Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 9. Juni 2015 - Straßburg

EU-Aktionsplan für Immaterialgüterrechte (A8-0169/2015 - Pavel Svoboda)

  Pascal Arimont (PPE), schriftlich. ‒ Im Rahmen des EU-Aktionsplans für Immaterialgüterrechte legte die Kommission im vorigen Juli zehn Punkte vor. Unter anderem sollen neue und effektivere Instrumente zur Rechtsdurchsetzung geschaffen werden. Schutzrechtseingriffe sollen insbesondere dadurch unterbunden werden, dass sich Verletzungen nicht mehr rentieren – ein sogenannter „follow-the-money“-Ansatz. Auch bei KMU wird es Maßnahmen geben, insbesondere hinsichtlich der Rechtsdurchsetzung von Schutzrechtsverletzungen. Zusätzlich wird es Informationskampagnen geben, um die Bevölkerung und allen voran die jüngere Generation auf das Thema aufmerksam zu machen.

Ich unterstütze diese Maßnahmen sowie eine eindeutige und umfassende EU-Strategie zum Immaterialgüterrechtsschutz.