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Debates
Wednesday, 2 December 2015 - Brussels Revised edition

13. Voting time
Video of the speeches
PV
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  Der Präsident. – Als nächster Punkt folgt die Abstimmungsstunde.

(Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll).

Frau Corazza Bildt, Sie haben sich zur Geschäftsordnung gemeldet? Bitte sehr!

 
  
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  Anna Maria Corazza Bildt (PPE). Mr President, as you know, more than a month has passed since the disclosure in this House of Ms Le Pen’s voting fraud. I think that many colleagues here – and myself – would like to know the status of the inquiry that you are leading, in particular regarding Mr Marcel de Graaff, who is the co-chair of Europe of Nations and Freedom, and Mr Nicolas Bay, who is the Secretary—General of the Front National.

I would also like to ask you whether you also intend to convene Ms Le Pen for a hearing, as she is co-chair of the group of Europe of Nations and Freedom.

 
  
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  Der Präsident. – Frau Corazza Bildt! Ich habe eine Untersuchung über diese fehlerhafte und falsche Abstimmung durchgeführt, zunächst im Fall des Herrn Kollegen de Graaff. Ich habe Herrn de Graaff angehört. Herr de Graaff hat anerkannt, dass seine Abstimmung inkorrekt war. Ich muss jetzt entscheiden – das habe ich noch nicht getan –, welche Sanktion ich verhängen werde. Ich werde eine verhängen. Herr de Graaff hat mir mitgeteilt, dass er anerkennt, dass das fehlerhaft war und dass er die Sanktion auch akzeptieren wird.

Ich habe auch Herrn Bay angehört. Herr Bay hat den von mehreren Kollegen und Kolleginnen erhobenen Vorwurf, er hätte in Abwesenheit von Frau Le Pen für Frau Le Pen abgestimmt, abgestritten. Er hat gesagt, das träfe nicht zu, das habe er nicht getan. Ich habe daraufhin die betreffenden Kollegen und Kolleginnen, die mir geschrieben hatten, dass sie gesehen haben, dass Herr Bay anstelle von Frau Le Pen abgestimmt hat, um ein Gespräch gebeten. Das Gespräch hat stattgefunden – Sie gehören ja auch zu den Kollegen –, sie sind von mir angehört worden. Alle in Rede stehenden Kollegen haben mir versichert – in einem zu unterzeichnenden Protokoll, das von den Kollegen auch signiert wird –, dass sie dabei bleiben, dass sie gesehen haben, dass Herr Bay abgestimmt hat. Sobald ich diese Ermittlungen abgeschlossen habe, werde ich mit Herrn Bay erneut darüber reden und dann eine Entscheidung treffen, wie ich damit umgehe. Denn hier sind wir in einer Situation, dass vier oder fünf Kollegen sagen: „Das war so, das haben wir gesehen“, ein Kollege sagt: „Nein, das habe ich nicht gemacht.“

Die Ermittlungen betreffend die Frau Abgeordnete Le Pen sind so, dass mir mitgeteilt wurde, dass Frau Le Pen während des Abstimmverhaltens, das Herrn Bay vorgeworfen wird, im Saal war. Das wird dazu führen, dass ich Frau Le Pen zu diesem Punkt einvernehmen muss, zumindest dahingehend, ob sie gewusst hat, dass der Kollege für sie abstimmt oder ob sie es nicht gewusst hat. Ob der jetzt Generalsekretär des Front National ist oder nicht, spielt in dem Zusammenhang keine Rolle. Aber wir werden es jedenfalls ermitteln müssen. Ich werde Ihnen dann, wenn ich die Ermittlungen abgeschlossen habe, entsprechende Mitteilung machen.

 
  
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  Michael Cramer (Verts/ALE). Herr Präsident! Ich hatte damals schon nachgefragt weil es bei dieser Abstimmung ganz knappe Ergebnisse gab, bei denen es entweder eine Stimme Unterschied gab oder auch Stimmengleichheit. Ich wollte nun fragen, ob Sie überprüft haben, welche Abstimmungen so knapp ausgegangen sind, und wie Sie sich dann verhalten, wenn Sie feststellen, dass eine knappe Mehrheit oder eine knappe Minderheit nur durch Betrug zustande kam.

 
  
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  Der Präsident. – Herr Cramer! Wir sind Ihrem Hinweis nachgegangen. Es gibt in keinem der inkriminierten Fälle eine knappe Abstimmung. Also dort, wo von Herrn de Graaff oder von Herrn Bay für Frau Le Pen abgestimmt worden ist, waren die Abstimmungsresultate so, dass es nicht durch diese falsche Abstimmung zu einer Veränderung des Ergebnisses hätte kommen können. In diesem Fall hätten wir es in der Tat mit einer schwerwiegenden Situation zu tun. Das ist völlig klar.

 
  
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  Bruno Gollnisch (NI). Monsieur le Président, je suis un vieux député dont la prostate augmente au fur et à mesure que l'énergie diminue.

Ce jour-là, les votes ont duré deux heures et demie. Pouvez-vous me dire, s'il vous plaît, quelles dispositions le règlement permet pour que ma présence politique soit assurée en dépit des exigences de la physiologie ou dois-je satisfaire à mes besoins naturels en restant sur mon siège?

Enfin, je termine en vous précisant que, le 10 octobre 1987, à l'Assemblée nationale française, j'ai été témoin du fait que notre ancienne collègue, Mme Trautmann, députée socialiste, a voté pour plus de 160 députés absents de son groupe, avec un seul de ses collègues, en tournant les clefs frauduleusement, contrairement au règlement de l'Assemblée nationale, à la Constitution française et à la loi organique qui régissait les délégations des députés.

 
  
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  Der Präsident. – Verehrter Herr Kollege Gollnisch! Der Alterungsprozess ist ganz sicher für uns alle ein schwerwiegender Vorgang; er betrifft ja alle Organe vom Kopf bis zum Fuß. Insofern ist es natürlich wirklich jeder Diskussion wert nachzudenken, wie wir Ihnen helfen können. Ich werde mit den Fraktionen noch einmal darüber beraten.

 
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