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Plenardebatten
Montag, 13. Februar 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und Investitionen in CO2-effiziente Technologien (Aussprache)
MPphoto
 

  Herbert Reul (PPE). – Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Kolleginnen und Kollegen! Ehrgeizig zu sein, reicht alleine manchmal nicht, man muss auch vernünftige Lösungen finden. Und ich finde, das ist mit dem Projekt durchaus ganz gut gelungen. Es ist schon eine Riesenleistung, dass wir vom Parlament die Kraft aufbringen, fünf Prozent in der freien Zuteilung zu verändern. Das wird im Rat nicht einfach werden. Aber das ist eine Auseinandersetzung, die sich lohnt und die vernünftig getragen ist.

Weniger klug ist es, wenn man an einer Stelle ein neues Instrument einführt, das nicht geprüft ist und von dem man nicht weiß, ob es Wirkung hat, und damit einen Industriezweig trifft, der zumindest in Europa super Zahlen liefert. Es ist doch nicht klug, jemanden, der wirklich gute CO2-Zahlen liefert, wie der Zementbereich, jetzt noch zu sanktionieren, zu bestrafen. Insofern wäre meine Bitte, dass man an der Stelle wirklich nochmal korrigiert. Peter Liese hat das eben präzise beschrieben: Wir müssen versuchen, dieses Instrument, dieses marktwirtschaftliche Instrument so auszustatten, dass es funktioniert und auch der Industrie hilfreich ist.

 
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