs de risque (Risiken und Vorteile im Hinblick auf Alternativen zu Pestiziden, die Neonicotinoide enthalten, Band 2 – Bericht über die Risikoindikatoren), Bericht einer Sachverständigengruppe, Mai 2018, https://www.anses.fr/fr/system/files/PHYTO2016SA0057Ra-Tome2.pdf.

[16] Risques et bénéfices relatifs des alternatives aux produits phytopharmaceutiques comportant des néonicotinoïdes, Tome 3 – Rapport d’appui scientifique et technique sur l’impact agricole (Risiken und Vorteile im Hinblick auf Alternativen zu Pestiziden, die Neonicotinoide enthalten, Band 3 – Wissenschaftlicher und technischer unterstützender Bericht im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Landwirtschaft), Bericht einer Sachverständigengruppe, Mai 2018, https://www.anses.fr/fr/system/files/PHYTO2016SA0057Ra-Tome3.pdf.

[20] Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1).

[22] Traynor, K. S., Pettis, J. S., Tarpy, D. R., Mullin, C. A., Frazier, J. L., Frazier, M., van Engeldsorp, D. (15. September 2016): In‑hive Pesticide Exposome: Assessing risks to migratory honey bees from in‑hive pesticide contamination in the Eastern United States (Pestizidexposom im Bienenstock: Bewertung der Gefahren für wandernde Honigbienen aufgrund von Pestiziden in Bienenstöcken im Osten der Vereinigten Staaten), in Scientific Reports 6, http://www.nature.com/articles/srep33207.

Letzte Aktualisierung: 8. März 2019Rechtlicher Hinweis