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Plenardebatten
Mittwoch, 13. April 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Überprüfung des Faktors zur Unterstützung von KMU (Aussprache)
MPphoto
 

  Michael Theurer, Verfasser. Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Bei der Verabschiedung der CRD IV und der CRR haben sich das Europäische Parlament und der Rat zu Recht dafür eingesetzt, dass es geringere Eigenkapitalanforderungen für kleine und mittlere Unternehmen gibt. Jetzt gibt es einen Bericht des Basler Ausschusses, der feststellt, dass bei einem Sample von neun untersuchten Mitgliedstaaten teilweise die Banken nicht im Einklang sind mit dem Basel-Rechtsrahmen. Das hat uns hier auf den Plan gerufen. Wir wollen als Europäisches Parlament deutlich machen, dass wir der Meinung sind, dass die geringere Eigenkapitalunterlegung für kleine und mittlere Unternehmen unbedingt erforderlich ist, um auch in Zukunft die Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen sicherzustellen.

Und es ist nicht so, dass es hier keine Finanzierungsschwierigkeiten gibt bei kleinen und mittleren Unternehmen. Nicht nur in der Peripherie, selbst in den Ländern, die im Moment gerade wirtschaftlich gut dastehen, gibt es Unternehmen, die sich sehr, sehr schwer tun, eine Finanzierung zu bekommen. Der überwiegende Teil der Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen – immerhin 99 % aller Unternehmen sind ja kleine und mittlere Unternehmen, 23 Millionen in Europa – erfolgt über Kredite. Das heißt also: Auch in Zukunft brauchen wir hier eine Kreditfinanzierung, denn es ist nicht zu erwarten, dass auch mit der Kapitalmarktunion kleine und Kleinstunternehmen Direktanleihen dann platzieren können.

Also: Ein ganz klares Signal an dieser Stelle von der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten, dass wir hier gemeinsam fraktionsübergreifend als Parlament die Kommission auffordern, Wege zu finden, wie eben in Zukunft auch die Kreditvergabe für kleine und mittlere Unternehmen sichergestellt wird.

Die Banken klagen ja über hohe regulatorische Auflagen. Die Goethe-Universität in Frankfurt hat eine interessante Studie vorgelegt, die belegt, dass kleine und mittlere Banken hier auch benachteiligt sind. Es besteht also Handlungsbedarf, und wir bitten die Kommission, hier im Sinne der Arbeitsplätze und der kleinen und mittleren Unternehmen am Ball zu bleiben.

 
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