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Вторник, 4 април 2017 г. - Страсбург Редактирана версия

6. Тържествено заседание - Федерална република Германия
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  Presidente. – Cari colleghi, è con grande piacere che do il benvenuto alla seduta plenaria di oggi al Presidente della Repubblica federale di Germania.

Caro Presidente, vorrei ringraziarLa per questa Sua visita. Ci fa onore che abbia scelto il Parlamento europeo per la Sua seconda missione fuori dalla Germania, dopo quella a Parigi la scorsa settimana e dopo neanche tre settimane dal 19 marzo, giorno del Suo insediamento.

La Sua presenza oggi dimostra il Suo forte impegno per l'Europa. Lei ha chiesto più coraggio per un'Europa migliore, dove la libertà è garantita e dove tutti lavoriamo per un futuro di pace, di prosperità e di giustizia. Sono convinto che il coraggio che voi chiedete lo possiate trovare tra i membri di questo Parlamento.

Con la Sua presenza, caro Presidente, Lei ci ricorda anche l'impegno del Suo paese per l'Europa. Un impegno ancora più importante oggi, vista la decisione di un importante paese membro di uscire dall'Unione. Viviamo certamente un momento difficile, altri ne abbiamo vissuti in passato, e sempre la nostra Unione è stata capace di trovare la via giusta e di dare le risposte adeguate.

Caro Presidente, non voglio chiederLe oggi le risposte giuste, ma La voglio invitare a lavorare insieme a questo Parlamento per un nostro futuro comune. A Lei la parola, e ancora grazie per essere venuto qui a Strasburgo.

 
  
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  Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. – Herr Präsident, lieber Antonio, verehrte Abgeordnete, Herr Präsident der Kommission, lieber Jean-Claude, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist mir eine wirkliche Freude und Ehre, heute bei Ihnen zu sein – an diesem Ort der freien Rede und der offenen Debatte!

Aber liebe Freunde, meine Freude ist nicht ungetrübt. Es ist bitter, zum ersten Mal vor diesem Plenum zu sprechen, kurz nachdem ein Mitgliedstaat seinen Austritt aus der Europäischen Union eingeleitet hat. Ich weiß, morgen werden Sie hier in diesem Parlament dazu Stellung nehmen. Ich finde das bitter – nicht nur als Politiker, sondern zuallererst als Bürger Europas.

Sie müssen wissen: Ich bin etwa so alt wie die Europäische Union. Als ich geboren wurde, im Jahr 1956, waren in ganz Europa die Wunden in unseren Städten noch zu sehen, die der von Hitler-Deutschland entfesselte Krieg geschlagen hatte. Noch viel größer waren die Wunden in den Herzen unserer Nachbarn. Und doch reichten sie – eben in dieser Zeit – meinem Land damals die Hand zum Frieden, und gemeinsam – in Rom vor 60 Jahren – setzten sie das Fundament für das „neue Europa“!

Als ich zur Schule kam, sägten bereits junge Menschen symbolisch an den Schlagbäumen der europäischen Grenzen, um damals zu zeigen: Wir wollen mehr Europa! Das Erreichte ist uns nicht genug! 1968 fielen dann die Zollschranken innerhalb Europas, die langen Lkw-Schlangen vor den Schlagbäumen waren Geschichte und die Warteschlangen der Pkws mindestens kürzer.

Als ich an die Universität kam, war der Sog Europas schon so groß, dass die Menschen im Süden Europas – in Griechenland, in Spanien, in Portugal – nicht nur Diktaturen beiseite fegten, sondern sich den Weg in Freiheit und Demokratie im gemeinsamen Europa bahnten.

1989, ich lag gerade in den letzten Zügen meiner Doktorarbeit, fiel die Berliner Mauer – zu Fall gebracht von den Mutigen im Osten Europas, die auf friedlichem Weg Freiheit und Demokratie errungen hatten. Sie waren es, die nicht nur die Einheit meines Landes, sondern die Wiedervereinigung Europas möglich gemacht haben.

All das und noch viel mehr ist gemeint, wenn es in der Erklärung von Rom heißt: „Wir sind zu unserem Glück vereint!“ All das ist das große Erbe, das uns die Mütter und Väter Europas anvertraut haben und auf das unsere Kinder bauen. Dieses kostbare Erbe, das dürfen wir nicht preisgeben und nicht den Gegnern Europas überlassen. Wir müssen es bewahren, pflegen und verbessern – das ist unser gemeinsamer historischer Auftrag!

(Starker Beifall)

Wenn ich zurückschaue auf die gut 60 Jahre meines Lebens und dieselbe Zeitspanne der Europäischen Union, dann ist mein Blick geprägt vom Wachsen, Werden und Gelingen des neuen Europas – der Weg damals von der Organisation der Mangelwirtschaft im Nachkriegseuropa bis hin zu einem Hoffnungsträger für eine gerechtere und friedlichere Welt.

Manchen schien es so – und ich schließe mich nicht aus –, als sei das Erreichte auf ewig garantiert.

Aber ich habe in meiner Biografie auch die Mühen Europas erlebt: die Krisen, die Widersprüche, die Rückschläge. Ich habe lernen müssen: Mein Glaube und der Glaube vieler in meiner Generation, dass der Weg Europas, der Weg der europäischen Einigung, unumkehrbar sei, das war ein Irrtum. Nein, Europas Zukunft ist keine Gewissheit – das war sie nie, und das wissen wir nicht erst seit dem Brexit.

Ich erinnere mich an 2005. Ich war gerade Außenminister meines Landes geworden, da war der Traum von der Europäischen Verfassung gerade geplatzt. Ich weiß noch genau, wie viele von uns damals enttäuscht waren. Aber ich weiß ebenso gut, wie wir – und ich vermute, viele von Ihnen hier im Saal – uns wieder aufgerafft haben und das taten, was Europa besonders gut kann: wieder aufstehen und weitermachen. Wir nahmen die Telefonhörer in die Hand, hörten einander zu, saßen nächtelang am Verhandlungstisch – und schmiedeten, Stück für Stück, den Vertrag von Lissabon.

Was ich sagen will: Europa war nie ein Spaziergang! Europa ist ein kompliziertes, ja, ein anstrengendes Projekt. Aber die Mühe lohnt sich! Den Schlechtrednern Europas dürfen und müssen wir entgegenhalten: Zusammenarbeit, wachsender Wohlstand und vor allem 70 Jahre Frieden – das ist das Versprechen Europas an seine Bürger. Aber nie in seiner Geschichte hat sich dieses Versprechen von selbst erfüllt. Es hat sich nur dann erfüllt, wenn nicht nationaler Kleingeist, sondern europäische Vernunft das Handeln der Akteure bestimmte. Das ist der Maßstab, vor dem wir bestehen müssen!

(Starker Beifall)

Genau deshalb bin ich heute zu Ihnen gekommen. Ich möchte meine erste Rede, die ich als Bundespräsident außerhalb Deutschlands halte, nirgendwo anders halten als hier – in diesem Parlament.

(Starker Beifall)

Gerade jetzt, in Zeiten von wachsenden Fliehkräften, von lärmenden Untergangspropheten, will ich Partei ergreifen für Europa. Als Bürger bekenne ich, so wie viele Bürger in diesen Wochen neu bekennen: Ja, ich will Europa! Und als Bundespräsident kann ich sagen: Ja, die übergroße Mehrheit der Deutschen will Europa! Nicht den Rückweg in eine ungute Vergangenheit wollen wir, sondern den gemeinsamen Weg in eine bessere europäische Zukunft! Das ist die Perspektive!

(Beifall)

Wenn wir Ja sagen zu Europa, dann müssen wir es uns nicht schönreden, und wir müssen auch Widerspruch nicht scheuen. Wer Ja sagt zu Europa, der sagt auch Ja zum Komplizierten, zum Anstrengenden und auch zum Unfertigen an Europa!

Wie kompliziert politische Lösungen sind, wie mühsam der Prozess – wer wüsste das besser als Sie hier im Europäischen Parlament? Hier begegnen sich nicht nur widerstreitende Interessen, sondern auch unterschiedliche Kulturen, Sprachen und Traditionen. Europas Vielfalt ist ein Abenteuer, aber sie ist auch anstrengend. Ich glaube, ich habe Antonio und die Chefs der Fraktionen gerade darüber seufzen hören.

Aber gerade das braucht es doch heute in diesem Europa: dass wir uns eben nicht in Meinungsmilieus verschanzen, dass wir uns über die Gräben, die sich in Europa aufgetan haben, nicht nur beklagen oder uns in die nationale Schmollecke zurückziehen, sondern dass wir auf allen Seiten ernsthaft nach Wegen suchen, Brücken über diese Gräben zu bauen.

Dazu gehört – und dazu gehörte in Europa immer – die Annahme, dass auch der andere Recht haben könnte. Europa wurde gegründet auf der Annahme, dass andere Recht haben könnten. Europas Erfolge waren immer Kompromisse. Europas Erfolge waren der mühsame, aber eben der friedliche Ausgleich von Interessen.

Dafür steht dieses Parlament, dafür stehen Sie in 28 Nationen. Wer würde denn überhaupt Parlamentarier werden ohne den Willen zu überzeugen und zugleich die Bereitschaft, sich überzeugen zu lassen, ohne die Leidenschaft fürs Komplizierte, für die Mühen der Demokratie! Alle in diesem Saal, die diese Leidenschaft – gerade jetzt, in diesen schweren Zeiten – aufbringen, haben meinen großen Respekt und sicherlich auch meine Unterstützung.

(Beifall)

Unterstützung deshalb, weil ich weiß: Es gibt da auch die anderen. Es gibt genügend andere Kräfte, die immer mit den ganz einfachen Antworten zur Stelle sind – Antworten der starken Hand, Antworten mit klaren Feindbildern. Eine neue Faszination des Autoritären greift um sich – nicht nur weit westlich und östlich der europäischen Grenzen, sondern leider auch hier bei uns, mitten in Europa. Populisten malen die Welt in Schwarz und Weiß und schlagen aus Ängsten politisches Kapital.

Wer mich kennt, weiß: Ich neige nicht zu Alarmismus. Dieses Parlament verträgt den Streit – es braucht ihn sogar. Aber ich sage auch: Wer demokratische Institutionen und Parlamente als Zeitverschwendung abtut, wer Kompromissbereitschaft zur Schwäche erklärt und vor allem wer nicht mehr festhält am Unterschied von Fakt und Lüge, der rührt am Grundgerüst der Demokratie, und der wird, der muss unseren entschiedenen, unseren gemeinsamen Widerspruch als Demokraten hören!

(Starker Beifall)

Die Welt, in der wir leben, ist unsicherer und unübersichtlicher geworden. Vielen Menschen macht das Sorgen um die Zukunft; Angst, Kontrolle zu verlieren. Sie werden empfänglich für die Lockrufe jener, die sagen: „Kommt zurück hinter die vertrauten Butzenscheiben der Nation! Grenzen zu, Schotten dicht – nur so gewinnen wir unsere Souveränität zurück!“ Aber es ist nicht nur naiv, es ist unverantwortlich, den Menschen vorzugaukeln, dass man Gefahren wie Terrorismus oder Klimawandel, die keine Grenzen kennen, mit Mauern und Schlagbäumen bannt. Es ist unverantwortlich, den Menschen vorzumachen, dass in einer Welt, die komplizierter wird, die Antworten einfacher werden. Und es ist nach meiner Überzeugung falsch zu sagen, in dieser Welt könne ein europäisches Land allein und ohne die EU seine Stimme hörbarer machen oder seine wirtschaftlichen Interessen besser durchsetzen.

(Beifall)

Im Gegenteil: Wenn wir Europa nicht zum vollwertigen Mitspieler auf der Weltbühne machen, dann werden wir alle einzeln zum Spielball anderer Mächte. Vermutlich hatte genau das Michael Heseltine, ausgerechnet ein Brite, vor Augen, als er kürzlich in einem Interview sagte, vielleicht sei der Brexit „der größte britische Souveränitätsverlust“. Und er könnte Recht behalten mit dieser Prognose.

(Beifall)

Take back control“ – so hören wir es überall –, das ist ein starker Slogan, ja. Aber ich sage voraus: Nationalisten werden ihn nicht einlösen können! Wenn überhaupt, dann können wir den Satz gemeinsam wahr machen:

– wenn wir uns die Dinge nicht zu einfach machen;

– wenn wir Verantwortung nicht nach Brüssel abschieben, sondern sie gemeinsam ausüben;

– wenn wir den Binnenmarkt stärken und zugleich diejenigen schützen und unterstützen, die in den letzten Jahren die Härten der Globalisierung besonders zu spüren bekamen;

– wenn wir unsere Innovationskraft und Kreativität so stärken, dass Europa selbst Gestalter der Veränderung ist und sie nicht nur passiv erleiden muss.

Nur dann können wir den Populisten den Nährboden entziehen und sagen: Wir verlieren keine Souveränität an Europa, sondern im Gegenteil. Erst gemeinsam gewinnen wir Kraft und Gewicht in dieser sich verändernden Welt!

(Beifall)

Die Krise gibt uns die Chance, Europa einmal so zu sehen, wie es wirklich ist – ohne Illusionen, ohne falschen Optimismus, mit allen seinen Stärken und auch mit seinen Schwächen. Und die Krise zwingt uns zu Antworten auf die Frage: Welche und wie viel europäische Einheit wollen wir? Das Weißbuch der Kommission hat dazu Optionen aufgezeigt. Das ist noch nicht die Lösung, nur eines scheint mir klar zu sein: Eine dauerhafte Selbstblockade in der Europäischen Union ist die denkbar schlechteste Option, sie ist keine!

Wenn wir gemeinsam vorankommen wollen, kann sich am Ende nicht jeder zu hundert Prozent durchsetzen. Dafür sind die Probleme zu komplex und die Erwartungen zu unterschiedlich:

– Ja, wir wollen ein stärkeres Europa und mehr europäische Lösungen, aber wir müssen auch Raum lassen für diejenigen Mitglieder, die weitere Integrationsschritte noch nicht mitgehen können oder wollen.

– Ja, wir wollen solidarisch sein mit Staaten, die unter den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise leiden und harte Reformen auf den Weg bringen müssen oder mussten. Aber europäische Solidarität kann nationale Anstrengungen immer nur unterstützen, nicht ersetzen.

– Ja, wir wollen Menschen helfen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Aber weil auch unsere gemeinsamen Möglichkeiten endlich sind, müssen wir entscheiden, wie und wie viel Verantwortung jeder tragen muss.

– Ja, wir wollen die Europäische Union im Inneren zusammenhalten. Aber wir wissen doch auch: Europa ist größer als die Europäische Union, und ohne die Einbindung unserer Nachbarn im Osten und im Süden wird es keine dauerhafte Friedensordnung auf diesem Kontinent geben.

(Beifall)

Ich weiß das schon, meine Damen und Herren: Keines dieser Probleme ist einfach, und insbesondere dürfen wir die Sorgen der Menschen bei all dem nicht ignorieren. Aber diejenigen, die Europa gebaut haben, hatten mit Sicherheit mit schwierigeren Problemen zu kämpfen. Sie haben das Schlachtfeld durch den Verhandlungstisch ersetzt, die Konfrontation durch friedlichen Ausgleich von Interessen. Sie sind klug gewesen; sie haben Vernunft bewiesen. Die Welt von heute – eine Welt voll von neuen Ungewissheiten – erlaubt uns nicht, weniger klug zu sein als unsere Vorgänger. Es fehlt nicht an Klarheit über die Fragen, die zu lösen sind – sie liegen auf dem Tisch. Was fehlt, ist der Mut – und zuweilen schon die Bereitschaft, sie europäisch zu lösen. Und das müssen wir ändern!

(Beifall)

Zum Interessenausgleich gehört der Streit. Wir streiten in Europa, und aus meiner Sicht ist das kein Zeichen von Verfall. Auch ich habe in den letzten 25 Jahren in Europas Politik – nicht nur gelegentlich, auch häufiger – gestritten, und dem einen oder anderen von Ihnen hier im Saal bin ich beim Streit auch begegnet. Aber wenn wir in Europa streiten, dann tun wir das auf einem festen normativen Fundament. Viele Fragen sind kompliziert, aber das darf unseren Blick für das Elementare, für das Wichtigste nicht trüben: Freiheit und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte stehen eben nicht zur Disposition. So ist es in Artikel 2 des Vertrags über die Union verankert, und dem sind alle Mitgliedstaaten verpflichtet. Das ist sozusagen der Wesenskern Europas, das ist es, was Europa ausmacht in den Augen der Welt und worum uns vielleicht sogar viele beneiden. Wenn wir dazu stehen, wenn wir ein Leuchtturm sein wollen für Rechtsstaat und Menschenrechte in der Welt, dann darf es uns eben nicht egal sein, wenn dieses Fundament im Inneren Europas wackelt. Und dann darf Europa auch nicht schweigen, wenn der Zivilgesellschaft, selbst der Wissenschaft – wie jetzt an der Central European University in Budapest – die Luft zum Atmen genommen wird. Dann darf Europa nicht schweigen!

(Starker Beifall)

Aber kontrovers diskutiert wird immer wieder auch die Rolle meines Landes. Manche fordern von Deutschland mehr Führung in Europa. Andere warnen vor deutscher Dominanz. Und der frisch gewählte Präsident unseres wichtigsten Verbündeten sagte kürzlich, die Europäische Union sei nichts anderes als „ein Mittel zum Zweck für Deutschland“. Ich will mal sagen: Das ist mindestens ein Missverständnis! Europas Stärke kann nicht gegründet werden auf die Führung Einzelner, sondern immer nur auf die Verantwortung aller. Natürlich trägt Deutschland als größter und bevölkerungsreichster Staat eine besondere Verantwortung. Aber wir wissen um unsere Möglichkeiten, auch um ihre Grenzen. Und auch wir werden nicht vergessen, dass andere in Europa Recht haben könnten, wenn wir über Lösungen streiten. Wir wissen, was wir diesem Europa zu verdanken haben. Ich sage: Das geeinte Europa ist die gelungene Antwort auf unsere Geschichte und unsere Geografie – für uns selbst wie für unsere Nachbarn. Und wir spüren, dass ein starkes Europa nicht nur in unserem eigenen Interesse liegt, sondern dass es Teil unserer Identität geworden ist.

Deshalb sollten Sie wissen: Wir Deutsche wollen die Europäische Union zusammenhalten. Wir wollen an der gemeinsamen Zukunft in Europa bauen, gemeinsam mit unseren Partnern, den großen wie den kleinen, gleichberechtigt und gleichverpflichtet.

Am Ende aber liegt jenseits aller Staatsraison noch etwas ganz anderes und vielleicht etwas viel Wichtigeres: Nicht für alle, aber für die allermeisten Menschen in Deutschland ist Europa eine Herzenssache.

Deshalb habe ich Ihnen meine eigene Geschichte von Europa erzählt. Und deshalb haben mir in den vergangenen Wochen viele Menschen, ganz besonders viele junge Menschen in Deutschland ihre Geschichten von Europa erzählt. Die Jungen – das habe ich gelernt – haben es satt, dass über Europa nur noch die reden, die es schlechtreden. Die wollen nicht, dass ihnen ihre Hoffnung, ihre Zukunft von Populisten geraubt wird oder durch Lethargie abhandenkommt. Deshalb sind sie rausgegangen und zeigen jetzt auf den Straßen, dass der Puls Europas noch schlägt auf den Straßen und Plätzen in fast allen europäischen Hauptstädten und größeren Städten!

(Beifall)

Auch wenn wir das in meiner Generation so noch nicht nennen – für viele unserer Kinder und Enkelkinder ist Europa längst ein zweites Vaterland geworden! Diese Jungen, die wissen längst, dass es kein Widerspruch ist, das eigene Land zu lieben und gleichzeitig ein guter Europäer zu sein. Und ich finde, die Jungen haben Recht damit!

(Beifall)

Letztes Jahr bin ich privat mit meiner Familie nach Breslau gereist. Ich wollte die Geburtsstadt meiner Mutter erkunden, die ich vor allem aus ihren dunklen Erinnerungen kannte. Sie hat mir ihre Erlebnisse von Krieg und Verwüstung, von der Flucht in den Westen mit Mutter, Tante, Schwestern, deren Kindern – sieben Frauen insgesamt – erzählt. Der entfesselte Nationalismus und seine Folgen hatten ihr junges Leben überschattet und auf diese Weise auch mein Bild von dieser Stadt, von Breslau, geprägt. Doch vergangenes Jahr, 2016, kam ich in eine ganz andere Stadt: eine Stadt, die als Kulturhauptstadt Europas erstrahlte, mit lebhaften und klugen Diskussionen überall, mit Musik auf den Straßen und Plätzen, wo junge Menschen aus Vilnius, Wuppertal und Verona ihr gemeinsames Europa gefeiert haben. Da war nichts von Kleinmut! Da lebte er wetier, der Traum von der europäischen Zukunft!

Verehrte Abgeordnete, es liegt jetzt an uns, dass der europäische Traum auch in der nächsten Generation nicht ausgeträumt ist.

That is the message that I bring from my country. Yes, we want Europe, we want to build a better Europe, and we want to be a European Germany.

(The House accorded the speaker a standing ovation)

 
  
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  Presidente. – Voglio ringraziare ancora una volta il Presidente della Repubblica federale di Germania per aver accettato l'invito del Parlamento a pronunciare un intervento che certamente stimolerà il dibattito all'interno di quest'Aula anche nelle prossime settimane.

Questa Europa certamente va corretta, va cambiata, ma credo che il messaggio positivo, di fiducia, che ha indirizzato il Presidente Steinmeier debba essere tenuto in grande considerazione.

Grazie ancora per aver accettato il nostro invito.

 
  
  

IN THE CHAIR: MAIREAD McGUINNESS
Vice-President

 
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