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Plenardebatten
Donnerstag, 26. Mai 2016 - Brüssel Überprüfte Ausgabe

Maßnahmen zur Bewältigung der Krise im Milchsektor (Aussprache)
MPphoto
 

  Maria Heubuch, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Herr Kommissar, Sie haben gesagt, Sie hätten die Krise nicht verursacht. Ja, vielleicht haben Sie die Krise selber nicht verursacht, aber die Krise war absehbar, und es wurde vor dieser Krise gewarnt, und zwar schon vor Jahren. Es ist jetzt natürlich sehr traurig, dass diese späte Erkenntnis – die jetzt wohl inzwischen alle haben –, dass zu viel Milch auf dem Markt ist, unsere Höfe hier in Europa mit einem Verlust von über 30 Milliarden Euro bezahlen müssen und bezahlt haben – Geld, das auch im ländlichen Raum fehlt. Damit wurde eigentlich ein wirtschaftlich wie menschlich dramatischer Strukturbruch eingeleitet, und wir haben dabei zugeschaut und haben die Warnungen nicht ernst genommen. Es wurden jetzt zwar beim letzten Ratstreffen im März ordentliche Beschlüsse gefasst, um die Menge zu reduzieren. Aber jetzt haben wir Ende Mai, und wir sind nicht weiter. Im Gegenteil: Die Situation ist noch schlechter geworden. Warum? Weil noch immer der politische Wille fehlt, wirklich konsequent die Produktion zu reduzieren und die Überproduktion anzugehen.

Wir diskutieren hier immer wieder im Kreis. Es geht dann wieder um Interventionspreise, ein bisschen Stützung hier, ein bisschen Stützung da, neue Märkte erschließen. Immerhin bin ich froh, dass alle jetzt von Mengenreduzierung auch reden, aber immer hat man die Milchindustrie und deren Interessen gut im Blick. Ich frage mich schon, wo dann die Bäuerinnen und Bauern bleiben, die im Stall stehen, die Kühe melken und die Höfe über Wasser halten.

Die Verarbeiter haben nicht dieselben Interessen wie die Bäuerinnen und Bauern. Wir haben inzwischen auch gute Erkenntnisse und Studien, die zeigen, dass die Wertschöpfung der Milchindustrie sich nicht im Milchpreis widerspiegelt – da ist nichts erkennbar. Es sind die ewig gleichen Bedenken, die effektive Schritte zur Mengenreduzierung behindern. Die Mengenreduzierung – das wurde jetzt mehrfach gesagt – muss verbindlich sein, sie muss europaweit sein. Und wir können jetzt nicht einfach den Ball an die Höfe zurückspielen und sagen: Jetzt produziert ihr mal freiwillig die Milch, ihr habt es auch verursacht.

 
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