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Plenardebatten
Mittwoch, 4. Oktober 2017 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Vorstellung des Jahresberichts 2016 des Rechnungshofs (Aussprache)
MPphoto
 

  Iris Hoffmann (S&D). – Herr Präsident, Herr Kommissar Oettinger, Herr Präsident Lehne! Ich möchte mich natürlich auch für die Arbeit des Europäischen Rechnungshofs bedanken, welche dazu geführt hat, dass sich die Gesamtfehlerquoten für die EU-Ausgaben kontinuierlich verringert haben. Der Europäischen Kommission stehen laut Jahresbericht 2016 alle Informationen zur Verfügung, um zukünftig die Wesentlichkeitsschwelle von 2 % zu erreichen. Hieran muss sich die Kommission weiterhin orientieren und engagiert daran arbeiten. Gleiches gilt für den Europäischen Entwicklungsfonds. Ich freue mich über eine Verbesserung der Mittelvergabe im Vergleich zu den Vorjahren.

Europäische Entwicklungszusammenarbeit besteht mittlerweile aber nicht mehr nur aus dem Entwicklungsfonds. Eine Reihe von Treuhandfonds hat sich in den letzten Jahren etabliert. Der neue Europäische Fonds für nachhaltige Entwicklung soll die Entwicklungszusammenarbeit außerdem komplementär begleiten, damit durch europäische Garantien Investitionen in Milliardenhöhe für Afrika generiert werden können. Ich begrüße die Einrichtung dieser Finanzierungsinstrumente ausdrücklich und halte eine ambitioniertere Politik auf diesem Gebiet für ausgesprochen wichtig.

Innerhalb dieser komplexen Garantie- und Geberstrukturen ist es allerdings nicht immer leicht, den Überblick zu behalten. Das macht die Rechnungsprüfung und die parlamentarische Kontrolle dieser Instrumente natürlich nicht leichter und einfacher und beschädigt die Transparenz der europäischen Entwicklungsbemühungen. Wir sollten langfristig zu einer einheitlichen Entwicklungszusammenarbeit unter dem Dach des EU-Haushalts kommen.

 
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