Ausführliche Sitzungsberichte

Dienstag, 14. November 2017 - Straßburg

Ein Aktionsplan für Menschen, Natur und Wirtschaft (Aussprache)

  Karin Kadenbach, im Namen der S&D-Fraktion. – Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte nochmal die Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass diese Naturschutzrichtlinien diesen REFIT-Test so positiv bestanden haben. Aber am Schluss ist herausgekommen: Die Rechtsgrundlage ist in Ordnung; es hapert in erster Linie bei der Umsetzung und zum Teil auch bei der Finanzierung.

Sie haben heute in der Fragebeantwortung ja schon viele der Problemkreise angerissen, mit denen wir uns auseinandergesetzt haben. Ich möchte nur noch mal auf zwei zurückgreifen, die in Ihrem Aktionsplan unserer Meinung nach nicht genügend ausgeführt werden. Das ist nämlich der enge Zusammenhang zwischen Biodiversität, der Artenvielfalt, und unserer Agrarpolitik. Wir würden uns wünschen, dass in dem Aktionsplan zum Beispiel – wie von Ihnen angesprochenen war – ein konkreter Maßnahmenplan für den Erhalt der Bestäuberinsekten gegeben ist. Das ist etwas, was wir brauchen. Wir brauchen aber auch ganz klare Ansagen in Zukunft, dass die Gelder der Gemeinsamen Agrarpolitik für den Erhalt und die Besserung der Artenvielfalt eingesetzt werden und nicht für Maßnahmen, die unter Umständen eben genau das Gegenteil im täglichen Leben bewirken. Das sind Maßnahmen, die wir von Ihnen erwarten.

Wir erhoffen uns, dass Sie unsere laute Stimme in der Kommission sind. Wir brauchen Artenvielfalt als Querschnittsthema in allen Bereichen. Es ist kein Silo, sondern es ist eine Lebensgrundlage für Tier, Mensch und in Wirklichkeit auch für die Wirtschaft.