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Plenardebatten
Donnerstag, 15. Juni 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Aufbau einer ambitionierten industriepolitischen Strategie der EU als strategische Priorität für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in Europa (Aussprache)
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  Markus Pieper (PPE). – Frau Präsidentin! Die Aufträge der Industrie und ihre Exporte bringen Einkommen in die Region. Daraus entstehen Arbeitsplätze und Kaufkraft, daraus entstehen Steuereinnahmen, daraus finanzieren wir soziale Errungenschaften. Das ist ein Teil des sozialen Europas – der wohl wichtigste Teil. Wir sollten die Industrie deshalb hüten wie unseren Augapfel und Warnzeichen ernst nehmen.

Erstens: Investitionen bei energieintensiven Betrieben im Inland sind geringer als Abschreibungen – das ist schleichende Deindustrialisierung. Wir sind Klima- und Umweltweltmeister – überdrehen wir diese Schraube weiter, machen andere Regionen unser Business. Verlierer sind Klima und Arbeitsplätze. Deshalb muss unsere Klimapolitik endlich wieder die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft im Auge haben.

Zweitens: Die großen Datenfirmen kommen nicht aus Europa – von der Automobilindustrie bis zum Ladenbau. Wer aber die Daten zum Kundenverhalten heute kennt, bestimmt die Produkte von morgen. Deshalb müssen wir auf Digitalisierung und Breitband setzen. Deshalb sind aber auch Daten mehr Rohstoff als Gefahrenquelle. Das muss mehr ins Bewusstsein unserer Politik.

 
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