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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 14. September 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (Aussprache)
MPphoto
 

  Joachim Starbatty (ECR). – Herr Präsident! Herr Manfred Weber, der Vorsitzende der EVP-Fraktion, hat heute Morgen gesagt: Europa steht für Wachstum, für Nachhaltigkeit, für Beschäftigung. In Wirklichkeit ist es anders: Europa, die Europäische Union, insbesondere die Eurozone, ist der kranke Mann der Weltwirtschaft. Wir haben kein Wachstum; in einigen Ländern schon. Die Beschäftigung ist runtergegangen. Wir haben keine Investitionen im Vergleich zum Jahr 2007.

Woran liegt das? Wir machen immer wieder dasselbe: Wir formulieren Leitlinien und legen Fonds auf, aus denen Geld fließt. Fonds sind nichts anderes als Umverteilung. Mir hat noch niemand erklärt, wie durch Umverteilung Arbeitsplätze geschaffen werden. Vielleicht haben wir jetzt in der Kommission mehr Beamte, das mag ja sein. Aber es ist ein Irrglaube anzunehmen, dass durch die Auflegung von Fonds mehr Arbeit entsteht. Arbeit entsteht im Markt selbst. Daher müssen wir die Marktbedingungen ändern. Und was uns wirklich nach vorne bringt, ist TTIP und CETA. Eine Atmosphäre des Wettbewerbs – das ist wichtig für die Schaffung von Arbeitsplätzen!

 
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