Verbatim report of proceedings

Wednesday, 8 June 2016 - Strasbourg

12.5. Expansion of trade in Information Technology Products (ITA) (A8-0186/2016 - Godelieve Quisthoudt-Rowohl) (vote)

  Godelieve Quisthoudt-Rowohl, Berichterstatterin. – Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Die Reform und Ausweitung des Information Technology Agreement (ITA) ist aus zwei Gründen wichtig. Erstens: Das ITA war das erste Abkommen der WTO, das massiv Zölle abgebaut hat, und die Neuerungen des Abkommens sind eine sehr gute Nachricht für das multilaterale Handelssystem der WTO. Wir wissen, dass es auf einigen Gebieten dort eher einen Schlummerschlaf gab als große Aktivität.

Zweitens werden die Neuerungen die Kosten für Verbraucher und Unternehmen signifikant reduzieren und den Marktzugang für die europäische IT-Branche deutlich erleichtern. Die IT-Branche hat sich in den letzten 20 Jahren rasant entwickelt, und deswegen war es dringend nötig, ein Abkommen, das auf dem Stand 1996 basierte, jetzt zu modernisieren. Es umfasst eine zusätzliche Liste von IT-Produkten, deren Zölle abgebaut werden – Navigationssysteme, Medizinprodukte, Satelliten, Touchscreens und so weiter. Es beinhaltet auch Übergangsphasen von null bis sieben Jahren, sodass die europäische Industrie sich auch dort, wo nötig, langsam anpassen kann.

Und als letzten Punkt möchte ich hier sagen: Die EU exportiert IT-Produkte im Wert von 189 Milliarden Euro. Diese Summe ist von der ITA-Expansion gedeckt. Wir können davon ausgehen, dass es für uns einen Schub geben wird an mehr Export und dann auch an mehr Jobs.

Vielen Dank für Ihre Zustimmung!