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Plenardebatten
Mittwoch, 17. Mai 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (29. April 2017) (Aussprache)
MPphoto
 

  Herbert Reul (PPE). – Herr Präsident, meine Herren Präsidenten, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Bewertung des Brexit ist klar. Es geht jetzt darum, ordentlich und gut damit umzugehen, vor allen Dingen wirkungsvoll. Ich finde, dass die Art und Weise, wie das bisher läuft, ja auch ein Modell dafür werden kann, wie wir zusammenarbeiten. Barnier und die Truppe haben es gründlich vorbereitet. Parlament, Rat und Kommission haben Gemeinsamkeiten gesucht und Gemeinsamkeiten auch gefunden. Gründlich vorbereitet, konkret gewesen, praktisch gearbeitet, Gemeinsamkeit formuliert und dann am Ende auch stark in den Verhandlungen. Wenn wir das bei anderen Themen genauso machen würden, würden wir den Menschen das liefern, was sie suchen. Sie suchen nämlich keinen neuen Traum oder irgendwie ein neues Konzept oder irgendwelche Reformen. Ich glaube das nicht, sie suchen das Ergebnis. Sie suchen erfolgreiche europäische Politik, sie wollen sehen, dass die Sorgen, die sie haben, von uns gelöst und bearbeitet werden, soweit wir das können. Im Übrigen können wir gar nicht alles lösen, ein Teil der Verantwortung liegt auch bei den Mitgliedstaaten. Aber Voraussetzung dafür ist, dass die europäischen Institutionen und dass vor allen Dingen die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und gemeinsame Lösungen finden.

Die Antwort, die jetzt aus dem Brexit und aus dem, was die Menschen, die auf die Straße gehen und Europa wieder toll finden, abzuleiten ist, lautet: Wir müssen neue Pläne machen. Oder wie der Kollege eben gesagt hat: Noch mehr Regulierung organisieren ist total daneben. Wir müssen ganz konkret Ergebnisse liefern. Wir müssen beweisen, dass die europäische Politik dem Wohlstand, dem Wohlergehen der Menschen in Europa dient, dass es sinnvoll ist, diesen Weg zu gehen.

Die Brexit-Verhandlungen, so wie sie jetzt beginnen, sind ein ganz, ganz guter Beitrag dazu. Das ist nüchtern, das ist pragmatisch, das ist nicht überhoben, da ist kaum Traumtänzerei unterwegs, da ist auch nicht die Beschimpfung der Briten unterwegs. In diesem Sinne: Das kann Muster werden oder Modell werden für die Art und Weise, wie wir in Zukunft zusammenarbeiten.

Ich bedanke mich, dass Sie mich so freundlich unterbrochen haben, Frau Präsidentin. Die Vorredner konnten stundenlang länger reden. Machen wir es vielleicht bei der upper class genauso wie bei den anderen.

(Der Redner ist damit einverstanden, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gemäß Artikel 162 Absatz 8 der Geschäftsordnung zu beantworten.)

 
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