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Plenardebatten
Montag, 3. Oktober 2016 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Zukunft der Beziehungen zwischen den AKP-Staaten und der EU nach 2020 (Aussprache)
MPphoto
 

  Maria Heubuch, im Namen der Verts/ALE-Fraktion. – Frau Präsidentin! Herr Kommissar, Norbert Neuser! Herzlichen Dank an Dich für Deine Arbeit, für einen Bericht, der sehr detailliert ausführt, in welcher Form die Zusammenarbeit zwischen EU und AKP-Ländern gestaltet werden kann. Ich meine aber, dass sich der Berichterstatter und der Entwicklungsausschuss zu früh auf eine bestimmte Position festlegen, und daher haben wir Grünen auch dagegen gestimmt. Die Arbeit im Ausschuss war so gut wie beendet, bevor die Ergebnisse der Evaluierung des Cotonou-Abkommens bekannt wurden. Auch wurde nicht abgewartet, bis mögliche Szenarien und Kooperationsformen auch im Detail durchdekliniert waren. Und ohne diese wichtige Grundlage wollen wir Grünen uns nicht vorschnell festlegen.

Uns ist es wichtig, evidenzbasiert Entscheidungen zu treffen für ein wirklich tragfähiges künftiges Abkommen. Ja, die Europäische Union blickt zurück auf eine lange Tradition der Zusammenarbeit mit den AKP-Ländern, und das war eine sehr wichtige Zusammenarbeit. Doch die Diskussion jetzt zur Zukunft in unserer Beziehung zu AKP findet ja schließlich nicht im luftleeren Raum statt! Wir haben die Überarbeitung des Europäischen Konsenses vor uns. Wir haben im Juni von der Hohen Vertreterin der Europäischen Union die globale Strategie der EU vorgestellt bekommen. Wir haben die SDGs. Sie haben selbst, Herr Kommissar, vom Klimaschutzabkommen geredet.

Also: Vieles ist im Umbruch, und wir sollten doch dies nutzen, hier auch ergebnisoffen an alle Möglichkeiten heranzugehen, uns mit allen Möglichkeiten auseinanderzusetzen, auch zu schauen, was in der Zusammenarbeit nicht so gut geklappt hat. Es gilt schließlich auch, schwierige Fragen zu beantworten: die Fragen zur Finanzierung, der rechtlichen Verbindlichkeit oder der künftigen Struktur der Partnerschaft, auch wie wir die regionale Zusammenarbeit im Detail ausbauen können. Doppelstrukturen müssen abgebaut werden. Ich bin überzeugt: Wie auch immer wir uns für die Zukunft entscheiden, wir müssen nicht bei Null anfangen, denn wir können auf eine gute Zusammenarbeit aufbauen und haben jetzt die Chance, hier etwas Neues voranzubringen.

 
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