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Wtorek, 14 lutego 2017 r. - Strasburg Wersja poprawiona

4. Uroczyste posiedzenie - Austria
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  Presidente. – Signori deputati, cari colleghi, sono lieto ed onorato di dare il benvenuto in questa Aula al Presidente della Repubblica d’Austria Alexander Van der Bellen. È un segnale per tutti noi importante che il Presidente abbia scelto la sede del Parlamento europeo a Strasburgo come luogo della sua prima visita fuori dei confini della Repubblica d’Austria.

Il Parlamento è la voce dei cittadini dell’Unione europea e abbiamo l’obbligo di ascoltare e di contribuire a costruire un’Europa sempre più vicina ai cittadini. Se l’Europa vuole essere un progetto di nuovo pienamente vitale, deve dimostrarsi in grado di risolvere i problemi che interessano gli europei.

Dal 1° gennaio l’Austria ha assunto la presidenza dell’OSCE – l’Organizzazione per la sicurezza e la cooperazione in Europa – e nella seconda metà del 2018 assumerà la Presidenza dell’Unione europea.

L’Austria è un esempio di una storia di successo, un paese che ha beneficiato enormemente dell’Unione europea. Nel passato si trovava politicamente in una situazione periferica dell’allora Comunità europea, con alle spalle la cortina di ferro. Solo vent’anni più tardi si trova nel cuore dell’Europa, con un’economia di successo nel centro del mercato unico.

 
  
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   As we prepare to celebrate the 60th anniversary of the Treaty of Rome, I count on Austria to play a key role towards delivering a stronger and more effective Europe. I look forward to working constructively with President Van der Bellen over the coming years of the Austrian Presidency.

Thank you very much, Mr President. You have the floor.

(Applause)

 
  
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  Alexander Van der Bellen, President of the Republic of Austria. – Mr President, Members of the European Parliament, it is a pleasure and a privilege to see you all here today. Thank you, Mr President, for giving me this opportunity to talk to you. It was, and is, important for me to give my first speech outside the borders of Austria here at the European Parliament.

(Applause)

I thought it would be a good signal, and I am happy to see that the signal got across. I am addressing you, but I am also addressing the 500 million citizens of Europe, so I will switch between addressing you directly and talking to the people of Europe. Now let me continue in German.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal kurz zu meiner Person, weil ich glaube, dass sie einen gewissen symbolischen Gehalt hat für die Entwicklung von Europa. Meine Mutter war Estin, und sie war dreisprachig: Estnisch, Russisch und Deutsch. Mein Vater, würde ich sagen, war kulturell Russe, ethnisch ein Westeuropäer, und er sprach neben den drei Sprachen meiner Mutter auch einigermaßen Englisch. Seine Familie, also seine Vorfahren, waren im 18. Jahrhundert aus den Niederlanden nach Russland emigriert – aus welchen Gründen auch immer, die Familiengeschichte schweigt sich darüber aus – und hatten in Russland über fast 200 Jahre Erfolg. Ich – ich lasse jetzt die ganze Geschichte des 20. Jahrhunderts weg – bin in Wien geboren und in einem Dorf in den Tiroler Bergen aufgewachsen. Ich habe an Universitäten und Forschungsinstituten in Deutschland und in Österreich gearbeitet und spreche sozusagen zweiunddreiviertel Sprachen: Deutsch und Englisch und die Sprache meines Heimatdorfs aus Tirol – eine Sprache, würde ich sagen, die für Fremde nahezu unverständlich ist. Und deswegen spreche ich ungern von einem Dialekt.

Wer’s nicht glaubt: Für die Deutschsprachigen hier im Raum: Übersetzen Sie bitte (Der Redner sagt einige Worte in Tiroler Mundart.). Großes Rätselraten. Das heißt auf Hochdeutsch: Letztes Jahr ist wie gestern. Also, ich könnte sagen: Ethnisch und kulturell bin ich Österreicher – und ein Kind Europas. Das ist ja mittlerweile nichts Außergewöhnliches, in naher Zukunft wird das dem europäischen Durchschnitt entsprechen – wenn wir diese Zukunft nicht leichtfertig verspielen.

Ich bin sozusagen aus einer glücklichen Verbindung vieler einzigartiger Umstände entstanden. Und das ist auch das vereinte Europa für mich heute in seinen hellsten Stunden: eine geglückte Verbindung einzigartiger Umstände. Leider ist es dieser Tage notwendig, sich hin und wieder daran zu erinnern. Leider ist es in der Europäischen Union nicht salonfähig, aber in Mode gekommen, dass man sich entscheiden müsse, ob man denn wählen müsse, sich entscheiden müsse zwischen der Liebe zu seiner Heimat, zu seinem Vaterland einerseits und der Liebe zu Europa auf der anderen Seite, zwischen der Hilfsbedürftigkeit der eigenen Landsleute und jener anderer Menschen, zwischen dem Eigennutz und dem Nutzen anderer. Und dieses Entweder-oder führt, glaube ich, in die Irre. Wir können unser Heimatland lieben und die europäische Idee.

(Beifall)

Wir können unseren Landsleuten helfen und anderen ausländischen Mitbürgern. Wir können uns selber nützen und zum Wohle aller anderen beitragen. Das alles schließt einander nicht aus. Im Gegenteil, meine ich: Es bedingt einander, wir bedingen einander, wir brauchen einander. Europa ist für mich ein Kontinent des „und“ und nicht des „entweder-oder“. Ich glaube, dass es nicht übertrieben ist zu sagen, dass uns das auf dieser Erde einzigartig macht.

Unser aller Zukunft ist direkt mit der zukünftigen Rolle Europas in der Welt verbunden. Deshalb waren auch die Zukunft der EU, die Zukunft der Europäischen Union, die Zukunft der europäischen Demokratie zentrale Motive, ich würde sagen, Herzensanliegen meiner Wahlbewegung in Österreich, und wir haben nicht zuletzt aufgrund dieser eindeutig proeuropäischen Haltung diese Wahlen gewonnen.

(Beifall)

Ich erzähle Ihnen das, weil ich allen proeuropäischen Kräften Mut machen will, Zuversicht geben will. Es ist möglich, mit einem glasklaren Bekenntnis zur Europäischen Union Wahlen zu gewinnen. Es gibt keinerlei Automatik sozusagen für die Europhoben, das Heft zu übernehmen. Meine Erfahrung ist, dass insbesondere die ganz jungen Wählerinnen und Wähler – in Österreich darf man schon ab 16 wählen, mit 16 Jahren ist man wahlberechtigt – insbesondere die ganz jungen Wähler wollen sich ihre Zukunft in der Europäischen Union nicht nehmen lassen.

Auch eine Erfahrung aus dem Wahlkampf: Bei den Älteren, Alten und ganz Alten – noch älter als ich, und ich bin schon alt genug – schießen neuerdings und nicht ganz zu Unrecht Erinnerungen an die Dreißigerjahre hoch. Also zusammengefasst: Meine Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich vom Dezember 2016 war eine klare Absage an den aufkeimenden Nationalismus, Protektionismus, an den verführerischen, vereinfachenden Populismus.

Es ist meine Überzeugung, und ich glaube, die der großen Mehrheit in diesem Saal, dass man mit der Verletzung der Würde des Menschen, mit der Ablehnung gegenüber allem Fremden, der Einschränkung von Grundwerten, Grundrechten und Grundfreiheiten, mit neuen Mauern und alten Nationalismen kein einziges Problem löst. Im Gegenteil: Man schafft neue.

(Beifall)

Man schafft neue. Das ist keine Prognose, das ist eine Erkenntnis, würde ich glauben, aus leidvollen Erfahrungen insbesondere aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Erfahrungen, aus denen wir unsere Lehren gezogen haben oder zumindest haben sollten.

Blicken wir also nach vorne: Die Einhaltung des Rechts und unsere gemeinsamen europäischen Werte sind die Voraussetzung für die Bewältigung der vielen neuen Herausforderungen. Wenn es heute eine Entscheidungsfrage gibt, dann ist es in meinen Augen nicht die zwischen national auf der einen Seite und transnational oder international auf der anderen Seite, sondern die: Glauben wir noch, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind? Erinnern Sie sich: Das ist Artikel eins der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Glauben wir das, oder glauben wir das nicht?

In wenigen Tagen feiern wir den 60. Geburtstag unserer heutigen Union. Diese letzten 60 Jahre sind eine Erfolgsgeschichte – manchmal habe ich den Eindruck, eher für jene, die außerhalb der Union leben, als für die, die innerhalb der Union leben. Im nächsten Jahr, 2018, gedenken wir des 100. Jahrestags des Endes des Ersten Weltkriegs, des Einmarschs Hitlers in Österreich vor 80 Jahren, der Beendigung des Prager Frühlings vor 50 Jahren. Sorgen wir dafür, dass bei diesen Gelegenheiten nicht nur Kränze niedergelegt, Kerzen angezündet und feierliche Reden gehalten werden, sondern dass ein neues europäisches Bewusstsein gestärkt wird. Denn die EU ist das gelungene Projekt einer offenen Gesellschaft, basierend auf Demokratie, Freiheit, Menschenrechten, ökonomischem Erfolg – was wir Wohlstand nennen – und der Verantwortung, die das mit sich bringt, für uns alle.

Ich glaube nicht, dass es übertrieben ist, zu sagen, dass dieses vereinte Europa das Resultat einer einzigartigen Zivilisationsleistung ist. Wir haben diesen Frieden in Europa aus purer Einsicht – aus purer Einsicht – hergestellt durch Kooperation und gegenseitigen Respekt. Das ist eine Zivilisationsleistung, auf die wir stolz sein können und sollen und die gar nicht hoch genug einzuschätzen ist.

(Beifall)

Ich komme jetzt zu einem wichtigen Punkt, den man im Deutschen den Kampf gegen die Verzwergung nennt. Ich weiß nicht, wie das übersetzt werden kann, aber Sie werden gleich sehen, was gemeint ist. Auf Basis dieses gemeinsam errungenen Friedens können wir Europa zu Wohlstand und einer Blüte führen, die seine einzelnen Länder isoliert nicht erreichen können. Es ist eine einfache Wahrheit, glaube ich, eine Tatsache, dass wir gemeinsam stärker sind als allein. Wenn wir auf diese einfache Wahrheit vergessen, setzen wir vieles, wenn nicht alles, aufs Spiel, was dieses westliche Europa ausmacht. Von außen betrachtet, von außerhalb der Union, kann es für andere Staaten – ob das jetzt Nachbarn sind an der östlichen Außengrenze der Union oder Nachbarn jenseits des Atlantiks – natürlich erfolgversprechender und profitabler erscheinen, die Union, uns alle, auseinanderzudividieren. Ich halte es für Zeitverschwendung, darüber zu klagen. Realpolitisch müssen wir einfach damit rechnen, dass manche Drittstaaten versuchen oder versuchen werden, die europäische Verhandlungsmacht zu schwächen. Die pure Verhandlungsmacht ist nun einmal trivialerweise für einen einzelnen europäischen Staat ungleich kleiner als für einen ganzen Kontinent. Daher liegt es meiner Überzeugung nach im Interesse jedes einzelnen Mitgliedstaats der Union, einen Rückfall in die frühere Kleinstaaterei zu vermeiden.

(Beifall)

Ich zögere jetzt etwas. Ich habe mir gedacht, ich könnte zur Beleuchtung des Ganzen an ein Märchen erinnern, also ein bisschen Eulen nach Athen tragen in diesem Saal. Das Märchen ist nämlich jenes vom Hans im Glück, das es im deutschen Sprachraum gibt, aber ich glaube, in vielen anderen Sprachen ähnlich auch. Dieser Hans im Glück besitzt zunächst einmal einen großen Klumpen Gold, und aus welchen Gründen auch immer fängt er einen großen Tauschprozess an. Dieses Gold tauscht er gegen ein Pferd, das gegen eine Kuh, gegen eine Ziege, gegen ein Huhn und so weiter. Zum Schluss endet er mit einem schlichten Stein. Jeweils lässt er sich einreden, das sei ein gutes Geschäft. Jetzt kann man sagen: Das ist nicht sehr klug von ihm. Aber manchmal hat man den Eindruck, wir stehen in Europa tatsächlich vor einem Punkt, an dem der Affekt wichtiger wird als die Vernunft. Lassen wir uns nicht einreden, es wäre ein gutes Geschäft, die Macht unserer großen europäischen Gemeinschaft gegen die viel kleinere Macht der vermeintlichen nationalen Souveränität einzutauschen.

(Beifall)

Am Ende wäre das ein Verlust für alle. Aber abgesehen von der schlechten Verhandlungsposition, in die eine Regression in einzelne europäische Staaten uns bringen würde: Welche der großen anstehenden Probleme, der großen Probleme, könnte der Einzelstaat besser lösen – ob das jetzt Flucht und Migration ist, ob es Klimawandel und Energiepolitik ist, Arbeitslosigkeit und Armut, Krieg und Vertreibung, Gewalt und Terror? Alle diese Fragen auf einzelstaatlicher Ebene besser zu lösen als in der Gemeinschaft? Don’t make me laugh!, würde ich sagen. Das ist nur, wenn überhaupt, gemeinsam lösbar.

Sie wissen vielleicht, ich bin ursprünglich Ökonom gewesen – ein bisschen immer noch. Wer, wenn nicht die Europäische Gemeinschaft, hat die Kraft und die Macht, globale Konzerne bei Missbrauch der Marktmacht in ihre Schranken zu weisen? Wer?

(Beifall)

Das erinnert mich an Auseinandersetzungen mit Microsoft, neuerdings mit Apple und anderen Firmen, die ich in keiner Weise kritisiere. Aber die Spielregeln, die auszuhandeln sind, die Spielregeln, die unter anderem jetzt mit Facebook, Google, Microsoft und Co zu vereinbaren sind, das kann der Einzelstaat nicht, und sei er noch so groß. Österreich kann es einmal ganz bestimmt nicht, aber ich bezweifle auch, dass Deutschland allein es könnte. Gemeinsam müssen wir das machen.

(Beifall)

Aber gemeinsam auch können wir an einem Europa arbeiten, in dem die klassischen menschenrechtlichen Prinzipien, die Menschenrechte, Freiheit und Respekt eine Chance haben, Respekt vor dem Andersdenkenden, vor dem Anderslebenden, vor dem Andersaussehenden – ein Europa, in dem Sicherheit, Wohlstand und sozialer Friede zu Hause sind. Aber selbstverständlich ist es nicht, wir müssen schon daran arbeiten.

Dieses Europa ist, glaube ich, unvollständig und verletzlich. Und wundern darf man sich auch nicht darüber, wenn 28 – ich spreche immer noch von 28 – hochentwickelte Industriestaaten demokratisch strukturiert das Drehbuch schreiben für ihr Zusammenleben, dann ist es klar, dass das im Einzelnen weder einfach noch unumstritten sein wird. Aber es ist allzu leicht, hier Zweifel und Zwietracht zu säen. Missverstehen Sie mich nicht: Ich komme ursprünglich aus der Wissenschaft, und der Nutzen, die Notwendigkeit von Zweifeln ist mir nur allzu bewusst. Sonst würde sich weder Forschung entwickeln noch sich irgendetwas bewegen auf der Welt. Politisch ist nur wichtig, dass die Zuversicht dann den Zweifel überwiegt, denn ohne diese Zuversicht werden wir Verbesserungen nicht bewirken können.

Meine Damen und Herren! Wir – wir hier im Haus, die Bürger und Bürgerinnen dieses Europas – entscheiden schon gemeinsam, in welche Richtung Europa sich entwickeln wird. Wir entscheiden, wie wir Europa sehen wollen und sehen werden, und wir entscheiden darüber, wie unser Europa in der ganzen Welt gesehen werden soll, welches Bild Europa abgeben wird. Ich glaube an ein gemeinsames starkes Europa, in dem die Grundwerte der Menschenrechte, der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit – Solidarität würde ich vielleicht sagen heutzutage –, ein Europa, wo die rechtsstaatlichen Grundfesten fest verankert sind, wo der Kampf gegen den Klimawandel ernst genommen wird und wo wir zwischen Tatsachen, fake news und alternative facts durchaus imstande sind zu unterscheiden.

(Beifall)

Ich glaube, dass so ein Europa mit seinem rechtsstaatlichen Wertefundament das Vorbild für die ganze Welt sein kann. Ich möchte das nicht mit erhobenem Zeigefinger sagen. Ich glaube es einfach, dass diese Entwicklung der letzten 50, 60, 70 Jahre insgesamt gesehen dieses Vorbild sein kann. Wir müssen aber dann auch dazu sagen, dass diese europäischen Werte unverhandelbar sind.

Meine Damen und Herren! Abschließend – fast abschließend: In meiner Rede anlässlich meiner Angelobung im Österreichischen Parlament habe ich mich direkt an die jüngsten Generationen gewandt, und ich möchte hier und heute diese Worte an die Jüngsten unter uns wiederholen, direkt sozusagen in die Kamera. Missverstehen Sie mich nicht – wenn ich so herumschaue, sind zwar die meisten jünger als ich, aber die Jüngsten sind sie nicht. Mit den Jüngsten meine ich tatsächlich die, die in den Kindergarten gehen, die in die Schule gehen, die vielleicht eine Lehre machen für eine Berufsausbildung, die an einer Universität inskribiert sind. Diesen Jüngsten unter uns sage ich: Ihr seid es, die die Welt neu bauen werdet, und ihr seid es, die dieses Europa neu bauen werdet. Und wir, die Älteren, wo sich im Einzelfall schon abzeichnet, dass unsere Zeit endlich ist, wir, die Älteren, wir brauchen euch, wir brauchen eure Leidenschaft, eure Ideen, euren Widerspruch, vielleicht hin und wieder euren Respekt, eure Talente und eure Zuversicht. So wird dieses Europa bestehen. Und gemeinsam müssen wir alle, können wir alle, Jung und Alt, diese anstehenden Herausforderungen, die vor uns liegen, durchaus meistern. Jedenfalls dürfen wir Älteren nicht zulassen, dass den Jüngeren Europa gestohlen wird.

(Beifall)

Wissen Sie, Europa zu zerstören, ist nicht schwer. Aber wieder aufzubauen, was einmal zerstört wurde, das ist sehr schwer, das ist mühsam und zeitaufwendig. Um ein Beispiel aus der Natur zu verwenden: Einen Baum haben Sie binnen Minuten gefällt, aber ihn wachsen zu lassen, das braucht dann wieder Jahrzehnte.

Lassen wir uns also unsere Zuversicht nicht nehmen. Die europäische Idee ist groß, sie ist einzigartig, und sie ist aller Mühen wert!

Ladies and gentlemen, let me conclude with a somewhat sentimental anecdote. Recently I read a Scottish crime novel entitled ‘Set in Darkness’. This title was taken from a poem by Sarah Williams, from around 1868 I think, and four lines in this poem run as follows: ‘Though my soul may set in darkness, it will rise in perfect light; I have loved the stars too fondly to be fearful of the night’. Believe it or not, reading that it suddenly came to my mind: these are the stars of the European flag. I could reframe the last two lines, reading something like ‘I do love these stars too fondly to be fearful of the night’ – or to be fearful of the next crisis of the European Union. Thank you for your attention.

(The House accorded the speaker a standing ovation)

 
  
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  President. – Thank you very much, Mr President. This is a good start. In the next year, the European Parliament and your country will cooperate to make a better Europe and to do good work for European citizens.

(Applause)

 
  
  

PRESIDENZA DELL’ON. DAVID-MARIA SASSOLI
Vicepresidente

 
  
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  Daniel Caspary (PPE). – Mr President, I would like to refer to Article 128 of our Rules of Procedure. On 4 May 2015, 155 Members of this House handed in to the European Commission an oral question concerning the quality of the European Commission’s answers to our written questions. This proposal that was handed in has just been dropped. On 4 January of this year, 246 Members of this House handed in the same question again.

According to Article 128 of our Rules of Procedure, the President of this House has to hand this request immediately to the Conference of Presidents. The Conference of Presidents held meetings on 12 January, on 19 January and on 9 February, and at none of those meetings was this request debated. I ask you to do what the Rules of Procedure ask you to do: please make sure that this request is immediately handed to the Conference of Presidents. Thank you very much. It is 246 Members.

(Applause)

 
  
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  Presidente. – Grazie on. Caspary. Sarà mia cura trasmettere la sua richiesta e quella di tanti colleghi all’Ufficio di presidenza. C’è un’altra richiesta. Prego onorevole.

 
  
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  Ana Gomes (S&D). – Mr President, on a point of order, Members should know – and we should ask the President of Parliament to get involved – about what is happening with Euronews. The Ukrainian service is about to be closed, as are the Arabic and Farsi satellite platforms, so that only the digital platforms will stay, which are of course prone to government control.

What is going on with Euronews is outrageous, with an Egyptian billionaire as the main shareholder, American NBC taking editorial control and the EU, which is putting in money through the Commission, not having a say in guaranteeing the editorial independence of Euronews. This is a very important strategic question for Europe in the age of information, disinformation and alternative facts. This is not a matter to be dealt with only by DG Connect from a technical or financial perspective, but is a matter that requires strategic intervention by President Juncker, High Representative Mogherini and the European Parliament through the President and the relevant committees.

(Applause)

 
  
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  Presidente. – Ci tengo a riprendere la sua osservazione e a trasmettere la sua richiesta al gabinetto del Presidente Tajani.

 
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